Dienstag, 14. April 2015, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
2.
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Geplante Unterbringung von Flüchtlingen im Anwesen Tegernseer Landstraße 137; Vorab-Information zum Projektstand durch das Amt für Wohnen und Migration
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Bürgerhaushalt im Stadtbezirk - Positionspapier des BA 17 (erarbeitet in der Besprechung vom 17.03.15)
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Inklusion
3.3
Genderfragen
3.4
Kinder und Jugend
3.5
Seniorinnen und Senioren
1.
TOP - Berufung einer neuen Vertretung des Seniorenbeirats für den 17. Stadtbezirk
3.6
Mieterbeirat
3.7
gegen Rechtsextremismus
3.8
Baumschutz
3.8.1
Einzelfälle
1.
TOP - Fasangartenstraße, 2 Fichten
2.
TOP - Cincinnatistraße, 1 Rotfichte, 2 Fichten, 1 Vogelbeere, 1 Zitterpappel
3.
TOP - Holtzendorffstraße 8, 1 Tanne
4.
TOP - Seemüllerstraße 17, 1 Weide
3.8.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Sofortmaßnahmen zur Reduzierung der Abgas- und Lärmbelastungen für die Bevölkerung am Mittleren Ring im Stadtbezirk 17; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17
2.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - gemeinsamer Antrag der BA 14, 16, 17 und 18 hinsichtlich der zeitnahen, weiteren Planungen für einen kreuzungsfreien Ausbau des Mittleren Rings vom Candidtunnel bis zum Innsbrucker Ring - ENTWURF
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Linkshänder e.V., für die Maßnahme: Strick- und Häkelaktionen von Mai bis Oktober 2015; Antragssumme: 758,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 12.03.2015
2.
TOP - AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V., für die Maßnahme: Aufführungen im Rahmen des Kinder-Kultur-Sommer-Festivals vom 22. bis 31.07.2015; Antragssumme: 1.500 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.03.2015 zu 5.1.1 Aufstellung des Direktoriums zu bezuschussten Projekten des Vereins in den Jahren 2012 bis 2015
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit, Einrichtung von MAG's & MORE e.V., für die Maßnahme: "Sommer im Park 2015!" im Weißenseepark; Fehlbedarfsfinanzierung für Einbindung der Bewohner der McGraw-Kaserne - Essensgutscheine etc.; Antragssumme: 950,00 €; Antrag vom 25.03.2015
2.
TOP - AntragstellerIn: Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit, Einrichtung von MAG's & MORE e.V., für die Maßnahme: "Sommer im Park 2015!" - Bürgerfest im Weißenseepark; Antragssumme: 9.535,00 €; Antrag vom 25.03.2015
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Neubiberg, 20. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60b für das Gebiet zwischen der Freiherr-von-Stengel-Straße und S-Bahnlinie Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00392 des BA 2 vom 30.09.2014; Schreiben des Direktoriums vom 12.03.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall 6.1.3.3.1 Kapellenfeldstraße 8, Neubau von 3 Reihenhäusern mit Garage und Stellplatz; Anhörung vom 03.03.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 10.03.2015) 6.1.3.3.2 Chiemgaustraße, Nachverdichtung mit barrierefreien Wohnungen und Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 12.03.2015 6.1.3.3.3 Martin-Luther-Straße 11, Neubau einer Wohnanlage ("Kommunales Wohnungsbauprogramm / Teilprogramm B") - VORBESCHEID; Anhörung vom 20.03.2015
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Anträge und Empfehlung zur künftigen Nutzung der McGraw-Kaserne und weiterer Flächen in deren Umfeld; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01142; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
3.
TOP - Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100% zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00276 der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom 13.11.14; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02362; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
4.
TOP - Städtebauförderung in München A) Das bisherige kommunale Förderprogramm "Wohngrün.de" - Zwischenbericht B) Das neue kommunale Förderprogramm "aktiv.gestalten" - Aufstellung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02230; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
5.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.6.1 Anwesen Holtzendorffstraße; Mitteilung vom 04.03.2015
6.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule a) Verlegung des Eingangs des ESM-Kindergartens ans Nordende der Anlage; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00035 b) Platzgestaltung S-Bahnhof Fasangarten; Aufenthaltsmöglichkeiten auch für Jugendliche; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00037 c) Erhalt eines homogenen, reinen Wohngebiets; Einpassung des geplanten Bauvorhabens in die vorhandene Wohnbebauung; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00038 d) Öffung u. Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00039 e) Verkehrsanbindung / Erschließung des Schulgeländes ESM sowie weiterer Einrichtungen in der Amisiedlung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00078 f) Verkehrsanbindung der ESM / lückenlose Nahversorgung gewährleisten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00080 g) Verkehrsanbindung ESM Obergiesing; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00059; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01700; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
7.
TOP - Mietkosten senken u. Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale u. Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04263 vom 17.05.2013; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341; 2. Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
8.
TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel", 2. Bauabschnitt im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 09.03.2015 zur Umsetzung der Maßnahmen
9.
TOP - Bevölkerungsprognosen der LHM - Planungsprognose 2013 - 2030; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02150; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.03.2015 zu 6.1.4.3 Hinweis/Ergänzung vom 10.03.2015
10.
TOP - Zwischennutzung - ein allgemeiner Rückblick; JourFixe des Kommunalreferates mit den Bezirksausschüssen vom 05.03.2015
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
1.
TOP - Flüchtlingsunterkunft Nailastraße im 16. Stadtbezirk - Verwaltungsstreitstraße gegen die LHM wegen Baugenehmigung; Informationen des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 25.02.2015 an alle Bezirksausschüsse der LHM
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2015 - Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" 6.2.4.1.1 des Sozialreferates/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02270 6.2.4.1.2 des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02224 6.2.4.1.3 des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02272 6.2.4.1.4 des Amtes für Wohnen u. Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02301; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.04.2015 (SB)
2.
TOP - Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01472 der BÜV des Stadtbezirkes 20 - Hadern vom 26.09.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02269; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
3.
TOP - Armutshaus in Obergiesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00557 vom 11.11.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 09.03.2015
4.
TOP - Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der LHM zum Stichtag 1. Oktober ("Oktoberstatistik"); KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02462; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 11.03.2015 (SB)
5.
TOP - Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02233; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 11.03.2015 (VB) zu 6.2.4.5 Ergänzung vom 09.03.2015
6.
TOP - Verbesserungen für die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der McGraw-Kaserne; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00757 vom 13.01.2015; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 16.03.2015
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
1.
TOP - Integrationsprojekt der Stiftung Sternenstaub; Anfrage der MS an der Perlacher Straße
2.
TOP - AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement in München - Anfrage bzgl. Vorstellung im BA / Übermittlung eines ausführlichen Konzeptes; Schreiben des Sozialreferates
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einhaltung des Tempo-30-Limits in der Siedlung am Perlacher Forst; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00031 vom 05.06.14; Beschluss des BA 17 aus der Sitzung vom 13.01.2015; Schreiben des Baureferats-Tiefbau vom 17.03.15 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Erinnerungsverfahren - St.-Martin-Straße und Rosenheimer Straße - Radwegsanierung Nahmobilitätspauschale; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Berücksichtigung der Vorschläge zum qualifizierten Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring - Tegernsseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00338 vom 09.09.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 25.02.15
3.
TOP - Deisenhofener Straße: Beseitigung des wilden Motorradabstellplatzes durch Neugestaltung des Gehweges; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00041 der BÜV vom 05.06.2014; abweichender Beschluss des BA 17 vom 09.09.2014; Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 04.03.2015
4.
TOP - Verkehrsspiegel für die Balanstraße / Ecke Grenzstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00845 vom 10.02.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 18.03.2015
5.
TOP - Nachtbusse in die Siedlung Am Perlacher Forst; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00844 vom 10.02.2015; Zwischennachricht des RAW vom 18.03.2015
6.
TOP - Informationsveranstaltung für die Bewohner und Geschäftsleute in der Tegernseer Landstraße zum Umbau der Trambahngleise in der nördlichen und südlichen Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00754 vom 13.01.2015; Antwortschreiben der MVG vom 19.03.2015
7.
TOP - Informationen über die Erneuerung / Modernisierung zu folgenden Eisenbahnbrücken im Bereich des 17. Stadtbezirkes: - St.-Martin-Straße - Werinherstraße - Chiemgaustraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00727 vom 09.12.2014; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 23.03.2015
6.3.5
Anträge
1.
TOP - Verkehrsregulierung jetzt! Verkehrsleitsystem Autobahnkreuz München-Süd und Ampel A 995 Höhe (vor) Ausfahrt Unteraching Nord; Antrag der SPD-Fraktion im BA 17 (vertagt aus der Sitzung vom 10.03.2015)
6.3.6
Sonstiges
1.
TOP - Austausch der Lichtzeichenanlage Schwanseeplatz; Schreiben des KVR vom 06.03.2015 mit der Bitte, eventuelle Anregungen bis 24. April mitzuteilen
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00062 der BÜV des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 24.06.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01965; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)
2.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordung 6.4.4.2.1 Traunsteiner Str. 1, Sintpertstraße; Bescheid vom 11.03.2015
3.
TOP - Aufstellen von mehr Abfallbehältern und Behältern mit Hundekottüten in der Siedlung Am Perlacher Forst; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00032 der BÜV vom 05.06.2014; Beschluss des BA 17 aus der Sitzung vom 13.01.2015; Zwischennachricht des Baureferats-Gartenbau vom 23.02.2015
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Giesinger Kirchplatzfst 2015 in der Ichostraße / Am Bergsteig vom 10.07.2015 bis 12.07.2015; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.04.2015
2.
TOP - Spielaktionen des Vereins Spiellandschaft Stadt e.V. im Jahr 2015 im 17. Stadtbezirk; hier Weißenseepark vom 23.06. bis 25.06.15 ("Der Park spielt!") und Spielplatz Spitzingplatz vom 13.07.15 bis 14.07.15 (Artmobil); E-Mail des Vereins mit der Bitte um Zustimmung
3.
TOP - Walchenseeplatz - 3 Veranstaltungen im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.04.2015 1. Spielmobil/Sommertreff von Ende April bis September, jeweils von Montag bis Freitag 2. Flohmarkt am 14.05.2015 3. Flohmarkt und Sommerfest (30 Jahre Mütterladen) am 26.07.2015
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - General-Kalb-Weg - Instandsetzung des Fußballplatzes ; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00753 vom 13.01.2015; Antwortschreiben des RBS vom 13.03.2015
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten - unveränderte Fortführungen; Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Taverna Syros", Tegernseer Landstraße 131; Mitteilung vom 12.03.2015 6.6.4.1.2 SSW "Pinar", Stadelheimer Str. 19; Mitteilung vom 24.03.2015
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung - Frühzeitige Information des Bezirksausschusses über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05869 des BA 6 vom 10.04.14 - Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für die BAs); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00361 des BA 9 vom 16.09.14; Schreiben des Direktoriums vom 05.03.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksausschuss-Sitzungen; Änderung der BA-Geschäftsordnung; Schreiben des Direktoriums vom 12.03.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00682 des BA 12 vom 16.12.2014; Schreiben des Direktoriums vom 12.03.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00550 vom 12.12.2014; Schreiben des Direktoriums vom 23.03.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung; Antrag Nr. 14-20 / B 00345 des BA 8 vom 16.09.2014; Schreiben des Direktoriums vom 26.03.2015 mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 02.03.2015
2.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 15.01.2015 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02091; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.03.2015
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - 30 Jahre Selbsthilfe in München am 23. Oktober 2015; Ankündigung des Selbsthilfezentrums München
8.3
Verschiedenes
9.