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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 21. Oktober 2015, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Amtsniederlegung von Herrn Markus Schön, Amtseinführung und Vereidigung von Frau Lena Sterzer (Vorlage wird nachgereicht)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neubesetzung der Unterausschüsse

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dringende Verbesserungen am Bordeauxplatz (TOP 5.9 vom 16.09.2015- Behandlung durch den UA GUV)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verhinderung von Parken auf Schutzstreifen

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unterquerung Maximiliansbrücke

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Neubau an der Hochstraße

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baumaßnahmen für die Grundschule an der Flurstraße

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ostbahnhof- mehr Platz für Fußgänger

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Lilienstraße/Lilienberg: Verkehrsplanerische Beurteilung zur Verkehsverteilung

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Beschädigte Löwenfigur auf dem Wiener Platz

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Barrierefreier Eingang am Ostbahnhof- Haupteingang

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen Umstufung einer Teilstrecke des Tassiloplatzes Einziehung einer Teilstrecke des Tassiloplatzes

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sitzungstermine 2016

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Orientierung in S- und U-Bahnhöfen verbessern

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rosenheimer Straße: Verkehrserhebung und Emmissionsmessung (für Lärm, NOx und Feinstaub); Verlässliche Prognosewerte bei Tempo 50 km/h sowie Tempo 30 km/h

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Rosenheimer Platz/Weißenburger Straße: Platz schaffen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Radfahrschutzschreifen erneuern (Wörthstraße zwischen Metzgerstraße und Bordeauxplatz)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Gastronomie an der Isar und rund um die Isar

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baumaßnahmen Rosenheimer Platz abschließen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Zaun am Giesinger Feld

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Vergabe des Quellenbunkers an einen privaten Betreiber

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Gespräche mit der IHK über die Nachnutzung der Gebäude an der Orleansstraße 10-12: Verbesserung der örtlichen Infrastruktur durch schulische Nachnutzung und die Einrichtung einer weiteren Kindertageseinrichtung; Öffnung der Tiefgarage für die Anwohner

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Weißenburger Platz: mehr Bänke

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Zugang zur Postwiese durch Mauer schließen

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Mülleimer vor der Grundschule an der Bazeillesschule

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung zur Welfenstraße: Radlständer an der neuen Haltestelle Schwester-Eubulina-Platz ohne Baumfällungen realisieren!

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Mitnutzung des Fußballplatzes am Johannisplatz durch das Förderzentrum An der Isar

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Bedeutung der Kästen an den Bäumen am Pariser Platz und am Bordeauxplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Mobilitäts-Hindernis Rosenheimerplatz lösen!

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Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Präventionsmaßnahme MVG und S-Bahn-München: Aufklärungsmaßnahmen für Gefahrensituationen im Gleisbett ergreifen; Beschilderung von Nothaltegriffen an den Haltepunkten Max-Weber-Platz, Kolumbusplatz, Rosenheimer Platz und Ostbahnhof

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tiefbauprojekt Einsteinstraße Bushaltestelle Max-Weber-Platz; Schreiben des Baureferates vom 15.09.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schulpavillons Ernst-Reuter- Straße; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.10.2015 zu TOP V 2.8 vom 16.09.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schulbauoffensive 2013/2030, Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau, Fortführung des Pavillonbauprogrammes für in 2016 aufzustellende Pavillonanlagen; hier: Schulstandort Ernst-Reuter-Straße 4, Planungen zur Situierung der Schulpavillonanlage; Schreiben des RBS vom 07.10.2015

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung einer S-Bahn-Haltestelle Regerstraße, neben Bahnbrücke/Ostfriedhof Empfehlung Nr. 14-20/ E 00396 der Bürgerversammlung 05- Au- Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.02.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - S-Bahn Ausbau jetzt! Empfehlung Nr. 14-20/ E 00358 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05- Au-Haidhausen am 05.03.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 03484; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Größere und abdeckbare Abfallkörbe in den Isarauen Empfehlung Nr. 14-20/ E 00400 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes Au-Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.02.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ 03571; Antwortschreiben des Baureferates zum abweichenden Beschluss des BA 5 vom 15.07.2015

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - WC_Anlage in den Frühlingsanlagen Eduard-Schmid-/Ohlmüllerstraße Empfehlung Nr. 14-20/ E 00401 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au- Haidhausen, Bezirksteil Au am 26.02.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 03585, Antwortschreiben des Baureferates auf den abweichenden Beschluss des BA 5 vom 15.07.2015

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entenbachstraße 29

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtjugendamt/Förderung freier Träger, Haushaltsjahr 2016 Projekt: Nachbarschaftshilfe in der Au/Stadtbezirk: 5 seitens des Sozialreferates gefördert seit 1989


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung des offenen Ganztags in der Grundschulstufe des Sonderpädagogischen Förderzentrums München Mitte 2- An der Isar, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03665; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 29.07.2015

Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: - Schank- und Speisewirtschaft "Namsaskar", Wolfgangstraße 19

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte: - Stadtpropheten GbR - Kulturlust e.V. - OBACHT!-kultur-im-quartier.de

Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bazeillesstraße 9, Neubau eines Apartementhauses (7WE); Anhörung der LBK vom 22.09.2015

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entenbachstraße 9, Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen; Anhörung der LBK vom 22.09.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Trogerstraße 19-21, Ergeschossartiger Anbau mit Erweiterung des Gastraums sowie Erweiterung des Hotels um 17 Zimmer (EG-2.OG/Trogerstraße 21) und um Zubehörräume im 1. UG (Trogerstraße 19)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Am Nockherberg 8; Nutzungsänderung einer ehem. Bedürfnisanstalt in einen gastronomischen Betrieb, Reaktivierung eines Gebäude-Teilbereiches sowie Neubau eines Müllhäuschens; Anhörung der LBK vom 01.10.2015

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Entenbachstraße 44; Sanierung und Aufstockung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage; Anhörung der LBK vom 01.10.2015

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - ÖPNV- Offensive IV- Mariahilfplatz, Falkenstraße, Haltestelle Mariahilfplatz- Erläuterung der Eregbnisse durch das Baureferat und KVR

Tagesordnungspunkt
2.
Abgesetzt

TOP - Rosenheimer Straße; zwischen Rosenheimer Platz und Orleansstraße

Hinweis:
nach Mitteilung (Schreiben vom 07.10.2015) Baureferat soll TOP abgesetzt werden
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Auerfeldstraße 8

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Linienänderungen der MetroBuslinie 52 und der StadtBuslinie 132 mit Sperrung des Marienplatzes aufgrund der Baustelle "Hugendubel" (Umsetzung vsl. ab Februar 2016), Anhörung der MVG vom 29.09.2015

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenoarkplatzes im Bereich Gaisbergstraße 8

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Arbeiten im Straßenraum Orleansstraße 34, Reparaturt der Fernwärmeleitung vom 30.09.2015 bis 30.11.2015

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Arbeiten im Straßenraum Welfenstraße und Auerfeldstraße, Umbau zwischen Senftl- und Auerfeldstraße vom 22.09.2015 bis 30.03.2016

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Umsetzung der Baumschutzverordnung in Sendling, Empfehlung Nr. 14-20/ E 00256 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06- Sendling am 18.11.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 03840, Beschluss des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2014

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Programm zur Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt- Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au- Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf- Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing- Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing- Obermenzing, im 22. Stadtbezirk 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für alle Einzelprojekte 2. Weiteres Vorgehen bei der Erneuerung von eisenbahnbrücken Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ v 02840; Beschluss des Bauausschusses vom 13.10.2015

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Toilettenanlagen im Maßmannpark, Antrag Nr. 14-20/ A 00209 von Herrn StR Thomas Schmid und Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 27.08.2014 Öffentliche Toiletten in Grünanalgen, Antrag Nr. 14-20/ A 00485 von StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser Öffentliche Toiletten- Konzept "Nette Toilette" für Spiel- und Bolzplätze, Antrag Nr. 14-20/ A 00487 von Herrn StR Hans Dieter Kaplan und Frau StRin Ulrike Boesser vom 25.11.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 03798, Beschluss des Bauausschusses vom 22.09.2015 (SB)

Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kunst im öffentlichen Raum; Münchner Volkshochschule "Einstein 28", Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 04044; Beschluss des Kulturausschusses vom 17.09.2015 (VB)

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales am 09.11.2015, 19.00 Uhr Büro der Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr am 09.11.2015, 19.00 Uhr, Büro der Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft am 10.11.2015, 19.30 Uhr, Büro der Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb. UA Kultur und Freizeit am 11.11.2015, 19.00 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung am 12.11.2015, 19.30 Uhr, Büro der Diakonie, Elsässer Str. 30, Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 18.1.11.2015

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Jahresempfang des BRK am 18.11.2015 um 19 Uhr im Alten Rathaussaal Münchner Energiespartage vom 14.-15.112015, Bauzentrum München KJR Fachtagung Digitale Entschleunigung am 05.11.2015, 9.30 Uhr- 14.00 Uhr Haus des Stiftes, Landshuter Allee 11, 80637 München

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