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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 10. März 2015, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fasangarten - Neubau eines Kindergartens mit Tagesstätte und Abriss des HIT-Marktes am Fasangarten; Bürgerschreiben vom 12.02.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Raumsuche im 17. Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 07.02.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.2

Inklusion

Unterabschnitt
3.3

Genderfragen

Unterabschnitt
3.4

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.5

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.6

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.7

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.8

Baumschutz

Unterabschnitt
3.8.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bantingstraße 9; 1 Ahorn

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fasangartenstraße 92; 1 Esche

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hohenwaldeckstraße 28-30; 1 Haselnuss

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tegernseer Landstraße 123 / St.-Martin-Straße; 2 Bergahorne, 2 Roßkastanien

Unterabschnitt
3.8.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate; Antrag des BA 21 vom 03.02.2015 mit der Bitte um Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterkunft McGraw-Kaserne - Ort für Begegnungen schaffen; Antrag der SPD-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V., für die Maßnahme: Tanz- und Theaterfestival Rampenlichter - künstlerisch-kulturpädagogische Betreuung; Antragssumme: 1.500,00 €; Antrag vom 31.01.2015

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall 6.1.3.1.1 St.-Martin-Str. 24, DG-Ausbau (VGB + RGB), Anbau von Außenaufzügen u. Balkonen, Errichtung einer Dachterrasse, Abbruch Garagen und Neuerrichtung von Garagen mit Duplexparkern - TEKTUR; Anhörung vom 30.01.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2015)

Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04263 vom 17.05.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01341; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 04.02.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Cincinnatistr. 63a - Abgrabung/Baufeldfreimachung für den Neubau einer Grundschule mit Sporthalle und Kindergarten / "Europäische Schule München"; Erklärung zum Bauvorhaben der Baudienststelle; Schreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 29.01.2015

Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Asam-Gymnasium, Schlierseestraße 20, geplante Erweiterung - Vorstellung der Varianten; Vormerkung des RBS zum Termin vom 09.07.2014

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2. Standortbeschluss für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02255; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.01.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02204; Beschluss des Sozialausschusses vom 15.01.2015

Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Türen für den Spielplatz am Spitzingplatz; Bürgeranliegen (mündl. vorgetragen durch den Kinder- und Jugendbeauftragten - verwiesen aus der Sitzung vom 10.02.2015)

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrssicherheit durch Zebrastreifen in der Marklandstraße, der Cincinattistraße und der Lincolnstraße; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00024 der BÜV des 17. Stadtbezirkes vom 05.06.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02390; Beschluss des BA 17 am 10.03.2015

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerungsverfahren; Peitinger Weg zwischen Steingadener Straße und Oberbiberger Straße; Sanierung Gehbahn u. Entwässerungsrinne; Zuleitung des Baureferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Ampelschaltung für Fußgänger im Bereich der Tram-Haltestelle Giesinger Bahnhof und am Tegernseer Platz; Schreiben des BA 17 vom 20.10.2014; Antwortschreiben des KVR vom 27.01.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwohnergarage Deisenhofener Straße - Informationen zur Vermietung von Stellplätzen; Schreiben der P+R Park & Ride GmbH vom 09.02.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Errichtung von Radverkehrsanlagen zur Erschließung der Schule an der Ichostraße (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00641 der BÜV vom 01.07.2010; Zwischennachricht des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 28.01.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße Anträge aus der EWOV zur Rahmenplanung Tegernseer Landstraße vom 12.12.2013 Umsetzung der Variante 1 (Planfall D); BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05585 vom 28.01.14 Anzahl der Kurzzeit-Parkplätze erhalten; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05590 vom 28.01.14 Belieferung der Geschäfte ohne Blockierung des Verkehrs; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05591 vom 28.01.14 Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05592 vom 28.01.14 Bessere Querungsmöglichkeiten der Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05594 vom 28.01.14; Zwischennachricht des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 22.01.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Parkplätze in München, hier: Weißenseestraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 17 vom 13.01.2015; Antwortschreiben des KVR vom 19.02.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Zweigleisige Erweiterung der S7 - S-Bahnstrecke und Taktverdichtung der S 7; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00567 vom 11.11.14; Zwischennachricht des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 09.02.2015

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schulwegsicherheit in der Wohnanlage Am Perlacher Forst - Ortstermin mit dem KVR; Schreiben des KVR vom 03.02.2015

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Hermelinweg 12; Bescheid vom 06.02.2015 6.4.4.1.2 Stettnerstraße 3; Bescheid vom 13.02.2015 6.4.4.1.3 Marklandstraße 19; Bescheid vom 12.02.2015

Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Kasperles Märchenzelt im Weißenseepark vom 09.04.2015 bis 12.04.2015; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.03.2015

Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Korrekturen und Änderungen im Neudruck des KulturGeschichtsPfades 17; Zuleitung des Kulturreferates

Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tag des offenen Denkmals am 13. September 2015 unter dem Motto "Handwerk, Technik, Industrie"; Anmelde- und Informationsunterlagen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tanz-, Mal- und Gesangsworkshop des What Thai e.V. (buddhistisches Kloster in München); Anfrage bzgl. Durchführung im 17. Stadtbezirk und Einladung zur Besichtigung / zum Kennenlernen des Klosters What Thai

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Lithos in der Brecherspitze", St.-Martin-Straße 38; Mitteilung vom 09.02.15 6.6.4.1.2 Kleingaststätte "Da Enzo", Scharfreiterplatz 8; Mitteilung vom 09.02.15 6.6.4.1.3 SSW "Terreno Bistro Bar Café", St.-Martins-Platz 5; Mitteilung vom 12.02.15 6.6.4.1.4 SSW "Saffers Fattoria", Deisenhofener Str. 80; Mitteilung vom 20.02.15 6.6.4.1.5 SSW „Brauneck-Stüberl“, Tegernseer Landstraße 34; Mitteilung vom 24.02.15

Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mieterbeiratswahl 2015, Entsendung von Mitgliedern; Schreiben des Sozialreferates vom 19.01.2015 mit der Bitte um Rückmeldung bis 30.03.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 10.02.2015)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2014 - 2018; Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2015 - 2019; Zuleitung der Stadtkämmerei mit der Bitte um Stellungnahme bis 20. April 2015

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Elektronischer Versand von BA-Sitzungsunterlagen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00309 vom 10.06.2014; Zwischennachricht des Direktoriums vom 30.01.2015 mit der Bitte um Fristverlängerung bis Ende März 2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Terminüberschneidungen von öffentlichen BA-Sitzungen (Vollversammlung und Unterausschüsse) und öffentlichen Informationsveranstaltungen den BA 17 betreffend vermeiden; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00455 vom 14.10.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 03.02.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Umstellung der Software für die Bezirksausschuss-Homepage; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00347 des BA 8 vom 16.09.2014; Info-Schreiben des Oberbürgermeisters vom 23.02.2015

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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