Dienstag, 22. November 2016, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
TOP - Stellungnahme zum Bürgerhaushalt – Entwurf des Direktoriums vom 20.10.2016 (Initiative: Ekkehard Pascoe)
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Freibeträge für die Aufwandsentschädigungen ehrenamtlich tätiger Bürgerinnen und Bürger
2.
TOP - Sicherheitsbericht der Polizei bei Bürgerversammlungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiungen von der Stellplatzsatzung, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 02847 des BA 15 Trudering-Riem vom 22.09.2016
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung, Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutzbehörde“, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 02359 des BA 1 Altstadt-Lehel vom 10.05.2016
4.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates, Wertgrenzen bei Baumaßnahmen, Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
5.
TOP - Anhörungsrecht für Planen im Bereich „Wohnen für Alle“ Antrag des BA 15 – Trudering-Riem Nr. 14-20 / B 02859 vom 22.09.2016
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse TamS Theater Weihnachtsgeschichten an den Sonntagen im Advent 2016
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung Musisches Zentrum Anschaffung einer Küche, eines Tisches und eines Hockers
3.
Anhörungen
1.
TOP - Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann: Anhörung zu Textvorschlägen, Anzahl und Art der Schilder, vertagt aus der Sitzung am 25.10.2016, Unterlagen liegen vor.
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
1.
TOP - Nikolaistr. 9
2.
TOP - Leopoldstraße 49
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Leben im Alter, Wohnen 2, Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohungsgrößen, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07222
2.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, Anfrage des BA 12 wegen Beeinträchtigung der Anwohner durch das Lustspielhaus, hier: Lärmbelästigung, Referatsschreiben
3.
TOP - Sachbericht, Zuschuss aus dem BA-Budget, Sommerfest der Teestube 2016
4.
TOP - Verwendungsnachweise a) Ev. Luth. Erlöserkirche für „Programm Kreis der Religionen“ 500,00€ b) 84 GHz – Raum für Gestaltung für „Kunst im Karrée 2016“ 2.000,00€ c) Evang. Hilfswerk München für „Sommerfest der Teestube „Komm“ am 12.08.16“ 167,30€ d) Metropoltheater gGmbH für „Theaterzugang für Behinderte“ 2.000,00€
5.
TOP - Verlegung der Bücherbushaltestelle in Schwabing, Antwortschreiben
6.
TOP - Schulbauoffensive (SBO) 2013/30, Bedarfsentwickung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasiuen – Fortschreibung, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05740
7.
TOP - Haushaltsplan 2017 – Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferats: Beschlussvorlagen für die gemeinsame Sitzung des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses am 22.11.2016 a) Zentrale (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07226) b) Stadtjugendamt (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07218 c) Amt für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07237) d) Amt für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07291)
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 – 2020 (auch unter C.5.3.12 und D.3.8)
9.
TOP - „Konzert für einen verurteilten Mörder auf dem Corso Leopold? Stadt stellt Unterstützung ein“, Antrag Nr. 14-20 / A 02428 der ALFA, Referatsschreiben
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Heidemannstr. 182, Neubau einer Sporthalle
2.
TOP - Wolf-Ferrari-Weg 4, 1 Linde
3.
TOP - Osterwaldstr. 108, Neubau von 18 Wohneinheiten mit Tiefgarage
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Freystr. 6, Abbruch Garagen und Neubau Wohngebäude (7WE)
2.
TOP - Heidemannstr. 182, Neubau Schule + Kita mit Tiefgarage
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Neupflanzungen von Bäumen und Sträuchern im Stadtgebiet, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02448 des BA 12 vom 31.05.2016
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
1.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 13.10.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 7305
2.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06790
3.
TOP - Fragen zur aktuellen Situation des Laubholzbockkäfers im Stadtbezirk Bogenhausen, BA-Antrag NR. 14-20 / B 02697 des BA 13 vom 12.07.2016
4.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm, „Wohnen in München VI“ 2017-2021, Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020, Finanzierung, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07205
5.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2016 – 30.06.2016, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06610
6.
TOP - Maria-Josepha-Str. 6, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage, Baugenehmigung
7.
TOP - Realisierungswettbewerb, Schulstandorte auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07392
8.
TOP - Programm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“, Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln
9.
TOP - Toilette im Bereich des U-Bahnhofs Freimann, Beschlussvorlage für den BA12 zur öffentlichen Sitzung des BA am 27.09.2016, Referatsschreiben
10.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2031 a, Freisinger Landstarße (östlich), Garchinger Mühlbach Altgerinne (westlich) und Verlängerung Josef-Wirth-Weg (südlich) im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, Umgestaltung Kreuzung Freisinger Landstraße / Josef-Wirth-Weg und Herstellung eines baulichen Radwegs und Gehwegs in der Freisinger Landstraße (Ostseite) (Teil B), Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06465
11.
TOP - Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04, 11 und 12, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06634
12.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 – 2020 (auch unter B. 5.3.8 und D. 5. 3. 8)
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Mülltonnen und Bodendecker am Kinderspielplatz an der Münchner Freiheit entfernen (Initiative: Horst Engler-Hamm)
2.
TOP - Fußgängerüberweg an der Münchner Freiheit besser sichern (Initiative: Horst Engler-Hamm)
3.
TOP - Fußgängerbedarfsampel an der Kreuzung Kunigunden- / Biedersteiner Straße (Initiative: Janne Weinzierl)
4.
TOP - Fahrradstation der MVG Rad an der südlichen Seite der Kreuzung Franz-Josefstraße / Leopoldstraße (Initiative: Ekkehard Pascoe)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Durchsetzung des Taubenfütterungsverbotes an der Münchner Freiheit
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Korrektur der Verkehrsführung Dietlindenstraße / Bieder-steiner Straße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Verkehrs- und Parksituation in der Mommsenstraße, Ecke Osterwaldstraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Videoüberwachung der Fußgängerunterführung Harkortweg
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing- Freimann Widmung von Teilstrecken des Josef-Wirth-Weges
6.
TOP - (E) Straßenunterhalt Tramtrasse Leopoldstraße / Johann-Fichte-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01082 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing - Freimann am 14.07.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Personelle Aufstockung der Polizeiinspektion 47
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung von Haltverboten in der Oskar-Schlemmer-Straße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für das Vorhaben Eisenbahnnordring – Elektronisches Stellwerk (ESTW) München-Milbertshofen/-Freimann
2.
TOP - Anhörung gemäß §9 der Satzung für die Bezirksausschüsse, Georgen-/ Friedrich-/ Türkenstraße – LSA-Abbau
3.
TOP - Planfeststellung nach §§ 8 ff des Luftverkehrgesetztes und § 9 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben Verlegung der Polizeihubschrauberstaffel Bayern vom Verkehrsflughafen München an den bestehenden Hubschraubersonderlandeplatz Oberschleißheim
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Vermüllter Gehsteig und Grünanlage in der Leopoldstraße / Ecke Heckscherstraße
2.
TOP - Verbesserung der Radwegs-Zuführung von der Innenstadt bis zur Stadtgrenze
3.
TOP - Ersatzverkehr U3 von der Münchner Freiheit zum Scheidplatz
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
1.
TOP - Radweg nach Bogenhausen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02581 des BA 12 vom 27.06.2016
2.
TOP - Sicherung eines ausreichend breiten Gehwegs entlang der Sturystraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02687 des BA 12 vom 26.07.2016
3.
TOP - Linksabbiegen aus der Dietlinden- in die Kunigundenstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02878 des BA 12 vom 27.09.2016
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Lützelsteiner Straße bei Anwesen 1a-5 und südlich Leutkircher Straße
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum der Leopoldstraße an beiden Straßenseiten zwischen der Herzog- und der Rheinstraße (Radwegsanierung)
3.
TOP - Einrichtung einer Schulbushaltestelle im Josef-Wirth-Weg
4.
TOP - Georg-Muche-Straße / Marianne-Brandt-Straße
5.
TOP - Neubau einer Lichtsignalanlage, Knotenpunkt Edmund-Rumpeler-Str./ Lilienthalallee
6.
TOP - Völckerstraße / Wünscherstraße, absolutes Haltverbot
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum der Leopoldstraße an beiden Straßenseiten zwischen der Herzog- und der Rheinstraße (Radwegsanierung)
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahplanperiode 2017, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06236
2.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012, Baustelleneinrichtung an der Maria-Probst-Straße
3.
TOP - Toiletten in öffentlichen Grünanlagen, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 07087
4.
TOP - Barrieren am Fuß-/ Fahrradweg Weißenhofweg, B.4.5 – 09/16, Referatsschreiben
5.
TOP - Maria-Probst-Straße, erstmalige Herstellung im Umgriff des Bebauungsplans Nr. 2024
6.
TOP - Aktion Saubere Stadt, Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, des städt. Servicetelefon gegen Vermüllung, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 06637
7.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 05253
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 – 2020 (auch unter B. 5.3.8 und C. 5.3.12)
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Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
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