Mittwoch, 16. September 2015, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Verbot von diesel- und benzinbetriebenen Laubbläsern im gesamten Stadtgebiet
5.
Anträge
1.
TOP - Sitzmöglichkeiten vor dem Amt für Wohnen und Migration
2.
TOP - Anfrage zu Änderungen an der Kreuzung Seeriederstraße/Kirchenstraße/ Wolfgangstraße
3.
TOP - Durchführung von Baumersatzpflanzungen
4.
TOP - Bordeauxplatz- Kreuzungsbereich sichern
5.
TOP - Haltestelle Haidenauplatz- Mehr Sicherheit und Komfort für Fahrgäste
6.
TOP - Wiedererrichtung der Umlaufsperre am Spielplatz Kegelhof
7.
TOP - Straßenmarkierungen kostenbewusst durchführen
8.
TOP - Ersatzpflanzung für fehlende Bäume am Ostbahnhof
9.
TOP - Sanierungen und Baumaßnahmen des RBS im 5. Stadtbezirk
10.
TOP - Bedeutung der Kästen an den Bäumen am Pariser Platz und am Bordeauxplatz
11.
TOP - Dringende Verbesserungen am Bordeauxplatz
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Kauf von Haushaltsgegenständen für betreute Jugendliche
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Stadtpropheten GbR Projekt „Wer wollt ihr werden?“ vom 27.11. bis 13.12.2015
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative „Ehrung“ Beschaffung von Anstecknadeln
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis /Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007, Vinzenz Murr, Weißenburger Straße 38
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007, erlaubnisfreier Gaststättenbetrieb, Oefelestraße 2
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007, 4 Anträge für Zeitungsverkaufseinrichtungen, Weißenburgerstraße 38, 2x Weißenburger Straße 19, Pariser Platz 1
4.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungsleraubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007, Bauantrag auf Erweiterung einer Freischankfläche über 40qm, Ausdehnungsantrag, Leo's Lounge, Rosenheimer Straße 98
5.
TOP - Emtscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.01.2007, erlaubnisfreie Gatstätte "Özdeveli", Kellerstraße 1
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Information der Bürgerversammlungen über die Ergebnisse der letztjährigen Anträge in geeigneter Weise
Referent*in:
Bürgermeisterin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Fußgängerschutzanlage oder -überweg über die Ohlmüllerstraße in Höhe der Zeppelin- / Entenbachstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00393 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.02.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Deutlichere Kennzeichnung der Tempo-30-Zonenregelung in der Eduard-Schmid-Straße, Höhe Zeppelinstraße (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00394 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.02.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Anbringen einer Verkehrsbeschilderung (Achtung Fahrradgegenverkehr und entsprechendes Bild auf dem Boden) in der Orleansstraße in Höhe der Zufahrt zum alten Zollamt Empfehlung Nr. 14-20 / E 00357 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen am 05.03.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Neue Ampelanlagen in der wlfen- und Auerfeldstraße westlich des Schwester-Eubulina-Platzes Einrichtung eines Fußgängerüberweges über die Welfenstraße am westlichen Ende des Tassiloplatzes / Schwester Eubulina-Platzes Höhe Sieboldstraße Empfehlungen Nr. 2168 und 2169 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 - Au-Haidhausen-Bezirksteil Au am 23.01.2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Errichtung einer Signalanlage an der Falken- / Pilgersheimer Straße in Höhe Kolumbusstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00395 der Bürgerversammlung des 5. Stadtbezirkes Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.02.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkenn und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 4 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat "Neuaufstellung bzw. Änderung von Wegweiseranlagen" in ein Entscheidungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14-20/ B01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16-Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
2.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes gemäß der Anlage 1, Ziffer 3 (Abschnitt Referat für Arbeit und Wirtschaft) BA-Satzung "Vergabe von städtischen Grundstücken (Nutzungsart hinsichtlich der Branche zur Ansiedlung vorgeschlagener Firmen, nicht jedoch der Person des Nutzers oder andere Fragen)" in ein Anhörungsrecht; BA-Antrags-Nr. 14-20/ B01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16-Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
3.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtugnsrechtes der Anlage 1, Ziffer 15 (Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung) BA-Satzung "Sämtliche Vorlagen an die Stadtratsausschüsse oder an das Plenum soweit Offene Planung beschlossen ist", BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16- Ramersdorf- Perlach vom 16.04.2015
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Anschaffung eines Seitenradars zur Erfassung der Verkehrsbelastung
3.
TOP - Nachfragen zur Sanierung der Wasser-/Abwasserleitungen in der Welfenstraße
4.
TOP - Anbringen von Pfeilmarkierungen auf der Eduard-Schmid-Straße vor den Lichtsignalanlagen (LSA) Schweigerstraße und Ohlmüllerstraße
5.
TOP - Dritter Serviceterminal in der Filiale der Stadtsparkasse am Pariser Platz
6.
TOP - Ausbau von Betreuungsangeboten an der Grundschule Flurstraße
7.
TOP - Barrierefreie und sichere Querung für Fuß- und Radverkehr unterhalb des Maximilianeums
10.
TOP - Schädlingsbekämpfung in der Grünfläche vor der Steinhauser Straße 1 - 5
11.
TOP - Ausbau der Bushaltestelle Schweigerstraße (stadteinwärts)
12.
TOP - Sanierung des Spielplatzes auf der Nordseite des Johannisplatz
13.
TOP - Treppe und Rolltreppe am Rosenheimer Platz instandsetzen
18.
TOP - Rasche Ertüchtigung bzw. Wiederinbetriebnahme des Aufzugs auf Gleis1/2 am Ostbahnhof
21.
TOP - Pfeilrichtungen auf dem Max-Weber-Platz nachbessern!
24.
TOP - Überprüfung der Ampelschaltung an der Einfahrt zum MVG-Gelände an der Einsteinstraße
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Verlängerung der Grünphase für Fußgänger an der Kreuzung Orleans-/Rosenheimer Straße, Bürgeranliegen aus der Sitzung desd BA 5 vom 20.05.2015; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 14.08.2015
2.
TOP - Kapazitäten am Ostbahnhof; Anfrage des BA 5 aus der Sitzung am 15.04.2015; Antwortschreiben der MVG vom 26.08.2015
3.
TOP - Lärmreduzierung am Genoveva-Scheuer-Platz, Fahrbahnbelag/Fugenglättung; Schreiben des Baureferates vom 01.09.2015
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
1.
TOP - Erziehungshilfezentrum Adelgundelheim, Bericht und Schnappschüsse zum Sommerfest am 01.07.2015
2.
TOP - Linkshänder e.V., Strick- und Häkelaktion in Haidhausen, Flyer und Foto vom 13.06.2015
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Belfortstraße 6-8; Fällung von 3 Ahornbäumen
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Koop e.V. Isarspudel; Bericht der Veranstalter (TOP 6.1.1 vom 15.07.2015)
2.
TOP - Kultur braucht Raum, Ausstellung im Einstein Kultur im Juni 2016, Stand der Dinge, Organisation
3.
TOP - Nachfrage betreffs Graffitigestaltung der Radwegunterführung Gebsattelstraße am Auer Mühlbach
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschuss mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung ders Unterrichtungsrechts in Anlage 1, Ziffer 5 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung "Änderungen der Öffnungszeiten von Kindertagesstätten und Tagesheimschulen" in ein Anhörungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16- Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Anmeldung eines Jugendtreffs bei der Nachbebauung des Paulaner Geländes (Ziffer 2)
2.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen/Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss Produkt:4.1.4 akute Wohnungslosigkeit, Sitzungsvolrage Nr. 14-20/ V03518, Beschluss der Vollversammlung vom 01.07.2015
3.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen/Flüchtilingen in kommunaler Zuständigkeit, 7. Standortbeschluss, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V03729; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 12.08.2015
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - siehe TOP 6.2
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Presseinformation des RAW zur Jakobidult 2013
2.
TOP - Zuwendungen aus dem Budget des Bezirksausschusses, Verwendungsnachweise und Kurzberichte Alten- und Service Zentrum Haidhausen Frau Preuss- Seifenkistenrennen 2015 Initiative "Ausstellung Brauereifamilie Schülein" Koop e.V. Adelgundenheim Piening und Stadtpropheten-GbR
3.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben Kleingaststätte "Namal", Weißenburger Straße 39 Schank- und Speisewirtschaft "Dublin Castle", Gravelottestraße 7 Schank- und Speisewirtschaft "Escobar, Breisacher Straße 19 Schank- und Speisewirtschaft "Uyghur King", Weißenburger Straße 27 Schank- und Speisewirtschaft "Bozo und Loui", Pariser Straße 17
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Definition von Minimalstandards bei der Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung (Ziffer 4 des Antrags), Empfehlung Nr. 14-20/ E 00361 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05-Au-Haidhausen am 05.03.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 03846; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2015 (SB)
2.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie, Flst.: 14942 (Teilfläche), Sektion 8, Nähe Lilienstraße, Anhörung des Kommunalreferates vom 20.08.2015
3.
TOP - Rosenheimer Straße 103, Aufteilung Gewerbeinheit/Einzelhandel in 3 Nutzungseinheiten mit 2 Nutzungsänderungen in Gastronomie für den angrenzenden Hotelbetrieb (Nutzung 1: Cocktailbar- Nutzung 2: Bistro)- Nutzung 3: Kiosk mit Lotto/Toto/Wettannahmestelle); Anhörung der LBK vom 04.08.2015
4.
TOP - Welfenstraße 23, Umbau und Nutzungsänderung einer Gaststätte in eine Wohnung; Anhörung der LBK vom 03.08.2015
5.
TOP - Entenbachstraße 6, Nutzungsänderung von "Laden-Werkstatt" in "Yoga und Seminarraum" (EG rechts); Anhörung der LBK vom 04.08.2015
6.
TOP - Maria-Theresia-Straße 5, Nutzungsänderung: Bürofläche zu Wohnungen; Anhörung der LBK vom 03.08.2015
7.
TOP - Ernst-Reuter-Straße 4, Schulbauoffensive- Errichtung eines temporären Schulpavillons für e. Realschulcluster und e. Mensa als Interimsmaßnahme für die Schulanlage (Standzeit unter 10 Jahren); Anhörung der LBK vom 11.08.2015
8.
TOP - Welfenstraße 39-41, Errichtung eines Rückgebäudes (5WE) mit Kita und Tiefgarage sowei DG-Ausbau (4WE) und Anbau eines Lifts und von Balkonen (VGB)-VORBESCHEID; Anhörung der LBK vom 27.07.2015
9.
TOP - Am Neudeck 10-14, TEKTUR zu 1.2-2015-11036-21- Nutzungsänderung der ehem. JVA zu einem Wohngebäude, UMbau und Sanierung der Bestandgebäude, Anfügen von Anbauten und DG-Ausbau; Anhörung der LBK vom 10.08.2015
10.
TOP - Schlotthauerstraße 13, Aufstockung sowie Errichtung von neuen Balkonen und eines Personenaufzugs; Anhörung der LBK vom 03.08.2015
11.
TOP - Preysingplatz 3-7, Errichtung von Gewürzgärten; Anhörung der LBK vom 01.09.2015
12.
TOP - Versailler Straße 16-18, Aufstockung um ein Voll- und ein ausgebautes Dachgeschoss (Versailler Straße 16+18), Anbau eines Außenlifts (Versailler Straße 16); Anhörung der LBK vom 01.09.2015
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Wörthstraße 27, Vorbescheid der LBK vom 28.07.2015
2.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Anträge auf wasserrechtlic he Erlaubnis nach Art. 15 WG Sanierung und Modernisierung des Deutschen Museums; Informationen des RGU
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
1.
TOP - siehe TOP 6.3
2.
Anhörungen
1.
TOP - Altplatznachgenehmigung für den Wertstoffcontainerstandort Humboldstraße/Claude-Lorrain-Straße; Anhörung der AWM vom 23.07.2015
2.
TOP - Fahrradabstellkonzept (3. Realisierungsabschnitt); Anhörung des Baureferates vom 23.07.2015
3.
TOP - Verbsserung der Verkehrssituation in der Oberen Preysingstraße (TOP 4.1.2 vom 15.07.2015)
4.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechts der Anlage 1 Ziffer 5.1. (Abschnitt Kommunalreferat) BA-Satzung "Grundrechtliche Fragen der Müllbeseitigung" in ein Anhörungsrecht, BA-Antrags-Nr.14-20/ B01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16- Ramersdorf- Perlach vom 16.04.2015; Anhörung des Direktoriums vom 28.08.2015
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Wegebenennung in Grünanlagen ermöglichen, Antrag Nr. 08-14/ A 04929 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 17.12.2013 Benennung von Grünanlagen und Wegebenennung in Grünanlagen, BA-Antrags-Nr. 08-14/ B05503 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 07 Sendling-Westpark vom 14.01.2014 Benennung von Straßen in Grünzügen, BA-Antrags-Nr.: 08-14/ B 04763 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 11 Milbertshofen-Am Hart vom 10.04.2013 Erneute Befassung des Stadtrates mit dem Thema "Benennung von Straße und Wegen in Grünzügen"; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02923; Kurzübersicht zum Beschluss des Kommunalausschusses vom 16.07.2015 (SB)
2.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Preysingplatz 6
3.
TOP - Wiederherstellung der Verkehrsflächen im Breiteranger
4.
TOP - Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale durch Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2014 aufgrund eines gemeinsamen Änderungsantrages der Stadtratsfraktionen der CSU und der SPD Verwendung der Nahmolitätspauschale, Antrag Nr. 14-20/ A 00873 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 08.04.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02702; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015
5.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum Fahrradmietsystem "MVG Rad"- II Konzeptvorstellung und Regelung er Sondernutzungsgebühren für Vermietstationen Fahrradtypen/Mobiliätshilfen für Menschen mit Mobilitätseinschränkung Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 03195; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirschaft am 23.06.2015 (VB)
6.
TOP - Auerfeldstraße 27; Verdeutlichung der Feuerwehrzufahrt durch Errichtung eines aboluten Haltverbotszone nach Zeichen 283 StVO mit dem Zusatz "Feuerwehrzufahrt"
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - 11. Night-Wiesn Anstich am 16.09.2015
2.
TOP - Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Mieten und Wohnen in München am 23.09.2015 im Eine Welt Haus, 19.00 Uhr
3.
TOP - 18.jetzt- Fest junger Erwachsener im Rathaus am 17.Oktober 2015
4.
TOP - 30 Jahre Selbsthilfe in München am 23.10.2015
5.
TOP - Erste Ergebnispräsentation zum Forschungsprojekt Messestadt Riem am 20.10.2015
6.
TOP - Niederlegung der Geschäftsführung durch Frau Gordona Sommer bei der GEWOFAG
7.
TOP - Regionalgespräche 2015 mit der Lokalbaukommission am 13.10.2015 oder am 15.10.2015 um 17 Uhr , Blumenstraße 16, 6. Stock, Besprechungsraum 614
8.