Mittwoch, 18. November 2015, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Veränderung der Fahrbahnmarkierung Steinstraße/Rosenheimer Straße stadtauswärts, Antwortschreiben des KVR vom 09.11.2015
5.
Anträge
1.
TOP - Auer Mühlbach beleben und zugänglich machen
2.
TOP - Haftung in den Maximiliansanlagen
3.
TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB- Anfrage zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02840
4.
TOP - Brunnenensemble am Bordeauxplatz instand setzen
5.
TOP - Bücherschrank in der Au testen
6.
TOP - Baumscheiben aus Epoxidharz und Splitt
7.
TOP - Quellenbunker 2
8.
TOP - Sanierung der Grundschule am Mariahilfplatz
9.
TOP - Verkehrszeichen Tempo 30 in der Lilienstraße wiederholen
10.
TOP - Kreuzungsfreier Radverkehr links der Isar
11.
TOP - Radlständer an der Haltestelle Schwester-Eubulina-Platz
12.
TOP - Verkehrssicherheit in der Franz-Prüller-Straße
13.
AbgesetztTOP - Belästigungen von Kindern auf dem Schulweg
Hinweis:
Behandlung in nicht öffentlicher Sitzung
14.
AbgesetztTOP - Schaffung von größeren Flächen zum Spielen und Erholen im Rahmen der Neuanpflanzung im Frühjahr 2016
Hinweis:
neue Behandlung in 12/2015
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - Rückzug des Antrages auf Zuwendungen aus dem Budget des BA 5 für die Maßnahme: "Sommerpogramm für unbegleitete Minderjährige"; email des Direktoriums vom 29.10.2015
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 - Genehmigung einer Freischankfläche in der Ohlmüllerstraße 7
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Regerplatz 2
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Partizipation ernst nehmen- Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Bezirksausschüsse; BA-Antrags- Nr. 08-14/ B 03384 des Bezirksausschusses 15 Trudering- Riem vom 20.10.2011 Schluss mit der Bevormundung- Bezirksausschüsse über örtliche Hinweistafeln wieder selbst entscheiden lassen; Antrag Nr. 08-14/ A 04127 von StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
2.
TOP - Änderung der Bezirksausschusssatzung; Aufnahme eines Anhörungsrechts bei Änderungen der Perspektive München (Leitbild) aller Referate; BA-Antrags-Nr. 14-20/ B 01264 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 20- Hadern vom 08.06.2015
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Undichtigkeiten am Dach des Bahnsteiges A am Ostbahnhof
2.
TOP - Fehlende Mittagsbetreuung an der Grundschule am Mariahilfplatz
4.
TOP - Falkenhaus auf dem Siloturm (Gelände Ohlmüller-/Falkenstraße)
5.
TOP - Nachbarschaftsarbeit in München stärken durch quartierbezogene Bewohnerarbeit; Zwischenmitteilung des Sozialreferates vom 26.10.2015
7.
TOP - Grünflächen in Haidhausen schützen: Unterbindung von mehrtägigen, marktähnlichen oder kommerziellen Veranstaltung auf dem Bordeauxplatz, Johannisplatz und Weißenburger Platz
8.
TOP - Lichtsignalanlage oder Zebrastreifen an der Auerfeldstraße, Höhe Bushaltestelle Schwester-Eubulina-Platz
9.
TOP - Rücksichtnahme auf Bienen bei der Pflege von Grünanlagen
10.
TOP - Stadt-Biene stärken! Freigabe der Dächer von städtischen Gebäuden für das Halten von Bienen!
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015-2019; Datenausdruck der Stadtkämmerei
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Dollmannstraße 5; Fällung 1 Robinie Schleibinger Straße 1; Fällung 1 Linde
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Bisheriges Verfahren und aktueller Sachstand bzgl. Spielplatznutzung Preysinggarten durch SteG (Stelle für Gemeinwesenmediation); Schreiben des Sozialreferates vom 05.10.2015
2.
TOP - Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02432; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015 (siehe auch UA GUV TOP 3.3/18.11.2015)
3.
TOP - Austausch zwischen Arbeitsgemeinschaft für Kinder und Jugendliche
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweise und Sachberichte - Evangelisches Hilfswerk München - Stadtpropheten GbR - Kulturlust e.V. - OBACHT!-Kultur im Quartier - AKA-Aktiv für Interkulturellen Austausch e.V.
2.
TOP - Unveränderte Fortführungen von Gaststättenbetrieben: - Schank- und Speisewirtschaft "Sushi 38", Innere Wiener Straße 38 - Schank- und Speisewirtschaft "Pi'matz", Kirchenstraße 62 - Schank- und Speisewirtschaft "Namaskar", Wolfgangstraße 19
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Kirchenstraße 34, TEKTUR zu 1.2-2014-29396-21- DG-Ausbau VGB mit Erhöhung des Kniestocks und Änderung der Dachneigung
2.
TOP - Gravelottestraße 6-8, Umbau und Aufstockung eines Pflegeheims- VORBESCHEID
3.
TOP - Rosenheimer Straße 103, Umbau und Nutzungsänderung im EG: Einzelhandel zu Gastwirtschaft und Wettannahmestelle
4.
TOP - Metzgerstraße 4, DG-Ausbau zu einer Wohnung mit Galerie
5.
TOP - Hochstraße 9, Neubau eines Hotels (67 Zimmer) mit Tiefgarage (18Stpl.)- (TOP 2.10 vom 21.10.2015 vertagt)
6.
TOP - Wörthstraße 27; Umbau und Sanierung - VGB: Anbau 2er Balkonanlagen u. e. Außenaufzugs mit Erhöhung Treppenhaus u. Aufbau e. Dachterrasse, DG-Ausbau (Whg.m. Galerie) u. Grundrissänderung Bestandswohnungen; RGB: Anbau 3er Balkonanlagen u. e. 2-geschossiogen Anbaus im Gartenbereich, Nutzungsänderungen e. Büroeinheit im EG in e. Whg. u.e. Nebenraums im EG in e. kl. Appartment, Grundrissänderung u. teilw. Zusammenlegung d. Bestandswohnungen sowie DG-Ausbau zu 2 WE; Anhörung der LBK vom 29.10.2015
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baugenehmigung zum Vorhaben Einsteinstraße 110, Schreiben der LBK vom 12.10.2015
2.
TOP - Schulbauoffensive 2013/2030, Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau, Fortführung des Pavillonbauprogrammes für 2016 aufzustellende Pavillonanlagen; hier: Schulstandort Ernst-Reuter-Straße 4, Planungen zur Situierung der Schulpavillonalage; Schreiben des RBS vom 07.10.2015
3.
TOP - Neuordnung der Bauberatung, Evaluation der Probephase 01.11.2011 bis 01.12.2012 und der Organisationsprüfung Bauberatung (August 2013 bis Mai 2014); Kontinuierlicher Verbesserungsprozess bis heute, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 03401; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
4.
TOP - Weitere Auslegungsorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitplanverfahren, Antrag Nr. 14-20/ A01112 von Herrn StR Sebastian Schall vom 18.06.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04433; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 (SB)
5.
TOP - Definition von Minimalstandards bei der Bürgerbeteiligung in der Bauleitplanung (Ziffer 4 des Antrages); Empfehlung Nr. 14-20/ E 00361 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05- Au-Haidhausen (Bezirksteil Haidhausen) am 05.03.2015; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 03846; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 (SB)
6.
TOP - 44.städtischer Fassadenwettbewerb; 1. Fassadenpreis und Lobende Erwähnungen 2015 2. Erweiterung des Fassadenwettbewerbs auf alle denkmalgeschützten Bauten nach 1960; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04447; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 (SB)
7.
TOP - Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung "Freiraum M 2030" A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20/ A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2014 "Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz"; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 04142; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 (VB)
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Unterquerung Maximiliansbrücke (TOP 5.3 vom 21.10.2015 vertagt)
2.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Sieboldstraße vor der Einmündung Barnabasstraße
3.
TOP - Unfallgefahr auf dem steilen Streckenabschnitt am Fußgänger- und Radweg beim Maximilianeum verringern
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - CarSharing in München, Ergebnisse der Evaluation des Pilotversuchs 2011-2015, Stadtratsbeschluss (Entwurf) für den Kreisverwaltungsausschuss vom 15.12.2015; Anhörung der Beziksausschsüsse
2.
TOP - ÖPNV-Offensive IV- Falkenstraße, Haltestelle Kolumbusplatz (Nord)
3.
TOP - Einbau von Gehwegnasen in der Eggernstraße, BV-Empfehlung Nr. 14-20/ E 00353 der Bürgerversammlung vom 05.03.2015
4.
TOP - Ampel Boosstraße/Eduard-Schmid-Straße (Tempo 30); Bitte um Zustimmung des Kreisverwaltungsreferates vom 28.10.2015
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Rosenheimer Straße: Verkehrserhebung und Emmissionsmessung (für Lärm, NOx und Feinstaub); Verlässliche Prognosewerte bei Tempo 50 km/h sowie Tempo 30 km/h (TOP 8.1.2 vom 21.10.2015 vertagt)
3.
TOP - Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030- Stufe II- Finanzierungsbeteiligung, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/ V 03847, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015 (VB)
4.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk durch das Baureferat- Gartenbau
5.
TOP - Durchführung einer Schwerpunktbefragung zur sozialen und gesundheitlichen Lage, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 02432; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 30.09.2015 (siehe auch TOP 3.2 UA Soziales)
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
3.
Nächste BA-Sitzung
4.