Dienstag, 12. Juli 2016, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Verschmutzung und Lärmbelästigung durch die Baustelle Theresienstraße 75 Schreiben eines Bürgers vom 01.06.2016
2.
TOP - Lärmbelästigung durch Schwerlastverkehr und Anlieferungsverkehr in der Georgenstraße Schreiben eines Bürgers vom 02.06.2016
3.
TOP - Lärmbelästigung durch Veranstaltungen auf dem Gelände der HFF (Partybus) Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 11.06.2016
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Sicherheit für Fußgänger an der Kreuzung Pappenheim-/Karl- bzw. Bluten- burgstraße stadtauswärts
2.
TOP - Anwesen Gabelsbergerstraße 38, TOP A 5.2.2/042016 Antwortschreiben des Herrn Oberbürgermeisters
3.
TOP - Zusätzlichen Verdrängungsidikator "Studenten" als Kriterium für die Ausweisung von Erhaltungssatzungsgebieten aufnehmen
5.
TOP - Die Ergebnisse der Stadtklima-Studie des Deutschen Wetterdienstes müssen dringend in der Maxvorstadt beachtet und umgesetzt werden.
6.
TOP - Begrünung im Bereich der Rechtsabbiegespur von der Karl- in die Pappenheimstraße
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag SPD Fraktion im BA 3 vom 14.06.2016 Wohnbebauung am ehemaligen MAHAG-Gelände endlich ermöglichen
2.
TOP - Antrag SPD-Fraktion im BA 3 vom 20.06.2016 Leerstand Linprunstraße 13 und 19
3.
TOP - Antrag des Kinder- und Jugendbeauftragten des BA 3 vom 23.06.2016 Planungen für den Nachbarschaftstreff Arnulfpark ohne weitere Verzögerungen voran- treiben
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - WEB-Listen der LBK:22., 23., 24. KW
2.
TOP - Türkenstraße 9, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Tektur
3.
TOP - Kreittmayrstraße 16 VGB u. Südhof: DAG-Ausbau mit Aufzug sowie Dachgauben und Dachterrassen-Einschnitt Abbruch einer Doppelgarage; RGB u. Nordhof: Nutzungsänderung im EG u. 1. OG von Gewerbe zu Wohnen, Umbau der Geschosse 1 – 3 zur Verbesserung der Fluchtsituation, Anbau von Balkonen und Notleitern, Umnutzung Garagengebäude zu überdachtem Terrassenbereich und Terrasse im 1. OG
4.
TOP - Neureutherstraße 14, Umnutzung Anbau, Aufstockung RG,DG-Ausbau eines Mehramilien- hauses, Neubau eines Außenaufzuges, Vorbescheid vertagt aus der Sitzung vom 14.06.2016, Unterlagen liegen bereits vor
5.
TOP - Steinheilstraße 14, Abbruch eines Wohngebäudes mit dazugehörigem Rückgebäude mit Werkstattnutzung sowie Neubau eines Geschosswohnungsbaus mit Tiefgarage, Vorbescheid
6.
TOP - Schleißheimer Straße 78 Nutzungsänderung EG und VGB: Gewerbeeinheit zu Wohnungen
7.
TOP - Marsstraße 20 – 22 Nutzungsänderung Bank zu Büro
8.
TOP - Denisstraße 3 a Neubau eines Gebäudekomplexes für Verwaltung und Büro - Vorbescheid
9.
TOP - Georgenstraße 97 DG-Ausbau, Fassadensanierung und Anbau einer Fluchtleiter
10.
TOP - Barer Straße 51 DG-Ausbau, Einbau Dachterrasse - Vorbescheid
11.
TOP - Ludwigstraße 6 – 10 Umbau und denkmalgerechte Sanierung eines denkmalgeschützten Brüro- und Geschäfts- hauses sowie Nutzungsänderung: Flächen der Hochschule für Politik zu Büroflächen (Lud- wigstraße 6 – 10/Schönfeldstraße 6/Von-der-Tann-Straße 2 a)
12.
TOP - Nymphenburger Straße 55, DG-Ausbau
13.
TOP - Baulisten der LBK: 22.., 24., 25. KW
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Kurfürstenstraße 11, eine Kastanie
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 04822 Beschluss der Vollversammlung vom 15.06.206
2.
TOP - Neupflanzung von Bäumen und Sträuchern im Stadtgebiet Antrag der SPD-Fraktion im Bezirksausschuss Schwabing-Freimann vom 23.05.2016
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage a) Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau b) Ergebnisse der Studie WAM Wohnen Arbeiten Mobilität Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06199 c) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2115 Arcisstraße (östlich), Elisabethplatz (südlich) Nordendstraße (westlich), Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 259) Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06302 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13593 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, div. Beschlussvorlagen a) Langfristige Freiraumentwicklung – Öffentlichkeitsarbeit Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05954 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016 b) Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 02989 Beschluss des Ausschluss für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.06.2016 c) Nach Vorbild der „Perspektive Freimann“: Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürger- beteiligung entwickeln Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 06382 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 d) Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06304 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 e) Spielflächenversorgungsplan, Fortschreibung 2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06071 Bekanntg. i.d. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 f) Preis für Stadtbildpflege – Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2016; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06506 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016 g) Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06054 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Fällgenehmigung für drei Robinien, Zentnerstraße 35
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag SPD Fraktion im BA 3 vom 15.06.2016 Verbesserung für den Radverkehr (1): Breiterer Radweg für die Dachauer Straße
2.
TOP - Antrag SPD Fraktion im BA 3 vom 15.06.2016 Verbesserung für den Radverkehr (2): Abmarkierungen in der Lothstraße
3.
TOP - Antrag CSU Fraktion im BA 3 vom 19.06.2016 Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes
4.
TOP - Antrag SPD Fraktion im BA 3 vom 22.06.2016 Größere und mehr Mülleimer am Arnulfpark
5.
TOP - Antrag SPD Fraktion im BA 3 vom 22.06.2016 Größere und mehr Mülleimer im Univiertel
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen neue Verkehrsanordnungen auf dem Gebiet des Arnulfparks
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Hotelanfahrtszone Dachauer Straße 37
2.
TOP - Schellingstraße 20, Sondernutzung, zwei Bänke
3.
TOP - Ludwigstraße 2 und Prof.-Huber-Platz 2 Zeitungsentnahmegeräte
4.
TOP - Neue Reinigungsklassen im Bereich Hauptbahnhof, Anhörung (s. TOP C 2.5.1/062016)
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Luisenstraße 27, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
TOP - Zieblandstraße 2, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Erlaubnisbescheid, Open-Air-Konzert Königsplatz „Unheilig“ am 19.06.2016
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro nicht genehmigungspflichtiges barockes Feuerwerk am 01.07.2016 um 22.00 Uhr, Königinstraße 5
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Baustelleneinrichtungan der Marlene-Dietrich-Straße 47, Verlängerung der Ausnahmege- nehmigung bis 15.07.2016
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Barrierefreie Querung im Fuß- und Radverkehr, Priorisierung bestehender und beplanter Querungsbauwerke Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01203 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Uni-Sommerfest am 08.07.2016 in der LMU, Geschwister-Scholl-Platz 1 Eilentscheidung des Vorsitzenden am 20.06.2016: Zustimmung b) „Unbedingt Wider!“ 1. Münchner Antirassismustag am 02.07.2016 auf dem Wittelsba- cherplatz Eilentscheidung des Vorsitzenden am 20.06.2016: Zustimmung mit dem Hinweis, dass aus Sicht des BA 3 der Wittelsbacherplatz nicht für zusätzliche, wiederkehrende Veran- staltungen beansprucht werden sollte. c) Kino-Open-Air auf dem Königsplatz vom 25.07. bis 02.08.2016, Nachtrag zur Anhörung Der Veranstaltung wurde bereits in der Sitzung am 14.06.2016 zugestimmt. Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 21.06.2016: Bitte an den Veranstalter, nach Ver- anstaltungsende den Platz gewissenhaft zu reinigen.
6.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Sanstraße 49, Fernwärme b) Gabelsbergerstraße Schacht 7511 – 7732, Fernwärme c) Theresienstraße 71 a, Strom d) Adalbertstraße 31, Fernwärme e) Seidlstraße 27, Fernwärme f) Sandstraße Schacht 10009-10010, Fernwärmeinstandsetzung g) Rheinbergerstraße 2, 1. u. 2. Bauabschnitt, Strom h) Georgenstraße Schacht 3231- 3190, Fernwärmeinstandsetzung
7.
TOP - Baureferat, Erinnerungsverfahren Finkenstraße zwischen Wittelsbacherplatz und Oskar-von-Miller-Ring: Fahrbahnsanierung
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kindernest-Schwabing e.V. Renovierung des Kindergartens und Ergänzung der Spielzeuge
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage KITA-Jahresstatistik 2015, Onlinebefragung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05890 Bekanntgabe im Bildungsausschuss des Stadtrates vom 29.06.2016
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Drucklegung" Drucklegung „Die silbernen Zwanziger Jahre. Literatur, Topographie und Geschichte in München und der Maxvorstadt“
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse MIR e.V. Veranstaltung anlässlich des 25. Gründungstages von MIR e.V. am 15.07.2016
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Direktorium, Anhörung Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen BA-Antrag Nr. 14 – 20 / B 01309 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 18.06.2015
2.
TOP - Zusammensetzung Ferienausschuss des BA 3 am 09.08.2016
3.
TOP - Direktorium, Satzungsänderung Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention; Anassung der BA-Satzung, der BA-Ge- schäftsordnung sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungs-satzung
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G