Dienstag, 27. Oktober 2015, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Sascha Freitag Amtseinführung von Frau Henrietta Lorko in den Bezirksausschuss 14 2.1.1. Benennung einer neuen Beauftragten/eines neuen Beauftragten gegen Rechts 2.1.2. Nachbesetzung in den Unterausschüssen Planung, Bau, Wohnen, Umwelt Bildung, Betreuung, Familien, Sport Soziales und Integration 2.1.3. Vertretungsregelung in den Unterausschüssen 2.1.4. Nachbesetzung von Ämtern im BA-Vorstand
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Schaffung einer zusätzlichen Sitzgelegenheit am Grünen Markt an der Baumkirchner Straße
2.
TOP - Fehlende und dringend benötigte Abfallkörbe am U-Bahnhof Josephsburg
3.
TOP - Sanierung oder Ausbau der Werbetafeln in der Josephsburgstraße
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Abmarkierung der Mittelinsel zwischen der Schlüsselberg- und Grafinger Straße mit Richtungspfeilen (zu TOP 3.2.5./09/15)
2.
TOP - Ampelschaltung Berg-am-Laim-Straße/Baumkirchner Straße
3.
TOP - Einhaltung und Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung in der Friedenstraße
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Sportentwicklung in der Landeshauptstadt München, Anhörung zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04256
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse IG Klettern München und Südbayern e. V. Offener Boulderwettbewerb am 28.11.2015
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Neumarkter Str. 85, Gemarkung Berg am Laim, Fl.Nr. 387/10 Neubau eines Hotels mit TG
2.
TOP - Grafinger Str. 6, Gemarkung Sektion IX, Fl.Nr. 18352/4 Kultfabrik München/Werk 1
3.
TOP - Zehntfeldstr. 91, Gemarkung Berg am Laim, Fl.Nr. 276/83 Neubau einer Wohnanlage mit einem 6-Familienwohnhaus und einem 1-Familienwohnhaus mit Tiefgarage
4.
TOP - Guffertstr. 32
5.
TOP - Gratlspitzstr. 31
6.
TOP - Halserspitzstr. 32
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
2.
TOP - Aufwertung der öffentlichen Grünanlage (Bolzplatz), Joseph-Hörwick-Weg für Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118 und Allgemeinheit Planungsauftrag
3.
TOP - Das Werksviertel als Alternativstandort für den neuen Konzertsaal und die Münchner Musikhochschule; Antrag Nr. 14-20/B 01485 des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim vom 28.07.2015 Antwortschreiben
4.
TOP - Barrierefrei durch München? U-Bahnstation Michaelibad; Antrag Nr. 14-20/B 01484 des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim vom 28.07.2015 Antwortschreiben
5.
TOP - Sinnvolle Verbindungen am Ostbahnhof schaffen; Ausbau der Fußgängertunnel Antrag Nr. 14-20/B 01342 des Bezirksausschusses 14 Berg am Laim vom 19.05.2015 Antwortschreiben
6.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, Veräußerung stadteigener Flächen, Flst. 350/2 Berg am Laim, Truderinger Straße 158
7.
TOP - Wohnen in München V 1. Erfahrungsbericht für die Jahre 2013/2014 2. Handlungsempfehlungen
8.
TOP - Hansjakobstraße, öffentliche Grünfläche mit Spieleinrichtung zwischen Roßsteinstraße und Ursberger Straße, Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 29.09.2015 - Ausfertigung
9.
TOP - Mehr Mülleimer in Grünanlagen, Parks und auf Plätzen mit Bänken in Berg am Laim, Empfehlung Nr. 14-20/E 00464; Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 29.09.2015 - Ausfertigung
10.
TOP - Grundwasser Feldmoching, Änderung der bisherigen Behandlungspraxis von Bürgerversammlungsempfehlungen im Stadtrat Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03888
11.
TOP - Wegesanierung Waldstraße
12.
TOP - Münchner Befragung zur Stadtentwicklung 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 02728
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Rad- und Fußwegquerung an der Berg-am-Laim-Straße in Höhe Kaufland/Josephsburgstraße umgehend verwirklichen Antrag Nr. 14-20/B 01370 des BA 14 Berg am Laim vom 30.06.2015 Antwortschreiben
2.
TOP - Josephsburgstraße 37 Einrichtung einer Anfahrts-/Lieferzone
3.
TOP - Halteverbot als Ausweichstelle für den Linienbusverkehr in der Grafinger Straße
4.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt
5.
TOP - Mobilität in Deutschland 2016 (MiD) Haushaltsbefragung zum Alltagsverkehr in München Beteiligung der Landeshauptstadt München Gesamtverkehrsleistung in München, wie sind die Anteile der verschiedenen Verkehrsarten verteilt?
6.
TOP - Nahmobilitätspauschale
7.
TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB u.a. im 14. Stadtbezirk Berg am Laim
8.
TOP - Dehgenehmigung auf öffentlichem Verkehrsgrund
9.
TOP - Überdachte und geschützte Unterstandsmöglichkeiten an der Straßenbahnhaltestelle Kreillerstraße, beide Fahrtrichtungen Empfehlung Nr. 14-20/E 00460 Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 29.09.2015 - Ausfertigung
10.
TOP - Entschärfung der Glücksspieloffensive in Berg am Laim und München Antrag Nr. 14-20/B 01449 des BA 14 Berg am Laim vom 30.06.2015 Antwortschreiben
11.
TOP - Zukunft der Arbeit in München III; München stärkt die vielfältige und kleinteilige Struktur des Einzelhandels
12.
TOP - Bombay Palace, Schank- und Speisewirtschaft Antrag auf unveränderte Fortführung
13.
TOP - Eis Cafe Pastello, Schank- und Speisewirtschaft Antrag auf unveränderte Fortführung
14.
TOP - Berg Döner Pizzahaus, Schank- und Speisewirtschaft Antrag auf unveränderte Fortführung
15.
TOP - Satyam, Schank- und Speisewirtschaft Antrag auf unveränderte Fortführung
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße 118, Anpassung der Machbarkeitsstudie Vormerkung über Ortstermin
2.
TOP - Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03137
4.4.
Bereich Soziales und Integration
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - null
2.
TOP - Bescheid über die Bewilligung von Mitteln aus dem BA-Budget für die Münchner Tafel e.V.
3.
TOP - Bescheid über die Bewilligung von Mitteln aus dem BA-Budget für Magś & More e.V.
4.
TOP - Bescheid über die Bewilligung von Mitteln aus dem BA-Budget für die Initiative Weltkindertag
5.
TOP - Sachbericht der Initiative Weltkindertag am 20.09.2015 in Berg am Laim
6.
TOP - Zuwendungen aus BA-Budget für Kinderfest
7.
TOP - Verwendungsnachweis für das Theaterstück "Face me"
8.
TOP - Verwendungsnachweis für das Chorkonzert am 03.05.2015
9.
TOP - Verwendungsnachweis für die Aktion: streitfeld offen
10.
TOP - Zuwendung aus dem BA-Budget für AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V.
11.
TOP - Zuwendung aus dem BA-Budget für AKA - Aktiv für interKulturellen Austausch e.V.
12.
TOP - Akteneinsichtsrecht für Bezirksausschussmitglieder (zu TOP 4.5.2./07/15) Antwortschreiben
13.
TOP - Information der Bürgerversammlung über Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 03789
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Umsetzung der BaumschutzVO in Sendling, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03840
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.2.
Ankündigungen
5.3.