Dienstag, 8. März 2016, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche des Cafe Maelu, Vorabanfrage
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Salvatorstraße 2, Umbau eines Ladens mit Imbiss und Erweiterung der Gastronoimiefläche
2.
TOP - Neuhauserstraße 43, Umbau eines mehrgeschossigen Gebäudes zu einem Laden für Sportartikel mit Umbau der Eingangsfassade und Installation eines Vordachs
3.
TOP - Liebherrstraße 20, Modernisierung eines denkmalgeschützen Gebäudes mittels hofseitigem Anbau eines Außenaufzugs
4.
TOP - Hackenstraße 7, Instandsetzung, Umbau und Erweiterung eines Wohn- und Geschäftshauses mit Neubau einer Tiefgarage (IV. Aufgang) – Tektur
5.
TOP - Hildegardstraße 2, Änderung und Teilnutzungsänderung von Büro- und Wohnflächen in Büros mit interner Verbindung zweier Bürogeschosse (3.+4. OG)
6.
TOP - Gewürzmühlstraße 8, Teilabbruch und Neuerrichtung des Daches (4. OG) mit teilweiser denkmalpflegerischer Wiederherstellung der Dachlandschaft – Vorbescheid (Gewürzmühlstraße 8 / Sternstraße 3 / Thierschstraße 48)
7.
TOP - St.-Anna-Straße 16, Abbruch und Neubbau eines Wohnhauses mit 3 Untergeschossen - Vorbescheid
8.
TOP - Robert-Koch-Straße 13, DG-Ausbau (2. Ebene), Modernisierung, Nutzungsänderung und Umbau des Rückgebäudes in eine Wohnung, Wiederanbringung von Balkonen an der Straßenseite
3.2
Sonstige
1.
TOP - Überprüfung einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB, Auslauf der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“
2.
TOP - Erinnerungsverfahren, Isartorplatz zwischen Frauenstraße und Thomas-Wimmer-Ring / Sternstraße zwischen Robert-Koch-Straße und Maximilianstraße
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Gestaltung der Fußgängerunterführung Emil-Riedel-Straße / Widenmayerstraße
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Gaststätte „Caffe Classico“, Prälat- Zistl-Straße 12, 80331 München
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Antrag auf die Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Firma „Seasons GmbH & Co. KG“, Herzogspitalstraße 10, 80331 München
2.
TOP - Antrag auf die Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Firma „Blumenhaus Wildgruber, St-Anna-Straße 17, 80538 München
2.3
Sonstige
1.
TOP - (E) Kontrolle bestehender Konzessionen gastronomischer Betriebe in der Müllerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00823 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 - Altstadt-Lehel- am 03.12.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Sandstrand am Vater-Rhein-Brunnen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00820 der Bürgerversammlung des 01. Stadtbezirkes - Altstadt-Lehel am 03.12.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Veranstaltung, eTour Europe am 29.04 und 30.04.2016 auf dem Odeonsplatz
2.
TOP - Veranstaltung, Lesung zum Gedenken an die Bücherverbrennung am 10.05.2016 auf dem Odeonsplatz
3.
TOP - Veranstaltungen in Grünanlagen, Spielabende des Sportamts von Mai - Oktober 2016, jeden Sonntag von 17.00 - 20.30Uhr auf dem Marienhof
4.
TOP - Veranstaltung, Straßenfest am Fortunabrunnen vom 10.06 – 12.06.2016
5.
TOP - Veranstaltung, Italienischer Markt vom 15.04-18.04.2016 auf dem Rindermarkt
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Verbesserungsvorschlag für die Verkehrsproblematik in der Landschaftstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen, Parkplatzproblematik Einfahrt Pilotystraße 2
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Parkuhren: „Wenn-Dann“ Funktion (Nr. 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00808 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 03.12.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) 30 Km/h Begrenzung am Oberanger Empfehlung Nr. 14-20 / E 00826 der Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirkes Altstadt-Lehel am 03.12.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Alexandrastraße 1
2.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Gewürzmühlstraße 8 / Sternstraße 3
3.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Am Grieß
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Sportgruppe „Barlions München“ Street-Workout-Anlagen im öffentlichen Raum
2.
TOP - Anfrage des BA 13, Organisation der Bewirtschaftung von Schulmensen
3.
TOP - Bürgeranliegen, Erhalt der Teichanlagen am Rumfordschlössl
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. Fußballmodellprojekt am 10.04.2016
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu: Bürgeranliegen, Anfrage zu Abriss/Neubau des Hauses Sonnenstraße 25
3.
TOP - Zwischennachricht zu: Umgestaltung und Aufwertung des Isartorplatzes, BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00352 vom 04.12.2014
4.
TOP - Gartenstädte: Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V04857, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
5.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren – LBK zukunftsfähig ausstatten, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03291, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
6.
TOP - Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassungen in der HA II- Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04459, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
7.
TOP - Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu – Vorbescheid Neuhauserstrae 41, Neubau eines Geschäftshauses, war 2015.09 B 3.1.9
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
5.
TOP - Beschluss des BA 2 vom 23.02.2016, Auftsellung von mehr Mülleimern in der Müllerstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00740 aus der BV des Stadtbezirkes 2 vom 12.11.2015
6.
TOP - Abdruck Bürgerschreiben zu Wohnraum / Diskotheken in der Müllerstraße
7.
TOP - Mülleimer in der Müllerstraße aufstellen, Empfehlung Nr. 14-20 / E00824 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 am 03.12.2015, Beschluss des BA 1
8.
TOP - Wöchentliche Reinigung der Fußgängerunterführung des Altstadtrings am Isartorplatz, Empfehlung Nr. 14-20 / E00834 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 am 03.12.2015, Beschluss des BA 1
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01357 des BA 1 vom 16.06.2015, Verkehrsplanung in Zusammenhang mit der Tiefgarage am Thomas-Wimmer-Ring: Kreuzung Maximilianstraße / Karl-Scharnagl-Ring miteinbeziehen
2.
TOP - Antwort des Baureferats zum Schreiben des BA 1, Beschluss des BA1 zur Gehwegverbreiterung vor dem Anwesen Triftstraße 10
3.
TOP - Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Bürgeranliegen Sperrung des Marienplatzes für Busse, Taxis und Radler
4.
TOP - Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V04859, 2. Änderungsantrag von Bündnis90/Die Grünen/RL vom 20.01.2016
5.
TOP - Fahrradstellplatzkonzept (3. Realisierungsabschnitt), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03326, Beschluss des Bauausschusses vom 12.01.2016
6.
TOP - E-Mobilität: Handlungsfeld 6 – Innerstädtischer Wirtschaftsverkehr, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V04745, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
7.
TOP - Temporäre Zulassung des Radverkehrs in der Münchner Fußgängerzone, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03783, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
8.
TOP - Wildtiere in München II, Erfassung der Wildtiere in München, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05025, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
9.
TOP - Antwort des KVR zum Bürgeranliegen Parkplatznot in der Oettingenstraße
10.
TOP - Erflogreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03733, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
11.
TOP - Runder Tisch Erholungsraum Isar am 09.12.2015, Maßnahmen zur Verbesserung an der Isar, Schreiben des Baureferats an den BA 19
12.
TOP - Informationsschreiben des Baureferats zu „Gefährliche Straßensituation für behinderte Menschen zwischen Isartor und Deutschem Patentamt“
13.
TOP - Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Vorschlag des BA 1 zum Workshop/Bürgerbeteiligung Verkehrsversuch Sendlinger Straße
14.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Einrichtung einer Fahrradstraße in der Sparkassenstraße
15.
TOP - Bürgerschreiben bezüglich des Verkehrsversuchs Sendlinger Straße an das Büro des Oberbürgermeisters, zur Kenntnis an den BA 1
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Antwort von Spielen in der Stadt e.V. zu Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2016
2.
TOP - Schüler_innen- und Klassenzahlen an: - beruflichen Schulen in Trägerschaft der LH München - städtischen Realschulen, staatlichen Realschulen, städtischen Schulen besonderer Art und der städtischen Franz-Auweck-Abendschule - öffentlichen Grund-, Mittel-, und Förderschulen, der städtischen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten - städtischen und staatlichen Gymnasien und Schulen des Zweiten Bildungsweges jeweils für das Schuljahr 2015/2016
3.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05131, inklusive Ergänzung vom 11.02.2016, 16.02.2016 und 18.02.2016
4.
TOP - Zuwendungsbewilligung Bescheid, PA/Spielen in der Stadt e.V. Erweiterung des Spielfestes "Luftschloss und Pappburg" vom 08. - 11.09.2016 um einen zusätzlichen Tag und um eine "Frei-Luft-Kantine"
5.
TOP - Zuwendungsbewilligung Bescheid, Musica Sacra St. Anna e.V. Konzert "Die Schöpfung" am 17.04.2016
6.