Dienstag, 22. November 2016, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bahnwärter Kulturstätten GmbH Tanz- und Theaterabende 27.11.16 – 01.05.17
2.
TOP - BA-eigenes Budget: Projekt "Zaide - eine Flucht" von W.A Mozart, Friedensoper am 11.,13. und 14.01.2017 in der Alten Kongresshalle, beantragte Summe aus dem BA eigenen Budget: 1200,00 €
3
Anhörungen
1.
TOP - Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen; Anhörung nach Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurek am 13.10.2016, vgl. Vertagung aus TOP 2016.10 A 3.1
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Zu folgenden Unterrichtungen wurden im Unterausschuss KJS Anmerkungen getroffen: A 4.3: Prüfung auf Ensembleschutz für das Dreimühlenviertel, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 02873 des BA 2 vom 27.09.2016, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.10.2016 A 4.4 Baureferat, Folgebeschluss Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087, Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SB) A 4.5 Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln, Information des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.10.2016 A 4.7 Lärmbelästigung Viehhofgelände, vgl. BA Sitzung vom 27.09.2016 TOP A 5.7, Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 25.10.2016
5
Sonstiges
1.
TOP - Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
2.
TOP - Flüchtlinge/Wohnungslose
3.
TOP - Offener Bücherschrank
4.
TOP - Viehhof
5.
TOP - Anfrage von DOKU e.V. München an BA 2, Suche nach einem Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler, PLENUMSBESCHLUSS
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Beim Modellprojekt City2Share breit für intelligente gemeinsame Kfz-Nutzung werben und Vorteile im Öffentlichen Straßenraum erlebbar machen, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (VGB und RGB) mit Tiefgarage - u.a. Teilbauantrag, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.7 (Eilentscheidung des Vorsitzenden)
2.
TOP - Lindwurmstraße 65, Aufstockung und Ausbau zu Wohnungen - TEKTUR, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.13 (Eilentscheidung des Vorsitzenden)
3.
TOP - Museumsinsel 1, Zwischennutzung des Kongresssaalgebäudes des Deutschen Museums, befristet auf fünf Jahre, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.15
4.
TOP - Paul-Heyse-Straße 17, Anbau von Balkonen und eines Außenaufzugs, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.17
5.
TOP - Reifenstuelstraße 6, Errichtung eines Außenlifts, Balkonen und Dachgeschossbau, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.18
6.
TOP - Klenzestraße 57 b - 57 c, Zusammenlegung dreier Wohneinheiten zu zwei Maisonettenwohnungen (1. + 2 OG), vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.19
7.
TOP - Mathildenstraße 5/RGB, Anbau zweier Balkonanlagen mit Notleitern, Ausbau des Speichers zu einer 2. DG-Wohnung mit Einbau einer Dachgaube, Nutzungsänderung der Gewerbeeinheiten im EG zu Wohnungen, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.20
8.
TOP - Jahnstraße 11, Nutzungsänderung mit Umbau (RGB): Gewerbe zu Wohnen mit Errichtung einer Dachterrasse, Unterkellerung und Neuaufbau der vorderen Außenwand - TEKTUR, vgl. Vertagung aus 2016.10 B 3.1.21
9.
TOP - Baaderstraße 86, Abbruch des Bestandsgebäudes und Neubau einer Wohnanlage (76 WE) auf Bestandsgründung mit erdgeschossiger Mischnutzung - VORBESCHEID
10.
TOP - Buttermelcherstraße 17, Umbau einer Wohneinheit (Nr. 7) und Abbau eines Balkons im 2.OG
11.
TOP - Baaderstraße 52; Aufstockung eines erdgeschossigen Werkstattgebäudes um zwei Geschosse zu Wohnzwecken sowie Errichtung einer Dachterrasse auf dem Nebengebäude - Vorbescheid
12.
TOP - Geyerstraße 3 / RGB; Abbruch des Pultdach-Dachstuhls, Aufstockung um zwei Geschosse
13.
TOP - Goethestraße 30-34, Teilabbruch, Um- und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit großflächigem Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb und Tiefgarage - TEKTUR, PLENUMSBESCHLUSS
14.
TOP - Waltherstraße 31, Neubau Boardinghouse mit Supermarkt, PLENUMSBESCHLUSS
15.
TOP - Bayerstraße 7, Aufstockung eines Hotels - Vorbescheid, PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen: MVG Buslinie Nr. 62 kommt immer zu spät an. Längere Zeit kommt kein Bus, dann plötzlich mehrere Busse auf einmal.
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Alter Südlicher Friedhof, Nutzung als Stadtteil-Friedhof
2.
TOP - Sanierung bzw. Erneuerung Fahrbahn "Am Glockenbach", PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Klenzestraße 72, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Thalkirchner Straße 16, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Nutzungsanfrage Theresienwiese 2017, Anhörung des Referates für Arbeit und Wirtschaft, PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Nutzung der Theresienwiese - Anfrage zum Busparken am 13.05.2017
3.
TOP - Kulturstrand 2017, Parallelveranstaltungsort Corneliusbrücke, PLENUMSBESCHLUSS
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Lindwurmstraße 127, Antrag für Sitzgelegenheiten, vgl. Vertagung aus 2016.10 C 3.3.3
2.
TOP - Gärtnerplatz 1, Antrag für Sitzgelegenheiten, PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Begrünungsplan BA 2
2.
TOP - Umgestaltung Holzplatz
3.
TOP - Bürgeranliegen, Bänke am Kapuzinerplatz, vgl. Vertagung aus 2016.10 C 5.6
4.
TOP - Bürgeranliegen, Vandalismus am Gärtnerplatz
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen; Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 25.10.2016
2.
TOP - Kooperationsplattform "Alfresco"
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung "inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde", BA-Antrags-Nr. 14-20/B 02359 des BA 1 - Altstadt-Lehel- vom 10.05.2016, Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 26.10.2016
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiung von der Stellplatzsatzung, BA-Antrags-Nr. 14-20/B 02847 des BA 15 - Trudering-Riem vom 22.09.2016; Anhörungsschreiben des Direktoriums vom 26.10.2016
5.
TOP - Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017, vgl. Vertagung aus 2016.10 D 1.2
6.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht für Planungen im Bereich "Wohnen für Alle", Antrag des BA 15 - Trudering-Riem Nr. 14 - 20/ B 02859 vom 22.09.2016; Anhörungsschreiben vom 10.11.2016, PLENUMSBESCHLUSS
7.
TOP - Bürgerhaushalt: Stellungnahme zur öffentlichen Beschlussvorlage
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 05.12.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 06.12.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 07.12.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung enfällt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 13.12.2016 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Prüfung auf Ensembleschutz für das Dreimühlenviertel, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 02873 des BA 2 vom 27.09.2016, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.10.2016
4.
TOP - Baureferat, Folgebeschluss Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087, Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 (SB)
5.
TOP - Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt" Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln, Information des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.10.2016
6.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschluss Schulbauoffensive (SBO) 2013/30, Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchener Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
7.
TOP - Schulentwicklungsplanung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V01135, Stellungnahmen des BA 2 vom 27.07.2016 und 28.09.2016; Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport vom 26.10.2016
8.
TOP - Lärmbelästigung Viehhofgelände, vgl. BA Sitzung vom 27.09.2016 TOP A 5.7, Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 25.10.2016
9.
TOP - Sozialreferat, Beschlussvorlage Haushaltsplan 2017, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“, - der Zentrale, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07226 - des Amtes für Soziale Sicherung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07237 - des Stadtjugendamtes, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07218 - des Amtes für Wohnen und Migration, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07291
10.
TOP - Stadtkämmerei, Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2016 - 2020, Beschlussvorlage Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 07337, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016 - Kurzübersicht für BA 2
11.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschluss Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020; Finanzierung, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07205, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016
12.
TOP - Schaffung von mehr Graffiti-Flächen an der Tumblingerstraße, BA-Antrags-Nr.: 14-20/00475 vom 21.10.2014 des BA2, Zwischennachricht des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2016
13.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnen für Alle ermöglichen - Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern, Sitzungsvorlagen Nr. 14 -20 / V 07430, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016 (SB)
14.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 07360, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016 (VB)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Baustellen- und Verkehrsschilder in Grünflächen, vgl. BA2 Sitzung vom 27.09.2016, Schreiben des Baureferates vom 19.10.2016
3.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Aktion Saubere Stadt - Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637, Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016 (SB)
4.
TOP - Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 - 2020, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 - 2020, Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020; Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 07482; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016 (VB)
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020, Natur- und Denkmalschutz, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, Lokalbaukommission, Stadtplanung, Städtebauförderung, Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung; Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 6,7,9,20,21 und 25, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 07533, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016 (VB)
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Bürgeranfragen: Bänke am Baldeplatz und Grillen auf der Weideninsel, Antwortschreiben des Baureferates vom 18.10.2016
7.
TOP - Bürgeranliegen "Lärmbelästigung durch schnelle und laute Autos in der Schwanthalterstraße", Antwortemail des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 19.10.2016
8.
TOP - Zusatzschild „Radfahrer frei“ an dem Abbiegeverbot in der Müllerstr. Richtung Süden, Ecke Pestalozzistr.
9.
TOP - Briefkasten an der Auenstraße/Fraunhoferstraße soll umgesetzt werden
10.
TOP - Genehmigungen von Zeitungsentnahmegeräten; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 20.10.2016, Einholung einer Entscheidung des Oberbürgermeisters zum weiteren Verfahren
11.
TOP - Bürgeranliegen; Theresienwiese - Beschwerde, ästhetischer Art, Antwort-Email des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 03.11.2016 als Information
12.
TOP - Bürgeranliegen; Oktoberfest 2016 - Verkehrsregelungen, vgl. TOP 2016.10 C 5.4; Antwort-Email des Kreisverwaltungsreferates vom 03.11.2016
13.
TOP - Standortfrage für die Veranstaltung "Kulturstrand" - Vater-Rhein-Brunnen/Corneliusbrücke (Einbindung der Bezirksausschüsse 1 und 2), Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 07.11.2016
14.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschluss Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V05253, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016
15.
TOP - Oktoberfestparkplatz im Viehhof; Schreiben des BA 2 vom 18.09.2016; Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 26.10.2016
16.
TOP - Änderung der Sondernutzungsrichtlinien Zeitungsentnahmegeräte; Antrags-Nr. 14 - 20 / B 02875 des BA 2 vom 27.09.2016; Zwischennachricht des Kreisverwaltungsreferates vom 08.11.2016
17.
TOP - Bürgeranliegen, Radfahrer auf Gehweg, Schwanthalerstraße, vgl. TOP 2016.10 C 5.5, Antwort der Polizeiinspektion 14 per Email vom 10.11.2016
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.