Dienstag, 11. August 2015, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 31.05.2015 Aufwertungs- und Begrünungsmaßnahmen für die Maxvorstadt vertagt aus der Sitzung vom 16.06.2015, TOP A 5.2.5 erneut vertagt aus der Sitzung vom 14.07.2015, TOP A 5.2.4 Unterlagen liegen bereits vor
2.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt, eingegangen am 17.07.2015 Beeinträchtigungen durch Straßenbauarbeiten und Filmaufnahmen
5.3.
Vorstellungen und Bereichte
1.
TOP - Geplante Versetzung des Carl-Benz-Denkmals in das Verkehrszentrum des Deutschen Museums auf der Theresienhöhe – Vertreter von Siemens Real Estate berichten
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Zügige Abmarkierung der zugesagten Radfahrstreifen in der Brienner Straße zwischen Königsplatz und Karolinenplatz
2.
TOP - Aufstellen eines temporären Kioskes auf dem Gelände des Kunstareals westlich des Türkentores
3.
TOP - Genauere Prüfung der Genehmigung weiterer Freischankflächen und weitere Beeinträch- tigungen der Anwohner verhindern, Unterrichtung Empfehlung Nr. 08-14 / E 00168 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes Maxvor- stadt vom 16.10.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02564
4.
TOP - Baureferat, Antwortschreiben Sanierung der Kreuzung Maillinger-/Blutenburgstraße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 1299 des BA 3 vom 16.6.2015
5.
TOP - Weiterzeichnung des Zebrastreifens am Fahrradweg Ecke Görres-/ Zentnerstraße
6.
TOP - Münchner Stadtrat soll die "modifizierte Alternative 5" endlich beschließen!
7.
TOP - Überplanung des Gebietes Seidl-, Pappenheim-, Karl- und Marsstraße
8.
TOP - Verschönerung des Platzes vor dem Ausgang des Alten Botanischen Gartens
9.
TOP - Entfernen der Baumscheiben bei den Robinien in der Schellingstraße vor HausNr. 25, 27 und 30
10.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen, Antwortschreiben Rechts-vor-Links-Regelung in der Maillinger Straße; Schreiben des BA vom 26.05.2015
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Unterrichtung der LBK über Bauvorhaben: 27., 28., 29., 30. KW
2.
TOP - Unterrichtung der LBK über Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 25., 26., 27., 28., 29. KW
3.
TOP - Isabellastraße 13, Energetische Dachsanierung, DG-Ausbau (1 WE), Umbau einer Dachwohnung sowie Fassadensanierung mit Erneuerung der Fenster
4.
TOP - Schellingstraße 35, Aufstockung – Vorbescheid (Schellingstraße 35 und 45)
5.
TOP - Linprunstraße 40, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Hinterhaus
6.
TOP - Dachauer Straße 25, Nutzungsänderung: Laden zu Wettbüro
7.
TOP - Gabelsbergerstraße 9, Anbau eines Personenaufzugs und Balkone
8.
TOP - Schellingstraße 42, Aufstockung, Erweiterung, Sanierung und Nutzungsänderung des Rgb. Vertagt aus der Sitzung 07/2015, Unterlagen liegen bereits vor.
9.
TOP - Katharina-von-Bora-Straße 5-7, Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Cafeteria
10.
TOP - Schleißheimer Straße 16 – Tektur, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Schönfeldstraße 12, Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (Vgb. und Rgb.) mit TG
2.
TOP - Kaulbachstraße 29 a, Neubau eines Gebäudes mit Verwaltungsnutzung, Wohnungen (12) und Tiefgarage (vgl. dazu TOP B 5.4)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Georgenstraße 19, eine Hänge-Birke
2.
TOP - Adelheidstraße 10, eine Weide
3.
TOP - Katharina-von-Bora-Str. 10, sechs Spitzahorne laut Baumbestandsplan
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Fällgenehmigung, Theresienstraße 134, ein Hollunder
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bauvorhaben Sandstraße 41, Aufstockung eines Rückgebäudes, Baugenehmigung
3.
TOP - Baustelleneinrichtung in der städtischen Grünanlage an der Ottostraße (Eschenanlage) Verlängerung der Ausnahmegenehmigung bis 31.03.2016
4.
TOP - Deutsche Provinz der Jesuiten Information über das Bauprojekt „Canisiushaus“, Kaulbachstraße 29 a (vgl. TOP B 3.1.2)
5.
TOP - Kommunalreferat, GeodatenService Wegebenennungen in Grünanlagen ermöglichen Beschluss des Kommunalausschusses vom 16.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03603
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage (Entwurf) Beschlussentwurf Odeonsplatz erweitern – Fußgängerzone oder Shared Space für die Brienner Straße – Gestaltungsideen für nördlichen Odeonsplatz/südliche Ludwigstraße gesucht
2.
TOP - Baureferat, Tiefbau, Beschlussvorlage, Entscheidung Projektname: Arcis-/Heßstraße, ProjektNr. 100667
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Anbringen eines Zebrastreifens zum Überqueren der Brienner Straße an der zufahrt zum Karolinenplatz BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05729 vom 13.03.2014 vertagt aus der Sitzung 07/2015, Unterlagen liegen bereits vor
4.
TOP - Baureferat Tiefbau, Anhörung Fahrradabstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt) Detailplanungen für den Odeonsplatz und für die Blutenburg-/Nymphenburger Straße
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen, Entscheidung Einrichtung einer Ladezone in der Max-Joseph-Straße
6.
TOP - Baureferat Ingenieurbau, Anhörung Arnulfpark – Neubau einer Lärmschutzwand zwischen Erika-Mann-Straße 11 und 17
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzung Augustenstraße 119, Aufstellung einer Sitzgelegenheit
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Freischankflächen, Sondernutzungen a) Barer Straße 86 a, Genehmigung einer Freischankfläche b) Barer Straße 56, Genehmigung einer Freischankfläche c) Theresienstraße 51 links, Genehmigung einer Freischankfläche d) Marsstr. 16, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche e) Schellingstr. 27, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03603
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Großbaustellen Karlstraße/Seidlstraße, Fernwärme Bauphase 3
3.
TOP - Baureferat, Tiefbau Nahverkehrsmobilität Beschluss der Vollversammlung vom 29.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02702
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrssteuerung Bau der Lichtzeichensignalanlage an der Kreuzung Heß- / Lothstraßehe
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kindergarten Die wilde 13 e.V. Nutzung und Einrichtung der Außenfläche
Hinweis:
vertagt in 09/2015
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sozialreferat, Beschlussvorlage Nachbarschaftsarbeit in München stärken Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements, Finanzierung der Raumverwaltung und Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01597 Beschluss des Sozialausschusses vom 09.07.2015
2.
TOP - Sozialreferat Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss Beschluss der Vollversammlung vom 01.07.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03011
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Direktorium, Budgetangelegenheiten Rauminstallation mit interaktivem Theaterstück vom 06. bis 19.04.2015 beantragter Zuschuss: 1.250,00 €; Verwendungsnachweis
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G