Dienstag, 25. Oktober 2016, 18:30 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Sonstiges
II
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - BA-Antrag, Verlängerung und Prüfung der Ausweitung der Erhaltungssatzung „Ludwigsvorstadt / Schwanthalerhöhe“
2.
TOP - BA-Antrag zum geplanten Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof und Informationsstelle für Besucher des Alten Südlichen Friedhofs, PLENUMSBESCHLUSS
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelische Kirchengemeinde St. Matthäus Projekt „no borders“ am 15.10.2016
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchenstiftung St. Andreas im Pfarrverband Isarvorstadt Andreaskonzert am 25.11.2016
3
Anhörungen
1.
TOP - Öffnung der Schulhöfe und Schulsportanlagen, Anhörung nach Treffen der BA-Vorsitzenden mit Frau Stadtschulrätin Zurek am 13.10.2016, PLENUMSBESCHLUSS
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Kulturzentrum Südbahnhof 2/6
2.
TOP - Flüchtlinge/Wohnungslose
3.
TOP - Offener Bücherschrank
4.
TOP - Viehhof
5.
TOP - Bürgeranliegen, Museum und Infozentrum am Südlichen Friedhof
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Zenettistraße 33, Ausbau DG mit 3 Wohneinheiten
2.
TOP - Auenstraße 26, Balkonanbau mit Errichtung einer Staglstütze im EG
3.
TOP - Kapuzinerstraße 16, DG Neubau, Anbau, Fassadenaufzug und Balkone
4.
TOP - Jahnstraße 9, DG-Erweiterung durch Ausbau des Dachspeichers und Zusammenfassung in eine Maisonettewohnung mit Einbau einer hofseitigen Dachterrasse
5.
TOP - Baaderstraße 16, Abbruch und Neubau eines Daches, Aufstockung, Einbau dreier Wohnungen
6.
TOP - Ehrengutstraße 4, Sanierung und Aufstockung eines Mehrfamilienhauses mit Anbau eines Außenlifts, Einbau einer Dachterrasse, Anbau von Balkonen und Neubau von 2 WE
7.
TOP - Erhardtstraße 10, Neubau eines Wohngebäudes (VGB und RGB) mit Tiefgarage - u.a. Teilbauantrag, vertagt aus 2016.09 B 3.1.3
8.
TOP - Schillerstraße 30, Aufstockung 6. OG + DG (Bestand: EG bis 5. OG) für eine Beherbergungsanlage (Apartment-Hotel), vertagt aus 2016.09 B 3.1.4
9.
TOP - Kapuzinerstraße 5 - 7a, Aufstockung zweier Wohn- und Geschäftshäuser, vertagt aus 2016.09 B 3.1.5
10.
TOP - Reifenstuelstraße 12, Umbaumaßnahmen im Dachgeschoß
11.
TOP - Fraunhoferstraße 9, Nutzungsänderung eines Lagers in ein Büro sowie Anbau von Balkonen und einer Fluchtleiteranlage
12.
TOP - Landwehrstraße 26, Nutzungsänderung eines Bürohauses mit 2 WE in ein Boardinghaus / Beherbergungsstätte (23 Einheiten, 55 Betten), Aufteilung und Nutzungsänderung: Laden zu Shisha-Bar, Imbiss und Laden
13.
TOP - Lindwurmstraße 65, Aufstockung und Ausbau zu Wohnungen - TEKTUR
14.
TOP - Ickstattstraße 6, DG-Ausbau und Errichtung eines neuen Dachstuhls
15.
TOP - Museumsinsel 1, Zwischennutzung des Kongresssaalgebäudes des Deutschen Museums, befristet auf fünf Jahre
16.
TOP - Jahnstraße 31, Modernisierung, Balkonerweiterung, Dachgeschoss-Erneuerung und Nutzungsänderung Erdgeschoss Werkstatt in Büro des Rückgebäudes - TEKTUR
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Kaiser-Ludwig-Platz 3, Antrag auf Fällung eines Spitzahorns, PLENUMSBESCHLUSS
2.
TOP - Müllerstraße 7, Antrag auf Fällung einer Blumenesche, PLENUMSBESCHLUSS
3.
TOP - Poccistraße 2, Antrag auf Fällung einer Rotfichte, PLENUMSBESCHLUSS
4.
TOP - Nußbaumstraße 20, Antrag auf Fällung einer Esche, PLENUMSBESCHLUSS
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Landwehrstraße 42; Eine Digital Wandanlage als Ersatz für bestehende Werbeanlage, vertagt aus 2016.09 B 3.2.2 (Eilentscheidung)
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Ruppertstraße 5, Stadtteilkulturzentrum Aktuelle Pläne stehen dem AK in der BA-Geschäftsstelle zur weiteren Begutachtung zur Verfügung
2.
TOP - Aufgrund mehrerer Fragen nach TEKTUR wird Herr Wenzel von der Lokalbaukommission in die Sitzung des UA Planen und Bauen am 09.11.2016 eingeladen.
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - BA-Antrag, Mülleimer in der Lindwurmstraße aufstellen
2.
TOP - BA-Antrag, Lindwurmunterführung (vgl. 2016.09 Allg. Bürgerfragen)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Sonnenstraße 2; Antrag für die Aufstellung neuer Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund
2.
TOP - Schillerstraße 14; Antrag für einen mobilen Fahrradständer
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Beschilderung der Fuß – und Radwege an der Isar optimieren, Antrag Nr. 2
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Schluss- und Erfahrungsbericht Oktoberfest 2016, Anforderung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
3.2
Verkehr
1.
TOP - Regionalzughalt Poccistraße, Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Stellungnahme zum Beschlussentwurf vom 01.09.2016, vertagt aus 2016.09 C 3.2.2 (Eilentscheidung)
3.
TOP - Rückmeldung Oktoberfest 2016 aus verkehrlicher Sicht
4.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 63 und 132, Projektkosten 3.740.000€, Projektgenehmigung, Genehmigung der verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016-2020, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06855, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs- und Bauausschuss vom 08.11.2016 (Eilentscheidung)
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Kapuzinerstraße 41, Antrag für die Aufstellung von Sitzgelegenheiten
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Begrünungsplan BA 2
2.
TOP - Umgestaltung Holzplatz, vgl. TOP 2016.09 C 1.1
3.
TOP - Bürgeranliegen, Planungen betreffend einer öffentliche Toilette am Gärtnerplatz
4.
TOP - Bürgeranliegen, Oktoberfest 2016: Verkehrsregelungen
5.
TOP - Bürgeranliegen, Radlfahrer auf Gehweg, Schwanthalerstraße 69
6.
TOP - Bürgeranliegen, Bänke am Kapuzinerplatz
7.
TOP - Holzstraße 25, Rasenbereich; "Stummer Verkäufer" vor Geschäft vorhanden
8.
TOP - Glascontainerstandort Bavariaring
9.
TOP - Goethe-/Landwehrstraße, Arbeitsanbahnung
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen - den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 1 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung „Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung)“ in ein Anhörungsrecht, BA-Antrags-Nr. 14 - 20 / B 01092 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
2.
TOP - Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
2
Termine
1.
TOP - Unterausschuss „Kultur, Jugend, Soziales“ am Montag, den 07.11.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Öffentlicher Raum, Mobilität“ am Dienstag, den 08.11.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Unterausschuss „Planen, Bauen“ am Mittwoch, den 09.11.2016 um 19 Uhr in der BA-Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5. OG), 80331 München Die Vorstandssitzung findet am 14.11.2016 in der Geschäftsstelle Mitte, Tal 13 (5.OG), 80331 München statt. Die BA-Sitzung findet am Dienstag, den 22.11.2016 um 19 Uhr im Saal in der Gaststätte „Zunfthaus“, Thalkirchner Str. 76, 80337 München statt.
3
Veranstaltungen
1.
TOP - München lebt interkulturelle Vielfalt, Informations- und Austauschveranstaltung – Pilotprojekt für Bezirksausschüsse, Samstag, 19.11.2016 von 09.30-15.00 Uhr, siehe auch TOP 2016.10 A 4.4
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Nichtöffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Grundsatzbeschluss Informationszentrum Friedhofs- und Bestattungskultur Alter Südlicher Friedhof, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05239, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.09.2016
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Leben im Alter, Wohnen 2 - Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Leben im Alter, Wohnen 2 - Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016.2020; Finanzierung, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 /V 07205, Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses vom 26.10.2016 (VB)
B 4
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Regionale Kooperation stärken (II) – Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen, Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 06894, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
3.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07098, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
4.
TOP - Energienutzungsplan für München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V07115, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 12.10.2016
5.
TOP - Fahrbahnsanierung, Klenzestraße im Bereich des Gärtnerplatztheaters
6.
TOP - Modernisierung U-Bahnhof Sendlinger Tor, Information über Baumfällungen und Rückschnitte
7.
TOP - Querung Auenstraße/Wittelsbacherstraße, vgl. TOP 2016.03 B 5.2; Stellungnahme des Baureferates per Email vom 07.10.2016
8.
TOP - Klenzestraße 1/RGB, Abbruch und Neuerrichtung Rückgebäude sowie Neubau einer Tiefgarage mit Einbau zweier Parklifte - Vorbescheid des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2016
9.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring Fortführung des Förderprogramms, Anpassung des Finanzbedarfs, Erfahrungsbericht Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
10.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Veränderung im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren, Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 13.10.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 7305, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016 (SB)
11.
TOP - Fragen zur aktuellen Situation des Laubholzbockkäfers in Bogenhausen, BA-Antrag-Nr. 14 - 20 / B 02697 des BA 13 -Bogenhausen, Antwortschreiben des Direktoriums vom 12.10.2016
12.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 - 30.06.2016, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 06610; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
C 4
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichen Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Folgebeschluss Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V07087, Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
7.
TOP - Maßnahmen der Unfallkommission im Bereich Müllerstraße, Ecke Hans-Sachs-Straße
8.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V05253, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
9.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Arnulfstraße Bahnplatz Spur Richtung Süden, Bayerstraße 25-27 bis Schillerstraße, Umlegung der Fernwärmeleitung und des Kanals für die 2. SBSS
10.
TOP - Antwortschreiben des BA-Vorsitzenden zum Bürgeranliegen Öffentliche Toiletten am Gärtnerplatz, war TOP 2016.09 C 4.11
11.
TOP - Zwischennachricht mit Fristverlängerung zu BA-Antrag Nr. 14-20/B2655, Schrägparkplätze Bavariaring
12.
TOP - Antwort der Deutschen Bahn zu Bürgeranliegen Isartalstraße 44, Lärmbelästigung durch Schienenverkehr
13.
TOP - Ausnahmegenehmigung, Hörfunkaufnahmen Grünanlage Sendlinger-Tor-Platz / Nußbaumstraße1
14.
TOP - Bürgeranliegen Obdachlose vor der Kirche am St.-Pauls-Platz, vgl. TOP 2016.08 C 5.2, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 06.10.2016
15.
TOP - Verschmutzung Isarvorstadt, Hundekottütenspender, Email des Baureferates vom 13.10.2016 zur Information
16.
TOP - Feiern in der Müllerstraße; Halbjährlicher Bericht; Email des Kreisverwaltungsreferates vom 13.10.2016 an BA 1
17.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für "Rein. Und Sauber", das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20/V 06637, Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016 (SB)
18.
TOP - Abbau der Sitzgelegenheiten an der Tramhaltestelle Hauptbahnhof, Information des MVG vom 29.09.2016
19.
TOP - Bürgeranliegen Isartalstraße 44, Lärmbelästigung durch Schienenverkehr, vgl. TOP 2016.06 C 5.9 (N); Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom 13.10.2016
20.
TOP - Oktoberfest 2016 - Rückmeldung Busparkplätze/Wohnmobilparkplätze
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.