Dienstag, 16. Juni 2015, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung der Fachstelle für Allparteiliches Konfliktmanagement ("AKIM") des Sozialreferates
2.
TOP - Information durch das Kulturreferat zu den finanziellen Fördermöglichkeiten der LHM
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Schellenbergstraße (vor Edeka) - Parksituation - Ortstermin mit dem Baureferat-Tiefbau und dem KVR - verwiesen aus der Sitzung vom 21.04.2015
2.
TOP - Rabenkopfstraße - Bericht zum Ortstermin mit dem Baureferat-Tiefbau und dem KVR (Sanierung / verkehrsberuhigende Maßnahmen / Diskussion Gesamtkonzept) - verwiesen aus der Sitzung vom 21.04.15 und 19.05.15
3.
TOP - Säbener Straße - Sanierung zwischen Naupliastraße und Oberbiberger Straße - Bericht zum Ortstermin mit dem Baureferat-Gartenbau und Baureferat-Tiefbau - verwiesen aus der Sitzung vom 21.04.15 und 19.05.15
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Errichtung eines Kreisverkehrs an der Kreuzung Säbener Straße / Oberbiberger Straße; Antrag der SPD-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - ANFRAGE - Auswirkungen der Tunnelplanungen Tegernseer Landstraße; Initiative der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18; Schreiben des BA 18 vom 20.03.2015; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.05.2015 (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
1.
TOP - Grünstreifen Lohstraße; Bürgerschreiben vom 18.05.2015 (verwiesen aus der Sitzung vom 19.05.2015)
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Stadtpark Am Hollerbusch - Hundekottütenspender und Hundekotabfalleimer mit Deckel sowie erkennbare Hundeverbotsschilder für die Spielwiese; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01007 vom 17.03.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 26.05.2015 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom 19.12.2012; Stellungnahme des BA 18 aus der Sitzung vom 21.04.2015; Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 18.05.2015 (positive Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
1.
TOP - Fromundschule - Lärmbelästigung; Bürgerschreiben vom 03.05.2015 (verwiesen aus der Sitzung vom 19.05.2015)
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Renovierung der vorhandenen Einrichtungen für kleinere Kinder und Schaffung von Spielmöglichkeiten für größere Kinder am Spielplatz Schmorellplatz; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.05.2015)
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Schulbauoffensive 2013/2030 - Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau - Fortführung des Pavillonbauprogrammes für in 2016 aufzustellende Pavillonanlagen; Beschlussentwurf des RBS mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 19.05.2015)
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
TOP - Parkhauskonzept „Auenland“ am Tierpark Hellabrunn; Zuleitung des Architekturbüros Dorn Architekten Ingenieure (DAI GmbH) - verwiesen aus der Sitzung vom 19.05.2015
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Lebscheestraße 1, DG-Ausbau zu Studenten-WG; Anhörung vom 06.05.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 19.05.2015)
2.
TOP - Obere Weidenstraße 9, Neubau / Erweiterung einer Tiefgarage; Anhörung vom 08.05.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 19.05.2015)
3.
TOP - Hauberrißerstraße 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiegarage und Gartenhaus - TEKTUR; Anhörung vom 21.05.2015
4.
TOP - Lindenstraße 28a, Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung sowie eines Carports und einer Garage; Anhörung vom 22.05.2015
5.
TOP - Widdersteinstraße 8, Neubau eines Einfamilienhauses; Anhörung vom 27.05.2015
6.
TOP - Hans-Mielich-Straße 7, Nutzungsänderung zweier Dachräume zu 2 Wohnungen (Hans-Mielich-Straße 7 / Konradinstraße 12 - Whg. Nr. 91 und 92); Anhörung vom 18.05.2015
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Der Bezirksausschuss 18 bittet die LHM, auf der Fläche des Baureferats-Gartenbau am Hollerbusch 1 1. bis zum Mai 2015 die Lagerung eines Maibaums für den Maibaumverein Harlaching zuzulassen, 2. nach Abriss des Bestandsgebäudes einen Kindergarten/eine Kinderkrippe zu errichten, 3. an der Grundstücksgrenze Gartenhäuschen aufzustellen, welche von außen zugänglich sind und 4. auf dem Vorplatz neben dem Schachspiel einen Spielplatz zu gestalten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00786 vom 20.01.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 08.05.2015 (Punkt 1 bis 3 - neutrale bzw. negative Erledigung) mit der Bitte um Rückmeldung zu Punkt 4.
2.
TOP - Öffentliche Grünfläche Am Hollerbusch 1 - Umwandlung in einen Spielplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 787 vom 20.01.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 08.04.2015 (positive Erledigung) mit der Bitte um Bestätigung der weiteren Planungen
3.
TOP - Errichtung eines barrierefreien Zugangs für die Gaststätte "Gartenstadt"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00532 vom 21.10.2014; Antwortschreiben der GEWOFAG vom 26.05.2015 (positive Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraun; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung u. Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.1.1 Anwesen Lindenstraße; Mitteilung vom 05.05.2015
2.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 Kleingaststätte "Ludmilla's", Ludmillastraße 20a; Mitteilung vom 19.05.2015
3.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Bauernmarkt am Mangfallplatz; Antrag der SPD-Fraktion
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage am 11.07.2015; hier: Athener Platz, Sommefest der Kita Wichtel Akademie; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.06.2015
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Straßenfest in der Untere Weidenstraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahm
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kunst im öffentlichen Raum - Shabbyshabby Apartments in der Kupferhammerstraße / Hebenstreitstraße vom 03.09.2015 bis 18.10.2015; Unterrichtung des Baureferats vom 11.05.2015
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Dreifachturnhalle des städtischen Theodolinden-Gymnasiums - Anfrage zur Belegung; Antrag der SPD-Fraktion
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Errichtung des Pfarrverbands Mariahilf - St. Franziskus ab 1. Juli 2015; Mitteilung des Erzbischöflichen Ordinariates München
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.