Dienstag, 15. März 2016, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
TOP - Mehr Personal für die Fachstelle für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit (Initiative: Herr Patric Wolf)
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Baustellenumfahrung Leinthalerstraße (Initiative: Dr. Michael Osang, Frau Dagmar Föst-Reich)
2.
TOP - Station MVG am Nordfriedhof einrichten (Initiative: Frau Barbara Epple)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Straßenbauarbeiten am Sederanger
2.
TOP - Fahrbahnsanierung der Haimhauserstraße – vertagt aus der Sitzung vom 23.02.2016
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines absoluten Haltverbotes in der Guerickestraße südlich Fröttmaninger Straße
2.
TOP - Reparatur der Fernwärmeleitung in der Leinthaler Straße 10-30 (zwischen Erika- und Libellenstraße) – Änderung der Beschilderung
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baustelleneinrichtung in der Grünanlage zwischen Langfeld- und Lützelsteiner Straße
2.
TOP - Umgestaltung der Kreuzung Josef-Wirth-Weg und Herstellung eines baulichen Rad- und Gehwegs in der Freisinger Landstraße (Ostseite) – Antwort des Baureferats auf BA-Stellungnahme vom 30.09.2015
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Wohnortnahe Altersversorgung für den Münchner Norden auf dem Gelände des Schwabinger Krankenhauses (Initiative: Frau Inge Gierl)
2.
TOP - Auslagerung der Städtischen Kindertagesstätte Haimhauser Straße 17, Einrichtung eines Shuttle-Services und Einrichtung eines Ersatzstandortes im Bereich der Haimhauser Straße
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Unzumutbare Belästigungen der Anwohner durch Veranstaltungen im Zenith und Kesselhaus Empfehlung Nr. 14-20 / E 00536 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 07.07.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderschutz e.V. Heide Treff Nachbarschaftstreff Lotsenprojekt Freimann ab 01.04.2016 - Dezember 2016
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Wendes Lesungen und Gesänge am 02.04.2016
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "In Search of Ground" Ausstellung "In Search of Ground" vom 01.07. - 07.07.2016
3.
Anhörungen
1.
TOP - Naturpädagogisches Projekt „Auf zu neuen Schafen“ vom 30.06. bis 01.08.2016 am Fröttmaninger Berg
2.
TOP - Feuerwerk bei der Gaststätte „Heidequelle“, Dietersheimer Straße 17 a, am 14.05.2016
3.
TOP - Eröffnungfeier Wedekindplatz / Feilitzschstraße am 07.05.2016
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Aufstellungsgenehmigung für die Skulptur gegenüber dem Freizeittreff Freimann
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „MunMun“ (ehem. „Monaco“), Schank- und Speisewirtschaft, Münchner Freiheit 18
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2016 – Schreiben von Spielen in der Stadt e.V.
2.
TOP - Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung / Wahl der Seniorenvertretung 2017, Beschlussvorlage für den Sozialausschuss vom 10.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05096
3.
TOP - Generalinstandsetzung 3-zügige Grundschule mit 4-gruppigem Tagesheim, Sportnutzung und Interimsbauten Fröttmaninger Straße 21 – Ausführungsgenehmigung, Beschlussvorlage für den Bildungsausschuss vom 02.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05540
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Wilhelmstraße 41, Aufstellen von zusätzlichen Verkaufseinrichtungen
2.
TOP - Leopoldstraße 133, „Bike Box“, Fahrradabstellfläche vor einem Betrieb für Vermietung, Verkauf oder zum Abstellen vor bzw. nach der Reparatur
3.
TOP - Germaniastraße 9, Aufstellung eines Zeitungsentnahmegerätes
4.
TOP - Feilitzschstr. 15, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche der Occam Deli GmbH.
5.
TOP - Feilitzschstr. 14, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche der Trumpf oder Kritisch GmbH.
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Föhringer Ring 6, Fl.Nr.: 106/4, Neubau von zwei Überdachungen für Gartengeräte und Fahrräder, Fällung von zwei Bäumen gemäß Plan
2.
TOP - Osterwaldstraße 71, ein Ahorn, zwei Fichten und vier Lärchen
3.
TOP - Osterwaldstraße 65-69 a, ein Walnussbaum
4.
TOP - Occamstraße 14, Fl.Nr.: 273/0, Neubau eines Wohngebäudes (12 WE) mit Tiefgarage, Fällung eines Bergahorn gemäß Plan
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Ismaning – Bebauungsplan Nr. 122 für das Wohngebiet nördlich der Ortsmitte Fischerhäuser zwischen Erdinger und Freisinger Straße
2.
TOP - Werner-Heisenberg-Allee 25, Fl.Nr.: 312/7, „Allianz-Arena“, Neubau Rechenzentrum und Kühlräume Nord / Ebene 0
3.
TOP - Occamstr. 14, FlNr: 273/0, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage.
4.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Ismaning - Bplan Nr. 27b 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 27, Gewerbegebiet 1 (Teilbereich)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Grundschule Burmesterstraße 23, ein Spitzahorn als Gefahrenbaum
2.
TOP - Sondermeierstraße 108, Fällung einer Blaufichte wird abgelehnt
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Stromprojekt Netztrafostation Freystraße b) Stromprojekt Netztrafostation Clemensstraße – 1. Bauabschnitt
2.
TOP - Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der Haupabteilung II Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04459
3.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren – LBK zukunftsfähig ausstatten - , Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03291
4.
TOP - Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Grundstücken, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03733
5.
TOP - Standorte für hinterleuchtete Werbesäulen – Protokoll der Bereisung am 23.02.2016: Untersuchte Standorte im Stadtbezirk 12: Frankfurter Ring gegenüber Hausnummer 255, Ungererstraße vor Frankfurter Ring
6.
TOP - Lilienthalallee 45, Umbau der ehemaligen Dampflokrichthalle in ein Baumarkt-Fachzentrum, Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung auf die BA-Stellungnahme vom 28.01.2016
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F