Dienstag, 26. Januar 2016, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Behinderung
2.
TOP - Stadtbezirksbezogener Bürgerhaushalt – Stellungnahme des BA 1 Altstadt-Lehel
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung des Unterrichtungsrechts in Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt KVR von „Information über den Umgriff und Zeitdauer von Groß-Baustelleneinrichtungen jeglicher Art“ in ein Anhörungsrecht Anhörung zu einem Antrag des BA 16 Ramersdorf-Perlach
10.
sonstiges
B.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Leopoldstraße 52 a: Aufstellen einer neuen Warenauslage
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Gertrud-Grunow-Straße, Fl.Nr.: 880/125, Funkkaserne WA 13 – Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Fällung von 12 Bäumen gemäß Plan
2.
TOP - Sondermeierstraße 108, eine Tanne
3.
TOP - Georgenstraße 4, eine Blaufichte
4.
TOP - Lilienthalallee 45, Fl.Nr.: 170/196, Umbau der ehemaligen Dampflokrichthalle in ein Baumarkt-Fachzentrum, Baumfällungen gemäß Plan
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Vorbescheid Seestraße 3, Fl.Nr.: 139/0, Neubau eines Einfamilienhauses
2.
TOP - Ungererstraße 75, Fl.Nr.:935/0, Nutzungsänderung Teilbereich eines Bürogebäudes. Restaurant zu Sparkassenfiliale (Beratungsbereich)
3.
TOP - Am Tucherpark 16, Fl.Nr.: 1202/2, Umbau und Modernisierung eines Bürogebäudes – Geb. VTO Nord -
4.
TOP - Vorbescheid Hirschauer Straße, Fl.Nr.: 1193/0, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
5.
TOP - Osterwaldstraße 81, Fl.Nr.: 1022/26, Neubau eines Einfamilienhauses mit Gartenhaus
6.
TOP - Werneckstraße 24, Fl.Nr.: 128/0, Umbau und Modernisierung des Schlosses Suresnes
7.
TOP - Hans-Leipelt-Straße 7, Fl.Nr.: 106/49, Umbau und Modernisierung der Studierenden-Wohnanlage mit 4 Dienstwohnungen – Haus 10 / Studentenstadt Freimann
8.
TOP - Lilienthalallee 35, Fl.Nr.: 170/3, Nutzungsänderung Kantinen- zu Bürogebäude
9.
TOP - Ingolstädter Straße, Fl.Nr.: 320/12, Neubau Greenkeeping-Gebäude mit Außenanlagen im Nachwuchsleistungszentrum FC Bayern München
10.
TOP - Brabanter Straße 7, Fl.Nr.: 1231/0, Modernisierung und Sanierung der Wohnanlagen mit Teilabbruch und Neubau (Brabanter Straße 7 / Luxemburger Straße 14-16)
11.
TOP - Vorbescheid Leopoldstraße 59-61, Fl.Nr.: 358/0, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (3 Varianten)
12.
TOP - 1. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Schulbauoffensive 2013-2020 Anhörung zum Beschlussentwurf für die gemeinsame Sitzung des Bildungs-, Bau-, Finanz- und Kreisverwaltungsausschusses sowie des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 18.02.2016 (siehe auch TOP D.3.3.)
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Heidemannstraße 50, Begründung für die Genehmigung für die Fällung von 4 Bäumen
2.
TOP - Wilhelm-Hertz-Straße, ein Spitzahorn
3.
TOP - Oberjägerstraße 15, eine Blaufichte und eine Schwarzkiefer
4.
TOP - Oberjägerstraße 14, eine Coloradotanne und eine Scheinzypresse
5.
TOP - Situlistraße 82, eine Birke
6.
TOP - Landschaftsschutzgebiet „Hirschau und Obere Isarau“: Gehölzumbau bzw. Dammpflegekonzept Mittlerer Isarkanal MIK H1
7.
TOP - Hermann-Levi-Straße 2, eine Pappel
8.
TOP - Josef-Raps-Straße 3, eine Robinie
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen – Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastrukturprogramm Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 04903 Beschluss der Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015
2.
TOP - Änderung der Münchner Baumschutzverordnung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016 (SB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04798
3.
TOP - Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04733
4.
TOP - Wohnungsmarkt München – Expertenbefragung 2015, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04864
C.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines absoluten Haltverbotes in der Guerickestraße südlich Fröttmaninger Straße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Floriansmühl-/Freisinger Landstraße
2.
TOP - Austausch der Lichtsignalanlage Freisinger Landstraße/Situlistraße
3.
TOP - Gemeindliche Stellungnahme zum geplanten Naturschutzgebiet „Südliche Fröttmaninger Heide“, erneute Anhörung
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Schaffung von Kurzzeitparkplätzen am Marchgrabenplatz
2.
TOP - Schließung der Georg-Muche-Straße
3.
TOP - Zweiter Rad- und Gehweg in der Freisinger Landstraße zwischen Josef-Wirth-Straße und Floriansmühlstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Öffnung der in Richtung Westen einbahngeregelten Feilitzschstraße zwischen Occam- und Gunezrainerstraße für den gegenläufigen Radverkehr
2.
TOP - Leinthaler Straße 10-30 (zwischen Erika- und Libellenstraße): Reparatur der Fernwärmeleitung vom 01.02. bis 29.04.2016
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Anwohner der Parkstadt Schwabing vor Verkehr schützen, Antrag Nr. 14-20/A010607 der Stadtratsfraktion ALFA vom 08.12.2015
2.
TOP - Baustelleneinrichtung am Kaiserplatz 1, Verlängerung der Ausnahmegenehmigung für eine Gerüststellung in einer städtischen Grünanlage bis 31.03.2016
3.
TOP - Unzulässige Lagerung von Schrott und Müll auf dem Grundstück Wagrainweg 4, Antwort des Referates für Gesundheit und Umwelt auf ein im November weitergeleitetes Bürgeranliegen
4.
TOP - Fahrradabstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt): a) Ergebnisse der Detailuntersuchungen, b) Kostendarstellung, c) Anträge (u.a. BA 12-Anträge B 02721, 02724, 04272 und 05574 aus den Jahren 2011, 2012 und 2014), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03326 Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2015
5.
TOP - Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen!, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnungvom 20.01.2016 (SB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V04859
6.
TOP - Verlegung von Bahnstromlinien, verschiedene Anträge des BA 12 sowie der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz, Bürgerbeteiligung, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016 (SB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02265
7.
TOP - Fehlende Recyclingcontainer im Bereich Otl-Aicher-Straße – Antwort des Abfallwirtschaftsbetriebs München auf ein weitergeleitetes Bürgeranliegen
8.
TOP - „Wildes Parken“ im Hofraum Feilitzschstraße 35-35a / Grünfläche Adam-Erminger-Platz Antwort des Baureferats auf ein weitergeleitetes Bürgeranliegen
D.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Maria-Heinrich-Mann-Haus" Kunstprojekt im Frühjahr 2016
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Maria-Heinrich-Mann-Haus" Verlegung eines Stolpersteins im Frühjahr 2016
3.
Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2016
2.
TOP - WC-Konzept „Nette Toilette“ in München: Ermitltung des Bedarfs im Stadtgebiet
3.
TOP - 1. Schulbauprogramm „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ Schulbauoffensive 2013-2020 Anhörung zum Beschlussentwurf für die gemeinsame Sitzung des Bildungs-, Bau-, Finanz- und Kreisverwaltungsausschusses sowie des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 18.02.2016 (siehe auch TOP B.3.2.12)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Verbleib des Max- und des Oskar-von-Miller- Gymnasiums während der Sanierung in Schwabing
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Behindertengerechter Umbau der Toiletten im Sperrrengeschoss der Münchner Freiheit (BA-Antrag B 01654)
3.
TOP - Bereitstellung von Basisinformationen für Flüchtlinge über die Grundrechte der Bundesrepublik sowie deren Rechte und Pflichten in Deutschland
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Kiste“, Schankwirtschaft, Siegesstraße 17
2.
TOP - „Sherepunjab“, Schank- und Speisewirtschaft, Leopoldstraße 43
3.
TOP - „Barmanufaktur“, Schank- und Speisewirtschaft, Biedersteiner Straße 6
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Widerruf der Zuwendungsbewilligung an das BieBie Künstlerquartier für das Straßenkunst-Projekt „Ein Platz für alle“ am 16./17.05.2015 in Höhe von 2.685,00 €
2.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München – Rückblick 2015 und Fortschreibung für 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04460; Beschluss des Sportausschuss am 02.12.2015
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F