Dienstag, 28. Juli 2015, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.
TOP - Umbesetzung in den Unterausschüssen; Beschlussfassung
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Antrag auf Sperrzeitaufhebung: Diskothek Bullit, Friedenstraße 10, Optimolwerke; Vorlage des KVR
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
3.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
TOP - Barrierefrei durch München? U-Bahnstation Michaelibad Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Das Werksviertel als Alternativstandort für den neuen Konzertsaal und die Münchner Musikhochschule; Antrag der CSU-Fraktion
3.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie: unbebautes Grundstück (zwei Flurstücke) an der Kreillerstraße; Anhörung durch das Kommunalreferat
3.1.2.
Wohnen
1.
TOP - Baumkirchen Mitte: Antrag auf Namensgebung Quartiersplatz
3.1.3.
Umwelt
1.
TOP - Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Berg am Laim; Antrag der SPD-Fraktion
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Entspannung der Verkehrssituation in der Grafinger Straße
2.
TOP - Verkehrssituation an der Truderinger Straße 172-182; Antrag der CSU-Fraktion
3.
TOP - Fahrbahnmarkierungen auf der Baumkirchner Straße; Antrag der CSU-Fraktion
4.
TOP - Sicherheit und Ordnung an der Kreuzung Berg-am-Laim-Str. / Leuchtenbergring erhöhen
5.
TOP - Bürgerantrag Verkehrsberuhigung Michaeliburgstraße
6.
TOP - Straßenfest des Bürgerkreises Berg am Laim e. V. am Sonntag, den 13.09.2015, in der Baumkirchner Str. zwischen Berg-am-Laim-Str. und Neumarkter Str.; Grüner Markt und Behrpark; Anhörung durch das KVR
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Sichere Perspektive für die Grundschulversorgung im Osten Berg am Laims schaffen; Antrag der SPD-Fraktion
3.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Soziale Verwendung langzeitgeparkter und unbewegter, aber fahrtauglicher Fahrräder; Antrag der SPD-Fraktion
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Straßenfest am 13.09.2015
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Jubiläums-Katalog
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Herbstausstellung 06. bis 15.11.2015
4.
TOP - Änderung der Bezirksausschuus-Geschäftsordnung, Abstimmung über einzelne Teile eines Antrags; Anhörung durch das Direktorium
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Linkshänder e.V. KulturVERSTRICKUNGEN am 20.09.2015
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Gronsdorfer Straße 1
2.
TOP - Blombergstraße 14
3.
TOP - Hochfellnstraße 11
4.
TOP - Gratlspitzstraße 51
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
4.1.1.
Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich) Hechtseestraße (nördlich) Echardinger Straße und Krumbadstraße (östlich) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss- Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03410
4.1.2.
Wohnen
1.
TOP - Wohnen in München VI-Zeitplan und Themenvorschau; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03161
4.1.3.
Umweltangelegenheiten
1.
TOP - Biotopflächen im Baugebiet "Baumkirchen-Mitte"; Antwortschreiben des Kommunalreferats
2.
TOP - Freiflächengestaltungssatzung ändern; Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern oder Garagen wegen der Optik; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03433
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Unerlaubtes Befahren des Fuß- und Radwegs an der St.-Michael-Straße
2.
TOP - Fehlende Beleuchtung im Bereich des Fußwegs zwischen Gustav-Schwab-Straße und Kreillerstraße
3.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
4.
TOP - Koordination und Service im Radverkehr; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03026
5.
TOP - Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02900
6.
TOP - Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle an der Truderinger Straße
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Ludwig-Thoma-Realschule, Fehweisenstraße 118, Fußweg zum Pavillon, Innsbrucker Ring 75, Nutzung öffentliche Grünanlage (Bolzplatz), Joseph-Hörwick-Weg
2.
TOP - Neue Bädereintrittspreise ab 01.07.2015, Information der Bezirksausschüsse
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Ersatzstandort Nachbarschaftstreff -Maikäfertreff Träger MAGS & MORE - Investitionskostenzuschuss für Ersatzstandort; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03410
2.
TOP - Nachbarschaftsarbeit in München stärken Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements Finanzierung der Raumverwaltung und Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01597
3.
TOP - Erstinformation Standort Grafinger Straße 6 / Zündapphalle - Überbrückungsprogramm Sommer, Unterbringung von Asylbewerbern
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Verwendungsnachweise zu gewährten Zuschüssen aus dem BA-Budget Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V. ( Beschaffung Pavillon) Bürgerkreis Berg am Laim e.V. (Madonnenausstellung) Initiative Weltspieltag (Weltspieltag am 28.05.15)
2.
TOP - Akteneinsichtsrecht für Bezirksausschussmitglieder; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 26.06.15
3.
TOP - Personalsituation in den BA-Geschäftsstellen; Schreiben des Direktoriums vom 29.06.15
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Beseitigungen von Gefahrenbäumen durch das Baureferat-Gartenbeu, hier: Feuerwache 5, Anzinger Straße 41, 3 Winter-Linden
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2.
Unterausschuss Fest und Kultur
5.1.3.
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.