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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 20. Oktober 2015, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrssituation Tegernseer Landstraße / Gufidauner Straße, Richtung Soyerhofstraße (südlich); Bürgerschreiben

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Claude-Lorrain-Straße - Antrag auf Tempolimit und Lärmschutz vom 17.11.2014 und vom 20.09.2015

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parksituation Ludmillastraße / Albrecht-Dürer-Straße / Birkenallee in Untergiesing; Bürgerschreiben

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - München wird inklusiv! Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und Studie zur Arbeits- und Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in München; Vortrag des Sozialreferates

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweise 3.1.6.1.1 Urban Art Oganization GmbH für die Aktion "Brücken schlagen" 3.1.6.1.2 BI Kulturmai Menterschwaige für die Aktion "Kulturmai Menterschwaige"

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag für Bau eines Radweges auf der rechten Seite der Oberbiberger Straße vom Mangfallplatz bis Vollmarstraße stadtauswärts; Bürgerantrag vom 13.08.2015 (verwiesen aus der Sitzung vom 15.09.2015)

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Linienänderungen der MetroBuslinie 52 und der StadtBuslinie 132 mit Sperrung des Marienplatzes aufgrund der Baustelle "Hugendubel" (Umsetzung vsl. ab Februar 2016); Schreiben der MVG mbH mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Seybothstraße, Haltestelle Authariplatz - barrierefreier Ausbau; Änderung des Quergefälles an der Straßenbahnhaltestelle Authariplatz; Schreiben des BA 18 vom 18.09.2015; Antwortschreiben der SWM GmbH vom 23.09.2015 (negative Erledigung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Warn- / Sicherheitshinweisschilder am Eingang zum Perlacher / Grünwalder Forst, Höhe "Giesinger Waldhaus"; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01249 vom 19.05.2015; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 14.08.2015 mit der Bitte um Konkretisierung und Rückmeldung an die Bayer. Staatsforsten (vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2015)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kiosk Großhesseloher Brücke, geringe Auflagen für den/die Betreiber/in; Empfehlung Nr. 14-20 / E 00301 der BÜV vom 13.11.2014; ergänzender Beschluss des BA 18 vom 21.07.2015; Antwortschreiben des RAW vom 14.09.2015 (negative Erledigung)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Radwege in beide Richtungen zu befahren im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01214 vom 19.05.2015; Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 21.07.2015; Antwortschreiben des KVR vom 29.09.2015 (negative Erledigung)

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Hochkalterstraße 6; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mobilität in Deutschland 2016 (MiD); Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München; Gesamtverkehrsleistung in München, wie sind die Anteile der verschiedenen Verkehrsarten verteilt? Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 01277 vom 31.07.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03899; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. und Bauordnung vom 23.09.2015 (VB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Nahmobilitätspauschale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02702; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Rotbuchenstraße 42; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Nahverkehrsplan (NVP) der LHM a) Sachstandsbericht b) Vorschlag zur Evaluierung und Fortschreibung der Qualitätsstandards c) Ergebnisse des Anhörungsverfahrens u. weiteres Vorgehen d) Vergabe von Beratungs- u. Gutachterleistungen e) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03603; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 23.09.2015 (VB) zu 3.2.6.5 2. Hinweis / Ergänzung vom 21.09.2015

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt der augenärztlichen Versorgung in Untergiesing-Harlaching; Bürgerschreiben vom 25.08.2015 (verwiesen aus der September-Sitzung mit erneuter Einladung einer Vertretung der KVB)

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tegernseer Landstraße - ständige Luftmessungen und Veröffentlichung der Daten im Bereich zwischen der Kreuzung Stadion an der Grünwalder Straße und Abfahrt in den McGraw-Graben ; Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Landschaftsschutzgebiet Auer Mühlbach - Aufstellung von Schildern mit Hinweisen zur erlaubten Nutzung; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 18.08.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau zur Nutzung der Grünflächen, Pflanzungen und Ausstattungselemente (neutrale bzw. positive Erledigung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einhaltung der neuen Hundeverordnung mit Leinenpflicht südlich des Münchner-Kindl-Weges; Bürgerantrag

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einsatz / Verbot von Laubbläsern/Laubsaugern in Harlaching; Bürgeranliegen aus der Sitzung des BA 18 vom 18.08.2015; Antwortschreiben des RGU mit Verweis auf den Beschluss des Umweltausschusses vom 05.05.2015 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00256 der BÜV des Stadtbezirkes 06 - Sendling am 18.11.2014; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03840; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.10.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Elilandstraße 12; Genehmigungsbescheid vom 21.09.2015 3.3.6.2.2 Pilgersheimer Str. 56; Ablehnungsbescheid vom 05.10.2015 3.3.6.2.3 Säbener Straße 46; Ablehnungsbescheid vom 05.10.2015 3.3.6.2.4 Säbener Straße 218; Ablehnungsbescheid vom 06.10.2015

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - "Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork"; Stadtweiter Ausbau von Streetwork; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / B 00515 vom 05.12.2014 und Verstärkung Streetwork-Arbeit im Münchner Westen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00707 vom 17.12.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03137; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2015 (VB)

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Willroiderstraße 16, Neubau von 5 Wohnhäusern mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 24.09.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Athener Straße 38 - 40; Neubau eines Vierspänners (4 WE); Anhörung vom 29.09.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sanatoriumsplatz 2, Neubau eines Gebäudes mit 10 WE für Klinikpersonal, einer 3-gruppigen Kinderkrippe sowie einer Versorgungszentrale (WE 0237, Neubau S5) - TEKTUR; Anhörung vom 28.09.2015

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Pilgersheimer Str. 44, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit TG - TEKTUR; Anhörung vom 28.09.2015

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Tierparkstraße 30, Neubau eines Kiosks am Schildkrötenhaus / Tierpark Hellabrunn; Anhörung vom 28.09.2015

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Stresemannstraße 5, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen - VORBESCHEID; Anhörung vom 01.10.2015

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dreifachturnhalle des städtischen Theodolinden-Gymnasiums - Anfrage zur Belegung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01293 vom 16.06.2015; Antwortschreiben des RBS vom 18.09.2015 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Villa Wunderhornstraße - Raumsuche; Schreiben der Geschäftsführung des Geburtshauses München vom 25.03.2015; Antwortschreiben der Stiftungsverwaltung der LHM vom 11.09.2015 (neutrale Erledigung)

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges Schreiben
Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02728; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 07.10.2015 (VB) - siehe auch TOP 7.1

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen; Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Hans-Mielich-Straße 8 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Leistung eines Baukostenzuschusses; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03889; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 16.09.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wohnen in München V 1. Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014 2. Handlungsempfehlungen 2.1 Geförderter Mietwohnungsbau - Anpassung der Förderung für Projekte, um die Wirtschaftlichkeit trotz unabweisbarer Mehrkosten zu gewährleisten 2.2 Realisierung des Pilotprojekts Thierschstraße 10 (Rückgebäude) 2.3 Teilweiser Entfall der Anwendung von VOB/A in der Wohnraumförderung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 3584; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Toilettenanlagen im Maßmannpark; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00209 vom 27.08.2014; Öffentliche Toiletten in Grünanlagen; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00485 vom 25.11.2014; Öffentliche Toiletten - Konzept "Nette Toilette" für Spiel- und Bolzplätze; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00487 vom 25.11.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 037498; Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße 4; Errichtung einer Sicherheitszentrale, Errichtung von Vereinzelungsanlagen und Erneuerung der Zaunanlage im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Projektkosten; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage nr. 14-20 / V 03748; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 16.09.2015 (SB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00660 vp, 04.02.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02900; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 14.10.2015

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Integration

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Baumschutz-Ersatzpflanzung

Unterabschnitt
5.7

Gender

Unterabschnitt
5.8

Denkmalschutz

Unterabschnitt
5.9

Rechtsextremismus

Unterabschnitt
5.10

Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.11

Internet

Unterabschnitt
5.12

Inklusion

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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