Dienstag, 13. Dezember 2016, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "ZAIDE" Kartenkontingent für benachteiligte Menschen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2017 – Spielbuseinsätze, PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
2.
TOP - Flüchtlinge/Wohnungslose
3.
TOP - Bürgeranliegen: Offener Bücherschrank im 2. Stadtbezirk
4.
TOP - Viehhof
5.
TOP - Ausschreibung: "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag 2017: Spielend Raum gewinnen" im Stadtbezirk
6.
TOP - Anfrage von DOKU e.V. München an BA 2, Suche nach einem Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler, vgl. Vertagung TOP 2016.11 A 5.5
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Isartalstraße 28, Einbau einer Dachterrasse
2.
TOP - Goethestraße 30-34; Teilabbruch, Um- und Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit großflächigem Lebensmitteleinzelhandelsbetrieb und Tiefgarage – TEKTUR, vgl. Vertagung TOP 2016.11 B 3.1.13
3.
TOP - Waltherstraße 31, Neubau Boardinghouse mit Supermarkt, vgl. Vertagung TOP 2016.11 B 3.1.14
4.
TOP - Bayerstraße 7, Aufstockung eines Hotels – VORBESCHEID, vgl. Vertagung TOP 2016.11 B 3.1.15
5.
TOP - Goethestraße 7, Nutzungsänderung (EG): Zusammenlegung dreier Läden
6.
TOP - Schwanthalerstraße 84, Aufstockung Treppenhaus, innere Umbauten und Nutzungsänderung: Tagesklinik und Fachambulanz für Suchtkranke zu Boardinghouse
7.
TOP - Jahnstraße 21-21a, Neubau eines Dreispänners mit Tiefgarage sowie Umbau von vier Balkonen zu Terrassen - TEKTUR
8.
TOP - Landwehrstraße 26, Nutzungsänderung eines Bürohauses mit 2 WE in ein Boardinghaus/Beherberungsstätte (23 Einheiten, 55 Betten), Aufteilung und Nutzungsänderung: Laden zu Sisha-Bar (100 Gäste), Imbiss und Laden
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Ruppertstraße 11, Fällungsantrag dreier Pappeln
2.
TOP - Ehrengutstraße 14, Fällungsantrag einer Esche
3.
TOP - Herzog-Heinrich-Straße 1, Fällungsantrag einer Kegelakazie
4.
TOP - Isartalstraße 16, Fällungsantrag einer Eberesche
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Sanierung bzw. Erneuerung Fahrbahn „Am Glockenbach“, vgl. Vertagung TOP 2016.11 C 1.2
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Lindwurmstraße 127, Antrag für die Aufstellung von Warenauslagen
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Implerstraße/Lindwurmstraße; Austausch von Lichtsignalanlagen
2.
TOP - Fraunhoferstraße/Reichenbachstraße; Austausch von Lichtsignalanlagen
3.
TOP - Arnulf-/Hopfenstraße, Austausch von Lichtsignalanlagen
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Häberlstraße 14, Antrag auf Aufstellung von Sitzgelegenheiten
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Begrünungsplan BA 2
2.
TOP - Umgestaltung Holzplatz
3.
TOP - Bürgeranliegen, Radweg Fraunhoferstraße
4.
TOP - Bürgeranliegen; Beibehaltung der Einbahnstraße Reichenbachstraße Abschnitt Fraunhoferstraße - Gärtnerplatz
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 09.01.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 10.01.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 11.01.2017 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am 16.01.2017 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 24.01.2017 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Übersicht der Unterkünfte für Flüchtlinge und Wohnungslose, Information des Sozialreferates vom 16.11.2016
4.
TOP - Ergebnisse des AKIM Abschlussgesprächs vom 26.10.2016 bezüglich Gärtnerplatz
5.
TOP - Veranstaltungen im Viehhof, Schreiben des Kommunalreferates vom 18.10.2016
6.
TOP - Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung "Ludwigsvorstadt/Schwanthalerhöhe"
7.
TOP - Schwanthalerschule - Rücklaufquote von Briefen an Eltern von schulpflichtigen Kindern im Schulsprengel der Schwanthalerschule
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
3.
TOP - Gestaltung Am Glockenbach - nördliche und südliche Fahrbahnen am Glockenbach pflastern
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Neubau Hauptbahnhof München; a) Sachstand und Rahmenvereinbahrung, b) "Hauptbahnhof München von außen verwahrlost", Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 /V 07576; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016
5.
TOP - Baugenehmigung gem. Art. 59 und Art. 68 Bayerische Bauordnung (BayBO) Haydnstraße 11, Neubau eines Mehrfamilienhauses Haydnstraße 11/Herzog-Heinrich-Straße 19
6.
TOP - BBZ Ruppertstraße, Schulbauoffensive - Schreiben des Baureferates an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.11.2016
7.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben „München Hbf – Umbau des Holzkirchner Flügelbahnhofs“ in der Landeshauptstadt München – Planfestellungsbeschluss vom 26.09.2016
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebiet; Empfehlung Nr. 14 – 20/E 01097 der Bürgerversammlung des BA 11 – Milbertshofen -Am Hart am 21.07.2016; Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/V 07547; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 (SB)
9.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 63 und 132, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06855, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 15.11.2016
10.
TOP - Reifenstuelstraße 2; Baustelle; vgl. 2016.11 TOP II Bürgeranfragen; Information der Lokalbaukommission vom 30.11.2016
11.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Erstellung von Stadtbezirksprofilen – Personalbedarf, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07137, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 (VB)
12.
TOP - Lärmbelästigung Laubbläser; Anfrage Nr. 14 - 20 / Q 00326 aus der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes vom 10.11.2016; Antwortschreiben des Referates für Gesundheit und Umwelt vom 05.12.2016
13.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage PERSPEKTIVE MÜNCHEN Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung; Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20/ V 07418; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 (VB), Neufassung vom 01.12.2016
14.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Gewerbeflächenentwicklungsprogramm -GEWI; Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung – Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07490, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.12.2016 (VB), Neufassung vom 01.12.2016
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Bürgeranliegen; Länger parkendes Fahrzeug in der Buttermelcherstraße, Antwortemail des Kreisverwaltungsreferates vom 18.11.2016
7.
TOP - Tollwood Winterfestival, Testfahrten mit Wasserstoff betriebenen Autos, Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 24.11.2016
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln – Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005; Anträge E-Mobilität, Handlungsfeld 8 – Laden und Parken; Mehr Ökologie für das „2000-Stellplätze-Programm“; Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablöse-mitteln, Sitzungsvorlagen Nr. 14 – 20 / V 05253; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 (VB)
9.
TOP - Pink Christmas auf dem Stephansplatz vom 24.11.2016 bis 23.12.2016, Stellungnahme des BA 2 vom 26.10.2016, Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 24.11.2016
10.
TOP - Aktion Saubere Stadt; Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 /V 06637, Beschluss des Bauausschusses vom 22.11.2016 (SB)
11.
TOP - Zeitungsentnahmegeräte, verschiedene Standorte; Entscheidung des Herrn Oberbürgermeisters Dieter Reiter vom 21.11.2016
D 4