Dienstag, 7. Juli 2015, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Amtsniederlegung von Andreas Lotte und Amtseinführung von Holger Henkel
2.
TOP - Bekanntgabe der Nach- und Neubesetzung der Unterausschüsse durch die Fraktionen
3.
TOP - Wahl des/der Vorsitzenden des UA Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
4.
TOP - Wahl des/der Vorsitzenden des UA Budget und Finanzen
3
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
TOP - Neue Leitung SBH. Vorstellung von Frau Kiesl und Herrn Graser
2.
TOP - AKIM (Allparteiliches Konfliktmanagement München) stellt sich vor
3.
TOP - Ganztag Bergmannschule
4
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5
Bericht aus dem Vorstand
6
Bauen, Planen, Wohnen und Gewerbe
6.1
Entscheidungen
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche in der Kazmairstraße 33
2.
TOP - Sondernutzungserlaubnis Kazmairstraße 24
6.2
Anhörungen
1.
TOP - Bauvorhaben Tulbeckstraße 32
2.
TOP - Einkaufsquartier Theresienhöhe; Theresienhöhe 5, 6, 6 a-c, /Gollierstraße 6
6.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Modernisierungsmaßnahme Guldeinstraße
2.
TOP - Gaststättenfortführung Schwanthaler Straße 135
3.
TOP - Meldelisten
4.
TOP - Lärmbelästigung von Corps Alemannia- Bürgerschreiben
5.
TOP - Gaststättenfortführung Garmischer Straße 10
6.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015
7
Soziales, Bildung, Kultur und Integration
7.1
Entscheidungen
7.2
Anhörungen
7.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Zwischennachricht; Antrag Nr. 1223
2.
TOP - Errichtung eines Neubaus auf dem Anwesen der Schrenkstraße 8/Westendstraße 66a
8
Umwelt und Verkehr
8.1
Entscheidungen
8.2
Anhörungen
2.
TOP - Anhörung, Empfehlung 421
3.
TOP - Eröffnungsfeier MVG-Rad
8.3
Unterrichtungen
1.
TOP - Versammlung auf öffentlichem Grund
2.
TOP - Nachrüstung von Sicherheitseinrichtungen - Trappentreutunnel
3.
TOP - Oktoberfest 2015 - Schlussbericht
4.
TOP - Radeln im Stadtbezirk
5.
TOP - Filmaufnahmen - 1; Kurt-Haertel-Passage zu Theresienhöhe
6.
TOP - Filmaufnahmen -2; Hackerbrücke
7.
TOP - Einrichtung Sonderparkplatz Westenstraße
8.
TOP - Carl-Benz-Denkmal
9.
TOP - Internationales Fest des Evang. Migrationszentrums im Griechischen Haus, Gollierplatz am 27.06.2015
10.
TOP - Versammlung auf dem St.Pauls-Platz am 25.06.2015
11.
TOP - Versammlung auf dem St-Pauls-Platz am 25.07.2015
9
Budget und Finanzen
9.1
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Straßenfest" Straßenfest am 08.08.2015
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse IG - InitiativGruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Jubiläumsfeier am 24.07.2015
9.2
Anhörungen
9.3
Unterrichtungen
10
Anträge
11
Verschiedenes
1.
TOP - Einladung Jour Fixe - Kulturreferat
2.
TOP - Ablauf der Bürgerversammlungen
3.
TOP - Neuer Vorstand im Kreisjugendring München-Stadt
12