Dienstag, 27. September 2016, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - BA-eigenes Budget: Eröffnungsfeier Kinderspielplatz Lagerhausstraße am 30.09.2016 zusammen mit dem BA 6 Sendling, beantragte Summe aus dem BA eigenen Budget: 350,00 €
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - zu 4.3 Stellungnahme BA 2
2.
TOP - zu 4.4. Stellungnahme BA 2 zum Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof (als Vorstandsentscheidung am 20.09.2016 an das Referat für Gesundheit und Umwelt versandt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
2.
TOP - Flüchtlinge/Wohnungslose
3.
TOP - Offener Bücherschrank
4.
TOP - Viehhof
5.
TOP - Referat für Bildung und Sport - Ab 01.07.2016 neue Referentin, Frau Beatrix Zurek - Sammlung von restlichen Fragen und Anregungen des BA 2 an Frau Zurek, vgl. hierzu TOP 2016.07 A 5.6
6.
TOP - Neubau Münchner Volkstheater, Planung, Benennung zweier Jurymitglieder aus dem BA2
7.
TOP - Bürgeranliegen, Lärmbelästigung Viehhofgelände, PLENUMSBESCHLUSS
8.
TOP - Schwanthalerhöhe, Erhaltungssatzung läuft aus
9.
TOP - Straßen- oder Gebäudenennung aller BA-Mitglieder an welchen Orten Fassadenbegrünung oder Straßenbegleitgrün wünschenswert ist, vgl. Vorstellung GREEN City in der BA-Sitzung vom 26.07.2016
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Prüfung auf Ensembleschutz für das Dreimühlenviertel
2.
TOP - Dreimühlen- und Thalkirchnerstraße; Bitte an den Verein für Volkswohnungen eG um Öffnung des Durchgangs zwischen beiden Straßen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Kohlstraße 5, Isar Gymnasium München, Errichtung eines Außenaufzugs als barrierefreier Zugang (Haus 1/VGB) mit Baumbestandserklärung
2.
TOP - Ruppertstraße 5, Schulbauoffensive - Neubau einer Berufsschule für Kinderpflege, einer Fachakademie für Sozialpädagogik, eines Hauses für Kinder mit vier Krippen- und drei Kindergartengruppen, eines Stadtteilkulturzentrums, einer Dreifachsporthalle und einer Tiefgarage mit Vollzug der Baumschutzverordnung
3.
TOP - Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (VGB und RGB) mit Tiefgarage - u.a. Teilbauantrag
4.
TOP - Kapuzinerstraße 5 - 7a, Aufstockung zweier Wohn- und Geschäftshäuser, PLENUMSBESCHLUSS
5.
TOP - Schillerstraße 30, Aufstockung 6. OG + DG (Bestand: EG bis 5. OG) für eine Beherbergungsanlage (Apartment-Hotel), PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Zweibrückenstraße 12, Fällungsantrag vom 25.08.2016 einer Robinie, PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Bavariaring 8, Fällungsantrag vom 18.08.2016 einer Linde, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Evaluation der Satzung der Landeshauptstadt München über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder (Fahrradabstellplatzsatzung - FabS), PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Landwehrstraße 42; Eine Digital Wandanlage als Ersatz für bestehende Werbeanlage, PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Baustelle MVG Bushaltestelle Gärtnerplatz 6
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Umgestaltung Holzplatz, vgl. Vertagung TOP 2016.07 C 1.2
2.
TOP - Ampelschaltung Kapuziner- Ecke Thalkirchner Straße optimieren
3.
TOP - Änderung der Sondernutzungsrichtlinien für Zeitungsentnahmegeräte, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Landwehrstraße 87, Genehmigung einer Freischankfläche, vgl. TOP 2016.08 C 2.1.2, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates - Bezirksinspektion Mitte vom 08.09.2016, PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Herzog-Heinrich-Straße 38, Genehmigung einer Freischankfläche, PLENUMSBESCHLUSS
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Landwehrstraße 31, Seite Schillerstraße, Aufstellung eines neuen Zeitungsentnahmegerätes
2.
TOP - Müllerstraße 3, Müllerstraße 13 und Rumfordstraße 10, Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten, vgl. TOP 2016.08 C 2.2.1, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates - Bezirksinspektion Mitte vom 07.09.2016
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
2.
TOP - Regionalzughalt Poccistraße, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Stellungnahme zum Beschlussentwurf vom 01.09.2016
3.
TOP - Schillerstraße 28, Hotelanfahrtszone, verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstiges
1.
TOP - siehe B 3.3.1
2.
TOP - Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen - Antrag aus dem Münchner Stadtrat
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Begrünungsplan BA 2
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung: "Werbeanlagen über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat" in ein Entscheidungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 31.08.2016
2.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Anhörungsrechtes "Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 6 im Abschnitt Kommunalreferat) in ein Entscheidungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 02.09.2016
3.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen Änderung des Anhörungsrechtes, "Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils" (Anlage 1 BA Satzung, Ziffer 8 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht Änderung des Anhörungsrechtes "Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen" (Anlage 1 BA-Satzung, Ziffer 9 im Abschnitt Kulturreferat) in ein Entscheidungsrecht BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 02.09.2016
4.
TOP - Einführung Plattform "Alfresco", Vorstellung im BA 2 am 25.10.2016 - Nutzungsbedingungen
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 10.10.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 11.10.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 12.10.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am 17.10.2016 in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 25.10.2016 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
1.
TOP - AKIM - Kurzbericht über die Präsenzeinsätze Gärtnerplatz, 26.10.2016, 17 Uhr
2.
TOP - 18.jetzt - Fest junger Erwachsener am 29.10.2016 im Rathaus
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
4.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Grundsatzbeschluss Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof; Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs einrichten und Einrichtung eines Bestattungsmuseums in München prüfen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05239, Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 22.09.2016 (VB)
5.
TOP - Sozialreferat, Beschlussvorlage In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben, Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten; Trägerschatsauswahl für die Betreuung im Verbund Schwanthalerstraße, Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06655, Beschluss des Sozialausschusses vom 22.09.2016 (VB)
7.
TOP - Sozialreferat, Beschluss Mieterbeirat, Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung, Änderung der Vergütungsregelungen Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 05619, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, aktueller Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung
3.
TOP - Baumfällungen im Bereich des BA 2 Ecke Fraunhofer-/Erhardtstraße; aktuelle Information der Lokalbaukommission vom 31.08.2016
4.
TOP - Bürgeranliegen Baustelle Jahnstraße 21/21 a, vgl. TOP 2016.07 B 5.2; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 29.08.2016
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Abschiedsschreiben Frau Baudirektorin Katja Strohhäker vom 29.08.2016
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Information zum Projekt "schnelle Radverbindung für den Münchner Norden"
7.
TOP - Baureferat, Ruppertstraße 5, Verwaltungsinterner Projektauftrag mit Projektgenehmigung dem BA 2 zur Kenntnis
8.
TOP - Zukunftsfähiger Regionalzughalt Poccistraße mit S-Bahn-Halt - Ein zentraler Baustein für den Ausbau des Bahnknotens München, BA-Antrag-Nr.: 14-20 / B 02086 des BA 2 vom 23.02.2016, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.09.2016
9.
TOP - Zenettistraße 4, Abrisserlaubnis der Unteren Denkmalschutzbehörde vom 12.08.2015
10.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Bürgerbeteiligung stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 02097 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 06.05.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06615, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016 (SB)
11.
TOP - Verkehrliche Erschließung des Bereichs zwischen Sonnenstraße, Lindwurmstraße, Ziemsenstraße, Schillerstraße und Landwehrstraße verbessern; BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02053 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 07.11.2013, Zwischennachricht des Planungsreferates vom 15.09.2016
12.
TOP - Verkehrliche Erschließung des Bereichs zwischen Sonnenstraße, Lindwurmstraße, Ziemsenstraße, Schillerstraße und Landwehrstraße verbessern; BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 02053 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 07.11.2013, Zwischennachricht des Planungsreferates vom 15.09.2016
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Maßnahmen hinsichtlich der Situation der Tageslohnarbeiter im südlichen Bahnhofsviertel
7.
TOP - Müllerstraße/Fraunhoferstraße: Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für Reparaturschweiß- und Schleifarbeiten am Gleiskörper der Straßenbahn - Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV, Information des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 30.05.2016 per Email vom 29.08.2016
8.
TOP - Fahrradschutzstreifen in der Schwanthalerstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00743 der Bürgerversammlung des BA 2 vom 12.11.2015; Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.09.2016
9.
TOP - Bürgeranliegen Lärmbelästigung Freischankfläche Maistraße 63; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates - Bezirksinspektion Mitte vom 07.09.2016
10.
TOP - Umgebung Theresienwiese, Wies'n 2016, Ausnahmezulassung gemäß § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Einsatz von Müllsammelfahrzeugen in den Wohngebieten um die Theresienwiese
11.
TOP - Öffentliche Toilette Gärtnerplatz, vgl. TOP 2016.08 B 4.2, Schreiben einer Hausverwaltung vom 15.09.2016 dem BA 2 zur Kenntnis
12.
TOP - Bürgeranliegen Obdachlose St.-Pauls-Platz, vgl. TOP 2016.08 C 5.2,Antwortschreiben Teestube "komm" vom 16.09.2016
D 4