Dienstag, 21. Juli 2015, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der Mai-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Juni-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Erhöhung der Reinigungsfrequenz der Grünflächen und Mülleimern - am Wettersteinplatz - an der Ecke Fromundstraße / Otkerstraße - auf den Spielplätzen Bad-Wiesseestraße / Ecke Fromundstraße; Bürgerantrag vom 05.07.2015
2.
TOP - Fahrbahnmarkierung (Naupliastraße in Richtung Krankenhaus Harlaching) und Asphaltierung (Neu) des Radweges (Geiselgasteigstraße bis Menterschwaige - Haltestelle); Bürgerschreiben vom 20.06.2015
3.
TOP - Projekt Flaucher - neue Beschilderung für Radfahrer, Tempolimit etc. Befragung der Anwohner; Bürgerantrag zu 2.1.2.3 weitere Informationen des Antragstellers
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Antragstellerin: Kath. Kirchenstiftung Hl. Familie, für die Maßnahme: Konzert am 22.11.2015; Antragssumme: 1.400,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 29.06.2015
2.
TOP - AntragstellerIn: Carpe Diem München e.V., für die Maßnahme: Tanz- und Erzählcafe vom 15.09.2015 bis 15.09.2016; Antragssumme: 645,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 01.07.2015
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Tierpark Hellabrunn - Verkehrsgutachten - Ergebnisbericht - Verkehrserhebung aus 2013 als Grundlage für das Verkehrsgutachten Zuleitung der Münchener Tierpark Hellabrunn AG (verwiesen aus der Sitzung vom 16.06.2015) zu 3.2.1.1 Parkhauskonzept "Auenland" am Tierpark Hellabrunn; Zuleitung eines Architekturbüros und Tierpark-Verkehrskonzept / Parkhaus; Bürgerschreiben vom 10.06.2015 (verwiesen aus der Sitzung vom 16.06.2015
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation am Harlachinger Berg; Antrag von Herrn Brinkmöller (vertagt aus der Sitzung vom 16.06.2015)
2.
TOP - Giesinger Berg – Fahrrad- und Fußgängerbrücke von der Lutherkirche zur Kreuzkirche; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 16.06.2015)
3.
TOP - Tempo 30 in Untergiesing; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 16.06.2015)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Hochkalterstraße 6; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.07.2015
2.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2016; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 14.07.2015; Zuleitung des RAW mit der Bitte um Stellungnahme hinsichtlich der BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00293 - Taktverdichtung der Buslinie 139
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Verkehrsregulierung jetzt! Verkehrsleitsystem Autobahnkreuz München-Süd und Ampel A 995 Höhe (vor) Ausfahrt Unterhaching Nord; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01122 vom 21.04.15; Antwortschreiben des KVR vom 09.06.2015 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Wendeschleife Großhesseloher Brücke - Erhalt der Parkplätze; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01110 vom 21.04.15; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 03.06.2015 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Radwege in beide Richtungen zu befahren im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01214 vom 19.05.2015; Antwortschreiben des KVR vom 23.06.15 (negative Erledigung)
4.
TOP - Überplanung Humboldstraße, Freibadstraße, Schyrenstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00732 vom 16.12.14; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 29.06.15 (positive Erledigung)
5.
TOP - Rechts vor Links in der Schyrenstraße / Freibadstraße beibehalten; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00579 vom 18.11.14; Antwortschreiben des KVR vom 25.06.15 (negative Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Taxistandplatz Sanatoriumsplatz: vorübergehende Verlängerung aufgrund der baustellenbedingten Aufhebung des Taxistandplaztes Großhesseloher Brücke; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
2.
TOP - Koordination und Service im Radverkehr a) Radverkehrsbeauftragte oder -beauftragter b) Konzept zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden c) Anträge Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03026; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 08.07.2015 (VB)
3.
TOP - Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02324; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 12.05.2015
4.
TOP - Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern - nicht verbauen: die INZELL-Initiative untersucht das Potential von Zwei-System U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03124; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.06.2015 (SB)
5.
TOP - Nahverkehrsplan der LHM a) Sachstandsbericht b) Vorschlag zur Evaluierung u. Fortschreibung der Qualitätsstandards c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens u. weiteres Vorgehen d) Vergabe von Beratungs- und Gutachterleistungen e) Anträge u. Empfehlungen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 08.07.2015 (VB)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Aufstellung von Hundekottütenspendern Meichelbeckstraße, gegenüber / hinter den Schienen (östlich der Tram) / Ecke Geiselgasteigstraße; Antrag von Herrn Brinkmöller
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Mülleimer mit Deckel für den Spielplatz Gerhardstraße; Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung vom 21.04.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 09.06.2015 (positive Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Hauberrißerstraße 2; Ablehnungsbescheid vom 03.07.2015 3.3.6.1.2 Anwesen Harthauser Straße 25a; Genehmigungsbescheid vom 03.07.2015
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Sozialverträgliche Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz; Antrag von Herrn Dietz und Herrn Geißelbrecht
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Neue Stangen für ein Volleyballnetz bei dem Beachvolleyballplatz am Perlacher Forst neben dem Münchner-Kindl-Heim - Wiese an der Oberbiberger Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01121 vom 21.04.15; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 17.06.15 (positive Erledigung)
2.
TOP - Untersuchung des akutellen Raumbedarfs der Grund- und Mittelschulen durch das RBS; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00355 vom 16.09.2014; Antwortschreiben des RBS (positive Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schulbauoffensive 2013 - 2030; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03448; Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauausschuss, dem Verwaltungs- u. Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Umweltausschuss des Stadtrates vom 09.07.2015 (VB)
2.
TOP - Flüchtlingskinder - Elternberatungsstelle RBS-KITA; Information des RBS vom 05.06.2015
3.
TOP - REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München; Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung, Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01463; Beschluss des Kinder- u. Jugendhilfeausschusses u. des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 16.06.2015 (VB)
4.
TOP - Information über das neue Wohn- und Integrationsprojekt für UMF (unbegleitete minderjährige Flüchtlinge) in der Theodolindenstraße 24
5.
TOP - Nachbarschaftstreffs in München stärken; Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements, Finanzierung der Raumverwaltung u. Fortbildung u. Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01597; Beschluss des Sozialausschusses vom 09.07.2015
6.
TOP - Mieterbeiratswahl 2015, Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder; Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03011; Beschluss des Sozialausschusses vom 18.06.2015 (VB) zu 3.4.6.4 Rücktritt von Frau Jakobi; Benennung einer neuen Vertretung für den 18. Stadtbezirk
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Kiosk Großhesseloher Brücke, geringe Auflagen für den/die Betreiber/in Empfehlung Nr. 14-20 / E 00301 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 Untergiesing - Harlaching am 13.11.14
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München Leitlinie (Leitbild) aller Referate; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01264 des BA 20 mit der Bitte um Kenntnisnahme und Unterstützung
2.
TOP - Auskunft über den Stand der Umsetzung des Sanierungskonzeptes zum Erhalt des überregionalen Notfallzentrums am Klinikum Harlaching; Antrag der CSU-Fraktion
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gemeinde Pullach im Isartal; Bebauungsplan Nr. 40 Hans-Kreis-Straße; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.08.2015
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Gabriel-Max-Straße 35, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit TG sowie Rückbau 2er Gebäude - VORBESCHEID (Gabriel-Max-Straße 35 / Prößlstraße 15); Anhörung vom 03.06.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 16.06.15)
2.
TOP - Säbener Straße 53, Neuerrichtung eines Staffelgeschosses auf ein Leistungszentrum; Anhörung vom 10.06.15 (vertagt aus der Sitzung vom 16.06.15)
3.
TOP - Gabriel-Max-Straße 19 - 19a, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage; Anhörung vom 19.06.2015
4.
TOP - Reinerstraße 4, Balkonanbau, Sanierung, Neuaufteilung der Wohneinheiten und Einbau einer Terrasse - TEKTUR; Anhörung vom 22.06.2015
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Sachstand zum BV Schmorellplatz 8; Anfrage des BA 18 aus der Mai-Sitzung; Antwortschreiben der Lokalbaukommission vom 22.06.2015
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS); Säbener Straße 152, 154, 156 und 158; Anfrage von Herrn Sporrer; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 29.06.2015 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Anwesen Lindenstraße; Mitteilung vom 09.06.2015 3.5.6.2.2 Anwesen Geiselgasteigstraße; Mitteilung vom 16.06.2015 3.5.6.2.3 Anwesen Willroider Straße; Mitteilung vom 25.06.2015
3.
TOP - Wohnen in München VI - Zeitplan und Themenvorschau; Zielzahl für den Wohnungsbau erhöhen! Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03161; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 08.07.2015 (VB)
4.
TOP - Freiflächengestaltungssatzung ändern; Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03433; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015 (SB)
5.
TOP - Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02900; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 08.07.2015 (SB)
6.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau; Verleihung der Ehrenpreise 2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03176; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.06.2015 (SB)
7.
TOP - Ehemaliges Osram-Gelände; Empfehlungen aus der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes - Untergiesing-Harlaching - am 13.11.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02548; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. und Bauordnung vom 17.06.2015 (SB)
8.
TOP - Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen; Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten an der Wunderhornstraße 7a im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Leistung eines Baukostenzuschusses; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03438; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 08.07.2015 (SB)
9.
TOP - Demografieberichte München - Teil 1 und Teil 2; Demografiebericht München - Teil 1 - Analyse und Bevölkerungsprognose 2013 bis 2030; Demografiebericht München - Teil 2 - Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2013 bis 2030 für die Stadtbezirke; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03197; Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 17.06.2015
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - St.-Magnus-Str. 35, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; negative Stellungnahme des BA 18 aus der Mai-Sitzung; Abdruck des Vorbescheides vom 30.06.2015
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Errichtung eines Außendusch- und Umkleidebereichs im Freigelände des Bad Giesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung (BA-GeschO), Abstimmung über einzelne Teile eines Antrags; Antrag Nr. 14-20 / B 01057 des BA 7 vom 14.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 22.06.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ablauf von Bügerversammlungen optimieren; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01177 des BA 14 vom 28.04.2015; Infoschreiben des Direktoriums vom 01.06.2015 für alle Bezirksausschüsse
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Akteneinsicht für Bezirksausschussmitglieder; Informationsschreiben von Herrn Oberbürgermeister Reiter vom 26.06.2015
2.
TOP - Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise ab 1. Juli 2015; Schreiben der SWM GmbH vom 24.06.2015
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.