Dienstag, 19. April 2016, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - BA-Antrag, Erneuerung des Bodenbelags vor dem Haus der Kunst
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Falckenbergstr. 1, Nutzungsänderung, Stehkonzert für 500 Personen Spielhalle / Kammer 2
2.
TOP - Karlsplatz 7-8, Abbruch und Neubau eine Wohn- und Geschäftshauses Karlsplatz 7 / RGB mit Anbau an das Wohn- und Geschäftshaus Karlsplatz 8 inkl. Umbau und Nutzungsänderung - TEKTUR
3.
TOP - Promenadeplatz 2, Palaishalle: Nutzungsänderung Halle zu Veranstaltungsraum und Errichtung einer Glaskuppel
4.
TOP - Platzl 9, Überdachung der Terrasse im Innenhof
5.
TOP - Theatinerstraße 7, Umbau Mietbereich, Nutzungsänderung Lagerflächen, Verkauf UG, EG und 1.OG, Umbau der Eingangsanlage, Schaufenster und Lichtkuppel über 1.OG
6.
TOP - Gewürzmühlstraße 8, Teilabbruch und Neuerrichtung des Daches (4. OG) mit teilweiser denkmalpflegerischer Wiederherstellung der Dachlandschaft – Vorbescheid (Gewürzmühlstraße 8 / Sternstraße 3 / Thierschstraße 48), Vertagung aus 2016.03 B 3.1.6, Eingang Antwort Lokalbaukommission
7.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche - Bauantrag Gaststätte „Augustiner Klosterwirt“, Frauenplatz 2
8.
TOP - Knöbelstraße 29, Nutzungsänderung: Kapelle zu Wohnfläche, Errichtung einer Terrasse und Aufstockung um ein Geschoss
9.
TOP - Hildegardstr. 8, Umbau und Nutzungsänderung von Sprachenschule in Wohnraum (1. OG) sowie in Büro (EG) hier: DG-Ausbau zu Wohnung, Aufzugsanbau an der Südfassade, Balkonerweiterung (1.-3. OG), Umbau/Nutzungsänderung bzw. Rückführung in Wohnungen (EG, 2./3. OG) und Büros (EG/1. OG) - Tektur
10.
TOP - Müllerstraße 42, Nutzungsänderung: Ehem. Hypo-Vereinsbank-Filiale zu kunstorientierter Bar, Schank- und Speisewirtschaft mit regelmäßigen Kleinkunst-, Theater- und Varietedarbietungen- Tektur
11.
TOP - Rindermarkt 13 - 14; Rindermarkt 13: Abbruch und Neubau eines Geschäftshauses; Rindermarkt 14: Abbruch und Neubau eines Geschäftshauses inkl. Wohnung
3.2
Sonstige
1.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108, Hildegard-, Hochbrücken,- und Neuturmstraße (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 387) und Thomas-Wimmer-Ring zwischen Knöbel- und Kanalstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 31bc und 1376)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „Restaurant Tian“, Frauenstraße 4 (war 2015.12 C 2.1.2)
2.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche, Gaststätte „Caffe Classico“, Prälat- Zistl-Straße 12, 80331 München (vertagt aus 2016.03 C 2.1.1), Ortstermin
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Genehmigung der Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Firma „Tchibo GmbH“, Rosental 9
2.
TOP - Genehmigung der Aufstellung von zusätzlichen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, "Oma' s Köstlichkeiten", Sendlinger Straße 49
3.
TOP - Genehmigung der Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund, "GARIBALDI GmbH", Burgstraße 2
2.3
Sonstige
1.
TOP - (E) Lärmbelästigung durch gastronomische Betriebe Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 00821 aus der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 -Altstadt-Lehel- am 03.12.2015
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Veranstaltung, DGB-Veranstaltung zum 01.05.2016, Marienplatz mit Rosenstraße, Kaufingerstraße und Prunkhof im Rathaus
2.
TOP - Veranstaltung, Pfarrfest St.-Anna-Straße am 26.06.2016 Erzdiözese München und Freising / Französisch Katholische Gemeinde
3.
TOP - Veranstaltung, Japanfest im Englischen Garten am 17.07.2016
4.
TOP - Veranstaltung, Europatag am 13.05.2016, Marienplatz
5.
TOP - konfessionelle Veranstaltung, Stadtmaiandacht am 03.05.2016, Marienplatz
6.
TOP - Infoveranstaltung der Münchner Tafel am 21.05.2016 auf dem Odeonsplatz
7.
TOP - Veranstaltung, Lange Nacht der Musik am 30.04.2016 auf dem Odeonsplatz
8.
TOP - Veranstaltung Kulturstrand 2016 am Vater-Rhein-Brunnen - Vergabeverfahren des Kreisverwaltungsreferates - Bekanntgabe Bewerber und Bewerberinnen, Prüfung Referenzen und Akzeptanz im Stadtviertel (Eilentscheidung)
9.
TOP - konfessionelle Veranstaltung, Große Fronleichnamsprozession mit Gottesdienst ab Marienplatz am 26.05.2016
10.
TOP - Veranstaltung, Bayerische Woche der Geodäsie am 26.07.2016 auf dem Odeonsplatz
11.
TOP - Veranstaltung, Oper für alle am 09.07.2016 auf dem Marstallplatz und am 31.07.2016 auf dem Max-Joseph-Platz
12.
TOP - Veranstaltung, Kapellenstraße - Tag der offenen Tür des Erzbischöflichen Ordinariats am 30.04.2016
13.
TOP - Veranstaltung Weihnachtsdorf in der Residenz vom 21.11. bis 22.12.2016
14.
TOP - konfessionelle Veranstaltung, Orthodoxe Karfreitagsprozession und Auferstehungsfeier Salvatorplatz am 29. und 30.04.2016
15.
TOP - Veranstaltung, 11. Lesbisches Angertorstraßenfest am 02.07.2016
16.
TOP - Veranstaltung, Französicher Markt auf dem Rindermarkt, 18.05-21.05.2016
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen der Anwohner von Christoph- und Seitzstraße, BRK Einsatzfahrzeuge im Lehel, Lärm in der Nacht und am Tag, Behandlung nach Ortstermin (vertagt aus 2015.11 D 1.6)
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Absolutes Haltverbot Unsöldstraße 9
2.
TOP - Leistungsprogramm 2017 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2016)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Street-Workout-Anlage im Stadtbezirk 1, vgl. 2016.03 E 1.1, Prüfung Konzept
2.
TOP - Antrag: Einführung einer Kinder- und Jugendsprechstunde oder -versammlung
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Projekt Play Me, I'm Yours - Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 01.09. - 28.09.2016
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater Hofspielhaus Vorstellungen "Herr Blumenkohl gibt sich die Ehre" vom 21.04. - August 2016
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kultur & Spielraum e.V. Historisches Spielprogramm am 11./12.06.2016
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Veranstaltung "Temporäres Isarflussbad" am 03.07.2016
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Stärkung der Bezirke - Bitte eines Bürgers um Unterstützung mittels Schreiben an die CSU Fraktion und Schreiben an Herrn Oberbürgermeister Reiter
2.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen, Meldung von Immobilien im Stadtbezirk 1; vgl. 2015.09 A 5.1, Antwortschreiben des Sozialreferates vom 23.03.2016
3.
TOP - WLAN-Hotspot in den BA-Geschäftsstellen, Schreiben des Direktoriums vom 04.04.2016
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Bescheid, Ausnahmegenehmigung Baustelle Marienplatz 22 / Rindermarkt – Phase 2
3.
TOP - Information der Unteren Denkmalschutzbehörde, „Denkmalschutz in München“ / „Solaranlagen - Denkmalschutz“
4.
TOP - Mitteilung der Lokalbaukommission / Untere Denkmalschutzbehörde: Keine Einwände bezüglich des Bauvorhabens Mannhardtstraße 7 (war 2016.01 B 3.1.3)
5.
TOP - Wohnen für Alle – Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge - Anpassung des Finanzbedarfs incl. Hinweis/Ergänzung vom 14.03.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05437, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
6.
TOP - Leerstandsmeldung Knöbelstraße 10, Zwischenmitteilung vom 17.03.2016 und Antwortschreiben des Sozialreferates vom 30.03.2016
7.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK), Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2015 – 31.12.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 05466
8.
TOP - A) Studien zu energetischen Standards vorstellen Antrag Nr. 14-20 / A 01470 vom 22.10.2015 B) Kostengünstig bauen in einer Großstadt – Modellprojekt der GWG, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 04989
9.
TOP - Heute nicht für gestern planen, 5 Intelligente bauliche Lösungen für den Schallschutz, Antrag Nr. 14-20 / A 01495 vom 27.10.2015, Sitzungsvorlagen Nr. 14/20 / V 04973
10.
TOP - Bauvorhaben St.-Anna-Str. 16: Abbruch und Neubau eines Wohnhauses mit 2 Untergeschossen – Kopie des Vorbescheids vom 30.03.2016
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
TOP - Informationsschreiben des Kreisverwaltungsreferats zu Maßnahmen zur Lärm- und Schmutzminderung in der Müllerstraße
6.
TOP - Antwortschreiben des Bürgers, Bürgeranliegen Gestaltung der Unterführung Emil-Riedel-Straße / Widenmayerstraße
7.
TOP - Befristete Gaststättenkonzession für eine Schank- und Speisewirtschaft, „Praterstrand“ auf der Praterinsel 3-4 vom 09.05.2016-04.09.2016, Veranstaltungskonzept
8.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden zu den Veranstaltungen: - DGB-Veranstaltung zu Leiharbeit und Werkverträgen am 09.04.2016 auf dem Odeonsplatz - Beschlussentwurf Fussgängerzone Sendlinger Straße - Veranstaltung in Grünanlagen "Kicklusion" am 10.04.2016 Marienhof
9.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Winterliche Veranstaltung im Innenhof des Isartors, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 05732
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Planfeststellung für den Neubau einer 2. S-Bahn Stammstrecke, Planfeststellungsabschnitt 2 München Mitte, Bereich Westseite Karlsplatz bis westliches Isarufer mit Haltepunkt Marienhof Spartenverlegung Marienhof
2.
TOP - Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats zu Bürgeranliegen Schrägparkplätze in der Oettingenstraße
3.
TOP - Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu Bürgerversammlungs Empfehlung Nr. 14-20 / E 00810, Verkehrsführung und Fahrräder am Isartorplatz
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Einrichtung eines Behindertenparkplatzes am St.-Jakobs Platz 12
5.
TOP - Antwortschreiben einer Bürgerin, Verkehrssituation in der Prälat-Zistl-Straße
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Thierschstraße 29 und Adelgundenstraße zwischen Mannhardtstraße und Thierschstraße
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Freigabe des Radverkehrs in der Fußgängerzone zu Nachtzeiten
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Max-Joseph-Platz - Außer kraft setzen Busanfahrtszone aufgrund Opernfestspiele im Zeitraum 25.06. - 31.07.2016
9.
TOP - Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen, Empfehlung Nr. 14 - 20 / E 00627 der Bürgerversammlung des Stadbezirkes 15 am 08.10.2015, Sitzungsvorlage Nr. 14 - 20 / V 05188, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 16.03.2016
10.
TOP - Verbesserungsvorschlag für die Verkehrsproblematik in der Landschaftstraße, vgl. 2016.03 D 1.1, Antwortschreiben des Kreisverwaltungsrefarates vom 29.03.2016
11.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Pläne zur Tram-Nordtangente weiter verfolgen, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04690, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2016
12.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Sendlinger Straße - Verkehrsversuch, Sitzungsvorlagen Nr. 14 - 20 / V 04380, 3. Hinweis / Ergänzung vom 24.03.2016 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 13.04.2016
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Verwendungsnachweis, Theater des Hölzernen Gelächters, Sommertheater Produktion
2.
TOP - Bewilligungsbescheid, Budgetantrag von MobilSpiel e.V.
3.
TOP - Zusschussnehmerdatei 2016 Vollzug des Haushaltsplanes 2016 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/ Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes und des Amtes für Wohnen und Migration, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 05.04.2016
4.