Dienstag, 29. September 2015, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Jakob Wilxmann; Amtseinführung von Herrn Panteleimon Christofilis in den Bezirksausschuss 14
2.
TOP - (E) Mehr Mülleimer in Grünanlagen, Parks und auf Plätzen mit Bänken in Berg am Laim Empfehlung Nr. 14-20 / E 00464 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 26.03.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Überdachte und geschützte Unterstandsmöglichkeit an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstraße, beide Fahrtrichtungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00460 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 26.03.2015
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Auf dem Wasen 4-6, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
2.
TOP - Neumarkter Str. 21 a, Nutzungsänderung und Errichtung zweier Dachaufbauten
3.
TOP - Kreillerstr. 131, Neubau eines Boardinghauses mit Wohnungen und TG
4.
TOP - Anzinger Str. 3
5.
TOP - Neumarkter Str. 85, Neubau eines Hotels mit TG
6.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 128, Erweiterung einer Grundschule
7.
TOP - Berg-am-Laim-Str. 47, Nutzungsänderung einer Büroeinheit zu Unterrichtsräumen
8.
TOP - Kreillerstr. 2, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
9.
TOP - Grünanlagen gemeinsam gestalten, Antrag der CSU-Fraktion
10.
TOP - Fahrradabstellkonzept (3. Realisierungsabschnitt)
11.
TOP - öffentliche Grünanlage Hansjakob-/Hohenburg-/Roßsteinstraße
12.
TOP - Benennung eines Platzes an der Hermann-Weinhauser-Straße
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Grünanlage an der Bad-Kreuther-Straße, Maikäferfußballturnier am 24.10.2015
2.
TOP - Wasseranschluss am Grünen Markt nutzbar machen
3.
TOP - Unerlaubtes Befahren des Fuß- und Radwegs an der St.-Michael-Straße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01166 des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim (TOP 4.2.1./07/15)
4.
TOP - München Marathon am 11.10.2015 und Trachtenlauf am 10.10.2015
5.
TOP - Abmarkierung der Mittelinsel zwischen der Schlüsselberg- und Grafinger Straße mit Richtungspfeilen, Antrag SPD-Fraktion
6.
TOP - Sichere Überquerung für Fahrradfahrer St.-Michael-Str./Höhe Bad-Kreuther-Str., Antrag SPD-Fraktion
7.
TOP - Mittlerer Ring - Fortführung der Planungen für eine zukunftsfähige und stadtbezirksverträgliche Weiterentwicklung, Antrag der Bezirksausschüsse 14, 16, 17 und 18
8.
TOP - Mittlerer Ring - strukturell verbessern und entlasten!, Antrag CSU Fraktion
9.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118 Fußweg zum Pavillon, Innsbrucker Ring 75, Nutzung öffentliche Grünanlage (Bolzplatz), Joseph-Hörwick-Weg
3.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Flüchtlingsunterbringung - Information und Einbeziehung des Bezirksausschusses
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. Veranstaltung Kicklusion „…und alle kicken mit!“ am 04.10.2015
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Tafel Berg am Laim Verlegung eines Pflasters
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Mag's & More e.V., Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung Maikäferfußballturnier am 24.10.2015
4.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat; "Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen" in ein Entscheidungsrecht
5.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 3 (Abschnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung "Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Person des Nutzers oder andere Fragen)" in ein Anhörungsrecht
6.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen" in ein Anhörungsrecht
7.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit offene Planung beschlossen ist" in ein Anhörungsrecht
8.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1 Ziffer 5.1 (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung "Grundsätzliche Fragen der Müllbeseitigung" in ein Anhörungsrecht
9.
TOP - Einrichtung eines Bürgerbüros in Berg am Laim, Antrag SPD-Fraktion
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Prascheler Str. 11
2.
TOP - Hermann-Weinhauser-Straße, Neubau Wohnanlage mit TG
3.
TOP - Ampfingstr. 7, Errichtung eines überdachten Fahrradständerplatzes
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk 14 Berg am Laim
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Straße 23/29
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2100 Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich) Hechtseestraße (nördlich) Echardinger Straße und Krumbadstraße (östlich) - Eckdaten und Aufstellungsbeschluss - Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerbs
4.
TOP - Wohnen in München VI - Zeitplan und Themenvorschau
5.
TOP - Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014 Vollzug der Erhaltungssatzung Vollzug der Zweckentfremdungssatzung
6.
TOP - Baustelleneinrichtung an der Bad-Schachener-Straße 28
7.
TOP - Baustelleneinrichtung an der Waldstraße
8.
TOP - Bauvorhaben: Zweckentfremdung von Wohnraum im Stadtbezirk 14 Berg am Laim
9.
TOP - Verbot von Laubbläsern durch die Stadt München
10.
TOP - Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Berg am Laim, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01488 des BA 14 Berg am Laim vom 28.07.2015
11.
TOP - Toilettenanlage im Maßmannpark
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Infotafeln an den Straßenschildern Antrag Nr. 14-20 / B 01171 des BA 14 Berg am Laim vom 28.04.2015
2.
TOP - Wegebenennung in Grünanlagen
3.
TOP - Erhalt des Mahlerhauses Antrag Nr. 14-20 / B 01126 des BA 14 Berg am Laim vom 24.03.2015
4.
TOP - "Weltkindertag" am 20.09.2015 in Grünanlage an der St.-Veit-Straße 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr
5.
TOP - Einrichtung einer vorübergehenden Schulbushaltestelle in der Baumkirchner Straße für die Grundschule in der Berg-am-Laim-Straße 142
6.
TOP - Ablehnung einer Linksabbiegemöglichkeit von der Bad-Schachener-Straße stadteinwärts in die Echardinger Straße
7.
TOP - Austausch von Lichtzeichenanlagen
8.
TOP - Radverbindung Kreillerstraße/Halfingerstraße sowie Sonnwendjochstraße/Halfingerstraße schaffen, Antrag des BA 14 Berg am Laim vom 24.02.2015
9.
TOP - Austausch von Lichtzeichenanlagen: Baumkirchner-/Josephsburgstraße
10.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Arnweg 2
11.
TOP - Optimierung der Lichtsignalanlagentaktung an der Kreuzung Anzinger Straße/Rosenheimer Straße Antrag Nr. 14-20/ B 01348 des BA 14 Berg am Laim vom 19.05.2015
12.
TOP - Nachhaltige Verkehrsprognose aller Verkehrsteilnehmer auf Basis digitaler Daten, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01343 des BA 14 Berg am Laim vom 19.05.2015
13.
TOP - Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle Baumkirchner Straße Antrag Nr. 14-20 / B 01128 des BA 14 Berg am Laim vom 24.03.2015
14.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München
15.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem MVG Rad - II
16.
TOP - Koordination und Service im Radverkehr
17.
TOP - Nahmobilitätspauschale
18.
TOP - Mobilität in Deutschland 2016 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Beteiligung der Landeshauptstadt München
19.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2015
20.
TOP - Baustelle Bahnhof Berg am Laim - Auswirkungen auf die Buslinie 146
21.
TOP - Zukunft der Arbeit in München III: München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels
22.
TOP - "Palmś Club", Friedenstr. 10, Antrag auf unveränderte Fortführung
23.
TOP - Mechitoś, Ampfingstr. 48, Antrag auf unveränderte Fortführung
24.
TOP - Chateau, Friedenstr. 10, Antrag auf unveränderte Fortführung
25.
TOP - Legend (Sportsbar), St.-Michael-Str. 2, Antrag auf unveränderte Fortführung
26.
TOP - Nahversorgung in Berg am Laim fördern Antrag Nr. 14-20 / B 01347 vom 19.05.2015
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Protokoll über den Ortstermin an der Ludwig-Thoma-Realschule
2.
TOP - Infoveranstaltung zum "Campus Ost" an der Ludwig-Thoma-Realschule
3.
TOP - Hygienesituation in den Sanitärräumen an der Ludwig-Thoma-Realschule, Antrag Nr. 14-20 / B 00721 des BA 14 Berg am Laim vom 16.12.2014
4.
TOP - Raumluftmessungen in "mobilen Schulräumen", Antrag Nr. 14-20 / B 00722 des BA 14 Berg am Laim vom 16.12.2014
5.
TOP - Schulbauoffensive 2013 - 2030
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Soziale Verwendung langzeitgeparkter und unbewegter, aber fahrtauglicher Fahrräder, Antrag Nr. 14-20 / B 01493 des BA 14 vom 28.07.2015
2.
TOP - Ersatzstandort Nachbarschaftstreff-Maikäfertreff Träger MAGS & MORE - Investitionskostenzuschuss für Ersatzstandort -
3.
TOP - Mieterbeiratswahl 2015
4.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen im Rahmen des Überbrückungsprogrammes
5.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortsbeschluss 7. Standortsbeschluss
6.
TOP - REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Verwendungsnachweis - streitfeld offen 2015
2.
TOP - Verwendungsnachweis Maifeier des Maibaumvereines Berg am Laim e.V.
3.
TOP - Mittel der Landeshauptstadt München aus dem BA-Budget - Dankschreiben des Maibaumvereines Berg am Laim e.V.
4.
TOP - Sachbericht - Zuschuss Ausstattung mit Vorhängen des AKA e.V.
5.
TOP - Verwendungsnachweis - Theaterstück "Face me"
6.
TOP - Zuschuss für Defibrillatoren für die FFW München aus dem BA-Budget
7.
TOP - Straßenfest am 13.09.2015 in der Baumkirchner Straße - Genehmigung
8.
TOP - Begrüßung von Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräten bei städtischen Veranstaltungen
9.
TOP - Änderungen der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Gronsdorfer Str. 1 - Ablehnung der Fällung
2.
TOP - Praschlerstr. 1 - Ablehnung der Fällung
3.
TOP - Sonnwendjochstr. 17 - Ablehnung der Fällung
4.
TOP - Sonnwendjochstr. 43 - Ablehnung der Fällung
5.
TOP - Kranzhornstr. 29 - Ablehnung der Fällung
6.
TOP - Fehwiesenstr. 102 - 102 c - Ablehnung der Fällung
7.
TOP - Ellingerweg 52 - Ablehnung der Fällung
8.
TOP - Freiflächengestaltungssatzung ändern Begrünung nur noch bei erdgeschossigen Dächern und Garagen wegen der Optik
9.
TOP - Blombergstr. 36
10.
TOP - Baumkirchner Str. 62
11.
TOP - Ringbergstr. 11
12.
TOP - Kreillerstr. 131
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.2.
Ankündigungen
5.3.