Dienstag, 23. Februar 2016, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Vertreter des Bayerischen Rundfunks informiert zum Bau eines „Aktualitätenzentrums mit Wellenhaus“ (auch im UA Stadtplanung und Architektur)
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale für die Bundestagswahl 2017
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Freie Netze München e.V. (i.G.) Freies WLAN für Flüchtlinge im Ankunftszentrum Maria-Probst-Straße
2.
TOP - (E) Schutz vor Lärmbelästigungen im Event-Areal Kesselhaus Lilienthalallee Empfehlung Nr. 14-20 / E 00590 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 - Milbertshofen-Am Hart am 23.07.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Corso Leopold e.V. Corso Leopold am 11./12.06.16 und 10./11.09.16
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Mohr-Villa Freimann e.V. Lesung und Begegnungswerkstätte am 15.03.2016
3.
Anhörungen
1.
TOP - Parade zum St. Patrick's Day am 13.03.2016
2.
TOP - Italienischer Markt vom 22. bis 27.04.2016 an der Münchner Freiheit
3.
TOP - Kunstprojekt „Die Koffer kommen“ für Kinder und Jugendliche ab 04.04.2016 jeden Montag Nachmittag in der Grünanlage Oskar-Schlemmer-Straße
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - "Say hello" - Strukturierte Internet-Verabredungen mit Immigranten
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - „Grissini-e-Vini“, Schank- und Speisewirtschaft, Ungererstraße 161
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Theater des hölzernen Gelächters e.V.: Bericht zur Produktion „Die Herzogin von Malfi“ am 04.bis 06.09.2015 im Amphitheater im Englischen Garten
2.
TOP - Ablehnungsbescheide an die Initiative „Maria-Heinrich-Mann-Haus“ a) Kunstprojekt im Frühjahr 2016 b) Verlegung eines Stolpersteins im Frühjahr 2016
3.
TOP - Schüler und Klassenzahlen im Schuljahr 2015 / 2016 - an den städtischen und staatlichen Realschulen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04883 - an den städtischen und staatlichen Gymnasien; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04967 - an den beruflichen Schulen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04975 - an den Grund- , Mittel- und Förderschulen, städt. Tagesheimen und Heilpädagogischen Tagesstätten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04946 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Genter Straße 7-7a, vier Fichten und fünf Thujen
2.
TOP - Vorbescheid Floriansmühlstraße 60-74, Fl.Nr.: 589/19, Standortentwicklung Freimann (STEFM), Temporäre Baustellenzufahrt mit Stellplätzen, Fällung zahlreicher Bäume
3.
TOP - Ungererstraße 141, Neubau einer Wohnanlage mit Ladengeschäften, Praxen und Tiefgarage, Baumfällungen gemäß Plan
4.
TOP - Vorbescheid Floriansmühlstraße 60-74, Fl.Nr.: 589/19, Standortentwicklung Freimann (STEFM), Temporäre Baustellenzufahrt mit Stellplätzen, Fällungen laut Fragenkatalog
5.
TOP - Leopoldstraße 214-228, Fl.Nr.; 857/29, Neubau eines Wohngebäudes mit TG (80 Stellpl.) und Gewerbeflächen (EG), Umbau und Modernisierung einer Wohnanlage, DG-Ausbau (Wilhelm-Hertz-Straße 5-23), Aufstockung und DG-Ausbau der übrigen Bestandsgebäude (Leopoldstraße 214-228/Schendendorfstraße 90-98/Wilhelm-Hertz-Straße 1-23), Baumfällungen gemäß Plänen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Gesamtkonzept für das südliche Vorfeld der Fröttmaninger Heide zwischen Fürst-Wrede-Kaserne und Kieferngartensiedlung und Flächenübernahme zur Umsetzung des Gesamtkonzepts – Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Kaiserstraße 4, Fl.Nr.: 359/5, Sanierung einer gründerzeitlichen Villa mit Erweiterungsbau Wintergarten
3.
TOP - Biedersteiner Straße 57, Fl.Nr.: 1215/41, Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Garage
4.
TOP - Hohenzollernstraße 2, Fl.Nr.: 363/0, Gastraumerweiterung einer Gaststätte mit Bäckereiverkauf
5.
TOP - Bauhausplatz Fl.Nr.: 880/144, Domagkpark WA 4 – Neubau einer Wohnanlage (47 WE) Kompro-B mit Kindergarten, Krippe, Cafè, Kulturbühne, Hausaufgabenbetreuung und Mittelgarage (25 Stellplätze)
6.
TOP - Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 DSchG: Erweiterung der Ensemblefläche des Ensembles Altschwabing
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Georgenstraße 4, eine Blaufichte
2.
TOP - Isarring Nordseite, eine Buche (Straßenbaum, Fällung durch das Baureferat Gartenbau als Gefahrenbaum)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Bauvorhaben Berliner Straße 85 – Antwort der Architekten auf BA-Schreiben vom Dezember
2.
TOP - Gestaltung der Platzfläche an der Tram 23, Domagkstraße – Technische Entwurfsplanung auf der Grundlage des Gestaltungplans
3.
TOP - Gartenstädte – Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung, Gutachterliche Stellungnahme zu Rechtsfragen der Entschädigungspflicht nach § 42 BauGB bei Änderung oder Aufhebung der zulässigen Nutzung eines Grundstückes durch Bebauungsplan zur Sicherung und Bewahrung der Gartenstadtgebiete im nicht qualifiziert überplanten Innenbereich, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04857
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Taubenvergrämung am Busbahnhof Münchner Freiheit (Initiative: Herr Dietrich Keitel)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung einer Kurzparkzone vor dem Anwesen Grünecker Straße 2
2.
TOP - Neuregelung der Parkordnung Lützelsteiner Straße/Frankplatz/Völckerstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Sicherheit und Verschönerung der Kreuzung Wilhelm-/Kaiserstraße Bitte des Referats für Stadtplanung und Bauordnung um Terminvorschläge für einen Ortstermin zu einem Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 29.10.2015
2.
TOP - Asphaltarbeiten an der Bushaltestelle Leopoldstraße 83
3.
TOP - Sanierung des Frankfurter Rings zwischen Schleißheimer und Ingolstädter Straße
4.
TOP - Fahrbahnsanierung der Haimhauserstraße
5.
TOP - Deckschichtsanierung der Fahrbahn des Feldangers
6.
TOP - Vermessungs- und Inspektionsarbeiten an der Strecke der U3
7.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Admiralbogen/Am Kiefernwald (Unterflurcontainer)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Carsharing nicht nur in der Innenstadt anbieten
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - „Wildes“ Parken auf dem neugestalteten St.-Nikolaus-Platz dauerhaft unterbinden - Zaun um Grünfläche schließen.
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Zeitliche Änderung des bestehenden Haltverbotes in der Sulzbacher Straße
2.
TOP - Dynamische Geschwindigkeitsregelung Isarring
3.
TOP - Baustelleneinrichtung auf öffentlichem Verkehrsgrund im Bereich Leopoldstraße 65/Herzogstraße/Siegfriedstraße vom 15.02.2016 bis 14.02.2017
4.
TOP - Freisinger Landstraße/Gut Großlappen/Klärwerk Großlappen/Wallnerstraße: Stilllegung und Umhängung einer Wasserhauptleitung – verlängert vom 01. bis 29.02.2016
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Kißkaltplatz – Vormerkung zur Besprechung am 20.01.2016
2.
TOP - Erneute Stellungnahme der Landeshauptstadt München zum geplanten Naturschutzgebiet „Südliche Fröttmaninger Heide“
3.
TOP - Vermessungs- und Inspektionsarbeiten an der Strecke der U3
4.
TOP - Bei der Planung für die Siedlung im Bereich der Bayernkaserne gleich die Trasse der U26 mit berücksichtigen, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 03669
5.
TOP - E-Mobilität: Handlungsfeld 6 – Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 04745
6.
TOP - Wildtiere in München II – Erfassung der Wildtiere in München, Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05025
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Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
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