Dienstag, 14. April 2015, 19:30 Uhr - BA 25 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.
TOP - Vorstellung des Projektes "Stadt-Viertel-Leute"
2.
TOP - Realisierungswettbewerb Ludlstraße; Vorstellung des Ergebnisses durch die GEWOFAG
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Bauvoranfrage Pfarrheim St. Ulrich, Agnes-Bernauer-Str. 104
2.
TOP - Antrag auf Ladezone Joergstr. 1 / Ecke Gotthardstraße
3.
TOP - Umzugspläne Kindergarten Siglstr. 19 / 21
4.
TOP - Spielplatz am Weißenfelderplatz
5.
TOP - Parksituation München Laim / Umgebung Lutzstraße
6.
TOP - Geh- / Radwegbrücke Pronnerplatz / Nymphenburger Park, Schriftwechsel mit OB Reiter
2
Anträge
1.
TOP - FDP: Wertstoffcontainer - überfüllt, vermüllt, verdreckt
2.
TOP - Fraktionsübergreifender Antrag: Belegung des Laimer Anger
3
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 693,75 € für Freizeitfahrt vom 13. bis 16.05.15; Antragsteller: Initiativgruppe Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
TOP - Schreiben Stadtkämmerei vom 23.02.15: Mittelfristige Finanzplanung 2014-2018, Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren, Fortschreibung für die Jahre 2015-2019
2.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.03.15: Flohmarkt am 26.04.15 auf dem Weißenfelderplatz
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 02.03.15: Senftenauerstraße; Radwegsanierung Hönigschmidplatz bis Ammerseestraße
4.
TOP - Schreiben Baureferat vom 02.03.15: Gotthardstraße; Radwegsanierung Von-der-Pfordten-Straße bis Riegerhofstraße
5.
TOP - Schreiben Direktorium vom 05.03.15: Frühzeitige Information des Bezirksausschusses über beantragte Veranstaltungen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung; Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund und in Grünanlagen (Antrag Nr. 108-14 / B 05869 des BA 6 vom 10.04.14); Genehmigung von Veranstaltungen auf zentralen Plätzen im Stadtviertel, wie dem Rotkreuzplatz (Entscheidungsrecht für die BAs (Antrag Nr. 14-20 / B 00361 des BA 9 vom 16.09.14)
6.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 09.03.15: Beschlussvorlage "Perspektive München - Leitlinie Soziales"
7.
TOP - Schreiben Direktorium vom 12.03.15: Mitwirkung der Bezirksausschüsse beim Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten
8.
TOP - Schreiben Direktorium vom 12.03.15: Rederecht von Einwohnerinnen und Einwohnern in Bezirksausschuss-Sitzungen; Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung
9.
TOP - Schreiben Direktorium vom 12.03.15: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Veranstaltungen auf SWM-Grundstücken
10.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 30.03.15: Spielaktionen in öffentlichen Grünanlagen; 06.07.-08.07.15 Joergplatz, 13.08.-15.08.15 Spielplatz Pronnerplatz, 23.08.-25.08.15 Hogenbergplatz und 06.10.-08.10.15 Spielplatz Burgkmairstraße
11.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.15: Leistungsbild Machbarkeitsstudie Einhausung A 96
12.
TOP - Schreiben Direktorium vom 26.03.15: Kinderbetreuungskosten während der BA-Tätigkeit; Änderung der BA-Satzung
13.
TOP - Schreiben Direktorium vom 23.03.15: Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse
14.
TOP - Schreiben Direktorium vom 30.03.15: Satzungsänderung zum Anhörungsrecht § 13 Abs. 2 BA-Satzung
5
Bauvorhaben
1.
TOP - Fachnerstr. 55: Sanierung und Änderung der Fassade, Nutzungsänderung von Pension und von Laden zu Wohnen, Anbau Balkone, DG-Neubau, Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit TG (Fachnerstr. 55 / Friedenheimer Str. 137) / Tektur ; hier: Baumbestandplan
2.
TOP - Berchemstr. 34: Erweiterung eines Einfamilienhauses
6
Sonstiges
1.
TOP - Schreiben Direktorium vom 02.03.15: Informationsveranstaltung zum Thema "Budget der Bezirksausschüsse" am 06.05.15
2.
TOP - Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene (Vertagung aus der BA-Sondersitzung vom 18.03.15)
3.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 25.03.15: Jour Fixe mit den Bezirksausschüssen am 13.07.15
4.
TOP - Stellungnahme des Bezirksausschuss zum Entwicklungskonzept Alte Heimat
7
Protokolle
1.
TOP - UA Kultur vom 24.02.15
2.
TOP - BA-Sitzung vom 03.03.15
3.
TOP - BA-Sondersitzung vom 18.03.15
8
Umlauf
1.
TOP - Schreiben OB Reiter vom 02.03.15: Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Informationsveranstaltungen städtischer Referate
2.
TOP - Schreiben OB Reiter vom 06.03.15: Integriertes Nahverkehrskonzept zur Stärkung des Fußgänger- und Radfahrerverkehrs im Stadtbezirk 25 Laim (Empfehlung Nr. 14-20 / E 02112 der Bürgerversammlung vom 26.11.13); Beschluss des BA vom 05.08.14
3.
TOP - Schreiben OB Reiter vom 17.03.15: Neugestaltung des Bereichs Gotthardstraße / Fürstenrieder Straße (Empfehlung Nr. 08-14 / E 02117 der Bürgerversammlung vom 26.11.13 bzw. Beschluss des BA 25 Laim vom 03.06.14)
4.
TOP - Schreiben OB Reiter vom 27.03.15: Regionale Wohnungsbaukonferenz vom 18.03.15
5.
TOP - Schreiben OB Reiter vom 30.03.15: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist
6.
TOP - Schreiben Direktorium vom 02.03.15: BA-Informationsschreiben Nr. 01/15; Durchführung eigener Veranstaltungen
7.
TOP - Schreiben Direktorium vom 18.03.15: Zuwendung aus dem Budget; Verwendungsnachweis "Calcutta Escapade / Wer oder was ist ein Kalkuttaner?"; Antragsteller: Bohemia After Dark e.V.
8.
TOP - Schreiben Direktorium vom 18.03.15: Ferienfreizeiten 2014; Verwendungsnachweis
9.
TOP - Schreiben Direktorium vom 23.03.15: WLAN-Hotspots in den Büros der Vorsitzenden der Bezirksausschüsse und in den Sitzungs- / Besprechungsräumen der BA-Geschäftsstellen
10.
TOP - Schreiben Direktorium vom 23.03.15: BA-Informationsschreiben Nr. 02/2015; 1. Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt München für die Jahre 2012 und 2013; 2. Fall der persönlichen Beteiligung nach Art. 49 GO
11.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 09.02.15: Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Camerloherstr. 110
12.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 11.02.15: Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Fürstenrieder Str. 30
13.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 11.02.15: Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Schrobenhausener Str. 15
14.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 19.02.15: Aktualisierte Datenblätter für die Grund- und Mittelschulen bzw. Förderzentren
15.
TOP - Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 30.03.15: Aufstellung von Containerbauten auf dem Gelände der Mittelschule an der Schrobenhausener Straße als Interimslösung bis zur Umsetzung eines Gesamtkonzeptes (Antrag Nr. 08-14 B 05053 vom 31.07.13 bzw. Schreiben BA vom 26.01.15)
16.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 27.01.15: München wird inklusiv! Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention & Studie zur Arbeits- und Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in der LHM
17.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 09.03.15: Verwendungsnachweis über Zuschuss zu Ferienfreizeiten
18.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 19.03.15: Information zu neuen Standorten des Übergangswohnens im Rahmen der Kinder- und der Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
19.
TOP - Schreiben Baureferat vom 24.02.15: Abfallbehälter in der Fürstenrieder Straße auf Höhe der Unterführung; Aufstellen größerer Behälter sowie getrennter Behälter für Flaschen und öftere Leerung (Empfehlung Nr. 14-20 / E 00305 der Bürgerversammlung vom 25.11.14); Beschluss des BA 25 Laim vom 03.02.15 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02156)
20.
TOP - Schreiben Baureferat vom 18.03.15: Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing; Einladung in die BA-Sitzung am 05.05.15
21.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.02.15: Saherrstr. 6: Neubau "Wohnen im Viertel Saherrstr. 6" (14 WE) mit Nachbarschaftstreff, hausärztlichem Betreuungszentrum HBZ und Tiefgarage / Tektur
22.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.02.15: Neuburgerstr. 8: Neubau eines Zweifamilienhauses, Erweiterung und Umbau eines Einfamilienhauses in ein Mehrfamilienhaus (4 WE), Neubau einer Tiefgarage; Tektur
23.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.15: Fällungsantrag Maria-Birnbaum-Str. 10
24.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.03.15: Agricolastr. 79; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
25.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.03.15: Fällungsantrag Egetterstr. 3
26.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.03.15: Fällungsantrag Agnes-Bernauer-Str. 55 a
27.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.15: Forderungen zur Neuplanung des Grundstücks an der Siglstraße / Brantstraße mit Wohnungen und Kinderbetreuungseinrichtungen (Antrag Nr. 08-14 / B 05770 vom 11.02.14 bzw. Schreiben vom 26.02.15)
28.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.03.15: Ilmmünsterstr. 63-63b, Umbau und Erweiterung von Mehrfamilienhäusern (26 WE / 10 Garagen), Fassadensanierung (WDVS), Dachsanierung / -aufstockung, Anbau von Aufzügen
29.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 31.03.15: Fürstenrieder Str. 8; 1 Leuchttransparent
30.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.02.15: Willibaldstraße; Haltverbote
31.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 09.03.15: Gaststätte "Sushi Sen", Elsenheimerstr. 2; unveränderte Fortführung
32.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.03.15: Gaststätte "Camerloher Treff", Camerloherstr. 91; unveränderte Fortführung
33.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.03.15: Lebensmittelmarkt "Domovino", Joergstr. 88
34.
TOP - Schreiben Kommunalreferat vom 17.03.15: Themen aus dem BA-Jour Fixe im Kommunalreferat am 05.03.15
35.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 20.03.15: Lebenswertes Laim (Antrag Nr. 14-20 / B 00381 des BA 25 Laim vom 16.09.149
36.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 24.03.15: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Fürstenrieder Str. 14 / 48 / 257 und Camerloherstr. 67 / Fürstenrieder Straße
37.
TOP - Bautenliste vom 16.02.-22.02.15 1. Erstantragsverfahren a) Landsberger Str. 183 b) Willibaldstr. 43 2. Änderungsverfahren a) Neuburgerstr. 8
38.
TOP - Bautenliste vom 02.03.-08.03.15 1. Erstantragsverfahren a) Schrottstr. 27 2. Änderungsverfahren a) Stöberlstr. 39
39.
TOP - Bautenliste vom 09.03.-15.03.15 1. Erstantragsverfahren a) Geßlerstr. 46 b) Geyerspergerstr. 23 2. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Riegerhofstr. 20 b) Schäufeleinstr. 2
40.
TOP - Bautenliste vom 16.03.-22.03.15: Erstantragsverfahren a) Rushaimerstr. 77
41.
TOP - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 23.03.15: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 23.03.15
42.
TOP - Beschluss des Umweltausschusses vom 03.03.15: Lärmminderungsplanung / Lärmaktionsplan München; Lärmschutz an verschiedenen Straße; Aufnahme verschiedener Straßen in den Lärmaktionsplan (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02276)
43.
TOP - Beschluss der Vollversammlugn vom 04.03.15: Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 15.01.15: a) Änderung der Bezirksausschusssatzung, Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros, b) Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferates der BA-Satzung, c) Antrag zur Änderung der BA-Satzung: Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete, d) Änderung von § 23 a der BA-Satzung, Änderung von § 23 a Bas. 2f der BA-Satzung, Änderung von § 23 a Abs. 2a der BA-Satzung, e) Änderung der Bezirksausschusssatzung, hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung für externe Beauftragte gegen Rechtsextremismus nach § 23 a Bezirksausschusssatzung, f) Änderung der Bezirksausschusssatzung; hier: Anpassung der Aufwandsentschädigung, g) Niederlegung von Vorstandsämtern, 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung (Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 02091)
44.
TOP - Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 11.03.15: Schulentwicklungsplanung für die Münchner öffentlichen Grund- und Mittelschulen sowie Förderzentren (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02233)
45.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Bildungsausschuss vom 11.03.15: Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München um Stichtag 1. Oktober ("Oktoberstatistik"), KITA-Jahresstatistik 2013 und 2014 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02462)
46.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15: Gefährdung für Kinder und Jugendliche durch Werbeplakate im öffentlichen Raum (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02269)
47.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15: Rechtzeitige Veröffentlichung von geplanten Baumfällungen (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01965)
48.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15: Veräußerung von Grundstücken für die gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen zu 100 % zu einem für das Gemeinwohl vorteilhaften Preis (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02362)
49.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15: Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 25 Laim und 21 Pasing-Obermenzing; 1. Bekanntgabe des Untersuchungseergebnisses für Laim und Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Laim", 2. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für das Zentrum Pasings (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01741)
50.
TOP - 2. Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15: Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen (EVA) - Städtische Wohnungsbaugesellschaften prüfen Potentiale und Realisierungsmöglichkeiten für PV-Eigenverbrauch ihrer Mieter (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01341)
51.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.03.15: Bevölkerungsprognose der LH München, Planungsprognose 2013 bis 2030 (Sitzungsvorlage-Nr. 14-20 / V 02150)
52.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 25.03.15: Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 25 Laim und 21 Pasing-Obermenzing; 1. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für Laim und Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Laim", 2. Bekanntgabe des Untersuchungsergebnisses für das Zentrum Pasing (Sitzungsvorlage Nr 14-20 / V 01741)
53.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.04.15: Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02272)
54.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.04.15: Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02301)
55.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 14.04.15: Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02270)
56.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 14.04.15: Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02224)
57.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15: Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.12 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01862)
58.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15: Studie "Älter werden in München", Abschlussbericht (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02540)
59.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15: Urbane Gemeinschaftsgärten in München (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02503)
60.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07..14-31.12.14 (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02786)
61.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15: Gartenstädte, Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 00909)
62.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.04.15: Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen (SitzungsvorlageNr. 14-20 / V 02621)
63.