Dienstag, 15. November 2016, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 29.09.2016 Verkehr in der Georgenstraße
2.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 06.10.2016 Lärmbelästigung auf dem Königsplatz durch Tanzveranstaltungen
3.
TOP - Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 17.10.2016 Radfahren auf den Gehwegen der Maxvorstadt
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Fahrradfahren entgegen der Einbahnstraßenregelung in der Blütenstraße erlauben
3.
TOP - Baureferat Aufrüstung einer Sitzbank am Klaus-Mann-Platz mit einer Rückenlehne BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02625 des BA 3 vom 12.07.2016
4.
TOP - Verbesserung für den Radverkehr (2): Erstellung eines generellen Radkonzepts am Stiglmaierpltz
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Rückbau der Radwege in der Katharina-von-Bora-Straße und Umbau der Kreuzung Katharina-von-Bora-Straße/Karlstraße
7.
TOP - Einsichtnahme in die Pläne zur Sanierung des Thomas-Wimmer-Schulzentrums Terminvorschläge des Referates für Bildung und Sport BA-Antrag Nr. 14-20 / 02362 des BA 3
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 31.10.2016 Auflagen der Abwendungserklärung in Erhaltungssatzungsgebieten verstärkt kontrollieren und die Einhaltung einfordern
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben: 39., 40., 41., 42., 43. KW
2.
TOP - Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 38., 39. KW
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Maxvorstadt“
4.
TOP - Schönfeldstraße 8 – 10 Aufstockung eines Wohnhauses, Abbruch des Dachstuhls mit Speicherflächen sowie einer ausgebauten DG-Wohneinheit, Aufstockung für acht neue Wohneinheiten mit Auf- zug und Dachgauben (Variante 1 und 2), Vorbescheid
5.
TOP - Linprunstraße 40 Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Hinterhaus – Tektur
6.
TOP - Königinstraße 26 Neubau K 26 - Vorbescheid
7.
TOP - Referat für Stadtplanung, Beschlussvorlage – Entwurf Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089, Pappenheimstraße (westlich) zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1466)
8.
TOP - Heßstraße 14 Aufstockung Vordergebäude, Neubau Rückgebäude - Vorbescheid
9.
TOP - Türkenstraße 52 und 54 Neubau Vorder- und Rückgebäude mit Wohnnutzung, Gastronomie und Tiefgarage
10.
TOP - Amalienstraße 93 Neubau eines Wohngebäudes (22 WE) mit Ladeneinheit und Tiefgarage – Tektur - jetzt: 18 Wohneinheiten
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Schwindstraße 18, ein Ahorn
2.
TOP - Josephsplatz 8, eine Birke, eine Kiefer
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Energienutzungsplan für München Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 07115 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltausschusses vom 21.09.2016
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Fällungsantrag Türkenstraße 32, Ablehnungsbescheid
3.
TOP - Direktorium Fragen zur aktuellen Situation des Laubholzbockkäfers im Stadtbezirk Bogenhausen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02697 des BA 13 Bogenhausen vom 12.07.2016
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06790 Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürger- beteiligung vom 13.10.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 7305 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017 – 20121 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 – 2020; Finanzierung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07205 Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Sozialausschusses, des Kommunalausschusses und des Finanzausschusses vom 26.10.2016
7.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Beschlussvollzugskontrolle (VBK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadt- rates im Zeitraum vom 01.01.2016 bis 30.06.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 06610 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
8.
TOP - Baureferat Realisierungswettbewerb für den Bereich Altstadtring Nordwest, Gabelsbergerstraße mit Eingang zum Kunstareal Antrag Nr. 14-20 / A 02127 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürger- beteiligung vom 13.05.2016
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 27.10.2016 Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Altstadtringtunnel
2.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 31.10.2016 Markierung Fahrradweg auf der östlichen Fahrspur des Oskar-von-Miller-Rings zwischen Brienner Straße und Gabelsbergerstraße ausführen
3.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 31.10.2016 Einführung Tempo 30 in der Sandstraße zwischen Nymphenburger und Dachauer Straße zum Schutze der Kindergartenkinder
4.
TOP - Antrag der FDP im BA 3 vom 02.11.2016 Brunnen im Alten Nördlichen Friedhof
5.
TOP - Antrag der CSU im BA 3 vom 02.11.2016 Delphinbrunnen auf dem sog. „Norkauer-Platz“ Dachauer Straße / Augustenstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - MVG-Radstation am Königsplatz – Ortstermin am 05.10.2016 vertagt aus der Sitzung vom 11.10.2016 (Tischvorlage TOP C 2.2.4)
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis a) fünf Zeitungsentnahmegeräte vor den Anwesen Ludiwgstraße 27, Seite Schellingstraße; Geschwister-Scholl-Platz 1, Seite Ludwigstraße; Prof.-Huber-Platz 2, Seite Ludwigstraße; Theresienstraße 61, Seite Theresienstraße und Theresienstraße 41, Seite Barer Straße
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis Christbaumverkaufsplatz in der Veterinärstraße 13 (am östlichen Ende des Straßenbegleitgrüns)
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Augustenstraße 1, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Kommunalreferat, Beschlussvorlage Öffentliche WC-Anlagen in München: „Nette Toilette“ vorgesehen für den Kommunalausschuss am 27.10.2016
3.
TOP - Hiltenspergerstraße 8, Teilwiderruf einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Strohsterne in den Bäumen des Alten Botanischen Gartens vom 27.11. bis 06.01.2017
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Brienner Straße 55
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Seidlstraße 23
3.
TOP - Baureferat Aktion Saubere Stadt; Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06637 Beschluss des Bauausschusses vom 25.10.2016
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für das Pilotprojekt „schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“ Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06451 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.10.2016
5.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG), Ausnahmezulassung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Arbeiten im Straßenraum Brienner Straße zwischen Augusten- und Luisenstraße Neuverlegung einer Fernwärmeleitung, Bauphasen 3 und 3 a (Luisen-/Brienner Straße9
7.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Großbaustellen Bahnhofplatz u.a., Bauphase 1 a mit Sperrung Bahnhofplatz West
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Heßstraße 2 bis 8, Arbeiten im Straßenraum, Verlegen einer Fernwärmeleitung
9.
TOP - Baureferat, Temporäre Kunst im öffentlichen Raum – UTOPIA TOOLBOX – auf dem Geschwister-Scholl-Platz und vor der Markus-Kirche in der Gabelsbergerstraße Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 19.10.2016: Zustimmung
10.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Toiletten in öffentlichen Grünanlagen Sitzungsvorlage Nr. 14- 20 / V 07087 Beschluss des Bauausschusses vom 04.10.2016
11.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Eilentscheidung Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt auf dem Wittelsbacherplatz vom 24.11. bis 23.12.2016 Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 20.10.2016: Zustimmung
12.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Gabelsbergerstraße 26, Fernwärmeinstandsetzung b) Kaubachstraße 29 a, Strom c) Akademiestraße 7, Fernwärme
13.
TOP - Kreisverwaltungsreferat verkehrsaufsichtliche Erlaubnis Schönfeldstsraße24, Seite Hahnenstraße
14.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Anfahrtszone für Busse des Stadtugendamtes in der Marsstraße 19
15.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Änderung des Zeitzusatzes an der Schulbushaltestelle Türkenstraße 68
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU im BA 3 vom 10.09.2016 Freizügigkeitsrecht in der Maxvorstadt konsequent anwenden
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Leben im Alter, Wohnen 2, Wohnungsgrundrisse für veränderbare Wohnungsgrößen Antrag Nr. 14-20 / A 02116 div. Stadtratsmitglieder vom 12.05.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07222 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiativ Gruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Konzertreihe "TAKTVOLL" vom 14.10.2016 – 24.03.2017
2.
TOP - Direktorium, Budget Initiative Wohlstandsbank, Kunstobjekt Wohlstandsbank, Verlängerung des Bewilligungs- zeitraums bis 31.03.2017
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Vorstellung und Einführung der Kooperations-Plattform „Alfresco“ durch das Direktorium D-III, IT-Strategie und -Steuerung
2.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Ent- scheidungsrechte übertragen; Änderung des Unterrichtungsrechtes der Anlage 1, Ziffer 1 (Abschnitt Referat für Bildung und Sport) BA-Satzung „Mittel- und langfristige Planungskonzepte zur Schul- und Kindertagesstättenversorgung“ in ein Anhörungsrecht BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01092 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 16.04.2015
3.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Wahlen und Abstimmungen Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017 Aktueller Sachstand – weitere Vorschläge des BA?
4.
TOP - Direktorium Erhöhung der Freibeträge für Aufwandsentschädigungen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02720 des BA 18 vom 16.08.2016
5.
TOP - Direktorium, Entwurf einer Beschlussvorlage Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene
6.
TOP - Direktorium, Anhörung Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates, Wertgrenzen bei Baumaßnahmen Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
7.
TOP - Direktorium, Anhörung a) Änderung der BA-Satzung: Erweiterung der Ziffer 7.2 der Anlage 1 der BA-Satzung um die Formulierung „inklusive zugehöriger Stellungnahmen der zuständigen Denkmalschutz- behörde“ BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02359 des BA 1 Altstadt-Lehel vom 10.05.2016 b) Änderung der BA-Satzung: Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Befreiung von der Stellplatzsatzung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02847 des BA 15 Trudering-Riem vom 22.09.2016 c) Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates; Wertgrenzen bei Baumaßnahmen Auswirkungen auf die BA-Satzung und die OB-Vollmacht für die Bezirksausschüsse
8.
TOP - Veranstaltung des Baureferats am Josephsplatz und Kinder- und Bürgerfest 2017
9.
TOP - Schaukästen des BA 3 – Arcis-/Brienner Straße; Stiglmaierplatz und Mailingerstraße
10.
TOP - Antrag des BA 3 – Abrechnung der Sitzungsgelder
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G