Dienstag, 14. Juli 2015, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der Mai-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Juni-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
2.
TOP - Parksituation Werner-Schlierf-Straße; Bürgeschreiben
3.
TOP - Verkehrsbelastung in der Traunsteiner Straße; Schreiben der Eigentümergemeinschaft
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Inklusion
3.3
Genderfragen
3.4
Kinder und Jugend
3.5
Seniorinnen und Senioren
3.6
Mieterbeirat
3.7
gegen Rechtsextremismus
1.
TOP - Bericht des Beauftragten gegen Rechtsextremismus aus der März-Sitzung; Antwortschreiben des KVR vom 21.05.2015
3.8
Baumschutz
3.8.1
Einzelfälle
1.
TOP - Münchberger Straße 7, 1 Kolorado-Tanne
2.
TOP - Marklandstraße 29, 2 Birken
3.
TOP - Cincinnatistraße 31, 1 Korkenzieher-Weide u. 6 weitere Bäume mit Baumveränderung
4.
TOP - Kapellenfeldstraße 21, 1 Rotfichte
5.
TOP - Schloss-Berg-Straße 16, 1 Eiche
6.
TOP - Cincinnati-, Leif-, Lincoln- u. Wikingerstraße, 1 Stieleiche, 1 Rotbuche und 8 weitere Bäume mit Baumveränderungen
3.8.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Fahrradbügel in der Tegernseer Landstraße nördlich Tegernseer Platz; Antrag der Fratkion B'90 Die Grünen im BA 17
2.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München Leitlinie (Leitbild) aller Referate; Antrag Nr. 14-20 / B 01264 des BA 20 mit der Bitte um Unterstützung durch alle Münchner Bezirksausschüsse
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Initiative „Ein Teller Heimat“, für die Maßnahme: Projekt „Ein Teller Heimat“ vom 01.06.2015 bis 01.05.2016; Antragssumme: 4.650,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 22.05.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 09.06.2015 - FF: UA FSA)
2.
TOP - AntragstellerIn: Die ersten Münchner Böllermadln e.V., für die Maßnahme: 5jähriges Jubiläum am 07.05.2016; Antragssumme: 3.517,95 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 11.06.2015
3.
TOP - AntragstellerIn: SpVgg 1906 Haidhausen e.V., für die Maßnahme: Anschaffung von Materialien, Sanitätskoffer und Trikots; Antragssumme: 4.433,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.06.2015
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Kesselbergstraße 10, Umbau und Sanierung eines denkmalgeschützten Wohnhauses, DG-Ausbau, Einbau eines Personenlifts und Anbau / Erneuerung von Balkonen; Anhörung vom 16.06.2015
2.
TOP - St.-Martin-Straße 41, Ersatzneubau Krematorium Ostfriedhof in Verbindung mit dem Umbau der denkmalgeschützten Aussegnungshalle u. Neubau eines Cafés mit Seelsorgepräsenz - VORBESCHEID; Anhörung vom 21.05.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 09.06.2015) zu 6.1.3.1 Betriebsbeschreibung Friedhofcafé und Betriebsbeschreibung Ersatzneubau Krematorium
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.2.1 Anwesen Bad-Berneck-Straße; Mitteilung vom 28.05.2015
3.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau; Verleihung der Ehrenpreise 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03176; Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015 (SB)
4.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/24 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule München - Endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03115; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.06.2015 (VB)
5.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037, Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule in München - Satzungsbeschluss - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03164; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.06.2015 (SB)
6.
TOP - Demografieberichte München - Teil 1 und Teil 2; Demografieberichte München - Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2013 bis 2030; Demografiebericht München - Teil 2, Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2013 bis 2030 für die Stadtbezirke; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03197; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.06.2015
7.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/35 Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich), Ohlmüllerstraße (beidseits); Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03421; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 08.07.2015 (VB)
8.
TOP - Wohnen in München VI - Zeitplan und Themenvorschau; Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03161; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015 (VB)
9.
TOP - Freiflächengestaltungssatzung ändern; Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03433; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 08.07.2015 (SB)
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - "Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork" - Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 15.09.2015; Zuleitung des Sozialreferats mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.07.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 09.06.2015)
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München; Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung; Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01463; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 16.06.2015 (VB)
2.
TOP - Mieterbeiratswahl 2015; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder; Bekanntgabe der beratenden Mitglieder; Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirats; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03011; Beschluss des Sozialausschusses vom 18.06.2015 (VB)
3.
TOP - Flüchtlingskinder - Elternberatungsstelle RBS-KITA; Information des RBS
4.
TOP - Ergebnisprotokoll der Sitzung zum Thema "Mensaausbau" im Schulzentrum am Perlacher Forst; Zuleitung des RBS
5.
TOP - Schulbauoffensive 2013 - 2030; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 03448; Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauausschuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtpl. u. Bauordnung, dem Finanzausschuss u. dem Umweltausschuss des Stadtrates vom 09.07.2015 (VB)
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
1.
TOP - Müllentsorgung über die Spixstraße; Bitte um neue Standortprüfung; Bürgeranliegen vom 03.06.2015 (verwiesen aus der Sitzung vom 09.06.2015)
2.
TOP - 2-Richtungs-Radweg in der Chiemgaustraße im Bereich zwischen der Tegernseer Landstraße und der Bodelschwinghstraße; Bürgerantrag vom 08.06.2015 (verwiesen aus der Sitzung vom 09.06.2015)
3.
TOP - Verkehrssituation Aignerstraße; Bürgerschreiben (verwiesen aus der Sitzung vom 09.06.2015)
4.
TOP - Radwege im 17. Stadtbezirk (Sanierung und Umbau) - Bericht zum Ortstermin mit dem Baureferat-Tiefbau (verwiesen aus der Sitzung vom 09.06.2015)
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes gegenüber der Watzmannstraße 22; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 09.06.2015)
2.
TOP - Erinnerungsverfahren; Stettnerstraße 3-41; Straßensanierung; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Zustimmung
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Weinbauernstraße 4; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
TOP - Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern - nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potential von Zwei-System U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03124; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 17.06.2015 (SB)
3.
TOP - Marklandstraße - Umbau Verbindungsweg; Information des Baureferats-Tiefbau vom 05.06.2015
4.
TOP - Tram - Tegernseer Landstraße - Verbesserung des anliegenden Straßenraums im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02387; Beschluss des Bauausschusses vom 21.04.2015 (SB)
5.
TOP - Umlaufsperre am Giesinger Bahnhofsweg vor der Chiemgaustraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01069 vom 14.04.15; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 16.06.2015
6.
TOP - Verkehrsregulierung jetzt! Verkehrsleitsystem Autobahnkreuz München-Süd und Ampel A 995 Höhe (vor) Ausfahrt Unteraching Nord; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01065 vom 14.04.2015; Antwortschreiben des KVR vom 09.06.2015
7.
TOP - Verkehrsspiegel für die Balanstraße / Ecke Grenzstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00845 vom 10.02.15; Stellungnahme des BA 17 vom 28.04.2015 zum Antwortschreiben des Baureferats; Stellungnahme des Baureferats vom 28.05.2015
8.
TOP - Anfrage wegen Verkehrsunfallgeschehen in der Spixstraße, Tiefgaragenausfahrt Werner-Schlierf-Weg; Antwortschreiben der PI 23
9.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Tegernseer Landstraße zwischen Silberhornstraße und Candidstraße (Gleisbau); Abdruck der verkehrsrechtliche Anordnung des KVR
10.
TOP - Koordination und Service im Radverkehr a) Radverkehrsbeauftragte oder -beauftragter b) Konzept zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden c) Anträge Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03026; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 08.07.2015 (VB)
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.1.1 Fasangartenstraße, Ablehnungsbescheid vom 22.06.2015
2.
TOP - Sofortmaßnahmen zur Reduzierung der Abgas- und Lärmbelastungen für die Bevölkerung am Mittleren Ring im Stadtbezirk 17; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01059; Schreiben des RGU vom 21.05.2015 mit der Bitte um Terminverlängerung
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
1.
TOP - Konzept zur Vergabe des Budgets - Auftrag des BA-Vorstands an den UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport (ohne Vorgang - vertagt aus den Sitzungen vom 12.05.15 und 09.06.15)
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 6.6.2.1.1 Tegernseer Landstraße 22, Neuantrag Warenauslage; Beschluss des BA 17 vom 14.07.2015 6.6.2.1.2 Rißbachstraße 12, Neuantrag Fahrradständer; Beschluss des BA 17 vom 14.07.2015
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3; Umrüstung der Werbevitrine in eine Wechselanlage am Wartehäuschen gegenüber Tegernseer Landstraße 114; Anhörung der Lbk vom 23.06.2015
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Tela 92", Tegernseer Landstraße 92; Mitteilung vom 15.06.2015
2.
TOP - Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise ab 1. Juli 2015; Infoschreiben der SWM GmbH vom 24.06.2015
3.
TOP - Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02900; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 08.07.2015 (SB)
6.6.5
Anträge
1.
TOP - Anhörung der Initiative TeLa-Aktiv bei Neuvermietung der städt. Immobilie St.-Martin-Straße 2 (Georg-Niedermair-Stiftung, Stadtbibliothek); Antrag des Vereins Tela Aktiv e.V. mit der Bitte um Unterstützung durch den BA 17
2.
TOP - Messe / Ausstellung für Handwerker und weitere interessierte Firmen im Stadtbezirk 17; Antrag der SPD-Fraktion
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung (BA-GeschO); Abstimmung über einzelne Teile eines Antrags; Antrag Nr. 14-20 / B 01057 des BA 07 vom 14.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 22.06.15 mit der Bitte um Stellungnahme
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Ablauf von Bürgerversammlungen optimieren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01177 des BA 14 vom 28.04.2015; Antwortschreiben des Direktoriums vom 01.06.2015 für alle Bezirksausschüsse zur Information
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.