Dienstag, 30. August 2016, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse MaxChor, Kirchenchor der Pfarrkirche St. Maximilian Kirchenkonzert "Stabat mater" am 08.10.2016
3
Anhörungen
1.
TOP - Stadtjugendamt, Förderung Freier Träger Projekt: Nachbarschaft Westermühlbach e.V.
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
2.
TOP - Flüchtlinge/Wohnungslose
3.
TOP - Offener Bücherschrank
4.
TOP - Viehhof
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Fraunhoferstraße 36, Modernisierung von Wohnungen im 1. - 4. OG sowie des Ladens im EG, Anbau einer Aufzugsanlage mit Balkonen und Notleiteranlage, Erneuerung des Dachstuhls, DG-Ausbau und Änderung der DG-Wohnung eines Mehrfamilienhauses
2.
TOP - Baaderstraße 16, Umbau, Ausbau und Erweiterung des Dachspeichers, Einbau dreier Wohnungen
3.
TOP - Bayerstraße 77a, Ausbau des Dachspitzes (zu " WE) im Bereich des Mittelgebäudes
4.
TOP - Sonnenstraße 2, Dachaufstockung, Vorbescheid
5.
TOP - Lindwurmstraße 30, Abbruch und Neubau von 5 Dachgauben
6.
TOP - Auenstraße 32, DG-Ausbau, Erneuerung des Dachstuhls, Anbau einer Aufzugsanlage, Anbau von Balkonen, Nutzungsänderung EG: Wohn- zu Gewerbeeinheit, Einbau von versenkbaren Parkstapelsystemen im Hinterhof, Nachrüsten eines Wärmedämmver-bundsystems - TEKTUR - hier: Erweiterung 2er genehmigter zu 3 DG-Wohnungen und Teilung einer EG-Wohnung in 2 WE
7.
TOP - Gärtnerplatz 1, Nutzungsänderung: Laden zu Cafe mit Errichtung einer Freischankfläche
8.
TOP - Baaderstraße 19/RGB, Erneuerung eines Teils der Hofdecke und Abbruch Attika mit Umbau des Randbereichs am Lichtgraben im ersten Innenhof
9.
TOP - Baumstraße 19, TEKTUR, Erhöhung des Dachstuhls, Umbau der Wohnungen und Errichtung von Balkonen
10.
TOP - Schwanthalerstraße 46, Nutzungsänderung eines Ladens in ein Wettbüro - TEKTUR
11.
TOP - Herzog-Heinrich-Straße 24, DG-Ausbau, Nutzungsänderung (Gewerbe zu Wohnungen), Balkon- und Liftanbau (Herzog-Heinrich-Straße 24 / Mozartstraße 15) - TEKTUR
12.
TOP - Lindwurmstraße 68, Erweiterung einer DG-Wohnung mit Dacheinschnitt und nachträgliche Genehmigung eines bestehenden Dacheinschnitts
13.
TOP - Landwehrstraße 52, Abbruch und Neuerrichtung von Balkonen mit zusätzlicher Außenwanddämmung
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Haydnstraße 11, Bauvorhaben Neubau Mehrfamilienhaus, vgl. TOP 2016.07 B 3.1.10, Baumfällungen - Ortstermin - Rückmeldung an die Lokalbaukommission ist seitens der Geschäftsstelle am 09.08.2016 erfolgt
2.
TOP - Auenstraße 76, Fällungsantrag einer Kastanie
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Container Bavariaring - neuer Standort, vgl. Vertagung TOP 2016.07 C 1.4 - Ortstermin
2.
TOP - Auenstraße/Fraunhoferstraße, Briefkasten soll umgesetzt werden
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Hermann-Lingg-Straße 13, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Landwehrstraße 87, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Sonnenstraße 6, Genehmigung einer Freischankfläche
4.
TOP - Landwehrstraße 81, Genehmigung einer Freischankfläche
5.
TOP - Kapuzinerstraße 35, Genehmigung einer Freischankfläche
6.
TOP - Landwehrstraße 24, Genehmigung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Genehmigung von 3 Zeitungsentnahmegeräten der „Abendzeitung“, Rumfordstraße 10 / Müllerstraße 3 / Müllerstraße 13
2.
TOP - Schillerstraße 12, mobiler Fahrradständer
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Maistraße 33, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes
2.
TOP - Adolf-Kolping-Straße, Zweig- und Schlosserstraße, verschiedene Verkehrsregelungen, verkehrsrechtliche Anordnung nach §45 StVO, vgl. hierzu auch TOP 2016.06 C 3.2.3
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Begrünungsplan BA 2
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 12.09.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 13.09.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 14.09.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am 19.09.2016 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 27.09.2016 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Sozialreferat, Bekanntgabe Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014, Vollzug der Erhaltungssatzungen, Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 06039, Bekanntgabe in der Sitzung des Sozialausschusses vom 07.07.2016
5.
TOP - Sperrung des ehemaligen Gleisbereiches im Viehhof, Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 12.08.2016 auf die Email von Herr Blaser
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Mobile Toiletten am Gärtnerplatz und dauerhafte Lösung und Standortvorschlag Toilette am Gärtnerplatz, BA-AntragsNr. 14 - 20 / B 01333 des BA 2 vom 23.06.2015
3.
TOP - Variante autofreier Kirchplatz für den St.-Pauls-Platz erarbeiten, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 02262 des BA 2 vom 09.04.2016 und ergänzender Antrag zur Neugestaltung des Platzes vor der St. Pauls Kirche vom 03.05.2016, Zwischennachricht des Baureferates vom 22.07.2016
4.
TOP - Reichenbachstraße 25; Baumfällungsbescheid zur Fällung einer Schwarzpappel vom 04.08.2016
5.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Unterrichtung des Baureferates vom 18.05.2016
6.
TOP - Sonnenstraße 2, Vorbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.08.2016 bzgl. Dachaufstockung
7.
TOP - Erhardtstraße 10, Vorbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.08.2016 bzgl. Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage
8.
TOP - Reisingerstraße 7, Baumfällungsbescheid zur Fällung eines Götterbaumes vom 12.08.2016
9.
TOP - Münchner Stadtentwässerung; Sanierung mit Umbau am Dükerunterhaupt an der Ludwigsbrücke
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Information zum Betriebskonzept während der Regenerierung der Anlagen zur Grundwassererhaltung am U-Bhf. Hauptbahnhof U1/U2, Schreiben der MVG vom 20.07.2016
8.
TOP - Bürgeranliegen Jahnstraße, Straßenreinigung, Leerung der Mülleimer mangelhaft, vgl. TOP 2016.06 C 5.5, Antwortschreiben des Baureferates vom 28.07.2016
10.
TOP - Lindwurmstraße Parkraumgebiet Lindwurmstraße; Bürgeranliegen, vgl. TOP 2016.06 C 5.3, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsrefarates vom 04.08.2016
11.
TOP - Isarmüll, Bürgeranliegen im Juli 2016, Antwort-Email des Baureferates vom 04.08.2016
12.
TOP - Firetage Vorwiesn - Veranstaltung der Freiwilligen Feuerwehr im Marstall auf der Theresienwiese am 11.09.2016 - Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 07.08.2016
13.
TOP - Einnahmen aus der Verlängerung des Oktoberfestes 2017 den angrenzenden Stadtbezirken zufließen lassen, BA-Antrags-Nr. / B 02358 des BA 8 Schwanthalerhöhe, Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 27.07.2016 dem BA 2 zur Kenntnis
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.