Dienstag, 10. Februar 2015, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - Protokoll der Dezember-Sitzung Protokoll der Januar-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Mülleimer und Hundetoilette für die Ecke Balanstraße / Grenzstraße in Obergiesing; Bürgeranliegen vom 12.01.2015
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Inklusion
3.3
Genderfragen
3.4
Kinder und Jugend
3.5
Seniorinnen und Senioren
3.6
Mieterbeirat
3.7
gegen Rechtsextremismus
3.8
Baumschutz
3.8.1
Einzelfälle
1.
TOP - Stettnerstraße 3, 2 Fichten, 1 Lärche
2.
TOP - Seemüllerstraße 11, 1 Birke, 1 Linde, 1 Wildkirsche
3.
TOP - Bayerischzeller Straße 19, 4 Eiben
4.
TOP - Marklandstraße 19, 1 Winterlinde
5.
TOP - Holtzendorffstraße 13, 1 Thuja
6.
TOP - Marquartsteiner Str. 8, 5 Rotfichten, 1 Blaufichte
3.8.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat der Lincoln Grundschule, für die Maßnahme: Projekt zur Gewaltprävention im Frühjahr 2015; Antragssumme: 1.300,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 02.01.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 13.01.2015)
2.
TOP - AntragstellerIn: Initiative zur Lernförderung „Du schaffst das“, für die Maßnahme: Lernförderung ab 02.03.2015; Antragssumme: 1.500,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 15.01.2015
3.
TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule an der Ichostraße, für die Maßnahme: Umgestaltung des Pausenhofs von Februar bis Juli 2015; Antragssumme: 2.688,96 €; Beschlussvorlage des Direktoriums (über 600,00 €) vom 19.01.2015
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Unbebautes städtisches Grundstück an der Schwanseestraße endlich nutzen; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00030 der BÜV des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 05.06.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01200; Beschluss des BA 17 am 10.02.2015
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall 6.1.3.1.1 Franz-Eigl-Weg 6, Errichtung eines Kinderspielplatzes u. einer Dirtbikeanlage (Franz-Eigl-Weg 6-22 / Untersbergstr. 91) (Aufwertung, Umgestaltung u. Erweiterung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel" im Programm "Die soziale Stadt"); Anhörung vom 18.12.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 13.01.2015) 6.1.3.1.2 Werinherstraße 46, DG-Ausbau (1 WE) über 2 Dachgeschosse; Anhörung vom 18.12.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 13.01.2015) 6.1.3.1.3 Tegernseer Landstraße 137, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 19.12.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 13.01.2015) 6.1.3.1.4 Holtzendorffstraße 35, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garage und Stellplätzen; Anhörung vom 20.01.2015 6.1.3.1.5 Fasangartenstraße 136, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen (Var. 1) bzw. eines Doppelhauses mit Garagen (Var. 2) - VORBESCHEID; Anhörung vom 22.01.2015 6.1.3.1.6 Lincolnstraße 64, Neubau eines Pflegeheims (131 Plätze) mit Betreutem Wohnen (15 WE), Dienstwohnungen (9 WE) und Tiefgarage (23 Stpl.); Anhörung vom 27.01.2015
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft; Flst. 16050/4 (Miteigentumsanteile / Kita), Weißenseestraße 94, Kauf; Zuleitung des Kommunalreferats
2.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen Scharfreiterplatz und Hohenschwangauplatz im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01588; Beschluss des Bauausschusses vom 20.01.2015 (SB)
3.
TOP - Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04263 vom 17.05.13; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 21.01.2015 (SB)
4.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
5.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Baupgrogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013 - Fortschreibung im Bauprogramm 2014 - Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01374; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.11.2014 (VB)
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00210 vom 27.08.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01945; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 21.01.2015 (SB)
2.
TOP - Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen; 5 Jahre AG Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen 2009 - 2014 - eine Leistungsbilanz; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01695; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. und Bauordnung vom 21.01.2015
3.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand; Berufliche Schulen der LHM im Schuljahr 2014/2015; Stand: 20.10.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02057; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 14.01.2015
4.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2014/2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02103; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 14.01.2015
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schulljahr 2014/2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02129; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 14. Januar 2015
6.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2014/2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02151; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 14.01.2015
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren - Anhörungen des Baureferats-Tiefbau 6.3.3.1.1 Untersbergstraße 62 - 72; Zuleitung vom 21.01.15 6.3.3.1.2 St.-Martin-Straße zwischen Balanstraße und Eintrachtstraße; Zuleitung vom 20.01.15 6.3.3.1.3 Brecherspitzstraße 7 / Werinherstraße; Zuleitung vom 20.01.15 6.3.3.1.4 Giesinger Bahnhofplatz 2, Front Schwanseestraße; Zuleitung vom 20.01.15
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - CarSharing in München; Verlängerung des laufenden Pilotversuchs um 1 Jahr bis zum 31.03.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02237; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.01.2015
2.
TOP - Anfragen für die Weißenseestraße, hier: Verkehrssicherungspflicht mittels Straßenbeleuchtung; Bürgeranliegen vom 21.10.2014; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 22.01.2015 und Antwortschreiben der PI 23 vom 21.01.2015
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Plecherstraße 2; Genehmigungsbescheid vom 30.12.2014
2.
TOP - Städt. Klinikum München GmbH; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01752; Entwurf der Beschlussvorlage für die Sitzung des Finanzausschusses am 16.12.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 13.01.2015)
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
1.
TOP - Projekt "Münchner KulturVERSTRICKUNGEN"; Schreiben des Vereins Linkshänder e.V. vom 19.01.2015
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, Zugspitzstraße 14; Beschluss des BA 17 vom 10.02.2015
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mieterbeiratswahl 2015, Entsendung von Mitgliedern; Schreiben des Sozialreferates vom 19.01.2015 mit der Bitte um Rückmeldung bis 30.03.2015
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Erlaubnis von Vergnügungsveranstaltungen nach § 19 LStVG; Aufnahme als Anhörungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00178 des BA 7 vom 15.07.14; Schreiben des Direktoriums vom 28.01.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.