Dienstag, 26. Januar 2016, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Einwohnerversammlung für Kinder und Jugendliche im 2. Stadtbezirk vom 19.11.2015; Anträge; Vertagung aus 2015.12 TOP A 1.1 a) und d) a) Verbesserte Spielmöglichkeiten im 2.Stadtbezirk b) Schulwegsicherheit im 2.Stadtbezirk
2.
TOP - Antrag "Sicherung des Diversity Jugendzentrums"
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse FREUNDE der Grundschule an der Klenzestr. 48 in München e.V. Theaterprojekt "Sexuelle Grenzverletzungen gegen Kinder" am 26.01.2016 und 27.01.2016
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksauschüsse Glockenbachwerkstatt e.V. Hip Hop Open Mic Session ab 02.02.2016
3
Anhörungen
1.
TOP - Münchner Volkstheater; Anhörung zur Beschlussvorlage im Kulturausschusses am 03.03.2016 (Termin 28.01.2016)
2.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2016 - Spielbuseinsätze
3.
TOP - 1. Schulbauprogramm "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung"; Beschlussvorlage für Stadtratssitzung am 18.02.2016, Termin 19.01.16 (Eilentscheidung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
2.
TOP - Flüchtlinge/Wohnungslose
3.
TOP - Offener Bücherschrank
4.
TOP - Viehhof
5.
TOP - Toilette am Gärtnerplatz Schreiben an Baureferat
6.
TOP - Bürgeranliegen aus der Nachbarschaft Teestube Zenettistraße; Vertagung aus 2015.12 TOP A 5.1
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Schillerstraße 8, Anbringen einer Steinfassade im EG-Bereich, Ersetzen des Vordachs durch eine Stahl-/Glaskonstruktion mit gleichen Abmessungen
2.
TOP - Schillerstraße 20, Nutzungsänderung: Laden zu Shishabar
3.
TOP - Baaderstraße 1; Nutzung einer Teilfläche des Frühstücksraumes eines bestehenden Hotel als Barbetrieb
4.
TOP - Lindwurmstraße 89; Erweiterung Wohn- und Geschäftshaus durch Aufstockung und Errichtung eines Unterflurparkers - TEKTUR
5.
TOP - Landwehrstraße 49; Neubau eines Jugendhotels mit Frühstücksraumes
6.
TOP - Frauenstraße 8; TOP abgesetzt, Gebiet des BA 1
7.
TOP - Hermann-Schmid-Straße 1a, Fluchtbalkonanbau 1. - 4. OG, Vollwärmeschutz
8.
TOP - Arnulfstraße 17; Innenräumliche Umbaumaßnahmen in Verbindung mit einer Nutzungsänderung in Ebene 1 des Zentralen Omnibusbahnhofs
9.
TOP - Goethestraße 21; Nutzungsänderung 4. und 5. OG; Teil Frauentherapie 5. OG und Büro 4. OG., Nutzungsänderung WC 4.OG in Aufenthaltsraum Büro, Verschiebung Hausmeisterwohnung 1. OG ins 2. OG, Nutzungsänderung ehemalige Hausmeisterwohnung in Büro
10.
TOP - Baldestraße 10a, Renovierung, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses
11.
TOP - Baaderstraße 53, Umbau und Sanierung im Dachbereich eines denkmalgeschützten Gebäudes einschl. Anbau eines Aufzugs, TEKTUR
12.
TOP - Holzstraße 5, Anbau dreier Balkone am Nebengebäude (1. - 3. OG)
13.
TOP - Maistraße 30, Ausbau Dachgeschoss, Anbau eines Außenaufzugs, Sanierung Fassade WDVS mit Balkonen und Nutzungsänderung im UG - OG von Gewerbe in Wohnen, PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - St.-Pauls-Platz, aktuelle Planung, Vorstellung des Baureferates am 13.01.2016 im UA PB
2.
TOP - Bürgeranliegen einer Anwohnerin der Fraunhoferstraße 10
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Sondernutzungsgebührensatzung: Einstufung im Dreimühlenviertel senken, Vertagung aus 2015.12 TOP C 1.1
2.
TOP - Freilegung des überbauten Glockenbaches in der Pestalozzistraße und Begrünung der Pestalozzistraße, Vertagung aus 2015.12 TOP C 1.4
3.
TOP - Die Telefonzelle an der Auenstraße/Fraunhoferstraße soll entfernt werden
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Müllerstraße 3, Aufstellung eines Zeitungsentnahmegeräts
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltung auf der Theresienwiese - REWE Family Fest 2016, Stellungnahme zum Beschlussentwurf
2.
TOP - "Eiche Fasching" in der Reichenbachstraße am 09.02.2016
3.2
Verkehr
1.
TOP - Schwanthalerstraße 69; Einrichtung zweier allgemeiner Behindertenparkplätze; Vertagung aus 2015.12 TOP C 3.2.2
2.
TOP - Vorbereitung Verkehrsplanungen zum Oktoberfest 2016 (17.09.2016 bis 03.10.2016); Einrichtung von Behindertenparkplätzen aufgrund des diesjährigen Bayerischen Zentral-Landwirtschaftsfestes und Stellungnahme zum Oktoberfestbericht 2015
3.
TOP - Fleischerstraße zwischen Ruppert- und Zenettistraße, Erneuerung der Fahrbahn
4.
TOP - Tumblingerstraße, Sanierung der Fahrbahn
5.
TOP - Auenstraße, Sanierung der Fahrbahn
6.
TOP - Poccistraße, Sanierung der Fahrbahn und Gehbahn
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Emil Muhler Torweg und Bernhard-Wicki-Straße, Angabe für das Kommunalreferat: Einverständnis mit Textvorschlag und wieviele Schilder (ein- oder doppelseitig) vom BA 2 gewünscht werden
2.
TOP - Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 zum WC-Konzept in München, Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet, Anfrage an die Bezirksausschüsse
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: Parkplatzsituation und Veranstaltungen im Schlachthofviertel
2.
TOP - Begrünungsplan BA 2
3.
TOP - Bürgeranliegen: Parkplatz Viehhof 2016
4.
TOP - Bürgeranliegen: Graffiti S-Bahnunterführung Tumblingerstraße
5.
TOP - Bürgeranliegen: Unterführung Hans-Fischer-Strasse, Grabenkante auf dem Weg Hangkante Theresienwiese zur Unterführung
6.
TOP - Information: Die orangen Kabel in der Stadt (im Auftrag der SWM) dienen der Messung seismischer Erschütterungen mit dem Zweck die Bodenschichten zu erkunden
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Besetzung der Unterausschüsse, Vertagung aus 2015.11 TOP D 1.6 und 2015.12 TOP D 1.5
2.
TOP - Umstellung der Software für die BA-Homepages; Abfrage Schulungsbedarfs und weiterer Planungen (Termin 15.01.16); Vertagung aus 2015.12 TOP D 1.1
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 15.02.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 16.02.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 17.02.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung entfällt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 23.02.2016 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Sozialreferat, Beschluss Haushaltsplan 2016; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes und des Amtes für Wohnen und Migration, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04020
4.
TOP - Öffentliche Toilette am Gärtnerplatz; Sachstandsmitteilung des Baureferates vom 30.12.2015
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Bekanntgabe Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2015, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04864
6.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschluss Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2015 - 2019, Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen, sowie Stellungnahmen der Bezirksausschüsse, Beschluss des gemeinsamen Bildungsausschusses und Sportausschusses des Stadtrates vom 02.12.2015 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04372
7.
TOP - Kulturreferat und Kommunalreferat; Beschluss, Neufassung vom 26.11.2015 und Ergänzung vom 10.12.2015 Münchner Volkstheater GmbH (MVT), Neubau auf dem Viehhofgelände; Grundsatzbeschluss, Klärung der Bauherrenrolle; weitere Vorgehensweise, u.a. BA-Antrag Nr. 14-20/BA 00815 und 00816 des BA 2 jeweils vom 27.01.2015; Beschluss der gemeinsamen Sitzung des Kulturausschusses und des Kommunalausschusses vom 10.12.2015, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04796
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
3.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Infrastrukturprogramm Sport in München, Rückblick 2015 und Fortschreibung für 2016, Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom 02.12.2015 (SB), Sitzungsvorlage - Nr. 14 - 20 / V 04460
4.
TOP - Bavariaring 8 - 9, Neubau eines Wohngebäudes (89 WE) mit Tiefgarage (89 Stpl), vgl.TOP 2015.08 B 3.1.8 - Baugenehmigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.12.2015
5.
TOP - Spielplatz Dreimühlenstraße/Lagerhausstraße; Information BA 6 Sendling über Zustimmung zur Baumfällung einer Fichte
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschluss Bebauungsplan Nr. 2099, Corneliusstraße zwischen Blumenstraße und Müllerstraße Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 03392
7.
TOP - Unkrautvernichtung Kaiser-Ludwig-Platz; Anfrage Nr. 14-20 / Q00198 aus der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes vom 12.11.2015; Antwortschreiben des Baureferates vom 17.12.2015
8.
TOP - Baumpflanzung Thalkirchner Straße 33; Anfrage Nr. 14 - 20 / Q 00200 aus der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes vom 12.11.2015; Antwortschreiben des Baureferates vom 09.12.2015
9.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Errichtung und Betrieb von zwei Toilettenanlagen an der Isar; Gegenwärtiger Sachstand, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 12.01.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 04852
10.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Antrag Nr. 14 - 20 / A 01394 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.09.2015; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016 (SB); Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20/V 04859
11.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Änderung der Münchner Baumschutzverordnung, Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 00411 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016 (SB); Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04798
12.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage "Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14", Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04733
13.
TOP - Thalkirchner Straße 86, Linden im Innenhof; BV-Anfrage 14-20/Q 00197 aus der Bürgerversammlung des BA 2 vom 12.11.2015; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.01.2016
14.
TOP - Planfeststellungsbeschluss vom 30.12.2015 Umbau U-Bahnhof Sendlinger Tor; Unterlagen werden öffentlich im städtischen Hochhaus, Blumenstraße 28 b ausgelegt.
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
8.
TOP - Reichenbachstraße Einbahnregelung und Lärm-/Abgasschutz, vgl. TOP 2015.10 C 5.3, Antwort per E-Mail des Kreisverwaltungsreferates vom 14.12.2015
9.
TOP - Bürgeranliegen Drehaufnahmen Geyerstraße, vgl. BA Sitzung vom 24.11.2015, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 07.12.2015
10.
TOP - Überprüfung der Abluft- und Filteranlagen des "Motorland" in der Thalkirchner Str. 66-68
11.
TOP - Verkehrsampel Herzog-Heinrich-Straße, Ecke Kobellstraße, vgl. 2015.11 TOP C 5.1; Antwort des Kreisverwaltungsreferates vom 22.12.2015
12.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt), Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016 (SB), Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 03326
13.
TOP - Strassenbeleuchtung in der Dreimühlenstraße, vgl. Bürgeranliegen TOP 2015.10 C 5.2; Antwortschreiben des Baureferates vom 30.12.2015
14.
TOP - Bürgeranliegen St.-Pauls-Platz 7, Ersatzbushaltestelle MVG, vgl. TOP 2015.11 C 5.3; Antwortschreiben der MVG vom 16.12.2015
15.
TOP - Mehr Abfallbehälter an der Isar zwischen Braunauer Eisenbahnbrücke und dem Flaucher; BV-Anfrage 14 - 20 / Q 00196 aus der Bürgerversammlung des BA 2 vom 12.11.2015; Antwortschreiben des Baureferates vom 12.01.2016
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushalts; Stellungnahme des BA1 Altstadt -Lehel vom 11.12.2015
2.