Dienstag, 9. Juni 2015, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der April-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Mai-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung div. Unterhaltsmaßnahmen des Straßenunterhaltsbezirkes Süd durch Herrn Ott - Baureferat-Tiefbau
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Inklusion
3.3
Genderfragen
3.4
Kinder und Jugend
3.5
Seniorinnen und Senioren
3.6
Mieterbeirat
3.7
gegen Rechtsextremismus
3.8
Baumschutz
3.8.1
Einzelfälle
1.
TOP - Hohenschwangauerstraße 4, 1 Kastanie
2.
TOP - Münchnberger Straße 26, 1 Kiefer
3.
TOP - Forggenseestraße 5, 1 Robinie
4.
TOP - Stettnerstraße 21, 1 Fichte, 1 Kiefer
5.
TOP - Bad- Berneck- Straße 6, 1 Fichte
3.8.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Schwanseestraße 8, 1 Weide
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Ausbau und fahrradgerechte Asphaltierung des General- Kalb- Weges zwischen der Feuerzufahrt zum Gelände der Hauptschule an der Cincinnatistraße und der Lincolnstraße
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Arbeitsgemeinschaft St.-Quirin-Fest München Giesing, für die Maßnahme: 18. St.-Quirin-Fest am 02.07.2015; Antragssumme: 6.500,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 19.05.2015
2.
TOP - AntragstellerIn: Initiative "Ein Teller Heimat", für die Maßnahme: Projekt "Ein Teller Heimat" vom 01.06.2015 bis 01.05.2016, Antragssumme: 4650,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.05.2015
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Balanstraße 360, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 29.04.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 12.05.2015)
2.
TOP - St.- Martin- Straße 41, Ersatzneubau Krematorium Ostfriedhof in Verbindung mit dem Umbau der denkmalgeschützten Aussegnungshalle und Neubau eines Cafes mit Seelsorgepräsenz; Zuleitung vom 21.05.2015
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Sanierungs- und Aufwertungsmaßnahmen an der Unterführung Otkerstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00855; Antwortschreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 22.04.2015
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraun; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.3.1 Anwesen Bad-Berneck-Straße; Mitteilung vom 15.05.2015
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Antrag des Elternbeirats der Lincoln Grundschule vom 21.11.2014 - KOMM!Projekt zur Gewaltprävention; Verlängerung des Bewilligungszeitraumes; Schreiben des Direktoriums vom 05.05.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Schulbauoffensive 2013/2030 - Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau - Fortführung des Pavillonbauprogrammes für in 2016 aufzustellende Pavillonanlagen; Beschlussentwurf des RBS mit der Bitte um Stellungnahme bis 09.06.2015 (Fristverlängerung bis 10.06.2015)
3.
TOP - "Jugend im öffentlichen Raum- Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork", Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 15.09.2015; Zuleitung des Sozialreferates vom 20.05.2015
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Pilotprojekt München lebt interkulturelle Vielfalt - Ein Angebot für Bezirksausschüsse; weiteres Vorgehen; Schreiben des Sozialreferats vom 28.04.2015
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
1.
TOP - Einhaltung des Tempo-30-Limits in der Siedlung am Perlacher Forst; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00031 vom 05.06.2014; Beschluss des BA 17 aus der Sitzung vom 13.01.2015; Schreiben des Baureferats-Tiefbau vom 17.03.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (verwiesen aus den Sitzungen vom 14.04.15 und 12.05.15)
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; Projektname: ÖPNV Offensive IV - Chiemgaustraße, Haltestelle Traunsteiner Straße; Beschluss des BA 17 vom 09.06.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 12.05.2015)
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Cincinnatistraße; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen AO nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen
2.
TOP - Errichtung einer S- Bahn- Haltestelle Regerstraße, neben Bahnbrücke/Ostfriedhof, Empfehlung Nr. 14-20/ E 00396 der Bürgerversammlung 05- Au- Haidhausen, Bezirksteil Au vom 26.02.2015; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.05.2015
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Informationen über die Erneuerung / Modernisierung zu folgenden Eisenbahnbrücken im Bereich des 17. Stadtbezirkes: - St.-Martin-Straße - Werinherstraße - Chiemgaustraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00727 vom 09.12.2014; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 28.04.2015
2.
TOP - Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02324; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 12.05.2015
3.
TOP - Tegernseer Landstraße Kreuzung St.- Bonifatius- Straße, Arbeiten im Straßenraum vom 26.05.2015 bis 27.11.2015, Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates vom 21.05.2015
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01862; Hinweis/Ergänzung vom 27.04.2015 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.2015 (VB)
2.
TOP - Hundekottütenspender in der Grenzstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00846; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 30.04.2015
3.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.3.1 Balanstraße 381 / Fasangartenstraße 106; Bescheid vom 20.05.2015
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
1.
TOP - Konzept zur Vergabe des Budgets - Auftrag des BA-Vorstands an den UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (ohne Vorgang - verwiesen aus der Sitzung vom 12.05.2015)
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 Perlacher Straße, SSW "Giesinger Sportsbar"; Mitteilung vom 11.05.2015 6.6.4.1.2 Kesselbergstraße, SSW "New Orleans Bar"; Mitteilung vom 11.05.2015
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Informationsaustausch mit den Bezirksausschüssen vom 05. März 2015; Einsatz und Zugriff auf GeoInfoWeb für die Bezirksausschüsse; Schreiben des Kommunalreferats vom 05.05.2015
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.