Dienstag, 18. August 2015, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der Juni-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Juli-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Verschmutzungen durch Dauercamper / Candidplatz; Bürgerschreiben vom 23.07.2015
2.
TOP - Einsatz / Verbot von Laubbläsern / Laubsaugern in Harlaching; Bürgerschreiben vom 29.07.2015
3.
TOP - Immissionsmessungen im Bereich der Grillzone Isar Süd; Bürgerschreiben vom 04.08.2015
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verwendungsnachweise 3.1.6.1.1 BRK KVR München-Wasserwacht München Mitte für die Maßnahme: 4 Elektrofahrräder; Mitteilung vom 15.05.2015 3.1.6.1.2 BI "Mehr Platz zum Leben" für die Maßnahme: verschiedene Veranstaltungen 2014
2.
TOP - Budgetantrag der Heiligen Familie; Beschluss des BA 18 aus der Juli-Sitzung; Sachstandsinformation des Direktoriums vom 03.08.2015 an den Antragsteller
3.
TOP - Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr München mit Automatischen Externen Defibrilationsgeräten; Information der Budgetstelle des Direktoriums zum Umgang mit Anträgen auf Zuwendung
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Bauernmarkt am Mangfallplatz - Bitte um ersatzlose Entfernung einer Sitzbank für ein einfacheres An- und Abfahren der Händler; Antrag der Markthallen München vom 14.07.2015 (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015 - siehe auch TOP 3.5.1.1)
2.
TOP - Parklizenzbereich für das Gebiet rund um die Schönstraße; Bürgeranliegen (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015 - ohne Vorgang)
3.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation beim Abbiegen aus dem Münchner-Kindl-Weg rechts in die Tegernseer Landstraße (stadtauswärts); Bürgerantrag (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015)
4.
TOP - Verbesserung der Verkehrssituation an der Einmündung Münchner-Kindl-Weg / Tegernseer Landstraße (stadtauswärts); Bürgerantrag (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015)
5.
TOP - Bezirksübergreifende Zusammenarbeit der BA`s 14/16/17/18 als Ergebnis der Informationsveranstaltung am 15.07.15 im "Alten Wirt" in Ramersdorf; Benennung der Vertreter des BA 18
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Gefährliche Verkehrssituation an der Klobensteiner Straße / Südtiroler Straße / Grünwalder Straße; Bürgerschreiben vom 20.03.2015; Antwortschreiben des KVR vom 30.07.2015 (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Nahmobilitätspauschale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02702; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
2.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem "MVG Rad" - II; Konzeptvorstellung und Regelung der Sondernutzungsgebühren für Vermietstationen; Fahrradtypen/Mobilitätshilfen für Menschen mit Mobilitätseinschränkung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03195; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.07.2015
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
1.
TOP - Baumfällungen; Bürgeranfrage (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015)
2.
TOP - Einhaltung der neuen Hundeverordnung mit Leinenpflicht südlich des Münchner-Kindl-Weges; Bürgerantrag (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015)
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Unterstützung zur Laubbeseitigung; Beschluss des BA 18 vom 19.05.2015; hier: Änderungsantrag zum Beschluss; Schreiben des AWM vom 23.07.2015 mit der Bitte um erneute Beschlussfassung und Stellungnahme
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Isar - Bürgeranliegen aus der Mai-Sitzung des BA 18; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 10.07.2015 (neutrale Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Rabenkopfstraße 9-11; Bescheid vom 28.07.2015
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
1.
TOP - Boule-Platz für den Miesbacher Platz; Bürgerantrag (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015)
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Streetworker für den Hans-Mielich-Platz; Antrag von Frau Kieweg
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Renovierung der vorhandenen Einrichtungen für kleinere Kinder und Schaffung von Spielmöglichkeiten für größere Kinder am Spielplatz Schmorellplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01287 vom 16.06.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 29.07.15 mit dem Vorschlag zur Durchführung eines Ortstermins zur Abstimmung mögl. Maßnahmen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03518; Beschluss der Vollversammlung vom 01.07.2015
2.
TOP - Informationen des RBS zum "kita barometer"
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
TOP - Bauernmarkt am Mangfallplatz - Bitte um ersatzlose Entfernung einer Sitzbank für ein einfacheres An- und Abfahren der Händler; Antrag der Markthallen München vom 14.07.2015 (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015 - siehe auch TOP 3.2.1.1)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Tragluftturnhalle für den 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.07.2015 (verwiesen aus der Sitzung vom 21.07.2015)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 3.5.4.3 Standortsuche zur Errichtung einer Bikepolo-Anlage; Flächensuche für Bikepolo; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 05148 vom 21.02.2015; Schaffung einer Spielstätte für Bikepolo im 18. Stadtbezirk; Antrag des Vereins Bikepolo München e.V. vom 29.11.2013; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05489 vom 17.12.2013; Fläche für Bikepolo; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05736 vom 11.03.2014; Beschlussentwurf für die Sitzung des Sportausschusses des Stadtrates vom 16.09.2015 (SB) mit der Bitte um Stellungnahme
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Am Perlacher Forst 186, Neubau von zwei Doppelhäusern mit Garagen - VORBESCHEID; Anhörung vom 15.07.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.15)
2.
TOP - Tierparkstraße 30, Polarwelt - 2. Bauabschnitt - Umbau der Polaranlage für Mähnenrobben, Vielfraße, Polarfüchse und Schneeeulen sowie Errichtung einer unterirdischen Technikzentrale und eines Besucherunterstands mit Schleusenfunktion; Anhörung vom 17.07.2015
3.
TOP - Karneidplatz 15, Anbau eines unterirdischen Schwimmbads an ein Zweifamilienhaus mit Büro und Tiefgarage; Anhörung vom 24.07.2015
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Arnpeckstraße 6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG – Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan; Anhörung vom 03.08.2015
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bauaufträge an die Leitner Wohnbau GmbH - Stellungnahme der LHM und Überprüfung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01250 vom 19.05.2015 sowie zwei Bürgerbeschwerden aus der Sitzung zu den Themen Bebauungsplansituation und Müllmissstände; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 21.07.2015 (neutrale Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04929 vom 17.12.2013; Benennung von Grünanlagen und Wegebenennung in Grünanlagen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05503 des BA 7 vom 14.01.2014; Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04763 des BA 11 vom 10.04.13; Erneute Befassung des Stadtrates mit dem Thema "Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen"; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14059); Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02923; Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses vom 16.07.2015 (SB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010; Abhalten eines Flohmarktes am 18.10.2015 (Ersatztermin: 25.10.2015) auf dem Hans-Mielich-Platz; Beschluss des BA 18 vom 18.08.2015
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Aufstellung der Skulptur "Kritische-Masse-Frau" vor der Stadtsparkasse am Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Flohmarkt Kirschbaumkindergarten auf dem Hans-Mielich-Platz am 18.10.2015; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 07.09.2015
2.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Straßenfest am 12.09.2015 in der Aggensteinstraße zwischen Widdersteinstraße und Söllereckstraße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.08.2015
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 4.3.2 Änderung der Bezirksausschuss-Geschäftsordnung (BA-GeschO), Abstimmung über einzelne Teile eines Antrages; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01057 des BA 7 vom 14.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 22.06.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 21.07.2015)
2.
TOP - 4.3.3 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat: "Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.15; Zuleitung des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - M-WLAN für Harlaching und Untergiesing; Standort Mangfallplatz und Kolumbusplatz; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04916 vom 18.06.13; Sachstandsinfo vom 21.07.2015 (positive Erledigung)
2.
TOP - Einrichtung eines Sparkassen SB-Geldautomat im Sperrengeschoss U-Bahnhaltestelle Wettersteinplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01253 vom 19.05.15; Antwortschreiben der SWM GmbH vom 26.06.15 (positive Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.