Dienstag, 12. Januar 2016, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
TOP - Antworten der PI 12 auf die Fragen aus der Sitzung vom 08.12.2015
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Allgemeine Wohnsituation in der Kardinal-Döpfner-Straße Schreiben einer Bürgerin vom 23.11.2015
2.
TOP - Keine Kundgebungen von Pegida/Bagida mehr auf dem Königsplatz Schreiben eines Bürgers vom 26.11.2015
3.
TOP - Bauvorhaben Türkenstraße 97 Schreiben eines Bürgers vom 19.11.2015
4.
TOP - Fahrradspur in der Gabelsbergerstraße Schreibens eines Bürgers vom 17.11.2015 vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2015, TOP A 5.2.9 Unterlagen liegen bereits vor
5.
TOP - Partylärm durch Studenten der Hochschule für Fernsehen und Film Schreiben eines Bürgers vom 14.12.2015
6.
TOP - Sanierung der Neureutherstraße Schreiben eines Bürgers vom 04.11.2015
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Baumpflanzungen in der Adalbertstraße zwischen Türken- und Amalienstraße
3.
TOP - Zwingende Aufstellung von Mülleimern vor gastronomischen Betrieben, die Getränke/Speisen zum mitnehmen anbieten.
4.
TOP - Der Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt soll über den aktuellen Stand der Planungen zur U 9 unterrichtet und frühzeitig in die weiteren Planungen zum Trassenverlauf und zur Lage, gestaltung und Namensgebung von Bahnhöfen der U 9 in der Maxvorstadt miteingebunden werden.
5.
TOP - Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert,im gesamten Kunstareal, also dem Gebiet zwischen Karl-, Türken-, Heß- und Richard-Wagner-Straße, eine Tempo-30-Zone einzurichten
6.
TOP - Fertigstellung des „Norkauer Platzes“ und Erläuterungen zur ergänzenden Begrünung durch Kübelbepflanzung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01397 des BA 3 vom 14.07.2015
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben der LBK: 48., 49., 50., 51. KW
2.
TOP - Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 47., 48. KW
3.
TOP - Rambergstraße 2, Errichtung eines neuen DG (10 WE), Errichtung eines Aufzuges, Teil- überdachung des offenen Innenhofes mit Überdachung von Fahrradstellplätzen, Errich- tung eines Grubenparkers, Multiparker für 30 Stellplätze im Hof
4.
TOP - Türkenstraße 97 Errichtung eines neuen DG (9 WWE), Errichtung eines Aufzuges, Tiefbau für einenTeil des Grubenparkers, Multiparker im Hof
5.
TOP - Amalienstraße 81 Anbau eines Aufzuges an ein denkmalgeschütztes Gebäude vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2015 (Tischvorlage TOP B 2.1.7), Stellungnahme der LBK ist eingetroffen; Unterlagen liegen bereits vor
6.
TOP - Arcisstraße 53 Abbruch und Neuerrichtung Dach mit zwei WE - Vorbescheid
7.
TOP - Schellingstraße 50 Sanierung, Aufstockung und Nutzungsänderung des ehem. Innenhofateliers
8.
TOP - Denisstraße 3 a Neubau eines Gebäudekomplexes für Verwaltung und Büro – Vorbescheid
9.
TOP - Görresstraße 31 Nutzungsänderung Gaststätte zu Büro, Anbau von Balkonen, Abbruch tragender Wände für neue Fensteröffnungen
10.
TOP - Schleißheimer Straße 22 a Nutzungsänderung der EG-Einheit
11.
TOP - Heßstraße 46 a Vergrößerung dreier Dachgauben
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Theresienstraße 71 a Neubau zweier Wohnhäuser mit Keller (BT 1 u. 2), Innenhofbebauung (BT 3 – 8), Keller- gechoss sowie Großgarage (BT 9), Theresienstraß 71 a und 75
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Baureferat, Unterrichtung Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen
2.
TOP - Görresstraße 2, eine Kastanie
3.
TOP - Heßstraße 58, eine Hainbuche
4.
TOP - Professor-Huber-Platz 1, eine Blaufichte
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Ablehnung einer beantragten Baumfällung Türkenstraße 101 – 101 a
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Schreiben vom 27.11.2015 Bauvorhaben Maximiliansplatz 9, Aufstockung eines Wohngebäudes mit Gastronomie und Tiefgarage - Vorbescheid
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Unterrichtung Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadt- rates im Zeitraum vom 01.01.2015 bis 30.06.2015 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanund und Bauordnung vom 09.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04552
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Antrag Nr. 14-20 / A 01072 div. Mitglieder des Stadtrates vom 22.05.2015 Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastrukturprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 01073 div. Mitglieder des Stadtrates vom 22.05.2015
6.
TOP - Bezirksausschuss 8 Schwanthalerhöhe „Kommunale Sonderabgabe auf To-Go-Becher“, Antrag des BA 8 vom 05.08.2015 Bitte um Unterstützung
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“ Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04142
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU im BA 3 vom 19.11.2015 Umsetzung der Nord-Süd-Querung für Radfahrer am Odeonsplatz vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2015, TOP C 1.1 Unterlagen liegen bereits vor
2.
TOP - Antrag der CSU im BA 3 vom 24.11.2015 Altstadtring Nord-West; stadtplanerische Aufwertung des Einganges zum Kunstareal vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2015 Unterlagen liegen bereits vor
3.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 17.12.2015 Durchfahrtverbot für Fernbusse in Teilen des Marsfeldes
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kommunalreferat, Anhörung Erläuterungsschilder zur Erinnerung an NS-Verfolgte und Widerstandskämpfer im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
2.
TOP - (E) Die Steinpoller an der Kreuzung Blutenburg-/Maillingerstraße sollen unverzüglich wieder eingesetzt werden; die Metallpoller an der Grundstücksgrenze Blutenburgstraße 42/44 sollen ersetzt werden Empfehlung Nr. 14-20 / E 00663 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 22.10.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Beibehalten des Kopfsteinpflasters in der Nordendstraße (Nr. 1 der Empfehlung) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00656 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 22.10.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Beschluss des Kommunalausschusses vom 10.12.2015 zum WC-Konzept in München Ermittlung des Bedarfs derartiger WC-Anlagen im Stadtgebiet, Anhörung
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke Theresienstraße 65, Fernwärme Enhuberstraße u. Steinickeweg, Fernwärmesanierung
2.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der geräte- und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BimSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für die Müllsammlung, Verlängerung Schleißheimer Straße zwischen Theresien- und Elisabethstraße
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage CarSharing in München; Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs und Empfehlungen (EVA-CS), Förderung von CarSharing und Elektro-CarSharing in München Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 15.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04808
4.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) und der Geräte und Maschi- nenlärmschutzverordnung (32. BImschV); Ausnahmezulassung Jahresgenehmigungen für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Eingeschränktes Haltverbot nach Zeichen 286 StVO in der Max-Joseph-Straße 5
6.
TOP - Verlängerung der Grünphase an div. Ampeln in München Beantwortung einer Bürgeranfrage an den BA 3, TOP A 5.2.8/122015, durch das KVR
7.
TOP - Direktorium a)Anbringung einer Gedenktafel zu den Münchner Gründungsfrauen der IFFF/WILPF Antrag Nr. 14-20 / A 01690 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.12.2015 b) Einbahnstraßenregelung in der Brienner Straßennamens Antrag Nr. 14-20 / A 01683 der ALFA vom 18.12.2015
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Anhörung Sprengeländerung im Bereich GS Türkenstraße – GS Schwind-/Zentnerstraße
2.
TOP - Spielen in der Stadt, Anhörung Zusätzliche Einsatzorte der Münchner SommerSpielAktion 2016 in der Maxvorstadt
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - Öffentlicher Bücherschrank, mögliche Standorte
2.
TOP - „Zaide“, Oper von Wolfgang Amadeus Mozart Adaption als Flüchtlingsoper im Veranstaltungssaal der „Alten Messe“ München, unterstützt durch die Bezirksausschüsse 1, 3, 6, 8 und 13 (Unterlagen werden nachgereicht)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Schreiben 3. Bürgermeisterin an die Referate Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach § 13 BA-Satzung; Einhaltung der Anhö- rungsfrist
2.
TOP - Direktorium, Unterrichtung Abschließende Entscheidung des Oberbürgermeisters bei der Behandlung von Bürger- versammlungsempfehlungen und laufenden Angelegenheiten, die auf die Bezirksaus- schüsse zur Entscheidung übertragen worden sind; Änderungdes Verfahrens
3.
TOP - Direktorium, Anhörung Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen- den Bezirksausschüssen mehr Ent- scheidungsrechte übertragen; Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt Kreisverwaltungsreferat von „Information über den Umgriff und Zeitdauer von Großbau- stelleneinrichtungen jeglicher Art U“ in „Umgriff und Zeitdauer von Großbaustelleneinrich- tungen jeglichert Art A“. BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
4.
TOP - Direktorium, Unterrichtung Erleichterung der BA-Arbeit für Menschen mit Beeinträchtigungen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01123 des BA 11 Milbertshofen-Amt Hart vom 08.04.2015
5.
TOP - Direktorium, Anhörung Vertretungsregelungen in Unterausschüssen; Abrechnung der Aufwandsentschädigungen vertagt aus der Sitzung vom 08.12.2015 Unterlagen liegen bereits vor
6.
TOP - Bezirksausschuss 1 Altstadt-Lehel, Unterrichtung Fragen zur Umsetzung des stadtbezirksbezogenen Bürgerhaushalts an die Stadtkämmerei
7.
TOP - Schaukasten Brienner-/Ecke Arcisstraße, Unterrichtung Schreiben des Kulturreferates vom 17.12.2015 an das Kommunalreferat
8.
TOP - Kommunalreferat, Unterrichtung Informationsschaukasten für den Bezirksausschuss 3, Brienner Straße/Ecke Arcisstraße
9.
TOP - Kassenbericht zum 31.12.2015
G