Dienstag, 13. Dezember 2016, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
TOP - Antworten auf die Fragen aus der Sitzung vom 15.11.2016
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus dem Stadtbezirk Bogenhausen vom 09.11.2016 Luftverschmutzung durch Stau in der Gabelsbergerstraße
2.
TOP - Anfrage einer Künstlervereinigung wegen eines Atelierhauses vom 10.11.2016
3.
TOP - Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vm 15.11.2016 Wilder Parkplatz hinter Gabelsbergerstraße 47 und Durchgang zur Glyptothek
4.
TOP - Schreiben zweier Bürgerinnen aus den Stadtbezirken Schwabing-Freimann und Maxvor- stadt vom 10.11.2016 und 23.11.2016 Starke Verschmutzung durch Hundekot im Eingangsbereich der städt. Grundschule und Kindergarten Türkenstraße 68
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
2.
TOP - Baureferat, Antwortschreiben Befahren und Parken auf dem Josephsplatz, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02918 des BA 3 vom 11.10.2016
6.
TOP - Baureferat, Antwortschreiben auf Anfrage des BA 3 zu Straßenbauarbeiten in der Neu- reutherstraße im Bereich Tengstraße mit Arcisstraße (TOP A 5.2.4/112016)
7.
TOP - Verbesserung für den Radverkehr (1): breiterer Radweg für die Dachauer Straße
8.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Abdruck eines Antwortschreibens des KVR vom 07.11.2016 zu einer Bürgeranfrage „Tramhaltestelle Karlstraße“
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016 Kennzeichnung der Tekturen zu Bauvorhaben
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2093 Deroystraße (westlich),Arnulfstraße (nördlich), Marsstraße (östlich und südlich), Ände- rung des Bebauungsplanes Nr. 945 – Stuerzentrum vertagt aus der Sitzung vom 15.11.2016, TOP B 2.1.11
2.
TOP - Liste der Bauvorhaben: 44., 45., 46. KW
3.
TOP - Liste der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 44., 45., 46., 47. KW
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Gabelsbergerstraße 11-13, eine Flügelnuss
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089, Pappenheimstraße (westlich) zwischen Mars- platz und Blutenburgstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1466) Unterrichtungs- und Äußerungsmöglichkeit für die Öffentlichkeit gem. § 13 a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BauGB – Beschleunigtes Verfahren -
2.
TOP - Baureferat, Gartenbau Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straße und in öffentlichen Grünflä- chen sowie in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln Sitzungsvorlage Nr. 14 – 20 / V 05253 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017 – 2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020; Finanzierung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07205 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.11.2016
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Veränderungen im Baurecht aufgrund der Beschleunigung der Asylverfahren Antrag Nr. 14-20 / A 01449 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürger- beteiligung vom 13.10.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 7305
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016 – 2020; Festsetzung derReihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2016 – 2020, Infrastrukturversorgungskonzept 2016 - 2020 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07482
7.
TOP - Baureferat Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentl. Grünfächen
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Fällgenehmigung Josephsplatz 8, eine Birke
9.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Planfeststellung nach dem Personenbeförderungsgesetz für das Vorhaben Verlängerung von Haltestellen (Gruppe 1) Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 22.11.2016: Zustimmung zum Wegfall des Plan- feststellungsverfahrens
10.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage a)Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 07360 b) Wohnen für Alle ermöglichen – Soziale Wohnraumversorgung in München sicherstellen XII; Modulbauweise für städtischen Wohnungsbau und Flüchtlingsunterkünfte fördern Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07430 einschließlich Hinweis/Ergänzung vom 21.11.2016 c) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016- 2020 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07533
11.
TOP - Baureferat, Gartenbau Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grün- flächen und in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken
12.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen a) Anwendung der Baumschutzverordnung auf öffentliche Grünflächen im gesamten Stadt- gebiet Empfehlung Nr. 14-20 / E 01097 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 11 Milberts- hofen-Am Hart am 21.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07547 b) Perspektive München, Zukunftsschau 2040 + - Szenarien zur Stadtentwicklung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07418 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016 c) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm GEWI, Fortschreibung und Öffentichkeitsbe- teiligung Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07490 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und Aus- schuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.12.2016 d) Strukturelles Umsetzungskonzept ffür die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen un- ter Verwendung von Stsellplatzablösemitteln Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05253 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 13.11.2016 Größere und mehr Mülleimer im Uni- und Museumsviertel
2.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 13.11.2016 Größere und mehr Mülleimer im Arnulfpark
3.
TOP - Antrag des Kinder- und Jugendbeauftragten im BA 3 vom 26.11.2016 MVV-Tickets für Jugendliche bezahlbar machen!
4.
TOP - Antrag der CSU im BA 3 vom 26.11.2016 Ampel an der Theresienstraße Ecke Amalienstraße nachts ausschalten
5.
TOP - Antrag der CSU im BA 3 vom 26.11.2016 Entrümpelung des öffentlichen Raums; Erlaubnis für die Aufstellung von Zeitungsentnah- megeräten im öffentlichen Raum einschränken!
6.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016 Einbeziehung der Luftreinhaltevorgaben in die Planungen zur Sicherheitsnachrüstung des Altstadtringtunnels, Durchführung von Messungen
7.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016 Aufstellen von Bänken auf dem „Norkauer Platz“, Karlstraße 47
8.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016 Fahrradabstellflächen an der Theresienstraße, Höhe Hausnummer 60
9.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016 Heßstraße als Fahrradstraße – Unterstützung des Antrages des BA 9
10.
TOP - Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 28.11.2016 Informationstafeln auf Spielplätzen – Rattenbefall vorbeugen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Baureferat Georgen-, Friedrich-, Türkenstraße, Lichtsignalanlagenabbau
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnung Absolutes Haltverbot Schleißheimer Straße und Rottmannstraße
3.
TOP - Baureferat, Anhörung Altstadtreing Nordwest, Sicherheitsnachrüstung Altstadtringtunnel, Straßenumbau Oskar-von-Miller-Ring und Von-der-Tann-Straße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - MVG-Radstation am Königsplatz – Ortstermin am 05.10.2016 vertagt aus der Sitzung vom 11.10.2016 (Tischvorlage TOP C 2.2.) und der Sitzung am 15.11.2016 (TOP C 2.2.1) Unterlagen liegen bereits vor
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund a)Fünf Zeitungsentnahmegeräte vor den Anwesen Ludwigstraße 27, Geschwister- Scholl- Platz 1, Prof.-Huber-Platz 2, Theresienstsraße 61 und Theresienstraße 41 vertagt aus der Sitzung vom 15.11.2016 (TOP C 2.2.2) Unterlagen liegen bereits vor b) Aufstellen einer Zeitungsverkaufseinrichtung Schleißheimer Straße 86
2.3
Gaststätten
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungen a) Brienner Stsraße 49, Rücknahme einer Sondernutzungserlaubnis, Freischankfläche b) Hiltenspergerstraße 8, Teilwiderruf der Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baureferat Aktion Saubere Stadt; Wiederholung der Kampagne für „Rein. Und Sauber“, das städt. Servicetelefon gegen Vermüllung
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG), zwei Zeitungsentnahmegeräte: Arcisstraße 17, Prof.-Huber-Platz 2
3.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Verbesserung der Radverkehrsführung mit Kreuzungsumbau im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagenabbau, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06874 Beschluss des Bauausschusses vom 22.11.2016
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Neubau Hauptbahnhof München a) Sachstand und Rahmenvereinbarung b) „Hauptbahnhof München von außen verwahrlost“ Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07576 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement a) Kurzparkzone Erika-Mann-Straße vor Anwesen 2 b) absolutes Haltverbot in der Bernhard-Wicki-Straße Südseite außerhalb der Parkbuchten c) verkehrsrechtliche Anordnungen für den Fußgängerbereich Josephsplatz d) Schackstraße, Öffnung für den gegenläufigen Radverkehr e) Arbeiten im Straßenraum, Heßstraße 2 bis 8, Verlegen Fernwärmeleitung
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung Austausch von Lichtsignalanlagen: Arnulf-/Hopfenstraße
7.
TOP - Vollzug der Sondernutzungsrichtlinien der Landeshauptstadt München, Schreiben des Oberbürgermeisters zur Ablehnung von Anträgen für zwei Zeitungsentnahmegeräte, Arcisstraße 17 und Prof.-Huber-Platz 2
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sozialreferat, Haushaltsplan 2017, div. Beschlussvorlagen Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze; Zuschussnehmerdatei 2017; Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Stiftungsverwaltung-Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes und des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 07226, 07237, 07218, 07291 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.11.2016
2.
TOP - Sozialreferat Förderung freier Träger zur Übernahme höherer Miet- und Mietnebenkossten für die Pro- jekte des IG Stammhaus, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06710
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Stiftung Pinakothek der Moderne 3. Kunstareal-Fest vom 23. - 25.06.2017
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Kulturreferat Förderung des Projektes „Wohlstandsbank“, Fristverlängerung, Fördersumme
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Stadtkämmerei, Beschlussvorlage Entwurf Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 - 2020 einschließlich Neufassung vom 21.11.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07533
2.
TOP - Direktorium, Anhörung Anhörungsrecht für Planungen im Bereich „Wohnen für Alle“ Antrag des BA 15 Trudering-Riem, Nr. 14-20 / B 02859 vom 22.09.2016
3.
TOP - Aufstellung eines Infokastens an der Barer Straße
4.
TOP - Direktorium, Anhörung Bürgerhaushalt auf Stadtbezirksebene; Anhörung der Bezirksausschüsse zum Entwurf der Beschlussvorlage vertagt aus der Sitzung vom 15.11.2016 Unterlagen liegen bereits vor
5.
TOP - Ergebnis der Kassenprüfung 2015
6.
TOP - Bürgerversammlung 2017: Versammlungslokal
7.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 23.11.2016 Internetzugang im Bürgerbüro und Plenarsitzungssaal des BA 3
8.
TOP - Antrag der SPD im BA 3 vom 28.11.2016 Städtisches Telefonbuch auf Alfresco zur Verfügung stellen
9.
TOP - Örtlichkeit Kinder- und Bürgerfest 2017
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G