Dienstag, 16. Februar 2016, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse bezüglich der örtlichen Lage der Wahllokale; Gewinnung neuer barrierefreier Wahllokale zur Bundestagswahl 2017
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Frauenstraße 8, Abbruch und Neubau Dach / Kellerdecke / Bodenplatte, Einbau eines Aufzugs, Anbau von Balkonen
2.
TOP - Landschaftstraße, Neubau Informationspavillion „Bürgerbüro“ Marienhof / 2. S-Bahn- Stammstrecke München
3.
TOP - Lerchenfeldstraße 17, Genehmigung zweier Wohneinheiten im DG und Errichtung zweier Dachgauben, Nutzungsänderung des Ladens im EG / links zu Praxis und Verkauf sowie Änderung der Stellplätze in der Tiefgarage
4.
TOP - Residenzstraße 18, Erweiterung eines Ladens durch Zusammenlegung 2er Ladeneinheiten und Nutzungsänderung Zugangspassage im EG
5.
TOP - Rindermarkt 13, Abbruch und Neubau eines Geschäftshauses; Rindermarkt 14, Abbruch und Neubau eines Geschäftshauses + Wohnung inklusive Anpassung Tiefgarage / Anpassung Rosenstraße 5
3.2
Sonstige
1.
TOP - Erinnerungsverfahren Zweibrückenstraße, Radwegsanierung / Sternstraße / Thomas-Wimmer-Ring, Radwegsanierung / Widenmayerstraße 22-35 / Widenmayerstraße 39-52 / Herzogspitalstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
1.
TOP - (E) Mülleimer in der Müllerstraße aufstellen (Nr. 3 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00824 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 03.12.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Wöchentliche Reinigung der Fußgängerunterführung des Altstadtrings am Isartorplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 00834 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 03.12.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Informationsveranstaltung der Johanniter-Unfallhilfe am 03.12.2016 auf dem Odeonsplatz
2.
TOP - Italienischer Markt auf dem Rindermarkt, 16.03-19.03.2016
3.
TOP - Parade und Veranstaltung zum St. Patricks Day auf dem Odeonsplatz am 13.03.2016
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
AbgesetztTOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Widmungsänderung der Gesamtstrecke der Straße „Viktualienmarkt“
Hinweis:
Abgesetzt auf Bitten des Baureferats, 11.02.2016
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Maxburgstraße 1
2.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes am St.-Jakobs-Platz 12 Seite: Corneliusstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Vorstellung einer Eigenproduktion durch eine Vertreterin des Hofspielhauses
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Musica Sacra St. Anna e.V. Konzert "Die Schöpfung" am 17.04.2016
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Erweiterung des Spielfestes "Luftschloss und Pappburg" vom 08. - 11.09.2016 um einen zusätzlichen Tag und um eine "Frei-Luft-Kantine"
3
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussvorlage, BV-Empfehlungen 14-20 / E 00330 und E 00331 vom 04.12.2014, Einführung einer Flatrate für Strom, Gas, Telefon und Internet für München-Pass Besitzer
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2102, Sattlerstraße (beiderseits) zwischen Fürstenfelder Straße und Färbergraben, Aufstellungsbeschluss, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.12.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V03481, Zweitschrift
3.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Bauvorhaben Mariannenstr. 3 und 5, war 2016.01 B 3.1.1
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
TOP - Sperrzeitverlängerung für Gaststätte „Sunshine Pub“, BV-Empfehlung 14-20 / E 00825
6.
TOP - Antwortschreiben des KVR zur Beschlussvorlage „Fortschreibung des Standortkonzeptes Kulturstrand 2016 ff.“ Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V04729
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Planfeststellungsbeschluss vom 30.12.2015, Planfeststellung für die Modernisierung und Sanierung des U-Bahnhofes Sendlinger Tor
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Eingeschränktes Haltverbot in der Widenmayerstraße 51
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Blumenstraße, südwestlich Corneliusstraße – Beschliderung mit Gefahrzeichen „Kinder“ und Zusatzzeichen „Schule“
4.
TOP - Bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Karlsplatz
5.
TOP - Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, Bürgeranfrage Fußgängerzone Marienplatz
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Veranstaltungsbericht, Theater des Hölzernen Gelächters „Die Herzogin von Malfi“, 04.09-06-09.2015
2.