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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 14. April 2015, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sperre am Giesinger Bahnhofsweg vor der Chiemgaustraße; Bürgerantrag vom 26.02.2015

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrliche Neuordnung der Tegernseer Landstraße; Bürgerschreiben vom 19.03.2015

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geplante Unterbringung von Flüchtlingen im Anwesen Tegernseer Landstraße 137; Vorab-Information zum Projektstand durch das Amt für Wohnen und Migration

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerhaushalt im Stadtbezirk - Positionspapier des BA 17 (erarbeitet in der Besprechung vom 17.03.15)

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.2

Inklusion

Unterabschnitt
3.3

Genderfragen

Unterabschnitt
3.4

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.5

Seniorinnen und Senioren

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Berufung einer neuen Vertretung des Seniorenbeirats für den 17. Stadtbezirk

Unterabschnitt
3.6

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.7

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.8

Baumschutz

Unterabschnitt
3.8.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fasangartenstraße, 2 Fichten

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Cincinnatistraße, 1 Rotfichte, 2 Fichten, 1 Vogelbeere, 1 Zitterpappel

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Holtzendorffstraße 8, 1 Tanne

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Seemüllerstraße 17, 1 Weide

Unterabschnitt
3.8.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sofortmaßnahmen zur Reduzierung der Abgas- und Lärmbelastungen für die Bevölkerung am Mittleren Ring im Stadtbezirk 17; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - gemeinsamer Antrag der BA 14, 16, 17 und 18 hinsichtlich der zeitnahen, weiteren Planungen für einen kreuzungsfreien Ausbau des Mittleren Rings vom Candidtunnel bis zum Innsbrucker Ring - ENTWURF

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Linkshänder e.V., für die Maßnahme: Strick- und Häkelaktionen von Mai bis Oktober 2015; Antragssumme: 758,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 12.03.2015

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: PA/Spielen in der Stadt e.V., für die Maßnahme: Aufführungen im Rahmen des Kinder-Kultur-Sommer-Festivals vom 22. bis 31.07.2015; Antragssumme: 1.500 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 03.03.2015 zu 5.1.1 Aufstellung des Direktoriums zu bezuschussten Projekten des Vereins in den Jahren 2012 bis 2015

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
5.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit, Einrichtung von MAG's & MORE e.V., für die Maßnahme: "Sommer im Park 2015!" im Weißenseepark; Fehlbedarfsfinanzierung für Einbindung der Bewohner der McGraw-Kaserne - Essensgutscheine etc.; Antragssumme: 950,00 €; Antrag vom 25.03.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit, Einrichtung von MAG's & MORE e.V., für die Maßnahme: "Sommer im Park 2015!" - Bürgerfest im Weißenseepark; Antragssumme: 9.535,00 €; Antrag vom 25.03.2015

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Neubiberg, 20. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 60b für das Gebiet zwischen der Freiherr-von-Stengel-Straße und S-Bahnlinie Verfahren nach § 4 Abs. 1 BauGB; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00392 des BA 2 vom 30.09.2014; Schreiben des Direktoriums vom 12.03.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall 6.1.3.3.1 Kapellenfeldstraße 8, Neubau von 3 Reihenhäusern mit Garage und Stellplatz; Anhörung vom 03.03.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 10.03.2015) 6.1.3.3.2 Chiemgaustraße, Nachverdichtung mit barrierefreien Wohnungen und Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 12.03.2015 6.1.3.3.3 Martin-Luther-Straße 11, Neubau einer Wohnanlage ("Kommunales Wohnungsbauprogramm / Teilprogramm B") - VORBESCHEID; Anhörung vom 20.03.2015

Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anträge und Empfehlung zur künftigen Nutzung der McGraw-Kaserne und weiterer Flächen in deren Umfeld; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01142; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100% zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00276 der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom 13.11.14; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02362; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Städtebauförderung in München A) Das bisherige kommunale Förderprogramm "Wohngrün.de" - Zwischenbericht B) Das neue kommunale Förderprogramm "aktiv.gestalten" - Aufstellung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02230; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.6.1 Anwesen Holtzendorffstraße; Mitteilung vom 04.03.2015

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bebauungsplan Nr. 2037 - Europäische Schule a) Verlegung des Eingangs des ESM-Kindergartens ans Nordende der Anlage; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00035 b) Platzgestaltung S-Bahnhof Fasangarten; Aufenthaltsmöglichkeiten auch für Jugendliche; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00037 c) Erhalt eines homogenen, reinen Wohngebiets; Einpassung des geplanten Bauvorhabens in die vorhandene Wohnbebauung; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00038 d) Öffung u. Verlängerung der Herbert-Quandt-Straße; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00039 e) Verkehrsanbindung / Erschließung des Schulgeländes ESM sowie weiterer Einrichtungen in der Amisiedlung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00078 f) Verkehrsanbindung der ESM / lückenlose Nahversorgung gewährleisten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00080 g) Verkehrsanbindung ESM Obergiesing; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00059; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01700; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mietkosten senken u. Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale u. Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04263 vom 17.05.2013; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341; 2. Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" und "Am Katzenbuckel", 2. Bauabschnitt im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 09.03.2015 zur Umsetzung der Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Bevölkerungsprognosen der LHM - Planungsprognose 2013 - 2030; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02150; Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.03.2015 zu 6.1.4.3 Hinweis/Ergänzung vom 10.03.2015

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Zwischennutzung - ein allgemeiner Rückblick; JourFixe des Kommunalreferates mit den Bezirksausschüssen vom 05.03.2015

Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Flüchtlingsunterkunft Nailastraße im 16. Stadtbezirk - Verwaltungsstreitstraße gegen die LHM wegen Baugenehmigung; Informationen des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 25.02.2015 an alle Bezirksausschüsse der LHM

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuschussnehmerdatei 2015 - Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" 6.2.4.1.1 des Sozialreferates/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02270 6.2.4.1.2 des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02224 6.2.4.1.3 des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02272 6.2.4.1.4 des Amtes für Wohnen u. Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02301; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.04.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01472 der BÜV des Stadtbezirkes 20 - Hadern vom 26.09.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02269; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Armutshaus in Obergiesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00557 vom 11.11.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 09.03.2015

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der LHM zum Stichtag 1. Oktober ("Oktoberstatistik"); KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02462; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 11.03.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02233; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 11.03.2015 (VB) zu 6.2.4.5 Ergänzung vom 09.03.2015

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verbesserungen für die Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in der McGraw-Kaserne; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00757 vom 13.01.2015; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 16.03.2015

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Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Integrationsprojekt der Stiftung Sternenstaub; Anfrage der MS an der Perlacher Straße

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AKIM - Allparteiliches Konfliktmanagement in München - Anfrage bzgl. Vorstellung im BA / Übermittlung eines ausführlichen Konzeptes; Schreiben des Sozialreferates

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einhaltung des Tempo-30-Limits in der Siedlung am Perlacher Forst; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00031 vom 05.06.14; Beschluss des BA 17 aus der Sitzung vom 13.01.2015; Schreiben des Baureferats-Tiefbau vom 17.03.15 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erinnerungsverfahren - St.-Martin-Straße und Rosenheimer Straße - Radwegsanierung Nahmobilitätspauschale; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - Berücksichtigung der Vorschläge zum qualifizierten Abschluss der Ausbaumaßnahmen am Mittleren Ring - Tegernsseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00338 vom 09.09.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 25.02.15

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Deisenhofener Straße: Beseitigung des wilden Motorradabstellplatzes durch Neugestaltung des Gehweges; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00041 der BÜV vom 05.06.2014; abweichender Beschluss des BA 17 vom 09.09.2014; Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 04.03.2015

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsspiegel für die Balanstraße / Ecke Grenzstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00845 vom 10.02.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 18.03.2015

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Nachtbusse in die Siedlung Am Perlacher Forst; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00844 vom 10.02.2015; Zwischennachricht des RAW vom 18.03.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Informationsveranstaltung für die Bewohner und Geschäftsleute in der Tegernseer Landstraße zum Umbau der Trambahngleise in der nördlichen und südlichen Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00754 vom 13.01.2015; Antwortschreiben der MVG vom 19.03.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Informationen über die Erneuerung / Modernisierung zu folgenden Eisenbahnbrücken im Bereich des 17. Stadtbezirkes: - St.-Martin-Straße - Werinherstraße - Chiemgaustraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00727 vom 09.12.2014; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 23.03.2015

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsregulierung jetzt! Verkehrsleitsystem Autobahnkreuz München-Süd und Ampel A 995 Höhe (vor) Ausfahrt Unteraching Nord; Antrag der SPD-Fraktion im BA 17 (vertagt aus der Sitzung vom 10.03.2015)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Austausch der Lichtzeichenanlage Schwanseeplatz; Schreiben des KVR vom 06.03.2015 mit der Bitte, eventuelle Anregungen bis 24. April mitzuteilen

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00062 der BÜV des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe vom 24.06.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01965; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.03.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordung 6.4.4.2.1 Traunsteiner Str. 1, Sintpertstraße; Bescheid vom 11.03.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufstellen von mehr Abfallbehältern und Behältern mit Hundekottüten in der Siedlung Am Perlacher Forst; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00032 der BÜV vom 05.06.2014; Beschluss des BA 17 aus der Sitzung vom 13.01.2015; Zwischennachricht des Baureferats-Gartenbau vom 23.02.2015

Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Giesinger Kirchplatzfst 2015 in der Ichostraße / Am Bergsteig vom 10.07.2015 bis 12.07.2015; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.04.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Spielaktionen des Vereins Spiellandschaft Stadt e.V. im Jahr 2015 im 17. Stadtbezirk; hier Weißenseepark vom 23.06. bis 25.06.15 ("Der Park spielt!") und Spielplatz Spitzingplatz vom 13.07.15 bis 14.07.15 (Artmobil); E-Mail des Vereins mit der Bitte um Zustimmung

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Walchenseeplatz - 3 Veranstaltungen im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.04.2015 1. Spielmobil/Sommertreff von Ende April bis September, jeweils von Montag bis Freitag 2. Flohmarkt am 14.05.2015 3. Flohmarkt und Sommerfest (30 Jahre Mütterladen) am 26.07.2015

Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - General-Kalb-Weg - Instandsetzung des Fußballplatzes ; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00753 vom 13.01.2015; Antwortschreiben des RBS vom 13.03.2015

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten - unveränderte Fortführungen; Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Taverna Syros", Tegernseer Landstraße 131; Mitteilung vom 12.03.2015 6.6.4.1.2 SSW "Pinar", Stadelheimer Str. 19; Mitteilung vom 24.03.2015

Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der BA-Satzung - Frühzeitige Information des Bezirksausschusses über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05869 des BA 6 vom 10.04.14 - Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für die BAs); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00361 des BA 9 vom 16.09.14; Schreiben des Direktoriums vom 05.03.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksausschuss-Sitzungen; Änderung der BA-Geschäftsordnung; Schreiben des Direktoriums vom 12.03.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00682 des BA 12 vom 16.12.2014; Schreiben des Direktoriums vom 12.03.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00550 vom 12.12.2014; Schreiben des Direktoriums vom 23.03.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung; Antrag Nr. 14-20 / B 00345 des BA 8 vom 16.09.2014; Schreiben des Direktoriums vom 26.03.2015 mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 02.03.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 15.01.2015 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02091; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 04.03.2015

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 30 Jahre Selbsthilfe in München am 23. Oktober 2015; Ankündigung des Selbsthilfezentrums München

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau