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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 8. Dezember 2015, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parksituation am Ostfriedhof, St.-Martin-Straße; Bürgerschreiben vom 20.11.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wirtstraße / Berstraße - Laub und Parkplätze; Bürgerschreiben vom 09.11.2015

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Perlacher Straße - Ruhebänke, Schmutz- und Lärmbelästigung; Bürgerschreiben vom 17.11.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.2

Flüchtlinge

Unterabschnitt
3.3

Inklusion

Unterabschnitt
3.4

Genderfragen

Unterabschnitt
3.5

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.6

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.7

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.8

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.9

Baumschutz

Unterabschnitt
3.9.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fischbachauerstraße 3 bis 5; 1 Birke

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Winlandstraße 3; 1 Zuckerahorn

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bantingstraße 1; 2 Vogel-Beeren, 1 Birke, 1 Vogel-Kirsche

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Untersbergstraße 78 - 84, 2 Fichten

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Marquartsteiner Straße 7, 1 Linde

Unterabschnitt
3.9.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Scharfkantige Randsteine; Antrag des BA 8 - Schwanthalerhöhe mit der Bitte um Kenntnsinahme und Unterstützung

Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Initiative „Ein Teller Heimat“, für die Maßnahme: Projekt „Ein Teller Heimat“ von Dezember 2015 bis Mai 2016; Antragssumme: 1.020,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.11.2015 zu 5.1.1 Information des Direktoriums zum Projektbeginn am 30.11.2015

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
5.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Mittelschule Perlacher Straße, für die Maßnahme: Schuljahr 2015 / 2016 - pro Woche ein Frühstück für ca. 30 bis 50 Schülerinnen und Schüler; Antragssumme: 1.600,00 €; Antrag vom 16.11.2015

Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01264 des BA 20 vom 08.06.2015; Schreiben des Direktoriums vom 20.10.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (verwiesen aus der November-Sitzung)

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungen zu Bauvorhaben 6.1.3.1.1 Pöllatstraße 11, Neubau eines Familien- und Beratungszentrums mit Wohnungen sowie Errichtung einer Schallschutzwand; Anhörung vom 03.11.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 10.11.2015) 6.1.3.1.2 Watzmannstraße 3-7, Erweiterung der bestehenden und Anbringen weiterer Balkone, Errichtung dreier Personenaufzüge und energetische Sanierung (Anbringen VWS) - TEKTUR; Anhörung vom 11.11.2015 6.1.3.1.3 Arzberger Straße 19, DG-Ausbau im Zuge einer Dachsanierung, Änderung Walmdach in Satteldach, Einbau Schlafzimmer und Bad und Dachflächenfenster; Anhörung vom 11.11.2015 61.3.1.4 Tegernseer Landstraße 93, Nutzungsänderung einer Gaststätte in zwei Gaststätten; Anhörung vom 11.11.2015 6.1.3.1.5 St.-Martin-Straße 66, Nutzungsänderung einer Gewerbeeinheit (Büro) in eine Kindertagesstätte; Anhörung vom 18.11.2015 6.1.3.1.6 Holtzendorffstraße 37, Schulbauoffensive: Neubau "Dreigruppiges Haus für Kidner" (Bauprogramm 2014); Anhörung vom 19.11.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 6.1.3.2 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 19 Abschnitt Kommunalreferat von: "Information über den beabsichtigten Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A" in: "Beabsichtigte Vergabe, Verkauf oder Tausch von bebauten und unbebauten städtischen Grundstücken sowie deren beabsichtigte Nutzung A"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.12.2015

Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01112 vom 18.06.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04433; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.11.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neuordnung der Bauberatung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03401; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.11.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kommunales Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.8; Bauträgerauswahl für städtische Baugrundstücke, Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04426; Beschluss des Sozialausschusses vom 03.12.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2076, Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77,892 und 1995) - Satzungsbeschluss; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04632; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 02.12.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Barrierefreie Waldwege als Pilotprojekt für eine gelungene Inklusion; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04626 vom 12.09.2013 und BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05259 des BA 15 vom 19.09.2013; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03675; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 – 2019 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge; Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6, 7, 9, 20, 24 und 25; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04049; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 (VB)

Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02432; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Haushaltsplan 2016; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" 6.2.4.2.1 der Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04020 6.2.4.2.2 des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04080 6.2.4.2.3 des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04153 6.2.4.2.4 des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04110

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Auswertung AKIM vom 26. Oktober 2015 - Einsatz am Louisoder-Spielplatz

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einbindung von Flüchtlingen in das Bürgerfest vom 26.06.2015 im Weißenseepark; Sachbericht zum Budgetantrag

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - 1. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung" Vorabinformation über eine Beschlussvorlage des Referates für Bildung und Sport für eine gemeinsame Sitzung des Bildungsausschusses, des Bauausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Finanzausschusses und des Kreisverwaltungsausschusses am 03.02.2016; Schreiben von Frau Bürgermeisterin Strobl vom 19.11.2015

Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Übersichtlichkeit des Zufahrtsbereichs ALDI / Schwanseestraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 13.10.2015 (ohne Vorgang - verwiesen aus der Sitzung vom 10.11.2015)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unübersichtliche Verkehrssituation an der Weißensee- / Traunsteiner Straße durch parkende Busse und größere Fahrzeuge; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 13.10.2015 (ohne Vorgang - verwiesen aus der Sitzung vom 10.11.2015)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 1. Lichtzeichenanlage Peter-Auzinger-Straße / Tegernseer Landstraße / Stadelheimer Straße 2. Geschwindigkeitsüberwachung an unter Nr. 1 genannter Kreuzung 3. Chiemgaustraße (Mittlerer Ring, ggü PI 23) - Rad- und Fußwegmarkierung 4. Schaltung der LZA an der Chiemgaustraße 5. Traunsteiner Straße - Geschwindigkeitsüberschreitungen; Bürgerschreiben (Ziffern 1 - 3 - verwiesen aus den Sitzungen vom 13.10. und 10.11.15)

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Bessere Verkehrsanbindung an den Tegernseer Platz / Silberhornstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00492 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am 18.06.2015

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Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Haltverbot in der Fasangartenstraße von der Autobahnunterführung kommend vor der Kreuzung Balanstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00500 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 18.06.2015

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Errichtung einer Wartehalle für die Buslinie 145 in der Fasangartenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00491 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am 18.06.2015

TOP herunterladen

Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Tempolimit am Spielplatz Spitzingplatz/Schlierseestraße (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00497 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 18.06.2015

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung; ÖPNV-Offensive IV - Spixstraße - Haltestelle Spixstraße (barrierefreier Ausbau); Beschluss des BA 17 vom 08.12.2015

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Einrichtung eines Zebrastreifens oder einer Ampel an der Hohenwaldeckstraße Ecke St.-Martin-Straße (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00496 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing-Fasangarten am 18.06.2015

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wieskirch- / Weißenseestraße; Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Schreiben des KVR vom 18.11.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beschlussentwurf Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr; Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zum Entwurf einer Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 11.01.2016

Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 - Stufe II - Finanzierungsbeteiligung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03847; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.11.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Barrierefreier Ausbau und gestalterische Aufwertung der Unterführung an der Tegernseer Landstraße - Höhe Otkerstraße; Schreiben des Baureferates vom 05.11.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schließung der Radweglücke an der nordöstlichen Seite der Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01392 vom 14.07.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 04.11.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Umsetzung des nicht mehr genutzten Wartehäuschens an der Endhaltestelle Kiesmüllerstraße an die Haltestelle Landrichterstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01624 vom 08.09.2015; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH vom 20.10.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Rainthaler Straße 37; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bordsteinabsenkung (behindertengerecht) an der Werinherstraße / Höhe Germersheimer Straße zur Verbesserung der Straßenüberquerung für Rad- und Rollstuhlfahrer; Markierung des Radweges auf der Fahrbahn unter der S-Bahnbrücke Werinherstraße; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00482 der BÜV des 16. Stadtbezirkes vom 11.06.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04374; Beschluss des BA 16 vom 12.11.2015 zur Kenntnis

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03651; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.11.2015 (VB) zu 6.3.4.3 Hinweis / Ergänzung vom 30.10.2015

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Lincolnstraße / Feuerbachstraße; Einrichtung eines Verkehrshelferüberganges; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Fehlendes Verkehrszeichen am Walchenseeplatz; Information des Baureferates-Tiefbau vom 11.11.2015

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - S-Bahnhof St.-Martin-Straße - bessere Beschilderung des Wegs zum Ostfriedhof; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01652 vom 08.09.2015; Antwortschreiben des RAW vom 09.11.2015

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Fahrradweg Weißenseestraße / Chiemgaustraße / Giesinger Bahnhof; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01282 des BA 17 vom 09.06.2015; Erneuerung des westlichen Fahrradweges entlang der Schwanseestraße bis zur Chiemgaustraße in südlicher Richtung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01391 vom 14.07.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 12.11.2015

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 Bezirksausschuss-Satzung Ziffer 7.1 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: "Allgemeine Maßnahmen des Umweltschutzes (Luft, Wasser, Lärm, Abfall)" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 09.11.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (verwiesen aus der November-Sitzung)

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030" A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 06.06.2014 "Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz"; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04142; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.11.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 6.4.4.2.1 Bad-Berneck-Straße 6; Genehmigungsbescheid vom 18.11.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gestaltung der Außenanlage der Hl. Kreuzkirche; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01623 vom 08.09.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 30.10.2015

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Jour Fixe mit den Bezirksausschüssen; Protokoll der Sitzung vom 13. Juli 2015 im NS-Dokumentationszentrum

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sommer im Park, Bürgerfest im Weißenseepark am 26. Juni 2015; Sachbericht zum Budgetantrag

Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01204 des BA 17; Schreiben des Direktoriums vom 09.11.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (verwiesen aus der November-Sitzung)

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 6.6.4.1.1 SSW "Café Point", Alpenstraße 10; Mitteilung vom 09.11.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten a) Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten I: Städtische Flächenreserven gezielt nutzen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02544 vom 08.06.2011 b) Strukturwandel in der Innenstadt und in Innenstadtrandgebieten II: Städtebauliche Instrumente zum Schutz gewachsener Strukturen aufzeigen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 02545 vom 08.06.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02248; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 02.12.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015 – 2019; Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015 – 2019; Infrastrukturversorgungskonzept 2015 – 2019; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04066; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015 (VB)

Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushaltes; Schreiben der Stadtkämmerei und des Direktoriums mit der Bitte um Rückmeldung sowie Ergebnisprotokoll der Projektgruppe Bürgerhaushalt (vertagt aus der November-Sitzung) zu 7.2.1 Stellungnahme des BA 8 - Schwanthalerhöhe mit der Bitte um Unterstützung

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information der Bürgerversammlungen über die Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00390 der BÜV des 5. Stadtbezirkes vom 05.03.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03789; Beschluss des BA 5 vom 16.09.2015 zur Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vertretungsregelungen in den Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigung; Informationsschreiben Nr. 03/2015 des Direktoriums vom 13.11.2015

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau