Dienstag, 13. Dezember 2016, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde“, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 02359 des BA 1 Altstadt-Lehel vom 10.05.2016, vertagt aus der Sitzung vom 22.11.2016, Unterlagen liegen vor.
10.
sonstiges
1.
TOP - Vorstellung von „Apassionata“
2.
TOP - Kurzvortrag zum Status Bayernkaserne
3.
TOP - Einführung der Kooperationsplattform „Alfresco“
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Tram-Einrückstrecke Parzivalstraße für Personenbeförderung freigeben (Initative: Dagmar Föst-Reich)
2.
TOP - Tram-Einrückstrecke Parzivalstraße für Personenbeförderung ertüchtigen (Initative: Dagmar Föst-Reich)
3.
TOP - Einrichtung eines flächendeckendes Netzes für Stromtankstellen in Bereichen des Geschosswohnbaus (Initiative: Ekkehard Pascoe)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Ungererstraße / Domagkstraße
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Plangenehmigung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Vorhaben Errichtung des neuen bahnübergangs „Lindberghstr.“
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Buslinie 181, Direktfahrt Josef-Wirth-Weg - Studentenstadt
2.
TOP - Beschilderung der Siegfriedstraße
3.
TOP - Errichtung eines Rad- und Fußweges zwischen dem Gelände der ehemaligen Papierfabrik an der Freisinger Landstraße und der Sondermeierstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Verkehrszählung in der Marianne-Brandt-Straße mit Differenzierung nach Fahrzeugtypen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02583 des BA 12 vom 23.06.2016
2.
TOP - Parkscheibenregelung am Marchgrabenplatz, Antrag Nr. 14-20 / B 02671 des BA 12 vom 29.07.2016
3.
TOP - Räum- und Streupflicht in der Heinrich-Groh-Straße für die Landeshauptstadt München, Ziffer 3 des Antrags, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02972 des BA 12 vom 25.10.2016
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Antwerpener Straße, Hollandstraße und Luxemburger Straße
2.
TOP - Neuordnung der Verkehrsregelung in der Kieferngartensiedlung (Schlößlanger Seitenstraßen)
3.
TOP - Wegweisung Katholische Akademie
4.
TOP - Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Schackstraße für den gegenläufigen Radverkehr (zwischen Einfahrtbereich Gebäude Ludwigstraße 28 und Kaulbachstraße)
5.
TOP - Lade- und Anfahrtszone Anni-Albers-Straße für Walter-Gropius-Straße 5
6.
TOP - Z 283 StVO Tristanstraße Ostseite gegenüber Einmündung König-Marke-Straße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05253
2.
TOP - Verkehrsberuhigung Occamstraße, B.4.3-09/16, Referatsschreiben
3.
TOP - Bürgeranliegen an den BA 12 – Mitteilung an die Polizeiinspektion 13, Haltverbotsbereich in der Hollandstraße
4.
TOP - Information der SWM über Baustellen, Stromprojekt Netztrafostation Grasmeierstraße, 1. Bauabschnitt
5.
TOP - Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für das Pilotprojekt „schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06451
6.
TOP - Häufigere Leerung der Mülleimer an der Münchner Freiheit, A.5-08/16, Referatsschreiben
7.
TOP - Fortschreibung Grundsatzbeschluss Radverkehr 2017 XII, Sichere Radverbindung beidseits der Freisinger Landstraße südlich des Josef-Wirth-Weges – Antrag zum Grundsatzbeschluss 2017, Antrag Nr. 14-20 / A 02654 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 18.11.2016
8.
TOP - Verkehrsberuhigung Occamstraße, Referatsschreiben
9.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05253
10.
TOP - Historisch belastete Straßennamen untersuchen und einen Vorschlag für den Umgang damit erarbeiten, Antrag Nr. 14-20 / A 01143 der SPD-Stadtratsfraktion vom 30.06.2016, u.a. Umbenennung des Kißkaltplatzes Antrag Nr. 08-14 / B 05695 des Bezirksausschusses 12 vom 25.02.2014, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 04354
11.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über die Projektplanung Kißkaltplatz, Provisorium baulich fassen, B.2.1-10/16, Referatsschreiben
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
AbgesetztTOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Universitätskindertagesstätte e.V. Errichtung eines Wasserspielplatzes
Hinweis:
Der Antrag wurde zurückgezogen.
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat an der Grundschule an der Wilhelmstraße Tanzprojekt ab Mitte Januar 2017
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderschutz e.V. Heide Treff Nachbarschaftstreff Lotsenprojekt Freimann vom 01.01.2017 – 31.12.2017
4.
TOP - (E) Zentrales Bewohnerzentrum in der Parkstadt Schwabing Empfehlung Nr. 14-20 / E 01079 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 12 - Schwabing-Freimann am 14.07.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theatergruppe Heidekraut e.V. Theaterstück "Geralds Tod" vom 12.01.2017 - Oktober 2017
3.
Anhörungen
1.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, Antrag der WOGENO e.G. vom 18.07.2016, Fassadengestaltung, Referatsschreiben
2.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2017
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Suche nach einem Atelierhaus für Künstlerinnen und Künstler
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Margot-Kalinke-Straße 4
2.
TOP - Leopoldstraße 33
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - In Wohnungen kommen – in Wohnungen bleiben, Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06850
2.
TOP - Wohnen für Alle ermöglichen – Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen! XII, Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07430
3.
TOP - Verwendungsnachweis, NaturKind Waldkindergarten e.V. vom 03.08.2016
4.
TOP - a) Verwendungsnachweis, Freizeittreff Freimann vom 30.08.2016 b) Verwendungsnachweis, Corso Leopold e.V. vom 04.03.2016
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Kaiserstr. 7 / RGB, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
2.
TOP - Kieferngartenstr. 31, Neubau eines Doppelhauses mit Garagen
3.
TOP - Wilhelm-Wagenfeld-Str., zeitlich befristete Aufstellung von Containern im Grünbereich
4.
TOP - Leinthalerstraße 10, 1 Kastanie
5.
TOP - Ungererstraße 108, 1 Hainbuche
6.
TOP - Ungererstraße 124, 1 Robinie
7.
TOP - Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße, 5 Bäume
8.
TOP - Weisgerberstraße 2, 2 Rotbuchen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Verfahren nach § 4 Abs. 2 BauGB, Gemeinde Unterföhring, Bebauungsplan Nr. 84 / 16 zur Realisierung der Unterföhringer Ortsmitte
2.
TOP - Osterwaldstr. 108, Neubau von 18 Wohneinheiten mit Tiefgarage
3.
TOP - Heidemannstr. 182, Neubau Schule + Kita mit Tiefgarage, vertagt aus der Sitzung vom 22.11.2016, Unterlagen liegen vor.
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Domagk Park: Wünsche/Anregungen zur Platzgestaltung zwischen WA8 und WA9
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Teil 1
2.
TOP - Baumentfernung und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Teil 2
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Regionale Kooperationen stärken (II), Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06894
2.
TOP - Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 – 30.06.2016, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06610
3.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020, Finanzierung, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07205
4.
TOP - Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07098
5.
TOP - Energienutzungsplan für München, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07115
6.
TOP - Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren, Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, transparenz und Bürgerbeteiligung vom 13.10.2015, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 7305
7.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016-2020, Infrastrukturversorgungskonzept 2016-2020, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07482
8.
TOP - Vorhabenbezogeneer Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031b, Freisinger Landstraße (östlich), Garchinger Mühlbach (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (nördlich), Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07453
9.
TOP - Gentrifizierung in Altschwabing – Milieuschutz, Aufstellung eines Bebauungsplans, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02586 des BA 12 vom 27.06.2016, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07364
10.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016-2020, Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung, Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4,6,7,9,20,21 und 25, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07533
11.
TOP - Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07360
12.
TOP - Lilienthalallee 37, Nutzungsänderung mit baul. Änderungen Notausgänge, Verlängerung der Nutzungsdauer bis 31.12.2016
13.
TOP - Lilienthalallee, Nutzungsänderung ehemaliger Antikpalast in Autowerkstatt
14.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 – 2020 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung, Stellungnahmen zu den Anträgen der BA 4, 6, 7, 9, 20, 21 und 25, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07533
15.
TOP - Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadtgebiet, Emfpehlung Nr. 14-20 / E 01097 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 am 21.07.2016, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07547
16.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07418
17.
TOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm – GEWI, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07490
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F