Donnerstag, 19. Mai 2016, 19:30 Uhr - BA 15 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung
1.3
Ergänzungen zur Tagesordnung
1.
TOP - 4.8 Einbau einer intelligenten Ampelschaltung an der Kreuzung Friedenspromenade-Gartenstadtstraße
2.
TOP - 4.9 Schramminger Weg - Umwidmung in eine Fahrradstraße Antrag zu TOP 3.2.3
3.
TOP - 4.10 Erneute Prüfung der Errichtung eines Absperrpfostens am neu erstellten Schulradweg Trudering-Messestadt
4.
TOP - 8.2.11 Weißpfennigweg 10
5.
TOP - 8.2.12 Damaschkestraße 5
2
Entscheidungsangelegenheiten
2.1
Budgetangelegenheiten
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Projekt „Play Me, I'm Yours“ - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01. bis 18.09.2016 Vertagung aus der letzten Sitzung
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Haus für Kinder Messestadt Ost 10-Jahres-Feier am 15.07.2016
2.2
Weitere Entscheidungsangelegenheiten
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Widmungsänderung einer Teilstrecke der Graf-Lehndorff-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Nutzung der Räumlichkeiten der Grundschule an der Leibengerstraße durch örtliche Sportvereine
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Bürgeranliegen
3.1
UA Allgemeines
3.2
UA Bau und Verkehr
1.
TOP - Waldschulstraße - gefährliche Verkehrssituation durch einen abgestellten Anhänger mit Boot
2.
TOP - Erhöhung der Beschilderung "Riem Arcaden" Vertagung aus der Aprilsitzung
3.
TOP - Tempo 30 im Schramminger Weg Wiedervorlage aus der Januarsitzung 2015
4.
TOP - Unfall auf der Friedenspromenade - Verkehrssicherheit - Geschwindigkeitsbegrenzung (Tempo 30)
3.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
3.4
UA Planung
3.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - KITA für den 4. Bauabschnitt in der Messestadt Vertagung aus der letzten Sitzung; das Antwortschreiben umfasst ebenfalls die TOP 3.5.2 und 3.5.3
2.
TOP - Kinderbetreuung in der Messestadt Vertagung aus der letzten Sitzung; das Antwortschreiben umfasst ebenfalls die TOP 3.5.1 und 3.5.3
3.
TOP - Kindergartenplanung im 15. Stadtbezirk Vertagung aus der letzten Sitzung; das Antwortschreiben umfasst ebenfalls die TOP 3.5.1 und 3.5.2
4.
TOP - neuer Betreiber der Gemeinschaftsunterkunft an der Willy-Brandt-Allee
3.6
UA Umwelt
3.7
ohne Vorberatung im UA
4
Anträge von BA- Mitgliedern
1.
TOP - Radquerung Markgrafenstraße und mehr Radstellplätze
2.
TOP - Mooswände zur Verbesserung der Luft im 15. Stadtbezirk
3.
TOP - Städtischer Privatweg Heltauer Straße (zwischen Karlsburger Straße und Dollwiesenweg); Instandsetzung des unbefestigten Weges
4.
TOP - Erfahrungen mit Haarer Fahrservice für mobilitätseingeschränkte Menschen auch für Trudering-Riem nutzbar?
5.
TOP - Neugestaltung Spielplatz Augustinusstraße / Ecke Feldbergstraße
6.
TOP - Erhalt der Nahversorgung in Kirchtrudering und Straßtrudering
7.
TOP - Unterstützung für den Antrag "Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit" des BA 12 Schwabing-Freimann
5
Antwortschreiben der Landeshauptstadt München
1.
TOP - Schwimmunterricht an den Schulen flächendeckend anbieten
2.
TOP - Erweiterung der Kapazitäten für den Schwimmunterricht um ein Schulschwimmbecken
4.
TOP - Bahnübergang an der Graf-Lehndorff-Straße - Abschalten des Motors bei geschlossener Schranke
5.
TOP - Einrichtung einer Kurzparkzone in der Kreillerstraße
6.
TOP - Waldweg zwischen Jagdhornstraße und Von-Eckert-Platz
7.
TOP - Umplatzierung von Unterflurcontainern in der Kopenhagener Straße
8.
TOP - Bushaltestellenunterstand für die Zauberwaldstraße stadteinwärts - Antrag an das Baureferat
9.
TOP - Mit wenig Aufwand barrierefreien Zugang zur Turnerschule schaffen
6
Bürger-/Einwohnerversammlung
7
Anhörungsfälle der Verwaltung
7.1
UA Allgemeines
1.
TOP - Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 17 – Obergiesing-Fasangarten vom 08.12.2015
2.
TOP - Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten BA-Antrag Nr. 14 – 20 / B 01903 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 2 – Ludwigsvorstadt–Isarvorstadt vom 15.12.2015
3.
TOP - Veranstaltung in städtischen Grünanlagen; Hier: Eröffnung der Grünanlage Truderingerstr. 321 am 10.06.2016 Termin: 20.05.2016
4.
TOP - Stadteigenes Grundstück Flst. 192 Tlfl. Gemarkung Trudering AN der Stolzhofstraße / Wasserburger Landstraße 15. Stadtbezirk Kleinzirkus Baldoni Zirkusgastspiel im Zeitraum: 26.05. bis 19.06.2016
5.
TOP - VA in Grünanlagen Nachtmarathon am 29.10.2016 im Riemer Park Termin: 02.06.2016
7.2
UA Bau und Verkehr
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Kopenhagenstraße Frist: 20.05.2016
2.
TOP - Joseph-Wild-Straße; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
7.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Haar Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 23 für das Grundstück Fl. Nr. 323/228 „Gewerbegebiet westlich des Eglfinger Weges / östlch des Marieluise-Fleißer-Weges“ Verfahren nach § 13 a BauGB
2.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie Anhörung des Bezirksausschusses gemäß §13 der Bezirkausschusssatzung Flst. 192/0 (Tlfl.) - Wasserburger Landstraße - Gewerbegebiet Schwablhofstraße
7.4
UA Planung
1.
TOP - Dualastraße 5, Fl.Nr.: 506/44 - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit TG / hier: EFH
7.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Korrektur der sozialen Infrastruktur in der Messestadt BA-Antrag 08-14 / B 04715 des BA 15 vom 21.03.2013 Korrektur der sozialen Infrastruktur in Riem BA-Antrag 08-14 / B 04714 des BA 15 vom 21.03.2013 Sozialwohnungsanteil in der Messestadt nachjustieren BA-Antrag 08-14 / B 04718 des BA 15 vom 21.03.2013 Belegungskommission für die Messestadt BA-Antrag 08-14 / B 04716 des BA 15 vom 21.03.2013 Änderung der Vergabepraxis für Wohnungsbestand mit Belegungsrecht in der Messestadt BA-Antrag 08-14 / B 04786 des BA 15 vom 21.03.2013 Wohnungspolitische Optimierungsmaßnahmen in der Messestadt aufzeigen Korrektur der sozialen Infrastruktur in der Messestadt Antrag 08-14 / A 04131 vom 22.03.2013 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01077 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom ____ (SB)
2.
TOP - Ambulante Versorgung in München Allgemeinärztliche Versorgung in den Stadtrandgebieten Antrag Nr. 14-20 / A 01055 vom 19.05.2015 Die Wirkungen und Folgen des Versorgungsstrukturgesetz für München darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 03035 vom 31.01.2012 Medizinische Versorgung in neuen Stadtquartieren sicherstellen Antrag Nr. 08-14 / A 01927 vom 28.10.2010 Ambulante Notfallpflege als Ergänzung des Ärztlichen Notdienstes Antrag Nr. 96-02 / A 02779 vom 11.04.2001 Hausarztsituation im Münchner Norden BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05858 des BA 11 vom 09.04.2014 Subventionierung von Praxisräumen für eine Kinderarztpraxis in der Messestadt Riem (Ziffer 3 des Antrags) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00594 der Bürgerversammlung des Stbz. 15 Trudering-Riem vom 08.10.2015 Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 07.07.2016 (SB)
3.
TOP - Ausschreibung: Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2016/2017 zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung Frist: 30.06.2016
7.6
UA Umwelt
8
Baumfällungen
8.1
Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde
8.2
Beantragte Baumfällungen
1.
TOP - Bajuwarenstraße 14 Batschkastraße 16 Dresselstraße 11 Dualastraße 5 Fauststraße 46b - 48 In der Heuluss 5 Schäßburger Straße 4 Schäßburger Str. 4a Turnerstraße 9 Wasserburger Lanstraße 271 - Ablehnung durch LBK
9
Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine
1.
TOP - Aktueller Sachstand zum BA-Antrag 14-20 / B 00716 - Informationsveranstaltung zum Thema: Flexibilisierung des Stellplatzschlüssels
10
Unterrichtungen
10.1
UA Allgemeines
1.1
TOP - Molyvos, Schank- und Speisewirtschaft, Kreillerstraße 160a
1.2
TOP - Riemers, Schank- und Speisewirtschaft, Graf-Lehndorff-Str. 36
2.
TOP - Stärkung der Stadtbezirke Antrag der der Seniorenunion Antwortschreiben des OB
4.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2015 - 2019 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2016 bis 2020 Stellungnahme des BA-15 Information der weiteren beteiligten Referate
10.2
UA Bau und Verkehr
1.
TOP - Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Truderinger Straße Antwort des KVR auf ein Bürgerschreiben
3.
TOP - Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02243 des BA 17
10.3
UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung
1.
TOP - Neue Förderkategorie im Wohnungsbau Antrag Nr. 14-20 / A 01565 vom 26.11.2015 Klein-Wohnungen realisieren Antrag Nr. 14-20 / A 01567 vom 26.11.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05662 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016 (SB)
2.
TOP - Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05855 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
3.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Münchner Stadtteilstudie - Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05569 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
4.
TOP - Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 02989 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016 (VB)
5.
TOP - Wohnungsbauatlas für München und die Region Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05936 Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
6.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauprdnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 - 31.12.2015 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05466 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.04.2016
10.4
UA Planung
1.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.1
TOP - Truderinger Straße 339
1.2
TOP - Mönchbergstraße 19
1.3
TOP - Wasserburger Landstraße 169
1.4
TOP - Gerstäckerstraße 30
1.5
TOP - St. Augustinus Straße 62
1.6
TOP - Riemer Straße 361
10.5
UA Schule, Soziales und Kultur
1.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030 div. Anträge Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05131 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.02.2016
2.
TOP - Trägerwechsel bei folgenden Nachbarschaftstreffs Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Messestadt: Heinrich-Böll-Straße und Galeriahaus
3.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Neufassung der Haushalts-/Zuschussliste Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05980 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 26.04.2016 (SB)
4.
TOP - Rathaus Umschau vom 26.04.2016 Modellprojekt Flüchtlingsunterkunft Willy-Brandt-Allee 8 Anfrage Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Herbert Danner, Gülseren Demirel und Jutta Koller (Fraktion Die Grünen/Rosa Liste) vom 28.07.2015 Antwort Sozialreferentin Brigitte Meier
6.
TOP - Sportentwicklung in der Landeshauptstadt München Darstellung und Entwicklung der Sportvorbehaltsflächen Antrag Nr. 08-14 / A 04712 vom 18.10.2013 Erstellung eines Sportentwicklungsplans für den BA 15 BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02088 vom 22.04.2010 Bezirkssportanlage für Neuhausen-Nymphenburg BA-Antrag Nr. 14-20 / B 00516 vom 21.10.2014 Bezirkssportanlage im Stadtgebiet Neuhausen-Nymphenburg BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01464 vom 21.07.2015 Machbarkeitsprüfung durch die LHM zum Bau einer Mehrzweckturnhalle auf dem Parkplatz Klausener Bad BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05777 vom 18.03.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04256 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
7.
TOP - Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirkes Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05389 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.04.2016
10.6