Dienstag, 9. August 2016, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Widenmayerstraße 28, DG-Ausbau Restfläche, Schaffung eines 2. Rettungswegs für die Wohnung 4.OG/DG und Aufzugsaufstockung
2.
TOP - Paradiesstraße 10, Wiederherstellung von Rundgiebel, Mansarden und ursprünglichem Dachquerschnitt, DG-Ausbau, Liftanbau und Einbau von Stapelparkern
3.
TOP - Mariannenstraße 3, Aufstockung 2 Geschosse, DG-Abbruch und -Neuerrichtung, Aufstockung des Aufzugs, vertagt aus 2016.07 B 3.1.8
4.
TOP - Sendlingerstraße 62, Nutzungsänderung einer Einzelhandelsfläche als Erweiterung einer Gastronomie
5.
TOP - Liebigstraße 8, Nutzungsänderung (Nachlegalisierung)
6.
TOP - Weinstraße 6, Neubau eines Geschäfts- und Bürogebäudes, TEKTUR
7.
TOP - Oettingenstraße 40, Ausbau Dachspitz und Anbau von Balkonen im Innenhof
8.
TOP - Residenzstraße 17, Umbau Ladeflächen im EG + 1 OG., Fassadenänderung
3.2
Sonstige
1.
TOP - Antrag auf Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 30.12.2015 für den Umbau des U-Bahnhofs Sendlinger Tor
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Freischankfläche, Gaststätte „Marien Restaurant & Shishalounge“, Kapellenstraße 1
2.
TOP - Freischankfläche, Gaststätte „New Deli“, Müllerstraße 52
3.
TOP - Freischankfläche, Gaststätte „Mlinar“, Marienplatz 16
4.
TOP - Freischankfläche, Gaststätte „Hai Asia“, Altheimer Eck 1
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, WMF Group GmbH, Weinstraße 4
2.
TOP - Aufstellung eines mobilen Fahrradständers, Pfarrstraße 7
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Nachtschwärmer Kultur- und Shoppingnacht, Innenstadt, 09.09.2016
2.
TOP - „Play Me. I am yours“ - Klavier-Aktion, 01.09.-18.09.2016 (Aufbau ab 29.08., Abbau bis 21.09.)
3.
TOP - Isarinselfest, 02.09.-04.09.2016
4.
TOP - Straßentheater des Gesundheitsladens, Marienhof, 17.09.2016
3.2
Sonstige
1.
TOP - Antrag für zwei Sitzgelegenheiten, Odeonsplatz 11, „Dorothee Schumacher Store“
2.
TOP - Antrag für zwei Sitzgelegenheiten, Rosental 1, „Ruth Moser Taschen“
3.
TOP - Antrag für die Aufstellung von zwei Sitzgelegenheiten, Herzogspitalstraße 5
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Baumpflanzungen in der Seitzstraße
2.
TOP - BA-Antrag, Schulweghelfer Ampelquerung Prinzregentenstraße / Lerchenfeldstraße, Wagmüllerstraße
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, Einlaß 3
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Ladezone Herzog-Wilhelm-Straße, Aufhebung eines Behindertenparkplatzes Sonnenstraße 5 und Einrichtung eines Behindertenparkplatzes Sonnenstraße 17
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Information des Oberbürgemeisters zu Ehrungsvorschlägen durch Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Oberbürgemeisters zur Einhaltung der Bearbeitungsfrist bei Anträgen aus den Bezirksausschüssen
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Meldelisten: Erstanträge, Änderungsverfahren, Vorbescheide
2.
TOP - Gesamtfortschreibung des Regionalplans, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06588, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.07.2016
3.
TOP - Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V06039, Bekanntgabe des Sozialausschusses vom 07.07.2016
4.
TOP - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2018, Hildegard-, Hochbrücken- und Neuturmstraße und Thomas-Wimmer-Ring zwischen Knöbel- und Kanalstraße (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 31bc und 1376) - Billigungsbeschluss- Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06364, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.06.2016
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Erlaubnisbescheide
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen
3.
TOP - Drehgenehmigungen
4.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführung
5.
TOP - Entscheidung des Oberbürgemeisters zu Erweiterung einer Freischankfläche, Gaststätte „Augustiner Klosterwirt“ Frauenstraße 2
6.
TOP - Münchner Christkindlmarkt 2016, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06171, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 05.07.2016
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Umbau der Dultstraße zu einer Fußgängerzone, Bodendenkmal
2.
TOP - Bürgerschreiben, Taxiverkehr und Gehsteigbepflanzung in der Wurzerstraße
3.
TOP - Bahnknoten München 2. Stammstrecke, Sachstand und Vorwegmaßnahmen am Hauptbahnhof und Marienhof, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06300, Beschluss der Vollversammlung vom 20.07.2016
4.
TOP - Asiatischer Laubholzbockkäfer – Konditionen für Nachpflanzungen im Stadtgebiet, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05807, Beschluss der Vollversammlung vom 20.07.2016
5.
TOP - ÖPNV Offensive IV, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Prinzregentenstraße
6.
TOP - Protokoll der Begehung der Fußgängerzone Sendlingerstraße am 07.07.2016
7.
TOP - Zwischennachricht, Innerstädtischer Isarraum - Durchführung einer Verkehrszählung
8.
TOP - Anordnungen zu Radverkehrsanlagen durch das Kreisverwaltungsreferat, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V0621, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.06.2016
9.
TOP - Ertüchtigung der Radverkehrsverbindung nördlich des Odeonsplatzes zwischen Briennerstraße und Hofgarten
10.
TOP - Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V06521, Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 28.06.2016
11.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, Arbeiten im Straßenraum, Prinzregentenstraße 26-28
12.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes, St.-Jakobs-Platz 12
13.
TOP - Information zum Betriebskonzept während der Regenerierung der Anlagen zur Grundwasserhaltung am U-Bahnhof Hauptbahnhof Linien U1/U2
14.
TOP - Radfahren auf dem Gehweg Lerchenfeldstrasse entgegen der Einbahnrichtung im Teilbereich zwischen Seeaustrasse bis Prinzregentenstrasse
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05618, Beschluss des Verwaltungs- und Personalaussschusses vom 08.06.2016
2.
TOP - Angleichung des Anteils der Eigenmittel bei Anträgen auf Gewährung einer Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V05618, Beschluss des Verwaltungs- und Personalaussschusses vom 08.06.2016
3.
TOP - Antrag des BA 17, „Wohngeld II“ für angestammte Quartiersbewohner, mit der Bitte um Unterstützung
4.
TOP - Zuwendungsbewilligung, Konfetti e.V
5.
TOP - Bescheid über Ablehnung einer beantragten Zuwendung, Caminando Verlag
6.