Dienstag, 17. November 2015, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - 1.4 Amtsniederlegung von Herrn Christopher Dietz; Amtseinführung von Herrn Sebastian Weisenburger in den Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage des Direktoriums 1.5 Vereidigung von Herrn Weisenburger 1.6 Wahl einer / eines neuen Vorsitzenden des UA Verkehr 1.7 Nachbesetzung in den Unterausschüssen Verkehr sowie Bau und Planung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Schlechter Zustand des Fußballplatzes Rotbuchenstraße und fehlende Infrastruktur am Sportplatz Säbener Straße; Schreiben des FC Alemannia München e.V. vom 25.10.2015
2.
TOP - Reinigung des Spiel- und Parkplatzes am Candidplatz; Bürgerschreiben vom 12.10.2015
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung des SWM-Projekts "Seismik-Messungen in München"
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Parkplatzsituation Mangfallplatz; Bürgerschreiben vom 07.10.2015 (verwiesen aus der Sitzung vom 20.10.2015)
2.
TOP - Parksituation am Wettersteinplatz; Bürgerschreiben vom 10.10.2015
3.
TOP - Antrag für Bau eines Radweges auf der rechten Seite der Oberbiberger Straße vom Mangfallplatz bis Vollmarstraße stadtauswärts; Bürgerantrag vom 13.08.2015 (verwiesen aus der September- und Oktober-Sitzung)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Verkehrsspiegel für die Kreuzung Seybothstraße / Lorenzonistraße; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 20.10.2015)
2.
TOP - 1. Schaffung einer Fahrradspur entlang des Harlachinger Wegs und 2. Hinweise auf die Rücksichtnahme bei gemeinsamer Nutzung; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 20.10.2015)
3.
TOP - Weiterbetrieb der Trambahnlinie 37 von Grünwald über den Karlsplatz (Stachus) auch nach Abschluss der Ausbauarbeiten der Linie 15/25; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Fahrradstellplätze an den U-Bahnstationen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 mit zwei Anlagen (Bürgerschreiben und ADFC-Fachinformation - vertagt aus der Sitzung vom 20.10.2015)
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Realisierung einer Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg; Empfehlungen a) Realisierung einer Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00036 des Stadtbezirkes 17 vom 05.06.2014 b) Realisierung einer Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00508 des Stadtbezirkes 17 vom 18.06.2015; Anhörung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.10.2015 zum Beschlussentwurf mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.11.2015
2.
TOP - CarSharing in München; Ergebnisse der Evaluation des Pilotversuchs 2011 - 2015; Stadtratsbeschluss (Entwurf) für den Kreisverwaltungsausschuss vom 15.12.2015; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 04.12.2015
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 - Stufe II - Finanzierungsbeteiligung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03847; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.11.2015 (VB)
2.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring - fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen; Finanzmittelbedarf für Moderations-, Beratungs- und Gutachterleistungen; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04261; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.11.2015 (VB)
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Kennzeichnung von Lauf-Trail-Strecken und Erneuerung des Trimm Dich Pfades im Perlacher Forst; Antrag der SPD-Fraktion
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einhaltung der neuen Hundeverordnung mit Leinenpflicht südlich des Münchner-Kindl-Weges; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01547 vom 18.08.2015; Vorschlag des Baureferats-Gartenbau zur Ausweisung zusätzlicher Spiel- und Liegewiesen mit der Bitte um Rückmeldung
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Maßnahmen zum Naherholungsgebiet Isar / kein Ballermann im Bereich der Isar in Untergiesing-Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01426; Antwortschreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 07.10.2015 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Belästigung der Anwohner durch Grillen und Lagerfeuer an der Isar und in den Flaucheranlagen; Immission- / Schadstoffmessungen durchführen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01427 vom 21.07.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 08.10.2015 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Aufstellung von Hundekottütenspendern in der Meichelbeckstraße (gegenüber / hinter den Schienen) / Ecke Geiselgasteigstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01576 vom 15.09.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 06.10.2015 (negative Erledigung)
4.
TOP - Verlegung des Abfalleimers direkt vor der Marienklause; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01577 vom 15.09.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 14.10.2015 (positive Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterflur-Wertstoffinseln in der Altstadt errichten! Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00996 vom 04.05.2015; Unterflur-Wertstoffinseln auch für sensible Standorte im gesamten Stadtgebiet prüfen! Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00997 vom 04.05.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03993; Beschluss des Kommunalausschusses als Werksausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 24.09.2015 (SB)
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Säbener Straße 173; Ablehnungsbescheid vom 08.10.2015 3.3.6.1.2 Athener Straße 12a; Ablehnungsbescheid vom 26.10.2015
3.
TOP - Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02432; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 3.5.2.1.1 Schönstraße / Alemannenstraße (Bushaltestelle); Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (Bild-Zeitung) 3.5.2.1.2 Schönstraße / Alemannenstraße (Bushaltestelle); Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (AZ) 3.5.2.1.3 Schönstraße / Alemannenstraße (Bushaltestelle); Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund (TZ); Beschluss des BA 18 am 17.11.2015 3.5.2.1.4 Humboldtstraße 12; Genehmigung einer Freischankfläche; Beschluss des BA 18 am 17.11.2015
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Am Hollerbusch / Am Heckenweg - Anfrage an die LHM bzgl. der künftigen Verwendung des Grundstückes; Antrag der CSU-Fraktion (verwiesen aus der Sitzung vom 20.10.2015)
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Candidplatz 9-15, Nutzungsänderung; Anhörung vom 21.10.2015
2.
TOP - Heigelstraße 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Anhörung vom 21.10.2015
3.
TOP - Aretinstraße 10, Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen - TEKTUR; Anhörung vom 21.10.2015
4.
TOP - Steingadener Straße 10, Neubau eines 5-Familienhauses mit TG; Anhörung vom 21.10.2015
5.
TOP - Naupliastraße 105, Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts in eine Gaststätte mit Bäckerei; Anhörung vom 21.10.2015
6.
TOP - Prößlstraße 17, Antrag auf Umbau zu einer natürlichen Lüftung in der Tiefgarage; Anhörung vom 21.10.2015
7.
TOP - Bezoldstraße 6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garage; Anhörung vom 21.10.2015
8.
TOP - Reichenhaller Straße 26, Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE); Anhörung vom 21.10.2015
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Illegale Kleidersammel-Container entfernen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01579 vom 15.09.2015; Antwortschreiben des AWM (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Boule-Platz für den Miesbacher Platz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01542 vom 18.08.2015; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 19.10.2015 mit der Bitte um Rückmeldung zum geplanten Vorgehen (positive Erledigung)
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Anwesen Geiselgasteigstraße; Mitteilung vom 23.10.2015
3.
TOP - Neuordnung der Bauberatung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 03401; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. und Bauordnung vom 11.11.2015
4.
TOP - Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren; Antrag Nr. 14-20 / A 01112 von Herrn StR S. Schall vom 18.06.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 7 V 04433; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.11.2015 (SB)
5.
TOP - Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030" A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 06.06.2014 "Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz"; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04142; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.11.2015 (VB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 4.3.2 Partizipation ernst nehmen - Entscheidungsrechte über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03384 des BA 15 vom 20.10.2011; Schluss mit der Bevormundung - Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen; Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 04127 vom 21.03.2013; Schreiben des Direktoriums vom 20.10.2015 mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
2.
TOP - 4.3.3 Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechtes bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate; BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01264 des BA 20 vom 08.06.2015; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - M-WLAN; Berücksichtigung des Standortes Candidplatz; Wunsch des BA 18 aus der August-Sitzung; Antwortschreiben des Direktoriums vom 09.10.2015 (negative Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Grundwasser Feldmoching: Änderung der bisherigen Behandlungspraxis von Bürgerversammlungsempfehlungen im Stadtrat; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00410 des Stadtbezirkes 24 vom 16.04.2015; BV-Anträge, denen mehrheitlich zugestimmt wurde, sollen in diesem Sinne von der Stadtverwaltung umgesetzt werden; BÜV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00576 des Stadtbezirkes 11 vom 23.07.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03888; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 23.09.2015 (VB)
2.
TOP - Information der Bürgerversammlungen über die Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise; BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00390 des BA 5 vom 05.03.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03789; Beschluss des BA 5 vom 16.09.2015; Zuleitung des Direktoriums zur Kenntnisnahme
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 - 2019 zur Unterrichtung - Auszug für den 18. Stadtbezirk; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 12.10.2015
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.