Dienstag, 11. Oktober 2016, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 06.09.2016 Umgestaltung des Kunstareals
2.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 22.09.2016 Verkehrssituation in der Blütenstraße
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Aufwertung des Rudi-Hierl-Platzes; es soll dafür Sorge getragen werden, dass für das Schachbrett Figuren vorhanden sind, wie im Alten Nördlichen Friedhof und am Königsplatz
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben: 35., 36., 37., 38. KW
2.
TOP - Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 33., 34., 36., 37. KW
3.
TOP - Neureutherstraße 29 Abbruch und Neuerrichtung einer Balkonanlage
4.
TOP - Dachauer Straße 90 Neubau eines Verwaltungsgebäudes für das Referat für Gesundheit und Umwelt sowie Neubau eines Hauses für Kinder für das Referat für Bildung und Sport - Vorbescheid
5.
TOP - Schwindstraße 23 Schulbauoffensive – Umbau Nordflügel 2. OG
6.
TOP - Linprunstraße 40 Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Hinterhaus – Tektur
7.
TOP - Nymphenburger Straße 55 Aufstockung und DG-Ausbau – Tektur
8.
TOP - Augustenstraße 87-89 DG-Neubau mit Teilabbruch und baul. Änderungen inkl. neuer Balkone und Aufzugsanlagen (VGB) sowie Neubau eines Wohngebäudes und zweier Stadthäuser mit Tiefgarage im Innenhof - Tektur
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Schleißheimer Straße 102, ein Spitzahorn, ein Bergahorn
2.
TOP - Gabelsbergerstraße 43, ein Ahorn
3.
TOP - Von-der-Tann-Straße / Finanzgarten, eine Winterlinde
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bürgerbeteiligung stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 02097 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürger- beteiligung vom 06.05.2016
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP) Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 07001 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für das Pilotprojekt „schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“ Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06451 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln: a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2016, b) Anträge Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05253
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Regionale Kooperationen stärken (II): A) Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen, B) Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte, C) Anträge und Empfehlungen Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06894 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bericht zur Wohnungssituation in München 2014-2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07098 Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.10.2016
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 20.09.2016 Zügige Sanierung der öffentlichen WCs im U-Bahnhof Josephsplatz
2.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 23.09.2016 Radeln im Winter ermöglichen
3.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 23.09.2016 Befahren und Parken auf dem Josephsplatz verhindern
4.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 23.09.2016 Sind Mülltonnenboxen, die das Stadtbild negativ beeinflussen, genehmigungspflichtig und erwünscht?
5.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 26.09.2016 Ampelschaltung an der Kreuzung Türken-/Theresienstraße überprüfen
6.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 26.09.2016 Fahrradbügel an der Kreuzung Türken-/Theresienstraße anbringen
7.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 26.09.2016 Baumpflanzungen im Bereich der neu zu schaffenden Fahrradabstellflächen in der Blüten- und in der Adalbertstraße prüfen und umsetzen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Baureferat Tiefbau, Beschlussvorlage Projekt Adalbert-/Amalienstraße: Abbau der Lichtsignalanlage, Projekt-Nr. 100802
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement Öffnung des einbahngeregelten Teils der Schackstraße für den gegenläufigen Radverkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Fahrradabstellplatz in der Barer Straße 61 bzw. Seitenstraßen vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2016 (TOP C 2.2.4)
2.
TOP - Kommunalreferat, Straßenbenennung Hinweistafeln zu Straßennamen in der Maxvorstadt BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02775 vom 13.09.2016 Kostenübernahmeerklärung des BA und Art der Schilder (ein- bzw. doppelseitig bedruckt)?
3.
TOP - Aufstellung von Zeitungsentnahmegeräten a) Professor-Huber-Platz 2, Seite Ludwigstraße b) Arcisstraße 17, am Halteverbotsschild vor der TU-Mensa Bitte der Bezirksinspektion um nochmalige Behandlung, da der ablehnende Beschluss des BA 3 vom 13.09.2016 nicht umgesetzt werden kann
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Mehr Grün und Blumen in Münchens Straßen möglich machen Anhörung zu einem Antrag aus dem Stadtrat zur Aufstellung von Pflanzgefäßen an den Rändern von Freischankflächen
2.
TOP - Schleißheimer Straße 66, Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Gabelsbergerstraße 69, Genehmigung einer Freischankfläche
4.
TOP - Schellingstraße 15, Genehmigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
1.
TOP - Geänderte Verkehrsführung im Bereich Schönfeld-, Kaulbach-, Veterinärstraße während eines Bauvorhabens am Josephinum Architekt stellt im UA die geplanten Maßnahmen vor
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat a) Genehmigungsbescheid Streetlife Festival/Corso Leopold am 10. und 11.09.2016
2.
TOP - Streetlife Festival/Corso Leopold am 10. und 11.09.2016, Nachträge Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristablauf
3.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft Aufbau öffentlicher Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge; Protokoll der Infoveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 20.07.2016
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Georgenstraße, östlich Isabellastraße und Änderung der Vorfahrtsregelung
5.
TOP - Baureferat Gartenbau Toiletten in öffentlichen Grünanlagen – Folgebeschluss Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07087
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag des Kinder und Jugendbeauftragten vom 22.08.2016 Unterführung am Oskar-von-Miller-Ring als Kreativraum für Jugendliche nutzen statt zu- schütten! vertagt aus der Sitzung vom 13.09.2016 Unterlagen liegen bereits vor
2.
TOP - Antrag des Unterausschusses Soziales und Bildung im BA 3 vom 26.09.2016 Erhalt des Kindergartens in der Blutenburgstraße 1
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Blutenburgstraße 3 Beschaffung von Tablets
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Einrichtung Musisches Zentrum Anschaffung einer Küche, eines Tisches und eines Hockers
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V. Kurzbericht über den bezuschussten Spielmobileinsatz im Maßmannpark
2.
TOP - Sozialreferat Förderung freier Träger zur Übernahme höherer Miet- und Mietnebenkosten für die Projekte des IG Stammhaus in der Karlstraße 44 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.10.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06710
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - 84 GHz: Kurzbericht zu „Kunst im Karrée“ 2016
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Ent- scheidungsrechte übertragen; Änderung verschiedener Anhörungsrechtes der Anlage 1 BA-Satzung in Entscheidungsrechte BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015 a) Ziffer 8.1 Abschnitt Referat für Stadtplanung und Bauordnung „Werbeanlagen, über die der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zu entscheiden hat“ in ein Entscheidungsrecht b) Ziffer 6 Abschnitt Kommunalreferat „Errichtung, wesentliche Umgestaltung und Auflassung von Bedürfnisanstalten“ c) Abschnitt Kulturreferat Ziffer 8 „Förderung und Pflege der Geschichte, des Brauchtums und der Volkskultur des Stadtteils“ und Ziffer 9 „Förderung und Unterstützung von Vereinen, Gruppen und Initiativen“
2.
TOP - Antrag des BA-Vorsitzenden vom 26.09.2016 Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege
G