Donnerstag, 18. August 2016, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - TOP 3.1.12 Im Gefilde - Müllproblematik im Grünzug Bürgerschreiben vom 29.07.2016 Das Bürgeranliegen wurde aufgrund eines Irrtums zuerst dem BA 15 zugeordnet
2.
TOP - TOP 3.4.6 Umplanung des Projekts „Wohnen für Alle“ in Ramersdorf Antrag der im BA 16 vertretenen Fraktionen vom 16.08.2016 hierzu Änderungsantrag der Fraktion DaCG/ödp vom 17.08.2016
3.
TOP - TOP 3.5.1 Neuperlach Zentrum als Standort für ein neues Bürgerbüro festlegen Antrag der im BA 16 vertretenen Fraktionen vom 10.08.2016
4.
TOP - Zu TOP 4.3.2 Stellungnahme zur Schulbauoffensive - Sitzungsvorlage 14-20 / V 05740 Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 17.08.2016 BA-Initiative 14-20 / I 01321
5.
TOP - TOP 4.4.1.6 Heimdallstraße 12 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom 05.07.2016 (4.4.1.5./14.07.2016) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
6.
TOP - TOP 4.4.1.7 Blankbauerstraße 1 – Neubau eines Wohnhauses mit 4 Garagen (jetzt: 6 Garagen), Zuleitung vom 05.07.2016 (4.4.1.6./14.07.2016) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
7.
TOP - TOP 4.4.1.8 Putzbrunner Str. 71 -73 – Partielle Nutzungsänderung von Büro in Einzelhandel und Kita neue Aufteilung in 400-m²-Brandschutzeinheiten, Schaffung neuer Lobbys und teilweise Fassadenänderung (Putzbrunner Str. 71+73) – TEKTUR – hier: Fortschreibung der Planung und Änderung durch Mieterfestlegungen, Zuleitung vom 07.07.2016 (4.4.1.7./14.07.2016) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
8.
TOP - TOP 4.4.1.10 Unterbiberger Straße 68 – Neubau einer Seniorenresidenz mit Tiefgarage - VORBESCHEID Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
9.
TOP - TOP 4.4.1.11 Oskar-Maria-Graf-Ring 51 Neubau Laborgebäude / Klinikum Neuperlach - VORBESCHEID
10.
TOP - TOP 4.4.2.6 Bauleitplanung der Gemeinde Neubiberg B-Plan Nr. 57 "Auf der Heid", 1. Änderung Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB Zuleitung vom 16.08.2016, Bitte um Stellungnahme bis zum 29.09.2016
11.
TOP - TOP 4.4.2.7 Bauleitplanung der Gemeinde Unterhaching B-Plan Nr. 170/2015 "zwischen Adejeweg und Walter-Paetzmann-Straße" Verfahren nach §§ 13a, 4 Abs. 1 BauGB Zuleitung vom 11.08.2016, Bitte um Stellungnahme bis zum 26.09.2016
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - (E) Neubau einer öffentlichen Grünanlage an der Carl-Wery-Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 57 cl (1.Teilbereich) im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.690.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AntragstellerIn: VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasanengarten für die Maßnahme: Volkstrauertag am 13.11.2016 Antragssumme: 627,00 € (TOP 2.2.1.6 vom 14.07.2016)
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AntragstellerIn: VdK Perlach-Waldperlach-Neuperlach-Fasanengarten für die Maßnahme: Beschaffung einer neuen Fahne Antragssumme: 1.986,00 € (TOP 2.2.1.7 vom 14.07.2016)
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Caritas Sozialdienst in der Gemeinschaftsunterkunft in der Heinrich-Wieland-Str. 78 für die Maßnahme: Anschaffung Federwipptier und Balancierbalken Antragssumme: 1.567,54 € (TOP 2.2.1.8 vom 14.07.2016)
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AntragstellerIn: SV Polonia München e.V. für die Maßnahme: Veranstaltung "Integration durch Sport und Kultur" am 12.06.2016 Antragssumme: 3.022,00 € (TOP 2.2.1.9 vom 14.07.2016)
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Förderverein des Städt. Werner-von-Siemens-Gymnasiums München e.V. für die Maßnahme: Unterstützung sozial bedürftiger Familien im Bereich Schulfahrten im Schuljahr 2016/17 Antragssumme: 5.000,00€
6.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Verein für Sozialarbeit, Projekt Mohrhofftreff für die Maßnahme: Sommerfest am 08.07.2016 Antragssumme: 420,00 €
7.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Elternbeirat "Haus für Kinder Ramersdorf" für die Maßnahme: Offenes Herbstfest am 08.10.2016 Antragssumme: 125,38 €
8.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Elternbeirat Grundschule Kafkastraße für die Maßnahme: Tanzprojekte im Schuljahr 2016/17 Antragssumme: 1.720.00 €
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Ottobrunner Straße 142, Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Entscheidung über eine Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlage des Kreisverwaltungsreferats vom 15.07.2016
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Wieder Anbringen der Schilder Kurzparkzone bei der Aribonenstr. 20, Halteverbot Lastwagen bei der Aribonenstr. 11 Bürgerschreiben vom 07.07.2016
2.
TOP - Winterdienst auch im Abschnitt Schmidbauer-/Hofmark-/Holzwiesen Straße zwischen Hofanger- und Quiddestraße Bürgerschreiben vom 12.07.2016
3.
TOP - Aktualisierung der Beschilderung für die Ottobrunner Str. 90 - 92 (West) Bürgerschreiben vom 20.07.2016
4.
5.
TOP - Auskunft über das Verkehrsaufkommen am Knoten Schmidbauer- /Hofanger Straße Bürgerschreiben vom 12.07.2016
6.
TOP - Errichtung eines Park-and-Ride-Parkplatzes am Ende der Autobahn beim Karl-Preis-Platz Bürgerschreiben vom 09.06.2016
7.
TOP - Einspurige Fahrbahn je Richtung in der Balanstraße zwischen Werinher- und St. Martin Straße! Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 26.07.2016
8.
TOP - Dauerhafte Sanierung des Fußballplatzes im Wilrampark Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 30.07.2016
9.
TOP - Schrägparkplätze entlang der Carl-Wery-Straße anstelle der geplanten Längsparkplätze Antrag der im BA 16 vertretenen Fraktionen vom 28.07.2016
10.
TOP - Sichere Gestaltung der Balanstraße zwischen Thomasiusplatz und St. Martin Straße Bürgerschreiben vom 04.08.2016
11.
TOP - Neubegrünung und Umgestaltung in 7 Höfen der GEWOFAG-Siedlung an der Melusinenstraße Antrag des Beauftragten für Menschen mit Behinderung und Inklusion im BA 16 vom 14.07.2016
12.
TOP - Im Gefilde - Müllproblematik im Grünzug Bürgerschreiben vom 29.07.2016 Das Bürgeranliegen wurde aufgrund eines Irrtums zuerst dem BA 15 zugeordnet
3.2
Budget, Kultur und Sport
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Realisierung der Fußgängerbrücke über die Ständlerstraße, Zugang vom neuen Gebäude Albert-Schweitzer-Straße 72/74/ff. (Zima-Bau) Bürgerschreiben vom 06.07.2016
2.
TOP - Kostenfreie Pacht eines Teils (ca. 120 m²) des Grundstücks Flächenr. 1910/43 um die Projekte "Gartenbau und Bienenzucht" sowie "Hühner als Nachbarn und Mitbewohner" weiter betreiben und auf eine sinnvolle Größe erweitern zu können. Bürgerschreiben vom 26.07.2016
3.
TOP - Sach- und Planungsstand der Brücke an der Peralohstraße sowie der Brücke an der Hochäckerstraße Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 26.07.2016
4.
TOP - Wegbenennung der Verbindung Wohnanlage Hochäckerstraße/Peralohstraße und Klärung der Pflichten der Angrenzer (Verkehrssicherung/Beleuchtung). Bürgerschreiben vom 03.08.2016
5.
TOP - Antrag auf mündliche Erörterung in einer Sitzung des Unterausschusses Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung: Nachbarlicher Bezugsfall im Einzelbau Antrag bei übergeleiteten Bauleitplänen (BL) und § 34 BauGB Bürgerschreiben vom 02.08.2016
6.
TOP - Umplanung des Projekts „Wohnen für Alle“ in Ramersdorf Antrag der im BA 16 vertretenen Fraktionen vom 16.08.2016 hierzu Änderungsantrag der Fraktion DaCG/ödp vom 17.08.2016
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Neuperlach Zentrum als Standort für ein neues Bürgerbüro festlegen Antrag der im BA 16 vertretenen Fraktionen vom 10.08.2016
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Quiddestraße, Suchkreismeldung für die Planung eines neuen Mobilfunkstandorts Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 09.06.2016 (4.1.1./14.07.2016)
2.
TOP - Carl-Wery-Straße/ Busbahnhof Süd, Neubau von Lichtsignalanlagen Zuleitung vom 07.07.2016, Bitte um Stellungnahme bis eine Woche nach der BA-Sitzung
3.
TOP - Arnold-Sommerfeld-Straße 11/15, Verlängerung der 30 km/h-Geschwindigkeitsbeschränkung und Anbringung von Gefahrenzeichen "Achtung Fußgänger", Anhörung gemäß § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO Zuleitung des KVR vom 07.07.2016 mit Bitte um Stellungnahme innerhalb sechs Wochen Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 2 Krippen- und 2 Kindergartengruppen am Peschelanger im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach -Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss des Stadtrazes vom 14.09.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 V /
2.
TOP - Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 14.09.2016 Stellungnahme zur Schulbauoffensive - Sitzungsvorlage 14-20 / V 05740 Antrag der CSU Fraktion im BA 16 vom 17.08.2016 BA-Initiative 14-20 / I 01321
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Arnold-Sommerfeld-Straße - Neubau eines Parkhauses mit 4 Ebenen (Grundfl. rd. 229 x 75 m), Zuleitung vom 13.07.2016
2.
TOP - Ständlerstraße 38 - Neubau eines Betriebsgeäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Ständlerstraße 38 / Traunreuter Str.), Zuleitung vom 19.07.2016
3.
TOP - Waldheimplatz 2 - Umplanung eines Biergartens von der Süd- auf die Westseite - TEKTUR zu 1.2-2014-8472-31 (hier: Umplanung Stellplätze), Zuleitung vom 19.07.2016
4.
TOP - Waldheimplatz 21 - Neubau eines Einfamilienhauses, Zuleitung vom 19.07.2016
5.
TOP - Gustav-Heinemann-Ring 125 - Nutzungsänderung ehem. Betriebsstätte (griech. Restaurant, Schlecker) im EG in ein Restaurant "VARIETY BOX", Zuleitung vom 19.07.2016
6.
TOP - Heimdallstraße 12 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom 05.07.2016 (4.4.1.5./14.07.2016) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
7.
TOP - Blankbauerstraße 1 – Neubau eines Wohnhauses mit 4 Garagen (jetzt: 6 Garagen), Zuleitung vom 05.07.2016 (4.4.1.6./14.07.2016) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
8.
TOP - Putzbrunner Str. 71 -73 – Partielle Nutzungsänderung von Büro in Einzelhandel und Kita neue Aufteilung in 400-m²-Brandschutzeinheiten, Schaffung neuer Lobbys und teilweise Fassadenänderung (Putzbrunner Str. 71+73) – TEKTUR – hier: Fortschreibung der Planung und Änderung durch Mieterfestlegungen, Zuleitung vom 07.07.2016 (4.4.1.7./14.07.2016) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
9.
TOP - Rübezahlstr. 63, Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Garage, Zuleitung vom 27.06.2016 (4.4.1.3./14.07.2016)
10.
TOP - Unterbiberger Straße 68 – Neubau einer Seniorenresidenz mit Tiefgarage - VORBESCHEID Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
11.
TOP - Oskar-Maria-Graf-Ring 51 Neubau Laborgebäude / Klinikum Neuperlach - VORBESCHEID
12.
TOP - weitere Anhörungen
12.1
TOP - "Werksviertel" a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061; Mühldorfstraße (südlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfing Straße (westlich), Rosenheimer Straße (nördlich), Anzinger Straße (nördlich), Friedenstraße (östlich); (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939 und 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259 und 1799) b) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 des Bundesbaugesetzes (BBauG) übergeleiteter einfach Bebauungspläne Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.07.2016 mit der Bitte um Stellungnahme (Termin für die Stellungnahme 29.08.2016)
12.2
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. xxxx Münchberger Straße (östlich), Kronacher Straße (südlich) BAB München - Salzburg (westlich) und Fasanengartenstraße (nördlich) Eckdaten und Aufstellungsbeschluss B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes (4.4.4./14.07.2016)
12.3
TOP - Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 1 und Nr. 8 NEU "Nachverdichtung Andreas-Wagner-Straße 1 bis 17, Am Hochstand, Am Buchenhain und Am Jagdweg" Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach §4 Abs. 1 BauGB Bitte um Stellungnahme bis zum 09.09.2016
12.4
TOP - Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Putzbrunn; Frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie Betiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Bitte um Stellungnahme bis zum 09.09.2016
12.5
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Gründordnung Nr. xxxx Fauststraße (südlich), östlich des Schandelweges (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1209) B) Planungen Fauststraße 90 Antrag Nr. 14-20 / A 00045 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Christian Armlong, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke vom 06.06.2014 Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06719
12.6
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Neubiberg B-Plan Nr. 57 "Auf der Heid", 1. Änderung Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB Zuleitung vom 16.08.2016, Bitte um Stellungnahme bis zum 29.09.2016
12.7
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Unterhaching B-Plan Nr. 170/2015 "zwischen Adejeweg und Walter-Paetzmann-Straße" Verfahren nach §§ 13a, 4 Abs. 1 BauGB Zuleitung vom 11.08.2016, Bitte um Stellungnahme bis zum 26.09.2016
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Rosenheimer Straße 238, Wiese hinter Trambahnhäusl Klavierkonzert (Wohnforum GmbH, Nachbarschaftstreff Trambahnhäusl) am 25.09.2016 Zuleitung vom 01.08.2016 (Termin für die Stellungnahme: 19.08.2016)
2.
TOP - Bolzplatz Langbürgener Straße, 81549 München Kinderkino Open Air (Wohnforum GmbH, Nachbarschaftstreff Langbürgener Straße) am 09.09.2016 (Ersatztermin: 16.09.2016) Zuleitung vom 02.08.2016 (Termin für die Stellungnahme: 22.08.2016)
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Pfanzeltplatz "PLAY ME, I'M YOURS 2016" (Isarlust e.V.) vom 01.09.2016 - 18.09.2016 (Aufbau ab 29.08.2016, Abbau bis 21.09.2016) Zuleitung vom 21.07.2016 (Termin für die Stellungnahme: 25.08.2016)
2.
TOP - Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
2.1
TOP - BürgerInnen-Information und -Beteiligung stärken Internetseiten des Bezirksausschusses der „Internet-Gegenwart“ anpassen Arbeit des Internetbeauftragten oder der -Beauftragten entsprechend honorieren Antrag Nr. 14-20 / B 01952 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 14.01.2016 Zuleitung vom 11.07.2016 (4.5.1.3./14.07.2016)
2.2
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 14 Abschnitt Sozialreferat: "Laufende Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Elterninitiativen mit sozialen Aufgaben und Einrichtungen der freiwilligen Sozialbetreuung (ausgenommen Angelegenheiten der Jugendhilfe), soweit die Tätigkeit auf den jeweiligen Stadtbezirk beschränkt ist" in ein Entscheidungsrecht Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015 Zuleitung vom 12.07.2016 (TOP 4.5.1.4./14.07.2016)
2.3
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.2 Abschnitt Kommunalreferat: „Straßenbenennungen bei persönlichen Ehrungen“ in ein Entscheidungsrecht Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015 Zuleitung vom 12.07.2016 (TOP 4.5.1.5./14.07.2016)
2.4
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015 Bitte darum den Antrag in den folgenden Punkten zurückzuziehen: - Ziffer 13 Abschnitt Baureferat: Wesentliche Verbesserungen der Straßenbeleuchtung, soweit in Ziffer 2 und 3 nicht enthalten - Ziffer 3 Abschnitt Kommunalreferat: Standortfestlegungen von Abfallverwertungseinrichtungen und Werstoffhöfen, soweit im Gebiet des betreffenden Stadtbezirkes gelegen - Ziffer 5.2 Abschnitt Kommunalreferat: Stadtteilbezogene Abfallverwertungsanalagen - Ziffer 6 Abschnitt Kommunalreferat: Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten - Ziffern 8 und 9 Abschnitt Kulturreferat: Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteiles bzw. Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen - Ziffer 5 Abschnitt Referat für Gesundheit und Umwelt: Planung von stadtteilbezogenen Maßnahmen zur Gesundheitsförderung, Prävention und gesundheitlichen Versorgung - Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat - Ziffer 8.3 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Genehmigung und Genehmigungsverlängerung von Werbeanlagen für vermietete Plakattafeln auf privatem Grund Zuleitung vom 15.07.2016
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Shared Space für den Bereich Sebastian-Bauer-Straße vom Pfanzeltplatzbis zur Kreuzung Schneckestraße
2.
TOP - Asiatischer Laubholzbockkäfer (ALB) Konditionen für Nachpflanzungen im Stadtgebiet Schaffung einer Härtefallregelung zur Wurzelstockentfernung für von ALB-Fällungen betroffene Grundstückseigentümer; BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 01543 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 18.08.2015 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016, Sizungsvorlage Nr. 14-20 / V 05807
3.
6.
TOP - Parksuchverkehr im Bereich U-/S-Bahnhof Giesing (Ostseite der Bahntrasse) und im Bereich UBahnhof Karl-Preis-Platz durch geeignete Maßnahmen eindämmen! Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 7.3.2016
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Wegfall der Vormerkgebühren in Stadtbibliotheken für Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre Verzögerung des Einbringens einer neuen Benutzungs- und Gebührensatzung in den Stadtrat bis Ende 2016
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Liscowstr. 34, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage Antwort der LBK vom 01.07.2016
2.
TOP - Albert-Schweitzer-Straße 62-66, Umbau und Erweiterung eines Bürogebäudes in ein Geschäftshaus mit Wohn- und Gewerbenutzung - VORBESCHEID Antwort der LBK vom 18.07.2016
3.
TOP - weitere Antworten der Verwaltung
3.1
3.2
TOP - Planung zusätzlicher Betriebshöfe der SWM/MVG - Machbarkeitsstudie eines zweiten Münchener U-Bahn-Betriebshofes Empfehlung Nr. 14-20 / E 00540 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 09.07.2015 - Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße/Lauensteinstraße im Hinblick auf das Stadtklima -- Begrünung des Geländes wie im Flächennutzungsplan vorgesehen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00481 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 11.06.2015 - Künftige Nutzung des SWM-Geländes an der Ständlerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00480 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 16 Ramersdorf - Perlach am 11.06.2015 - Faire Nutzungsabwägung vor Standortentscheidungen! Könnte an der Arnold-Sommerfeld-Straße auch Wohnraum geschaffen werden? BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01953 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 14.01.2016 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 15.06.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05465
3.3
TOP - „Maikäferplatz für Ramersdorf“ - Neuordnung der Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung Bad-Schachener-Str./Hechtseestr./Hofangerstraße
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Die Stadt München (KVR) wird aufgefordert Gastspiele eines Zirkus an der Kirchseeoner Straße nicht mehr zu genehmigen
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Ausbau der S-Bahnstrecke S7 Ost Stellungnahme des BA 17 aus der Sitzung vom 12.07.2016 zum Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.06.2016
2.
TOP - Quiddestraße und Heinrich-Lübke-Straße, Radwegsanierung zwischen Nawiasykstraße und Putzbrunner Straße; Bauarbeiten vom 16.08.2016 bis 19.09.2016 Mitteilung vom 25.07.2016
3.
TOP - Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06221
4.
TOP - Bauvorhaben Kreuzungssanierung Bad-Schachener-Straße/Heinrich-Wieland-Straße/St.-Michael-Straße Anfrage des BA 14, ob Handlungsbedarf wegen Verkehrsproblemen durch die Umleitung der Busverbindung über die Krumbadstr. besteht.
5.
TOP - Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS) Bitte zu Stellungnahmen im Hinblick auf die Evaluation der Fahrradabstellplatzsatzung und Rückäußerung bis 10.10.2016
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Condrobs e. V. für die Maßnahme: Durchführung gemeinsamer Musikprojekte im Rahmen der Ergotherapie mit bis zu 9 jungen Flüchtlingen der Puerto Vollbetreuten Wohngemeinschaft Antragssumme: 900,00 € Antrag vom 14.07.2016
2.
TOP - AntragstellerIn: Freundeskreis der Städtischen Ludwig-Thoma-Realschule München e.V. für die Maßnahme: Unterstützung und Förderung der Wir-Werkstatt vom 14.09. bis 16.09.2016 Antragssumme: 2.500.00 € Antrag vom 27.07.2016
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - AntragstellerIn: Kinderarche gGmbH für die Maßnahme: Projekt „Kinder stark machen mit Pferden“ vom 15.06.2015 bis 14.06.2016 Zuschuss in Höhe von: 1.785.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 3135 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 20.05.2015 Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 12.08.2016 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
2.
TOP - AntragstellerIn: KulturRaum e.V. für die Maßnahme: Tanzprojekt vom 11.07.2016-22.07.2016 Zuschuss in Höhe von: 3.603.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 4971 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 18.02.2016
3.
TOP - weitere Unterrichtungen
3.1
TOP - Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05618
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Max-Reinhardt-Weg 30, Rudolf-Zorn-Str. 33 und 35 Holzpavillions der Stadt München Typ 1-3 Sanierungsmaßnahmen im Innen- und Außenbereich in den Sommerferien 2016
2.
TOP - Anhörungsverfahren zur Änderung der Mittelschulorganisation in der Landeshauptstadt München; Neubildung bzw. Änderung der Mittelschulverbünde - Schulverbund "München Neuperlach" - Schulverbund "München Südost" Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 29.06.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06079
3.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2020 1. Schulbauprogramm für den Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung allgemeinbildender Schulen und weiterfürender Schulen Bauvorhaben: Erweiterung der Grundschule am Pflanzeltplatz 10 mit ganztägiger Betreuung und Errichtung einer Zweifachsporthalle an der Böglstraße 10 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Teilprojekt 1 Neubau Schulerweiterung Teilprojekt 2 Neubau Zweifachsporthalle mit Tiefgarage Teilprojekt 3 Sanierung bestehendes Schulgebäude Pflanzeltplatz 5a und 10
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Liscowstr. 34, Mitteilung vom 07.07.2016
2.
TOP - Feichtstr. 19, Mitteilung vom 06.07.2016
3.
TOP - Im Gefilde 43, Mitteilung vom 25.07.2016
4.
TOP - Madelsederstraße 29, Mitteilung vom 29.07.2016
5.
TOP - weitere Unterrichtungen
5.1
TOP - Nailastraße, Fl.Nr. 577/0, Gemarkung Pasing Unterbringung von Flüchtlingen Vorübergehende Unterbringung von max. 160 minderjährigen Flüchtlingen, befristet bis zum 31.12.2016
5.2
5.3
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, Kauf einer Fläche, Nahe Hochäckerstraße
5.4
TOP - Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen, Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Zuleitung des Baureferats vom 07.07.2016
5.5
TOP - Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Anhörung über Baumentfernungen, Zustimmung erfolgte durch die Baumschutzbeauftragte des BA 16 Zuleitung des Baureferats vom 12.07.2016
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - weitere Unterrichtungen
1.1
TOP - Welche Rolle spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen? Den Bezirksausschüssen ein Befreiungsrecht einräumen! Rückmeldung des BA 15 vom 24.06.2016
1.2
TOP - Welche Rolle spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen? Den Bezirksausschüssen ein Befreiungsrecht einräumen! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02389 des BA 16 – Ramersdorf-Perlach vom 12.05.2016 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02464 des BA 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 28.06.2016 zur Unterstützung des Antrags des BA 16 Ramersdorf-Perlach
1.3
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Montag, 29. August 2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Mittwoch, 07. September 2016, 19:30 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Dienstag, 30. August 2016, 18:00h, Ort wird noch bekannt gegeben
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Dienstag, 6. September 2016, 19:00 h, Technisches Rathaus, Raum 0.409
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Mittwoch, 31. August 2016, 19:00 h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9