Dienstag, 12. Juli 2016, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Aktionsplan UN-Behindertenrechtskonvention, Anpassung der BA-Satzung. Der BA- Geschäftsordnung sowie der Bürger- und Einwohnerversammlungs-Satzung.
2.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B01309 des BA 16 – Ramersdorf-Perlach
3.
TOP - Oktoberfest 2016, Reservierung der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Werbeanlagen am Deutschen Alpenverein
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - St.-Anna-Straße 18, Umbau und Nutzungsänderung eines Ladengeschäfts in eine Gaststätte mit Verkaufsfläche
2.
TOP - Lerchenfeldstraße 2, Generalsanierung und Erweiterung der Archäologischen Staatssammlung, vertagt aus 2016.06 B 3.1.7
3.
TOP - Thierschstraße 8-10, Neubau eines Wohnheims für Angestellte der LH München
4.
TOP - Sendlingerstraße 40, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit Wohnung im DG - Vorbescheid
5.
TOP - Kaufingerstraße 24, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses - Vorbescheid
6.
TOP - Klosterhofstraße 4, Änderung / Aufstockung und hofseitige Anbauten, Wohnhaus - Vorbescheid
7.
TOP - Platzl 9, Überdachung der Terasse im Innenhof, Änderungen und Information durch die Architektin, vertagt aus 2016.04 B 3.1.4
8.
TOP - Mariannenstraße 3, Aufstockung, DG-Abbruch und -Neuerrichtung, Aufstockung des Aufzugs, vertagt aus 2016.06 B 3.1.3
9.
TOP - Pfarrstraße 10, umbau und Sanierung eines Mehrfamilienhauses sowie Anbau Außenaufzug und Balkone - TEKTUR
10.
TOP - Frauenstraße 26, Generalsanierung eines Wohn- und Geschäftshauses mit DG- Ausbau in Verbindung mit Neubau Dachstuhl und Dacherhöhung, Einbau von Dachgauben und Erstellung einer zustätzlichen Wohneinheit im Vordergebäude, Nutzungsänderung zweier Gewerbeeinheiten in WE, neue Balkone, Gauben, Dachterrassen im Rückgebäude.
3.2
Sonstige
1.
TOP - Freischankfläsche mit Bauantrag, Gaststätte „Augustiner Klosterwirt“, Frauenplatz 2, Anhörung zur Oberbürgermeister Entscheidung
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - BA-Antrag zu Straßenreinigungsgebühren
2.
TOP - Bürgeranliegen, organisierte Bettler in der Sonnenstrasse
3.
TOP - BA-Antrag, Trinkbrunnen im öffentlichen Raum – St. Anna Platz
4.
TOP - Bürgeranliegen, Vorstellung der Wildfleck gUG, Vater-Rhein-Brunnen, Treppe am Kabelsteg
5.
TOP - BA-Antrag, zusätzliche Bänke am St.-Anna-Platz
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Mobiler Fahrradständer, Maximiliansplatz 18, tem Brock Immobilien GmbH
2.
TOP - Mobiler Fahrradständer, Residenzstraße 23, Engel & Völkers München GmbH
3.
TOP - Mobiler Fahrradständer, Maximilianstraße 21, Münchner Hausbau, Planungs- und Baumanagement GmbH
4.
TOP - Mobiler Fahrradständer, Pacellistraße 5, Ergonomie Studio Muckenthaler
5.
TOP - Mobiler Fahrradständer, Triftstr. 4, Sparda-Bank München eG
6.
TOP - Mobiler Fahrradständer, Widerruf einer Erlaubnis nach Umzug
7.
TOP - Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, Triftstraße 10, Kaiser's Tengelmann GmbH
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Australisches Kulturfest, Rindermarkt, 05.08.-07.08.2016
2.
TOP - Oktoberfest Wiesnzüge 2016, 17.09. und 18.09.2016
3.2
Sonstige
1.
TOP - Antrag für zwei Sitzgelegenheiten, Odeonsplatz 11, „Dorothee Schumacher Store“
2.
TOP - Antrag für zwei Sitzgelegenheiten, Rosental 1, „Ruth Moser Taschen“
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Offene Fragen zur Fußgängerzone Sendlinger Straße (vertagt aus 2016.06 D 1.1)
2.
TOP - BA-Antrag, Umwidmung eines Teilbereiches der Liebigstraße in eine Fahrradstraße
3.
TOP - BA-Antrag, Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich – Tempo 20 im Bereich der St.-Anna-Straße
4.
TOP - BA-Antrag, Auflösung von Parkplätzen in der Zweibrückenstraße, um Fahrradabstellplätze für die S-Bahn Station Isartor zu schaffen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Franz-Josef-Strauß Ring 4
2.
TOP - Bahnknoten München 2. Stammstrecke, a) Sachstand b) Vorwegmaßmahmen am Hauptbahnhof und Marienhof
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse caminando Verlag 3tägige Lesereihe zwischen 10. - 30.09.2016
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Konfetti e.V. 25-Jahr Feier am 23.07.2016
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Haushaltsplan 2016 LH München
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Ergebnisse der Studie Wohnen Arbeiten Mobilität, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06199
3.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2018, Hildegardstraße / Thomas-Wimmer-Ring, Billigungsbeschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnungvom 29.06.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06364
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2114, Josephspitalstraße, Herzog-Wilhelm-Straße, Sendlinger-Tor-Platz, Sonnenstraße, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06228
5.
TOP - Stellplatzschlüssel im Wohnungsbau, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13593
6.
TOP - Preis für Stadtbildpflege – Wettbewerb „Bauen und Sanieren in historischer Umgebung“ 2016, Prämierung von Wettbewerbsbeitägen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06506
7.
TOP - Aktiver Ankauf von Grundstücken für den geförderten Wohnungsbau, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E00856 der BV des Stadtbezirkes 5 vom 25.02.2016, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 06304
8.
TOP - Nach Vorbild der „Perspektive Freimann“, Lokale Entwicklungsperspektiven mit Bürgerbeteiligung entwickeln, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06382
9.
TOP - Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung, Statusbericht 2015, Anträge und Empfehlungen, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06054
10.
TOP - Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zur Anfrage Wegfall von Parkplätzen beim Neubau Thierschstraße
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Genehmigungen
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
5.
TOP - Winterliche Veranstaltung im Innenhof des Isartors, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.04.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05732
6.
TOP - Kulturveranstaltung „Feel Russia“ auf dem Marienhof, Antwortschreiben des KVR
7.
TOP - Nicht genehmigungsfähige Zeitungsentnahmegeräte, Schreiben des BA 13
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Barrierefreie Querungen im Fuß- und Radverkehr, Priorisierung bestehender und geplanter Querungsbauwerke, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V01203
2.
TOP - Neupflanzung von Bäumen und Sträuchern im Stadtgebiet, Antrag des Ba 12 Schwabing-Freimann
3.
TOP - Einrichtung allgemeiner Behindertenparkplätze in der Maxburgstraße und Karmeliterstraße
4.
TOP - Zwischennachricht zu BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E00818, Erhalt des Landschaftsschutzgebietes Isarauen / Isaranlagen als Erholungsgebiet
5.
TOP - Bescheid über Ausnahmezulassung für Baumaschinen und -geräte in der Frauenstraße 8, 15.06.-18.06.2016
6.
TOP - Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B01432, Öffnung der Westenriederstraße für den Radverkehr entgegen der Einbahnrichtung zwischen Viktualienmarkt und Radlsteg
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum der Widenmayerstraße, Emil-Riedel-Straße, Karolinenstraße, Dianastraß
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum der Sonnenstraße
9.
TOP - Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar, Bekanntgabe des Bauausschusses vom 28.06.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06521
10.
TOP - Antwort des Baureferates zu Turnus der Schrotträderentfernung
11.
TOP - Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E00352, Umgestaltung und Aufwertung des Isartorplatzes
12.
TOP - Ausstattung der Bushaltestelle Viktualienmarkt stadtauswärts, Schreiben des Behindertenbeirats
13.
TOP - Radwegbeschilderung am Hofgarten, Schreiben der Bayrischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen an das Kreisverwaltungsreferat
14.
TOP - Ausnahmegenehmigung für eine Baustelleneinrichtung auf dem Promenadeplatz
15.
TOP - Antwort des Referats für Bildung und Sport zur Anfrage des BA bezüglich Fahrradabstellmöglichkeiten bei der Salvator-Realschule
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Antwort des Baureferats zu „Wildes Campieren“ ; Dauercamperin auf der Praterinsel
2.
TOP - KITA Jahresstatistik 2015, Bekanntgabe des Bildungsausschusses vom 29.06.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05890
3.
TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement, Schaffung einer Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung udnd Bauordnung, Beschluss der Vollversammlung vom 15.06.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 04822
4.
TOP - Sportflächenversorgungsplan Fortschreibung 2015, Bekanntgabe des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06071
5.
TOP - Einführung einer Flatrate für Strom, Gas und Telefon mit Grundpreisermäßigung, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00330 und Kostenlose Installation einer Flatrate für Telefon und Internet für München-Pass-Besitzer, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E00331, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.06.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05794
6.