Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Dienstag, 12. Mai 2015, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 1.3.1 Protokoll der März-Sitzung 1.3.2 Protokoll der April-Sitzung

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.2

Inklusion

Unterabschnitt
3.3

Genderfragen

Unterabschnitt
3.4

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.5

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.6

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.7

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.8

Baumschutz

Unterabschnitt
3.8.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Perlacher Straße 28 - 30; 1 Ahorn, 1 weiterer Baum

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Pennstraße 55; 1 Eiche

Unterabschnitt
3.8.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit, für die Maßnahme: Bürgerfest am 26.06.2015; Antragssumme: 9.535,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 30.03.2015

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: Münchner Aktionswerkstatt G'sundheit, für die Maßnahme: Einbindung der Flüchtlinge am Bürgerfest am 26.06.2015; Antragssumme: 950,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 30.03.2015

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - AntragstellerIn: Die ersten Münchner Böllermadln e.V., für die Maßnahme: 5jähriges Jubiläum am 07.05.2016; Antragssumme: 6.217,95 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.04.2015

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V., für die Maßnahme: Spielmobilprojekt „Der Park spielt“ vom 23. bis 26.06.2015; Antragsumme: 990,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 13.04.2015

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - AntragstellerIn: Bürgerinitiative Amisiedung , für die Maßnahme: Internationales Familienfest am 04.07.2015; Antragssumme: 4.000,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 21.04.2015

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
5.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 6.1.3.1 Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Chiemgaustraße, Nachverdichtung mit barrierefreien Wohnungen und Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 12.03.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 14.04.2015)

Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße; Aufwertung und Umgestaltung der Grünanlagen "An der Weißenseestraße" um "Am Katzenbuckel" - 2. Bauabschnitt; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02646; Beschluss des Bauausschusses vom 17.03.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05260 vom 14.03.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02621; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 15.04.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung u. der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2014 - 31.12.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02786; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 15.04.2015

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Straßenausbaubeitragssatzung - Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02686; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 21.04.2015

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ausführungsgenehmigung - Sanierung der Kaskadenanlage (ehemalige Brunnenanlage) am Ostfriedhof, St.-Martins-Platz 1 im Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02907; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02907; Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 13.05.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Wegfall eines Nahversorgers für die Siedlung am Perlacher Forst, Gewährleistung einer möglichst lückenlosen Versorgung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00554 vom 11.11.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 14.04.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Asam-Gymnasium, Schlierseestraße 20, geplante Erweiterung; Vorstellung der fortgeschrittenen Planung; Vormerkung des Referates für Bildung und Sport vom 02.04.2015

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick; 2. Hinweis/Ergänzung vom 18.03.2015; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 15.04.2015 (VB) zu 6.1.4.6 Neufassung vom 24.04.2015

Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BV Martin-Luther-Straße 11, Neubau einer Wohnanlage ("Kommunales Wohnungsbaupgrogramm / Teilprogramm B") - VORBESCHEID (Martin-Luther-Straße 11 / Tegernseer Landstraße 104); Anhörung vom 20.03.2015 (in den UA FSA verwiesen aus der Sitzung vom 14.04.2015)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AWO-Freizeitstätte am Perlacher Forst - schlechter Zustand des Sportplatzes / ungeklärte Zuständigkeit der Referate (verwiesen aus der Sitzung vom 14.04.2015)

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich; Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Sachstandsbericht und Konzeption und div. Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02934; Beschlussentwurf für die Sitzung des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 08.07.2015 (VB); Zuleitung des RBS vom 17.04.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.05.2015

Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Studie "Älter werden in München" - Abschlussbericht; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02540; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 15.04.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterkunft McGraw-Kaserne - Ort für Begegnungen schaffen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00960 vom 11.03.2015; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 10.04.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sofortprogramm für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen - 4. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03051; Beschluss der Vollversammlung vom 29.04.2015

Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leistungsprogramm 2016 der MVG - Fahrplanwechsel Dezember 2015; Zuleitung der MVG mit der Bitte um Stellungnahme bis 15. Mai 2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einhaltung des Tempo-30-Limits in der Siedlung am Perlacher Forst; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00031 vom 05.06.2014; Beschluss des BA 17 aus der Sitzung vom 13.01.2015; Schreiben des Baureferat-Tiefbau vom 17.03.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 14.04.2015)

Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tram - Tegernseer Landstraße; Verbesserung des anliegenden Straßenraums im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02387; Beschluss des Bauausschusses vom 21.04.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erschließung bzw. Öffnung der Herbert-Quandt-Straße bereits vor dem anstehenden Bauprozess der Europäischen Schule München; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00674 vom 09.12.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 08.04.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Untersbergstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Setzbergstraße - erstmalige Herstellung und Umbau - im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Projektkosten; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02894; Beschluss des Bauausschusses vom 21.04.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Spixstraße / Wirtstraße - Tempo 30 oder Fußgänger-Ampel an der Ecke Spixstraße / Wirtstraße; Bürgerantrag; Antwortschreiben KVR vom 27.03.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Novellierung der Baumschutzverordung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 01862; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 15.04.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Überarbeitung des Mähkonzeptes auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02645; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 21.04.2015 zu 6.4.4.3 Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 24.03.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung - Nachfrage zu den erteilten Auflagen hinsichtlich Ersatzpflanzung; Beschluss des BA 17 aus der Sitzung vom 09.12.2014; Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 30.03.2015

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Mülleimer und Hundetoilette für die Ecke Balanstraße / Grenzstraße in Obergiesing; Bürgeranliegen; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 01.04.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Urbane Gemeinschaftsgärten in München a) Urbane Gemeinschaftsgärten b) Behandlung der Anträge 1. Urbanes Gärtnern I: Flächen für Gemeinschaftsgärten in Neubaugebieten einplanen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00199 vom 21.08.2014 2. Urbanes Gärtner II: Mobile Gärten auf allen noch nicht bebauten Kasernen- und Entwicklungsflächen ermöglichen! Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00200 vom 21.08.2014 3. Urbanes Gärtnern III: Urban Gardening in allen Stadtvierteln; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00202 vom 21.08.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02503; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.2015 (VB) zu 6.4.4.2 Neufassung vom 23.04.2015

Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: "Sommer im Park 2015" im Weißenseepark / Festwiese am 26.06.2015; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 28.05.2015

Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Offener Brief der Freunde des Sechz'ger Stadion zu diversen Diskussionen rund um Fußballspiele in Giesings Traditionsspielstätte "Grünwalder Stadion"

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Café Bar Restaurant bei Savvas", Schlierseestraße 30; Mitteilung vom 30.03.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeiten von Freischankflächen und straßenseitigen Wirtschaftsgärten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02910; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.04.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neue Bädereintrittspreise 2015; Information der SWM GmbH vom 23.04.2015

Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung; Antrag Nr. 14-20 / B 00344 des BA 13 vom 16.09.2014; Schreiben des Direktoriums vom 30.03.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - WLAN-Hotspots in den Büros der Vorsitzenden der Bezirksausschüsse und in den Sitzungs-/Besprechungsräumen der BA-Geschäftsstellen; Sachstandsinformation des Direktoriums vom 23.03.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Informationsschreiben Nr. 02/2015 1. Tätigkeitsübersicht der Datenschutzbeauftragten der LHM für die Jahre 2012 und 2013 2. Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO; Schreiben des Direktoriums vom 23.03.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 30.03.2015 an die Referate der LHM

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil