Dienstag, 30. Juni 2015, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche); Asia 2000 Heimservice, Isareckstr. 52
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
3.1.2.
Wohnen
3.1.3.
Umwelt
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Entschärfung der Glücksspieloffensive in Berg am Laim und München
2.
TOP - Haltverbot als Ausweichstelle für den Linienbusverkehr in der Grafinger Straße
3.
TOP - Halteverbot Ampfingstraße 33 (Höhe Ausfahrt Parkhaus)
4.
TOP - Sommerfest "Miteinander in der Maikäfersiedlung" am 04.07.2015 Grünanlage nördlich der Bad-Kreuther-Straße bis zur Gögginger Straße
5.
TOP - Sommerfest der Kita Ali Baba e.V. am 25.07.2015 Behrpark (östlicher Teil, Berlinger Weg 1)
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientieren Streetwork (Beschlussentwurf)
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Innere Mission München; Sozialdienst für Flüchtlinge Fußballtraining ab 23.06. bis Dezember 2015
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Palestrina Ensemble München Sommerkonzert am 27.06.2015
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Spielen in der Stadt e.V. Baumobil vom 19. bis 21.08.2015
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse MAG's & More e.V., Nachbarschaftstreff Gotteszeller Straße 10jähriges Jubiläumsfest am 17.07.2015
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Weltkindertag" Weltkindertag am 20.09.2015
6.
TOP - Initiative der Klassenelternsprecher der Klasse 4 c, Grundschule Berg am Laim; Finanzierung des Projekttages "Ziegelei" auf der pädagogischen Farm für die Klasse 4 c der Grundschule Berg am Laim
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Sonnwendjochstraße 43
2.
TOP - Halserspitzstraße 25/27
3.
TOP - Mutschellestraße 24
4.
TOP - Kranzhornstraße 29
5.
TOP - Josephsburgstraße 152
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogenem Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Straße 23/29; Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetzbuch (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne - Einleitungs und Aufstellungsbeschluss -
3.
TOP - Demografieberichte München Teil 1 und Teil 2
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung, Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich), Hechtseestraße (westlich und nördlich) Echardinger Straße und Krumbadstraße (östlich), Eckdaten und Aufstellungsbeschluss, Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerb; Schreiben des BA 16 Ramersdorf-Perlach an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
5.
TOP - Bauprogramm 2013 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kinderkrippe-, 2 Kindergarten- und einer Hortgruppe in der Hermann-Weinhauser-Straße (Baumkirchen Mitte) im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
4.1.2.
Wohnen
1.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise 2015
2.
TOP - Mieterbeiratswahl 2015 Berufung der stimmberectigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates
3.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum; Zehntfeldstraße 91
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Namensgebung für den Weg zwischen Kreillerstraße und Gustav-Schwab-Straße; Zwischennachricht durch das Kommunalreferat vom 13.05.15
3.
TOP - Josephsburgstraße 69, Anlieferzone
4.
TOP - Englmannstraße, Kurzparkzone
5.
TOP - Errichtung einer Bücherbushaltestelle in der Grafinger Straße
6.
TOP - Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Feldmochinger Straße Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges "Jährlicher Sachstandsbericht"
7.
TOP - Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern - nicht verbauen; die INZELL-Initiative untersucht das Potential von Zwei-System U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München
8.
TOP - Isareckstüberl - unveränderte Fortführung
9.
TOP - Club Casa Amore (ehemals Casa Amore) - unveränderte Fortführung
10.
TOP - Robertś Kneipe (ehemals "Zur Freiheit") - unveränderte Fortführung
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Nutzungskonzept für die Sportflächen an der Fehwiesenstraße BA-Antrag Nr. 08-14/B05570 des BA 14 Berg am Laim vom 28.01.2014 Schul- und Sportstandort Fehwiesenstraße BA-Antrag Nr. 14-20/B00720 des BA 14 Berg am Laim vom 16.12.2014
2.
TOP - Schulbauoffensive 2013/2030 Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau Fortführung des Pavillonbauprogrammes für in 2016 aufzustellende Pavillonanlagen
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Sofortprogramm für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen 4. Standortbeschluss
2.
TOP - REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Aktion Übersetzung von Doletschern - Verwendungsnachweis
2.
TOP - Bericht über die Aktion Einsatz von Dolmetschern in der Asylsozialberatung München
3.
TOP - Projekt Kollaborationsplattform; Anforderungen des Direktoriums
4.
TOP - Ablauf von Bürgerversammlungen optimieren, BA-Antrag Nr. 14-20/B01177 des BA 14 Berg am Laim vom 28.04.2015
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.