Dienstag, 19. Januar 2016, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und werschätzen – Antrag des BA 16, BA-Antrag Nr. B01092 Änderung der Anlage 1 BA-Satzung Ziffer 25 Abschnitt KVR: „Information über den Umgriff und Zeitdauer von Großbaustelleneinrichtungen jeglicher Art, U“ in „Umgriff und Zeitdauer von Großbaustelleneinrichtungen jeglicher Art, Anhörungsrecht“
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Vorschlag zur Errichtung eines neuen „Hauses der Klassik und Kunst“ am Standort des „Hauses der Kunst“ als Alternative zum geplanten Konzertsaal am Ostbahnhof
2.
TOP - Bürgeranliegen, Anfrage zu Abriss/Neubau des Hauses Sonnenstraße 25
3.
TOP - BA-Antrag, Vorstellung der zukünftigen Planungen zur Praterinsel durch den neuen Eigentümer
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Mariannenstraße 3, Aufstockung 2 Geschosse, DG-Abbruch und -Neuerrichtung sowie Aufstockung des Aufzugs (Vorbescheid)
2.
TOP - Isartorplatz 4, Nutzungsänderung: Verkaufsfläche im EG+UG zu Gastronomiefläche für Kunst, Kultur, Messeveranstaltungen und Events, Einbau einer WC-Anlage
3.
TOP - Mannhardtstraße 7, Anbau Aufzug und Balkone, DG-Ausbau, Umbau Laden, Tektur zu Änderung DG-Ausbau
4.
TOP - Fürstenfelder Straße 3, Nutzungsänderung: Wohnung zu Praxis (ohne Umbau)
5.
TOP - Promenadeplatz 2, Errichtung einer Glaskuppel über der „Palais-Halle“
6.
TOP - Dreifaltigkeitsplatz 2, DG-Ausbau eines Dachspeichers und ehemaligen Personalaufenthaltsraums
7.
TOP - Seitzstraße 13, Umbau, Sanierung und eingeschossige Aufstockung eines Wohngebäudes (Vorbescheid)
8.
TOP - Hackenstraße 1, Änderung der EG-Fassade und Ausbau der Verkaufsfläche zu einem Schuhgeschäft
9.
TOP - Promenadeplatz 8, Aufstockung eines Bürogebäudes 5+6 OG / Gartenhaus und Erweiterung der Notleiteranlage
10.
TOP - Mariannenplatz 4, Ausbau von Speicherabteilen im DG zu Wohnungen mit Einbau von Dachterassen, Erneuerung und Erweiterung eines Innenaufzugs und Anbau eines Außenaufzugs
11.
TOP - Pestalozzistraße 2, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen – Errichtung eines Gebäudes in System-/Modulbausweise zur Unterbringung von unbegleiteten, minderjährigen Flüchtlingen, befristet bis zum 21.12.2020
12.
TOP - Marienplatz 22, Umbau und Fassadenneugestaltung eines Geschäftshauses mit Hotelnutzung (5+6 OG) sowie Errichtung einer Freischankfläche
13.
TOP - Kapellenstraße 1, Änderung und Erweiterung der Nutzungseinheit Gaststätte im EG, Nutzungsänderung der Ladeneinheit in Gaststätte, Grundrissänderung im KG
14.
TOP - Weinstraße 3, Errichtung von fest mit dem Bauwerk verbundenen Sonnenschirmen im Innenhof
3.2
Sonstige
1.
TOP - Erinnerungsverfahren des Baureferats zu Baumaßnahmen in der Fürstenfelder- und Sattlerstraße
2.
TOP - Erinnerungsverfahren des Baureferats zu Baumaßnahmen am Rochusberg und in der Jungfernturmstraße
3.
TOP - Erinnerungsverfahren des Baureferats zu Baumaßnahmen am Oberanger 16
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1.
TOP - Herr Blum informiert zum Thema organisiertes Betteln / Bettelverbot
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Information und Bitte um Unterstützung für das Konzept zum „Praterstrand 2016“
2.
TOP - Bürgeranliegen, organisierte Bettler
3.
TOP - BA-Antrag, Runder Tisch Isarinselfest
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, „Tee-Handels-Kontor Bremen“, Dreifaltigkeitsplatz 3
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „80drei31“, Westenriederstraße 13 (ehem. „Marktstadl“)
3.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Il Sogno“, Kapellenstraße 1
4.
TOP - Rückfrage des KVR zu Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Paisano“, Färbergraben 10
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Genehmigung der Aufstellung neuer Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, „Parfümerie Douglas GmbH“, Sendlinger Straße 15a
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Geldbeutelwaschen auf dem Marienplatz, 10.02.2016
3.2
Sonstige
1.
TOP - Einführung des Modells „Nette Toilette“ in München, Standort und -Bedarfsabfrage
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Bericht zum weiteren Vorgehen zur Bürgerbeteiligung im Rahmen des Verkehrsversuchs „Sendlinger Straße“
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - null
2.
TOP - Bürgeranliegen, Sperrung des Marienplatzes für Busse, Taxis und Radler
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Griechische Erziehungsgesellschaft "König Otto von Griechenland" e.V. Anschaffung von Schamwänden für den Kindergarten
3
Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner „SommerSpielaktion“ 2016
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019, Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2015-2019, Sitzungsvorlage Nr. V04066, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015
2.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK), Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der VV des Stadtrates im Zeitruam 01.01.2015-30.06.2015 Sitzungsvorlage Nr. V04552, Bekanntgabe des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015
3.
TOP - Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04142
4.
TOP - Weitere Auslegungorte für Bebauungspläne im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung bei Bauleitverfahren, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04433
5.
TOP - Ensemble Altstadt München; Leitlinien zum Planen und Bauen, Bekanntgabe des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04365
6.
TOP - Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen; Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastrukr, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. V04903
7.
TOP - Müllerstraße 56, Umbau und Nutzungsänderung eines Spielsalons zu einem Cafe/Deli, Fassadenänderung EG; Antwort des RSB auf Stellungnahme des BA 1 vom 17.06.2015.
8.
TOP - Baulisten
9.
TOP - Bebauungsplan Nr. 2099, Corneliusstraße zwischen Blumenstraße und Müllerstraße, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2012, Sitzungsvorlage Nr. V03392
10.
TOP - Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu BA-Antrag Nr. B05451, „Aufstellung eines Bebauunsplans für den Bereich Tennisanlage Oettingenstraße / Tivolistraße“
11.
TOP - Wohnungsmarkt München – Expertenbefragung 2015, Bekanntgabe des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04864
12.
TOP - Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen!, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016 (SB), Sitzungsvorlage Nr. V04859
13.
TOP - Erwerbstätigenprognose für die Landeshauptstadt München und die Landkreise der Planungsregion 14, Bekanntgabe des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.01.2016, Sitzungsvorlage Nr. V04733
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Erlaubnisbescheide
2.
TOP - Versammlungsanmeldungen
3.
TOP - Drehgenehmigungen
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
TOP - Kulturstrand 2016, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04729
6.
TOP - Eilentscheidungen: - Sylvesterfeuerwerk Prinzregentenstraße 1, zugestimmt - Fasching „München Narrisch 2016“ in der Fußgängerzone, zugestimmt - Kunst im öffentlichen Raum – Platzinstallation „Southpole“, Max-Joseph-Platz, 12.1.2016-14.02.2016, zugestimmt
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Bescheid zum Vollzug der Baumschutzverordnung, Fällantrag Seitzstraße 9
2.
TOP - Odeonsplatz erweitern – Fußgängerzone oder Shared Space für die Brienner Straße – Gestaltungsideen für nördlichen Odeonsplatz/südliche ludwigstraße gesucht, Beschluss des Aussschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V03502
3.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen
4.
TOP - Car Sharing in München, Evaluationsergebnisse des Pilotversuchs, Förderung von Car Sharing und E-Car Sharing in München, Beschluss des Kreisvserwaltungsausschusses vom 15.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04808
5.
TOP - Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Bürgeranliegen „Marienplatz Umgestalten“ (war 2015.11 D 1.7)
6.
TOP - Antwort des Referats für Bildung und Sport zu „Anzahl und Unterbringung der Fahrradstellplätze im modernisierten Wilhelmsgymnasium“, Zwischennachricht (war 2015.11 D 1.2)
7.
TOP - Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs- und Funktionskonzept, Beschluss der VV des Stadtrates vom 19.11.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04125
8.
TOP - Antwort des Kreisverwaltungsreferats zu „Bürgeranliegen, Verkehrssituation Prälat-Zistl-Straße“ (war 2015.12 D 1.3)
9.
TOP - Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt), Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016 (SB), Sitzungsvorlage Nr. V03326
10.
TOP - Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Maximilianstraße 39
11.
TOP - Antwort des Kreisverwaltungsreferats zu „Bürgeranliegen, Müllentsorgung an der Schrannenhalle“ (war 2015.12 D 1.3)
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Haushaltsplan 2016, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den bereich „Förderung freier Träger“ der Zenrtrale, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 01.12.2015, Sitzungsvorlage Nr. V04020
2.
TOP - Antwort des Baureferats zu BA Antrag Nr. B01632 „Errichtung eines Kinderspielplatzes auf dem Marienhof“
3.
TOP - Bericht zu den vom BA geförderten Theaterstücken im „Hofspielhaus“
4.
TOP - Antwortschreiben des Sozialreferats bezüglich der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in der Blumenstraße 51
5.
TOP - Infrastrukturprogramm Sport in München, Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom 02.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. V04460
6.
TOP - Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen, Förderung für den Kindergarten an der Blumenstraße 26, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.10.2015 Sitzungsvorlagenr. V04076
7.