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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 20. Januar 2015, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Asphaltierung der Klausener Straße (von der Säbener Straße bis zum Hallenbad) und neue Asphaltierung des Radweges parallel zur Geiselgasteigstraße (zwischen Harlachinger Krankenhaus u. Menterschwaige); Bürgeranliegen vom 14.12.14

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwesen Sachsenstraße 6; Bürgerschreiben an das Büro des Oberbürgermeisters, das Kommunalreferat und die Gewofag

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des Vereins Lichterkette e.V. durch Frau Austen

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.1.3.2 Beschlussfassung über die Finanzierung des BA-Jahresempfangs 2015 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen in Höhe von bis zu 6.000,- €; Antrag des BA-Vorsitzenden (ohne Vorgang - vertagt aus der Sitzung vom 16.12.2014)

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Claude-Lorrain-Straße - Antrag auf Tempolimit und Lärmschutz vom 17.11.2014 (verwiesen aus der Sitzung vom 18.11.2014 und 16.12.2014) zu 3.2.1.1 weiteres Bürgerschreiben hinsichtlich des Lärmschutzes vom 01.01.2015

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entfernung des Fahrradstreifens zwischen Thalkirchner Brücke und Flamingo-Eingang, Tierpark; Antrag der CSU-Fraktion vom 09.12.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 16.12.2014)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hans-Mielich-Straße - Tempo 30 Zone; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 18.12.2014 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erinnerungsverfahren; Zuleitungen des Baureferates mit der Bitte um Stellungnahme 3.2.4.2.1 Tegernseer Landstraße (McGraw-Graben) zwischen HausNr. 176 - 328; Fahrbahnsanierung, Decke und Binder 3.2.4.2.2 Peißenbergstraße zwischen Säbener Straße u. Otkerstraße zwischen HausNr. 1 - 9; Fahrbahnsanierung und Gehweg 3.2.4.2.3 Rabenkopfstraße zwischen Meichelbecksraße und Holzkirchnerstraße zwischen HausNr. 20 - 52; Fahrbahnsanierung und Gehweg

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Rotbuchenstraße 42; Zuleitung des KVR vom 19.12.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 03.02.2015

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kein Autobahnsüdring durch das Naherholungsgebiet im Süden von München; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00307 vom 19.08.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. und Bauordnung vom 25.11.2014 (positive Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Überdachte Fahrradständer in der Gewofag-Siedlung Gartenstadt Harlaching und Fahrradständer an allen stadteigenen Wohnimmobilien in Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00501 des BA 18 vom 21.10.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 18.12.2014 (neutrale Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fahrradabstellplätze in der Canabichstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00587 des BA 18 vom 18.11.2014; Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 16.12.2014 (Vorschlag: Ortstermin)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Lärmbelästigungen durch lose Kanaldeckel auf der Tegernseer Landstraße; Bürgeranliegen; Antwortschreiben der Münchner Stadtentwässerung vom 09.12.2014 (positive Erledigung)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ausbau der S-Bahnlinie S20/27; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00305 vom 19.08.2014; Ausbau der S-Bahnlinie S 20/27 - Einrichtung einer S-Bahn-Haltestelle Menterschwaige und Errichtung einer Park+Ride-Garage nahe der Großhesseloher Brücke; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00306 vom 19.08.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 12.12.2014 (neutrale Erledigung)

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haltverbot zur Gewährleistung des Schulbusverkehrs in der Reinekestraße und Wunderhornstraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Machbarkeitsstudie Mittlerer Ring, Abschnitt Tegernseer Landstraß; Kurzfassung; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gleiserneuerung der Wendeschleife Großhesseloher Brücke, hier: Planungsänderung - Entfall P+R-Anlage; Schreiben der SWM GmbH vom 17.12.14

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Begrünung der Brücke über die Tegernseer Landstraße am St.-Quirin-Platz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00198; Schreiben des BA 18 vom 20.11.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 09.12.2014 (negative Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Renaturierungsmaßnahmen am Auer-Mühlbach-Düker; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00487 vom 21.10.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.12.2014 (positive Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Isar- Sanierung der Bretter unterhalb der Dükerkante; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00486 vom 21.10.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.12.2014 (positive Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Beseitigung des Baumbestands für das Bauvorhaben "Traminer Straße 6"; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00076 aus der BÜV vom 13.11.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 08.12.2014 (neutrale Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Säuberung der Radlständer am U- Bahnhof Mangfallplatz (Ziffer 3); Anfrage Nr. 14-20 / Q 00082 aus der BÜV vom 13.11.2014; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 11.12.2014 (positive Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Reinlichkeit im 18. Stadtbezirk; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00070 aus der BÜV vom 13.11.14; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 04.12.14 (neutrale Erledigung)

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Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen der Untere Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Harthauser Str. 65; Genehmigungsbescheid vom 19.12.2014 3.3.6.1.2 Sabine-Schmitt-Str. 12; Genehmigungsbescheid vom 17.12.2014 3.3.6.1.3 Isenschmidstraße 5; Ablehnungsbescheid vom 17.12.2014

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumbeseitigungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau vom 12.12.2014 über die bevorstehende Beseitigungen von Gefahrenbäumen

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bestellung eines Beauftragten für Inklusion; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wohnungsräumungen im Bereich des 18. Stadtbezirks; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00071 aus der BÜV vom 13.11.14; Antwortschreiben des Sozialreferates, Amt für Wohnen u. Migration vom 26.11.14 (neutrale Erledigung)

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Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2014/2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02103; Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung u. Sport des Stadtrates vom 14.01.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schüler- u. Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2014/2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02129; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 14.01.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schüler- u. Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den städtischen Schulen besonderer Art u. der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2014/2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02151; Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 14.01.2015

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - München lebt interkulturelle Vielfalt; ein Angebot für Bezirksausschüsse; Schreiben des Sozialreferats 22.12.2014 (Anmeldeschluss: 27.03.2015)

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.5.4.3 Evaluierung der Sondernutzungsrichtlinien; Schreiben des KVR vom 02.12.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.01.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 3.5.4.4 Bebauungsplan Nr. B 47 für die Flurnummern 72 573 und 573/2, am Isarhang westlich der Zeillerstraße der Gemeinde Grünwald; Verfahren nach § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 BauGB; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 09.01.2015 (Fristverlängerung gewährt bis 21.01.2015)

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Söltlstraße 6, Neubau eines Wohnhauses; Anhörung vom 05.12.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 16.12.2014)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sanatoriumsplatz 2, Sanierung eines Hochhauses mit Neuorganisation der Wohnheimeinheiten, Brandschutzsanierung mit Einbau eines zweiten notwendigen Treppenraumes, energetische Sanierung, Erneuerung der techn. Gebäudeausrüstung und Neuordnung der technischen Erschließung (WE 0234 - Modernisierung S1); Anhörung vom 05.12.2014 (vertagt aus der Sitzung vom 16.12.2014)

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung eines barrierefreien Zugangs für die Gaststätte "Gartenstadt"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00532 vom 21.10.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 19.12.2014 (positive Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kleinwohnungen unter 40 m² - Anpassung der Erhaltungssatzung; Antrag der SPD-Fraktion; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04998 vom 16.07.2013; Antwortschreiben des Kommunalreferates (positive Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gestaltungsvorschlag für den Platz vor dem St.-Anna-Kirchlein noch in diesem Jahr; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00479 vom 14.10.2014; Zwischennachricht des Baureferates-Gartenbau vom 12.12.2014

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Münchens ältestes Standl an der Wittelsbacherbrücke retten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00353 des BA 18 vom 16.09.2014; Erhalt des ältesten Standls in Untergiesing; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00354 des BA 18 vom 16.09.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 10.12.2014 (positive Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Generalsanierung der Säbener Straße zwischen Naupliastraße und Oberbiberger Straße; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00074 aus der BÜV vom 13.11.14; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 04.12.14 (neutrale Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Was passiert in der Birkenau 18? (Ziffer 1); Anfrage Nr. 14-20 / Q 00077 aus der BÜV vom 13.11.2014; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 08.12.2014 (neutrale Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Erneuerung des Belages der Fußgängerbücke zwischen Bruggspergerstraße 18 und Stettner Straße 17 (Ziffer 4); Anfrage Nr. 14-20 / Q 00081 aus der BÜV vom 13.11.14; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 11.12.14 (positive Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Erneuerung des Gullis am Übergang der Bushaltestelle Linie 139 und dem U- Bahnhof Mangfallplatz Süd (Ziffer 1); Anfrage Nr. 14-20 / Q 00083 aus der BÜV vom 13.11.14; Antwortschreiben der Münchner Stadtentwässerung vom 12.12.14 (positive Erledigung)

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Erläuterung der erteilten Baugenehmigung für das Bauvorhaben an der Prößlstraße/ Gabriel-Max-Straße; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00072 aus der BÜV vom 13.11.14; Antwortschreiben der Lbk vom 08.12.14 (neutrale Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Anfragen zum OSRAM- Gelände (Ziffer 2); Anfrage Nr. 14-20 / Q 00078 aus der BÜV vom 13.11.14; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 15.12.14 (neutrale Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Denkmalschutz der Gewofag-Siedlung und der Allianzsiedlung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00531; Zwischennachricht des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 05.12.2014

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Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 SSW "Poseidon", Säbener Str. 9; Mitteilung vom 19.12.2014

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse durch das Sozialreferat 3.5.6.2.1 Anwesen Portiastraße; Mitteilung vom 10.12.2014 3.5.6.2.2 Anwesen Maukestraße; Mitteilung vom 15.12.2014

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00097 vom 11.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02040; Beschluss des Bauausschusses vom 09.12.2014 (VB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mitteilung des Kommunalreferats über ein Grundstücksgeschäft im 18. Stadtbezirk, Wunderhornstraße 9, Erbbaurecht

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Kein Ausbau der Grünanlage Oberbiberger Straße zu einer ständigen Veranstaltungsfläche für Vereine Empfehlung Nr. 14-20 / E 00296 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 13.11.2014

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bücherschränke in Untergiesing-Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00484 vom 21.10.2014; Antwortschreiben des Kulturreferates, Münchner Stadtbibliothek vom 01.12.2014 (negative Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Candidplatz - weitere Säulen der Unterführung freigeben für die Graffitigestaltung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00485 vom 21.10.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 15.12.2014(positive Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
3.7

Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 4.3.2 Zuteilung einer städtischen Mailadresse an Bezirksausschussvorsitzende; Schreiben des Direktoriums vom 09.12.2014 mit der Bitte um Rückmeldung bis 31.01.2015

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haushaltsplan 2015 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01817; Beschluss des Finanzausschusses vom 16.12.2014 (VB)

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau