Dienstag, 15. März 2016, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Gabelsbergerstraße 38, Leerstand und Verfall, Schreiben einer Bürgerin vom 18.02.2016
2.
TOP - Baumfällungen in der Brienner Straße und in der Nymphenburger Straße, Schreiben einer Bürgerin vom 25.02.2016
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Antwortschreiben zur Anfrage des BA 3 vom 16.10.2015 „Wie wird der Turnunterricht bis zur Fertigstellung des Neubaus gewährleistet?“
3.
TOP - Sicherung und optische Aufwertung der Brache Schleißheimer Straße 16
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.02.2016 Ergebnisse der Stadtklima-Studie des Deutschen Wetterdienstes in der Maxvorstadt beachten und umsetzen vertagt aus der Sitzung vom 16.02.2016 Unterlagen liegen bereits vor
2.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2016 Vorkaufsrecht in Erhaltungssatzungsgebieten immer wahrnehmen um die Bevölkerungs- struktur zu erhalten
3.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 01.03.2016 Baumpflanzung in der Adalbertstraße zwischen Türken- und Amalienstraße
4.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.03.2016 Baurechtsschaffung nur noch durch Aufstockung von Bestandsgebäuden erlauben
5.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.03.2016 Erhaltungssatzungsgebiet südlich der Görresstraße, insbesondere in der Augustenstraße, zügig erlassen und die Umsetzung einhalten
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Katharina-von-Bora-Straße 8 a Teilabbruch und -erneuerung einer Hofdecke sowie Abbruch von ehemaligen Kohletrichtern
2.
TOP - Deroystraße 5 Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung/freiwillige Altlastensanierung
3.
TOP - Denisstraße 3 a Neubau eines Gebäudekomplexes für Verwaltung und Büro – Vorbescheid vertagt aus den Sitzungen vom 12.01.2016 und 16.02.2016 Unterlagen liegen bereits vor
4.
TOP - Liste der Bauvorhaben der LBK: 5., 6., 7. KW
5.
TOP - Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 5., 6., 7., 8. KW
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Augustenstraße 87 – 89 Tektur zu Az. 1.2-2015-19795-22 DG-Neubau mit Teilabbruch und baulichen Änderungen inkl. Neuer Balkone und Aufzugsanlagen (VGB) sowie Neubau eines Wohngebudes und zweier Stadthäuser mit Tiefgarage im Innenhof
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Arnulfstraße 2, drei Platanen
2.
TOP - Brienner Straße Fl.Nr. 5441/0 öffentlicher Grund, eine Robinie
3.
TOP - Zentnerstraße 2, einer von drei Stämmen eines Baumes und Baumzuschnitt
4.
TOP - Görresstraße 42, eine Robinie
5.
TOP - Arcisstraße 21, zwei Spitzahorn, eine Esche Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustim- mung mit der Maßgabe von Ersatzpflanzungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Gartenstädte in München – Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom 17.02.2016
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wildtiere in München II – Erfassung der Wildtiere in München Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom 17.02.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05025
3.
TOP - Baureferat, Ingenieurbau Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark, Informationen zu Baumfällungen
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen und Infrastrukturprogramm München II:Handlungsprogramm Infrastruktur Antrag div. Stadtratsmitglieder vom 22.05.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / A 01073 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.02.2016
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren – LBK zukunftsfähig ausstatten - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03291 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeits- arbeit, div. Stadtratsanträge Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03733 Beschlussvorlage des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
8.
TOP - Baureferat Finkenstraße – Siemens Hauptquartier Umbau und Wiederherstellung nach Hochbau
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 27.12.2015 Tempo 30 für die Karlstraße zwischen Pappenheim- und Seidlstraße vertagt aus den Sitzungen vom 12.01.2016 und 16.02.2016 Unterlagen liegen bereits vor
2.
TOP - Antrage von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 10.01.2016 Tempo 30 in der Karlstraße zwischen Seidl- und Luisenstraße vertagt aus den Sitzungen vom 12.01.2016 und 16.02.2016 Unterlagen liegen bereits vor
3.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 10.01.2016 Begrünung im Bereich der Abbiegespuren Karl-/Ecke Pappenheimstraße vertagt aus den Sitzungen vom 12.01.2016 und 16.02.2016 Unterlagen liegen bereits vor
4.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 01.03.2016 Platzoffensive Siegestor
5.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.02.2016 Umsetzung der Einbahnstraßenöffnung in der Ottostraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Baureferat, Tiefbau, Anhörung Wegfall des Radweges in der Königinstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft, Anhörung Werbenutzungsvertrag, Standorte für Säulenumwandlungen (Litfaßsäulen)
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Genehmigung einer Fahrradabstellfläche Schleißheimer Straße 106
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung a)Münchner Blade-Night 2016 ab 02.05.2016 b) Straßenfest Steinickeweg 4 – 7 am 04.06.2016
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Recht und Verwaltung Anordnung der sofortigen (Teil-)Vollziehung des Planfeststellungsbeschlusses für den Neubau einer 2. S-Bahn-Stammstrecke München hier: Verlegung einer Fernwärmeleitung am Bahnhofsplatz und in der Arnulfstraße im Bereich des Hauptbahnhofes München
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage E-Mobilität: Handlungsfeld 6 – Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und und Bauordnung vom 17.02.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04745
3.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03326 Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016
4.
TOP - Fahrradabstellkonzept (3. Realisierungsabschnitt) Ergebnisse der Detailuntersuchungen, Kostendarstellung, Anträge Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03326 Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Antrag Nr. 14-20 / A 01394 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.09.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04859 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
6.
TOP - Altstadtring Nordwest; Umgestaltung des Oskar-von-Miller-Rings und der Gabelsberger- straße Schreiben des Vorsitzenden an den Herrn Oberbürgermeister Reiter vom 28.02.2016
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elterninitiative Springball e.V. Anschaffung eines Regals, eines Regalschranks und eines Rollkastens
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.V. im Stadtgebiet Maxvorstadt: Arnulfpark und Maßmannpark
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Wasserspielbus im Maßmannpark vom 01.07. - 03.07.2016
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlagen Bekanntgaben im Bildungsausschuss vom 18.02.2016 a) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2015/2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04946 b) Schüler- und Klassenzahlen an den städt. Realschulen, den staatl. Realschulen, den städt. Schulen besonderer Art und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule für das Schuljahr 2015/2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04883 c) Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2015/2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04975 d) Schüler- und Klassenzahlen an den städt. und staatl. Gymnasien sowie an den Schu- len des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2015/2016 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04987
2.
TOP - Spielen in der Stadt e.V. MünchnerSommerSpielAktion 2016; Einsätze im Arnulfpark und Maßmannpark
3.
TOP - Sozialreferat, Beschluss Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 18. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04751 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 27.01.2016
4.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Baureferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtkämmerei, Kreisverwaltungsreferat, gemeinsame Beschlussvorlage Schulbauoffensive 2013 – 2030 incl. 3. Ergänzung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05131 Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss, dem Aus- schuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Kreisverwal- tungsausschuss des Stadtrates vom 18.02.2016
5.
TOP - Sozialreferat, Beschlussvorlage Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/Wahl der Senioren- vertretung 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05096 Beschluss des Sozialausschusses vom 10.03.2016
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Unterführung Ludwigsstraße" Gestaltung der Unterführung Ludwigsstraße
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kulturreferat, Beschlussentwurf NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz Antrag Nr. 08-14 / A 04246 von Herrn StRen Marian Offmann und Richard Quaas vom 14.05.2013 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05520 Beschluss des Kulturausschusses vom 03.03.2016
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G