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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 15. September 2015, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag für Bau eines Radweges auf der rechten Seite der Oberbiberger Straße vom Mangfallplatz bis Vollmarstraße stadtauswärts; Bürgerantrag vom 13.08.2015

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Authariplatz / Radweg (Geiselgasteig) - neue Asphaltierung; Bürgerantrag vom 16.08.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erhalt der augenärztlichen Versorgung in Untergiesing-Harlaching; Bürgerschreiben vom 25.08.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - BV Am Perlacher Forst 162 - Baugrubensicherung mti Verankerung im Bereich der Eiche; Bürgerschreiben an die Lbk und den BA 18 vom 27.08.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des Wohnprojekts in der Birkenleiten 9 durch das Amt für Wohnen und Migration (Frau Czernich und Herr Fritz)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Austausch und Information über Unterstützungs- und Vernetzungsmöglichkeiten in - der EA McGraw-Kaserne (Herr Rausch - Asylsozialarbeit), - im Wohn- und Integrationsprojekt Theodolindenstraße (Herr Pointner - Leitung) und - im Münchner-Kindl-Heim

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) U-Bahnhof Kolumbusplatz, Eingang Plattnerstraße 1. Freihaltung des Gehweges zur U-Bahn durch Abgrenzung der Querparkplätze 2. Erweiterung der Fahrradabstellplätze Empfehlung Nr. 14-20 / E 00295 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 13.11.2014

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Seybothstraße, Haltestelle Autharistraße (barrierefreier Ausbau); Beschluss des BA 18 vom 15.09.2015

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gemeinsamer Antrag der Bezirksausschüsse 14, 16, 17 und 18 hinsichtlich der notwendigen, zeitnahen, weitergehenden Planungen für den südöstlichen Mittleren Ring; Entwurf des Arbeitskreises

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweitertes Verkehrskonzept zur Tunnelplanung Tegernseer Landstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01125 vom 21.04.2015; Schreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 24.08.2015 mit der Bitte um Zustimmung zur Fristverlängerung bis Ende des 4. Quartals 2015

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Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sanierung der Bahn-Unterführung Perlacher Forst, Höhe "Nußbaumranch"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01218 vom 19.05.2015; Antwortschreiben des RAW vom 07.08.2015 (negative Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Warn- / Sicherheitshinweisschilder am Eingang zum Perlacher / Grünwalder Forst, Höhe "Giesinger Waldhaus"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01249 vom 19.05.2015; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 14.08.2015 mit der Bitte um Konkretisierung und Rückmeldung an die Bayer. Staatsforsten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Säbener Straße / Oberbiberger Straße - Schaffung einer grünen Verkehrsinsel; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01290 vom 16.06.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 25.08.2015 (neutrale Erledigung)

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbesserung der Sauberkeit an Haltestellen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Immissionsmessungen im Bereich der Grillzone Isar Süd; Bürgerschreiben vom 04.08.2015; Beschluss des BA 18 aus der August-Sitzung; Stellungnahme des Baureferates-Gartenbau vom 31.08.2015 zum Punkt "intensivere Kontrollen / Ahndung von Ordnungswidrigkeiten"

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Defibrillator und Notfallrucksack für alle Freiwilligen Feuerwehren in Mücnhen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00700 vom 25.02.2015; Bedarfsfeststellung und Finanzierung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03674; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.07.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Tegernseer Landstraße 256; Ablehnungsbescheid vom 19.08.2015 3.3.6.1.2 Stilfser-Joch-Straße 40; Ablehnungsbescheid vom 20.08.2015 3.3.6.1.3 Armanspergstraße 3; Genehmigungsbescheid vom 25.08.2015

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schulbauoffensive 2013 - 2030; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03448; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 29.07.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit - 7. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03729; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 12.08.2015

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tragluftturnhalle für den 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion vom 20.07.2015 (verwiesen aus den Sitzungen vom 21.07. und 18.08.15)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Illegale Kleidersammel-Container entfernen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Agilolfingerplatz 1, Schulbauoffensive - Errichtung von mobilen Schulraumeinheiten für 4 Klassen und 2 Ü-Klassen inkl. Mensa für eine Grundschule; Anhörung vom 20.08.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Karolingerallee 20, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (7 Stpl.); Anhörung vom 21.08.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tierparkstraße 30, Neubau einer Löwenanlage; Anhörung vom 25.08.2015

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schönchenstraße 4, Umbau und Erweiterung (Anbau) eines Wohnhauses - VORBESCHEID; Anhörung vom 26.08.2015

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Konradinstraße 23 - 29, Energetische Sanierung einer Wohnanlage mit Dachanhebung und Balkonanbau / TEKTUR; Anhörung vom 31.08.2015

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Aggensteinstraße 13a, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage (Aggensteinstraße 13a / Perathonstraße 17 / Widersteinstraße 18); Anhörung vom 31.08.2015

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bruggspergerstraße 54, Errichtung eines Anbaus an eine Doppelhaushälfte; Anhörung vom 31.08.2015

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Seybothstraße 18, Errichtung zweier Dachgauben; Anhörung vom 31.08.2015

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Laurinplatz 4, Erweiterung zweier Dachgauben im Zuge einer energetischen Sanierung; Anhörung vom 31.08.2015

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Alemannenstraße, Befristete Genehmigung eines Besucherparkplatzes bis zum 30.06.2020; Anhörung vom 31.08.2015

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Claude-Lorrain-Straße 29, Erneuerung und Vergrößerung von 2 x 3 Balkonen; Anhörung vom 31.08.2015

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Rotbuchenstraße 54, Aufstockung und Fassadensanierung eines Wohngebäudes - VORBESCHEID; Anhörung vom 01.09.2015

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Aretinstraße 10, Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen; Anhörung vom 01.09.2015

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Holzkirchner Straße 2, DG-Ausbau - TEKTUR; Anhörung vom 01.09.2015

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Bonteweg 2, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Einzelgarage und 2 Carports; Anhörung vom 01.09.2015

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Alois-Wohlmuth-Straße 13, Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage; Anhörung vom 11.08.2015 (vertagt aus der Sitzung vom 18.08.2015)

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Toilettenanlagen am Rotkreuz-Parkplatz (Endhaltestelle Bus 52 - Alemannenstraße) - Ablehnung des geplanten Standorts; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01439 vom 21.07.2015; Antwortschreiben des Baureferats vom 17.08.2015 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - U-Bahnhof Candidplatz; Instandsetzungsarbeiten an den Wänden des Bahnhofs; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00271; Zwischennachricht des RAW vom 14.08.2015 an die Antragstellerin

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 Kleingaststätte "Giasinga Schlümpfe", Humboldtstraße 12; Mitteilung vom 12.08.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) - Sanierungsumsetzungskonzept; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03572; Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.2015

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Agatharieder Straße; Mitteilung vom 07.08.2015 3.5.6.3.2 Anwesen Kastensee Straße; Mitteilung vom 11.08.2015 3.5.6.3.3 Anwesen Meichelbeckstraße; Mitteilung vom 27.08.2015

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gabriel-Max-Straße 19, Fl.Nr. 12863/79, Gemarkung: Sektion VII, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage; negative Stellungnahme des BA 18 vom 23.07.2015; Abdruck der Baugenehmigung vom 10.08.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Meichelbeckstraße 1, Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage; negative Stellungnahme des BA 18 vom 01.06.2015; Abdruck der Baugenehmigung vom 20.08.2015

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städt. Grünanlage; hier: Karolingerallee, Ecke Harlachinger Straße, offenes Feuer in Feuerkorb anlässlich St. Martin, Biene Maja Kindergarten; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 16.10.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 der StVO; hier: Jubiläumsfeier Kreisjugendring München Stadt am 16.10.2015 in der Fromundstraße 1-5; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 25.09.2015

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauernmarkt am Mangfallplatz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01288 vom 16.06.2015; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 01.09.2015 (negative Erledigung)

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Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 4.3.2 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesschulheimen" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 4.3.3 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 3 (Abschnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung "Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Persone des Nutzers oder anderen Fragen)" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 05.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 4.3.4 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtpl. u. Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 28.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 4.3.5 Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung "Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 vom 16.04.2015; Schreiben des Direktoriums vom 28.08.2015 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung eines Außendusch- und Umkleidebereichs im Freigelände des Bad Giesing-Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01423 vom 21.07.2015; Antwortschreiben der SWM GmbH vom 12.08.2015 (negative Erledigung)

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Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 10.06.2015 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03494; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 15.07.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stellungnahme des BA 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln zur Thematik Bürgerhaushalt mit der Bitte um Kenntnisnahme

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Integration

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Baumschutz-Ersatzpflanzung

Unterabschnitt
5.7

Gender

Unterabschnitt
5.8

Denkmalschutz

Unterabschnitt
5.9

Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.10

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.11

Internet

Unterabschnitt
5.12

Inklusion

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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