Dienstag, 10. November 2015, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Giesinger Bahnhofvorplatz; Bürgerschreiben vom 22.10.2015
2.
TOP - Brücke zwischen Lincolnstraße und Lauensteinstraße; Bürgeranliegen
3.
TOP - Verkehrssituation Tegernseer Landstraße / Traunsteiner Straße; Bürgerschreiben
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung des SWM-Projektes "3D Seismik im Münchner Süden"
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Inklusion
3.3
Genderfragen
3.4
Kinder und Jugend
3.5
Seniorinnen und Senioren
3.6
Mieterbeirat
3.7
gegen Rechtsextremismus
3.8
Baumschutz
3.8.1
Einzelfälle
1.
TOP - Bad-Berneck-Straße 5; 1 Föhre
2.
TOP - Pennstraße 38; 1 Berg-Ahorn
3.
TOP - Kapellenfeldstraße 21; 1 Fichte
4.
TOP - Zehentbauernstraße 2; 1 Kirschpflaume
5.
TOP - Bad-Berneck-Straße 6; 1 Birke
6.
TOP - Pennstraße 82; 1 Flügelnuss
7.
TOP - Bantingstraße 12; 1 Rotfichte, 1 Stiel-Eiche
8.
TOP - Winlandstraße; 1 Berg-Ahorn, 1 Stiel-Eiche
9.
TOP - Cincinntistraße 44-60, Pennstraße 1-47, Minnewitstraße 3-12; 2 Rotfichten, 1 Kirsche
10.
TOP - Lincolnstraße 74; 2 Stiel-Eichen
11.
TOP - Pennstraße, Ecke Bantingstraße; 1 Kanadische Pappel
3.8.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Werststoffinsel in der Werner-Schlierf-Straße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 17
2.
TOP - Öffnung der Wirthstraße für Radfahrer/innen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
3.
TOP - Regerbrücke als künftiges Eingangstor zur Einkaufsstraße Tegernseer Landstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Jahresempfangs 2016 am Freitag, den 19.02.2016, aus dem Budgetanteil für BA-eigene Maßnahmen in Höhe von 5.000,00 €
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Mittelschule Perlacher Straße, für die Maßnahme: Projekt POPIIGO; Antragssumme: 8.090,00 €; Antrag vom 14.10.2015
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Tegernseer Landstraße 185b, Nutzungsänderung: Ladenfläche zu Wettbüro; Anhörung vom 22.10.2015 6.1.3.1.2 Schlierseestraße 20 - 22, Schulbauoffensive - Erweiterung des Asam-Gymansiums zu einem 7-zügigen Gymnasium mit Qualifikations-Stufe, Aula, Mensa, 3-fach-Sporthalle und Tiefgarage (48 Stpl.) - VORBESCHEID; Anhörung vom 22.10.2015 6.1.3.1.3 Roßtalerweg 1-3, Aufstockung 2er Gebäude um 1 Geschoß - VORBESCHEID (Roßtalerweg 1+3/ Traunsteiner Straße 16); Anhörung vom 27.10.2015
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 6.1.4.2.1 Anwesen Heimeranstraße; Mitteilung vom 07.10.2015
3.
TOP - Martin-Luther-Straße 11, FlNr. 13474 und andere Neubau einer Wohnanlage ("Kommunales Wohnungsbauprogramm / Teilprogramm B") - VORBESCHEID (Martin-Luther-Straße 11 / Tegernseer Landstraße 104); Schreiben der Lbk und Abdruck des Vorbescheids vom 13.10.2015
4.
TOP - Bezifferung der Höhe der Sanierungskosten für die Kapelle im ehemaligen Altenheim in der St.-Martin-Straße/Severinstraße/Werinherstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04909 vom 11.06.2013; Antwortschreiben des Baureferats-Hochbau vom 15.10.2015
5.
TOP - 6.1.4.5 Kommunales Wohnungsbauprogramm – Produkt 60 4.1.8; Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke, Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B; GWG Städtische Wohnungsbaugesellschaft München mbH: 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, Schwanseestraße, Flurstück 16203/3, Gemarkung Sektion VIII; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04426; Beschluss des Sozialausschusses vom 03.12.2015 (VB) - ENTWURF
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
1.
TOP - Übersichtlichkeit des Zufahrtsbereichs ALDI / Schwanseestraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 13.10.2015 (ohne Vorgang)
2.
TOP - unübersichtliche Verkehrssituation an der Weißensee-/Traunsteiner Straße durch parkende Busse und größere Fahrzeuge; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 13.10.2015 (ohne Vorgang)
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Realisierung einer Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg; Empfehlungen a) Realisierung einer Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00036 des Stadtbezirkes 17 vom 05.06.2014 b) Realisierung einer Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00508 des Stadtbezirkes 17 vom 18.06.2015; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2015 zum Beschlussentwurf mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.11.2015
2.
TOP - CarSharing in München; Ergebnisse der Evaluation des Pilotversuchs 2011 - 2015; Stadtratsbeschluss (Entwurf) für den Kreisverwaltungsausschuss vom 15.12.2015; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.12.2015
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Cincinnatistraße Höhe Hausnr. 63; Einrichtung eines Fußgängerüberweges; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing, im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied 1. Bedarfs- u. Konzeptgenehmigung für alle Einzelprojekte 2. Weiteres Vorgehen bei der Erneuerung von Eisenbahnbrücken; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02840; Beschluss des Bauausschusses vom 13.10.2015 (VB)
3.
TOP - Zweigleisige Erweiterung der S7 - S-Bahnstrecke und Taktverdichtung der S 7; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00567 vom 11.11.2014; Zwischennachricht des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.10.2015
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
1.
TOP - 1. Lichtzeichenanlage Peter-Auzinger-Straße / Tegernseer Landstraße / Stadelheimer Straße 2. Geschwindigkeitsüberwachung an unter Nr. 1 genannter Kreuzung 3. Chiemgaustraße (Mittlerer Ring, ggü PI 23) - Rad- und Fußwegmarkierung Bürgerschreiben (TOP 2.1.2.2 vom 13.10.2015, Ziffern 1 bis 3 vertagt)
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken gem. § 13 und § 14 der BA-Satzung; hier: Friedhof am Perlacher Forst; nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume; Mitteilung des Baureferats-Gartenbau vom 05.10.2015
2.
TOP - Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten! Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00996 vom 04.05.2015; Unterflur-Wertstoffinseln auch für sensible Standorte im gesamten Stadtgebiet prüfen! Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00997 vom 04.05.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03993; Beschluss des Kommunalausschusses als Werksausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 24.09.2015 (VB)
3.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.3.1 Bad-Berneck-Straße 5; Genehmigungsbescheid vom 27.10.2015
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03384 des BA 15 vom 20.10.2011; Schluss mit der Bevormundung - Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04127 vom 21.03.2013; Schreiben des Direktoriums vom 20.10.2015 mit der Bitt eum Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche Tegernseer Landstraße 37; Beschluss des BA 17 am 10.11.2015
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00660 vom 04.02.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02900; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 14.10.2015
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 Tegernseer Landstraße 119, Kleingaststätte Augustiner-Stüberl; Mitteilung vom 14.10.2015
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Grundwasser Feldmoching: Änderung der bisherigen Behandlungspraxis von Bürgerversammlungsempfehlungen im Stadtrat; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00410 des Stadtbezirkes 24 vom 16.04.2015; BV-Anträge, denen mehrheitlich zugestimmt wurde, sollen in diesem Sinne von der Stadtverwaltung umgesetzt werden; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00576 des Stadtbezirkes 11 vom 23.07.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03888; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015 (VB)
2.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019; Unterrichtung der Stadtkämmerei vom 12.10.2015
3.
TOP - Information der Bürgerversammlung über die Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00390 des Stadtbezirkes 5 vom 05.03.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03789; Zuleitung des Direktoriums zur Kenntnisnahme
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.